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Grundeinkommen: In diesen 16 Städten könnte es kommen


Modellversuch geplant  

In diesen Städten könnte es ein Grundeinkommen geben

22.03.2021, 14:34 Uhr
Grundeinkommen: In diesen 16 Städten könnte es kommen. Die Altstadt von Lüneburg: Die Stadt hat sich für den Modellversuch qualifiziert. (Quelle: imago images)

Die Altstadt von Lüneburg: Die Stadt hat sich für den Modellversuch qualifiziert. (Quelle: imago images)

Zehntausende Menschen wollen in ihren Gemeinden ein bedingungsloses Grundeinkommen an den Start bringen. Für den staatlichen Modellversuch reicht das aber noch nicht. Deshalb geht die Abstimmung nun weiter.

Oben im Norden waren sie am schnellsten. Die kleine Gemeinde Esgrus in Schleswig-Holstein hatte als erste die nötigen Unterschriften zusammen, um dem bedingungslosen Grundeinkommen einen Schritt näher zu kommen.

Viel brauchte es dazu allerdings nicht: Schon elf Leute reichten, um das Ziel von einem Prozent der Bevölkerung zu knacken, mit dem sich Städte und Gemeinden für den geplanten Modellversuch des Vereins "Expedition Grundeinkommen" qualifizieren. Und darin liegt auch die Krux.

Noch weiter Weg bis zum Grundeinkommen

"Insgesamt haben wir 16 qualifizierte Städte und Gemeinden, darunter sind aber viele kleinere Orte", sagt Vereinssprecher Mark Appoh t-online. "Wir kommen auf knapp 60.000 Menschen aus über 4.000 Orten, die sich für den Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen ausgesprochen haben." Damit an dem Versuch mindestens 1.000 Personen teilnehmen können, benötige die "Expedition Grundeinkommen" aber qualifizierte Städte und Gemeinden mit insgesamt 1 Million Einwohnern. Expedition also gescheitert? 

Nein. Die selbst gesteckte Frist des 21. März hat der Verein nun kurzerhand fallen gelassen. Bis dahin hätten sich die Bürger eigentlich auf dieser Website dafür aussprechen sollen, dass ihr Wohnort an dem Experiment teilnimmt. Wo das mindestens ein Prozent der Einwohner tut, will der Verein mit Freiwilligen vor Ort ein Bürgerbegehren organisieren. Das Angebot steht nun weiterhin.

"Eine neue Frist haben wir uns nicht gesetzt", so Appoh. "Wir sind sicher, dass wir noch mehr Menschen finden werden, wenn wir uns mehr Zeit geben. Das könnte jetzt allerdings schnell gehen, wenn sich viele der Gemeinden qualifizieren, die schon nah am 1-Prozent-Ziel liegen."

Lüneburg ist bisher größte qualifizierte Stadt

Mut macht das Beispiel Lüneburg. Die Stadt hat sich innerhalb weniger Tage noch kurz vor Toreschluss am Wochenende qualifiziert. Auch in Kiel und Leipzig sei bereits ein Drittel des 1-Prozent-Ziels erreicht, in Eberswalde in der Nähe von Berlin liege man bei knapp der Hälfte. Folgende Städte und Gemeinden haben die Hürde schon genommen:

  • Esgrus (Schleswig-Holstein)
  • Hagen (Schleswig-Holstein)
  • Haby (Schleswig-Holstein)
  • Mohrkirch (Schleswig-Holstein)
  • Halle (Niedersachsen)
  • Lüneburg (Niedersachsen)
  • Soderstorf (Niedersachsen)
  • Beetzendorf (Sachsen-Anhalt)
  • Bentzin (Mecklenburg-Vorpommern)
  • Wustrow (Mecklenburg-Vorpommern)
  • Bad Belzig (Brandenburg)
  • Flieth-Stegelitz (Brandenburg)
  • Prötzel (Brandenburg)
  • Schwerin (Brandenburg)
  • Witzenhausen (Hessen)
  • Schönsee (Bayern)

Städte sollen Grundeinkommen zahlen

Schafft es der Verein, ausreichend Stimmen zu sammeln und die darauf folgenden Bürgerbegehren ebenfalls durchzubringen, stünde dem ersten staatlichen und demokratisch legitimierten Modellversuch zum Grundeinkommen nichts mehr im Wege.

Anders als das im Juni startende Pilotprojekt des Vereins "Mein Grundeinkommen" soll dabei nämlich nicht die Zivilgesellschaft zahlen, sondern die Städte und Gemeinden. Geplant ist, bis zu 10.000 Menschen über drei Jahre lang einen Anspruch auf 1.200 Euro monatlich zu gewähren. Dieser würde allerdings mit der Einkommensteuer verrechnet. Für die Kommunen bedeutete das Kosten von etwa 30.000 Euro je Teilnehmer.

Der Versuch soll unter anderem untersuchen, wie sich ein bedingungsloses Grundeinkommen auf Erwerbsarbeit, Gemeinschafts- und Glücksgefühl auswirkt. Sollte er zustande kommen, will das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung die Federführung übernehmen – wie schon beim Pilotprojekt von "Mein Grundeinkommen".

Verwendete Quellen:

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