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Das ├Ąndert sich f├╝r Verbraucher im November

Von t-online, dpa, cch

Aktualisiert am 31.10.2019Lesedauer: 3 Min.
Kfz-Versicherung: Noch bis Ende November k├Ânnen Verbraucher ihre Kfz-Versicherung wechseln.
Kfz-Versicherung: Noch bis Ende November k├Ânnen Verbraucher ihre Kfz-Versicherung wechseln. (Quelle: Andrea Warnecke/dpa-tmn-bilder)
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Neuer Pflege-T├╝v, neuer Cloud-Gaming-Dienst, neue Vordrucke zur Gewerbeanmeldung ÔÇô welche ├änderungen im November anstehen, lesen Sie hier.

Im November 2019 stehen wieder einige gesetzliche ├änderungen und Neuregelungen f├╝r Verbraucher an. Der neue Pflege-T├╝v startet und in Berlin treten Diesel-Fahrverbote in Kraft. Ein ├ťberblick ├╝ber die wichtigsten ├änderungen:

Auch Deutsche im Ausland k├Ânnen B├╝rgerdienste nutzen

Die Online-Ausweisfunktion (eID-Funktion) des Personalausweises erm├Âglicht es Bundesb├╝rgern, sich im Internet zu identifizieren. So k├Ânnen sie zum Beispiel online ein F├╝hrungszeugnis beantragen oder die Steuererkl├Ąrung abgeben. Ab dem 1. November sollen diesen Service auch Unionsb├╝rger und deutsche Staatsangeh├Ârige, die im Ausland leben, nutzen k├Ânnen. Hierf├╝r ben├Âtigen sie allerdings nicht den Personalausweis, sondern eine extra Chipkarte. Auf dieser eID-Karte sind die wichtigsten Identifizierungsdaten wie Name, Geburtsdatum und Adresse gespeichert.

Google geht mit Cloud-Gaming-Dienst an den Start

Googles Cloud-Gaming-Dienst Stadia startet am 19. November. Das Besondere daran: Videospiele laufen mit Stadia nicht mehr auf heimischen Computern oder Konsolen, sondern auf virtuellen Rechnern in gro├čen Rechenzentren. Spieler streamen dann nur das Videobild ihres Spiels. Durch die riesige Rechenleistung der Rechenzentren sollen laut Google v├Âllig neue Spielmodelle m├Âglich sein. Google spricht etwa von einem ├╝bergangslosen Sprung aus einem Youtube-Video direkt in das passende Spiel oder von riesigen Spielewelten mit Echtzeit-Ereignissen.

Eine Grundversion von Stadia mit eingeschr├Ąnkten technischen M├Âglichkeiten soll es kostenlos geben. F├╝r hochaufl├Âsende Grafik und Extraspiele wird ein monatlicher Betrag f├Ąllig. Au├čerdem m├╝ssen die einzelnen Spiele jeweils gekauft werden.

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Kfz-Versicherung: Wer wechseln will, hat noch bis zum 30. November Zeit

J├Ąhrlich im Herbst wechseln mehrere Millionen Autobesitzer auf der Suche nach einem billigeren Tarif ihre Kfz-Versicherung. Abgesehen von sogenannten unterj├Ąhrigen Vertr├Ągen l├Ąuft die Kfz-Versicherung meist analog zum Kalenderjahr. Dann muss das K├╝ndigungsschreiben sp├Ątestens am 30. November bei der Versicherung sein. Der f├Ąllt in diesem Jahr auf einen Samstag. Daher gilt der n├Ąchste Werktag, also der 2. Dezember, als sp├Ątestes Datum zur gew├╝nschten ordentlichen K├╝ndigung.

Neuer Pflege-T├╝v startet

Die 13.000 Pflegeheime in Deutschland m├╝ssen sich auf Besuch einstellen: Damit Pflegebed├╝rftige und deren Angeh├Ârige aussagekr├Ąftige Informationen zur Qualit├Ąt von Pflegeheimen bekommen, wird der alte Pflege-T├╝v nun endg├╝ltig abgel├Âst. "Am 1. November beginnen in den Pflegeheimen endlich die Pr├╝fungen nach dem neuen Qualit├Ątssystem", k├╝ndigte der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen an. Bis Ende 2020 soll jedes Heim nach den neuen Regeln gepr├╝ft worden sein. Die Reform war notwendig geworden, weil die bisherigen Heimnoten als viel zu positiv in der Kritik standen.

Neue Vordrucke f├╝r Gewerbeanmeldungen mit drittem Geschlecht

F├╝r die Anmeldung, Abmeldung und Ummeldung eines Gewerbes gibt es neue Mustervordrucke. Die bisherigen Ankreuzfelder f├╝r die Geschlechtsbezeichnungen "m├Ąnnlich" und "weiblich" sind darauf um ein weiteres Ankreuzfeld "divers" erg├Ąnzt.

Diesel-Fahrverbote in Berlin stehen bevor

Die Fahrverbote f├╝r Dieselfahrzeuge auf manchen Stra├čen in Berlin treten voraussichtlich Mitte bis Ende November in Kraft. Davon geht das Bezirksamt Mitte nach aktuellem Stand aus, wie ein Sprecher auf Anfrage von t-online.de erkl├Ąrte. F├╝r die Schilder, die auf das Dieselfahrverbot hinweisen, m├╝ssen demnach recht massive Fundamente gegossen werden. Das sei im Oktober geschehen. Wann genau die Schilder aufgestellt werden k├Ânnen, liege nun daran, wie der Beton aush├Ąrtet.

Die meisten Diesel-Fahrverbote wird es im Bezirk Mitte geben. Dort sind Streckenabschnitte in der Leipziger Stra├če, Reinhardt-, Friedrich- und Br├╝ckenstra├če betroffen. Dazu kommen Teile von Alt-Moabit und der Stromstra├če im Stadtteil Moabit. Im Bezirk Neuk├Âlln z├Ąhlen Bereiche der Hermann- und Silbersteinstra├če dazu. F├╝r Anwohner, Liefer- sowie Pflegedienste und Handwerker soll es Ausnahmen geben. Die Fahrverbote gelten ab dem Moment, in dem die darauf hinweisenden Verkehrsschilder aufgestellt sind.

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