Sie sind hier: Home > Finanzen > Immobilien > Energie >

BGH stärkt Verbraucherrechte bei Streit um hohe Heizkosten

BGH entscheidet  

Verbraucher können sich gegen zu hohe Energiekosten wehren

07.02.2018, 15:51 Uhr | dpa-AFX

BGH stärkt Verbraucherrechte bei Streit um hohe Heizkosten. Heizkosten und Nebenkosten in Mietwohnungen (Quelle: dpa/Jens Büttner)

Heizkosten: Verbraucher können sich einfacher wehren (Quelle: Jens Büttner/dpa)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei Urteilen die Rechte von Mietern und Wohnungseigentümern bei ungewöhnlich hohen Energierechnungen gestärkt. Für Verbraucher bedeuten die Entscheidungen: Sie können sich einfacher gegen hohe Energiekosten wehren.

In einem Fall aus Hessen ging es am Mittwoch in Karlsruhe um Heizkosten, in einem Fall aus Niedersachsen um die Stromrechnung (Az.: VIII ZR 148/17 und VIII ZR 189/17).

Mieter einer Wohnung in Südhessen sollten laut Abrechnung fast die Hälfte der Heizenergie des ganzen Hauses verbraucht haben, obwohl ihr Anteil an der Wohnfläche weniger als 13 Prozent beträgt. Die Nachforderung für zwei Jahre betrug mehr als 5.000 Euro. Die Mieter verweigerten die Zahlung und unterlagen in den Vorinstanzen. Sie hatten auch keinen Erfolg mit ihrer Forderung, die Ablese-Unterlagen einsehen zu dürfen.

Strom-Rechner
Strompreisvergleich

Finden Sie günstige Stromanbieter!

Anzahl Personen im Haushalt

Anzeige

Die Vorsitzende BGH-Richterin sagte, bei der Behandlung des Falles durch das Landgericht sei alles schief gegangen, was schief gehen konnte. Der für das Mietrecht zuständige Senat stellte klar, dass die Darlegungs- und Beweislast beim Vermieter liege und er dem Mieter auf Verlangen Einsicht in alle Unterlagen gewähren müsse. Der BGH hob das Landgerichtsurteil auf und wies die Klage als derzeit unbegründet ab.

Steigerung um fast 1.000 Prozent – Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers

Der Oldenburger Energiekonzern EWE stellte einem älteren Ehepaar für den Stromverbrauch eines Jahres mehr als 9.000 Euro in Rechnung, etwa das Zehnfache der Vorjahreswerte. Die Kunden behaupteten, sie hätten nicht so viel verbraucht und die abgelesenen fast 32.000 Kilowattstunden auch gar nicht verbrauchen können. EWE hielt dagegen, der Zähler sei von einem Gutachter überprüft worden. Das Oberlandesgericht (OLG) hatte den Kunden Recht gegeben.

Dem BGH-Urteil zufolge besteht "die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers", der nach Paragraf 17 der Stromgrundversorgungsverordnung zur Zahlungsverweigerung berechtige. Der Versorger müsse den tatsächlichen Bezug der in Rechnung gestellten Menge beweisen. Im bisherigen Verfahren seien aber keine Beweisanträge gestellt worden. Der BGH bestätigte das OLG-Urteil.

Verwendete Quellen:
  • dpa-AFX

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Gas-Rechner
AnzeigeGaspreisvergleich
Gaspreise vergleichen

Jetzt Gaspreise vergleichen und Geld sparen


Jobsuche

Anzeige
 

Gas-Rechner
AnzeigeGaspreisvergleich
Gaspreise vergleichen

Jetzt Gaspreise vergleichen und Geld sparen


Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Finanzen > Immobilien > Energie

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018