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Was sich im Mai fĂŒr Verbraucher Ă€ndert

  • Christine Holthoff
Von Christine Holthoff

Aktualisiert am 30.04.2022Lesedauer: 3 Min.
MĂŒnchner FußgĂ€ngerzone: Am 15. Mai wird ausgewertet, wie viele Menschen aktuell in Deutschland leben.
MĂŒnchner FußgĂ€ngerzone: Am 15. Mai wird ausgewertet, wie viele Menschen aktuell in Deutschland leben. (Quelle: Ralph Peters/imago-images-bilder)
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Alles neu macht der Mai nicht, aber doch einiges: Vor allem im Verbraucherschutz gibt es zahlreiche Verbesserungen. Außerdem wird der Zensus nachgeholt und fĂŒr Steuerzahler endet eine Frist.

Das Wichtigste im Überblick


  • SteuererklĂ€rung: Frist endet
  • Telefonwerbung
  • HaustĂŒrverkauf
  • Kaffeefahrten
  • ErklĂ€rpflichten fĂŒr Ebay und Amazon
  • Transparenzpflicht fĂŒr Influencer
  • VolkszĂ€hlung Zensus

Ob am Telefon, an der HaustĂŒr oder in sozialen Medien: Überall werden Verbrauchern Produkte angedreht – ungebeten und mit allerlei Tricks. Ein neues Gesetz soll die Praktiken ab dem kommenden Monat eindĂ€mmen.

Wie genau es die Anbieter zu mehr Transparenz verpflichtet, warum Sie sich nicht wundern sollten, wenn Sie Post vom Statistikamt bekommen, und was sich sonst noch im Mai tut, zeigt Ihnen unser Überblick.

SteuererklÀrung: Frist endet

Wer fĂŒr seine SteuererklĂ€rung die Hilfe eines Steuerberaters oder Lohnsteuerhilfevereins in Anspruch nimmt, hat etwas mehr Zeit fĂŒr die Abgabe. Doch auch die neigt sich jetzt dem Ende entgegen: Am 31. Mai 2022 muss die SteuererklĂ€rung 2020 beim Finanzamt sein. Lesen Sie hier, welche Frist fĂŒr die SteuererklĂ€rung 2021 gilt.

Telefonwerbung

Ab dem 28. Mai 2022 tritt eine ganze Reihe von Vorschriften in Kraft, die den Verbraucherschutz verbessern. Das betrifft auch Anbieter, die telefonisch werben. Sie mĂŒssen kĂŒnftig dokumentieren, dass Sie dem Werbeanruf zugestimmt haben, und diese Einwilligung fĂŒnf Jahre aufbewahren. Bei VerstĂ¶ĂŸen drohen Bußgelder.

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Ein Mann telefoniert (Symbolbild): Wer am Telefon mit Werbung konfrontiert wird, muss dem kĂŒnftig ausdrĂŒcklich zustimmen.
Ein Mann telefoniert (Symbolbild): Wer am Telefon mit Werbung konfrontiert wird, muss dem kĂŒnftig ausdrĂŒcklich zustimmen. (Quelle: Christin Klose/dpa-tmn-bilder)

HaustĂŒrverkauf

Teil des Gesetzes fĂŒr faire VerbrauchervertrĂ€ge ist zudem, dass Abzocke bei HaustĂŒrgeschĂ€ften erschwert werden soll. Ebenfalls ab dem 28. Mai dĂŒrfen HĂ€ndler nicht mehr am selben Tag abkassieren, an dem Sie als Kunden den Vertrag unterschrieben haben. Sie können den Vertrag spĂ€ter auch widerrufen.

Kaffeefahrten

Auch fĂŒr Anbieter von Kaffeefahrten gelten ab dem 28. Mai erschwerte Bedingungen: Sie mĂŒssen bereits in der Werbung fĂŒr Veranstaltungen darĂŒber informieren, wo die Veranstaltung stattfindet, wie Teilnehmer den Veranstalter kontaktieren können und welche Waren angeboten werden. Nicht mehr verkauft werden dĂŒrfen dann Medizinprodukte, NahrungsergĂ€nzungsmittel und Finanzdienstleistungen wie Versicherungen oder BausparvertrĂ€ge.

Abschlussveranstaltung einer Kaffeefahrt (Archivbild): Anbieter unterliegen kĂŒnftig strengeren Regeln.
Abschlussveranstaltung einer Kaffeefahrt (Archivbild): Anbieter unterliegen kĂŒnftig strengeren Regeln. (Quelle: Geisser/imago-images-bilder)

ErklĂ€rpflichten fĂŒr Ebay und Amazon

Auch OnlinemarktplĂ€tze wie Ebay und Amazon sind von dem neuen Gesetz betroffen. So mĂŒssen die Plattformbetreiber Verbraucher ab dem 28. Mai darĂŒber aufklĂ€ren, warum bestimmte Produkte ganz oben im Ranking angezeigt werden. Außerdem muss verstĂ€ndlich sein, ob die Angebote von Unternehmen oder von Privatleuten stammen.

Wurde ein Preis personalisiert berechnet, mĂŒssen Ebay und Co. deutlich darauf hinweisen. Und fĂŒr Bewertungen gilt: Unternehmen mĂŒssen darĂŒber aufklĂ€ren, ob und wie sie sicherstellen, dass die Bewertungen tatsĂ€chlich echt sind.

Transparenzpflicht fĂŒr Influencer

Influencer halten in den sozialen Medien gerne mal Produkte in die Kamera, ohne deutlich zu machen, dass es sich dabei um Werbung handelt. Ab dem 28. Mai ist Schluss damit. Sobald sie Produkte oder Dienstleistungen eines fremden Unternehmens empfehlen und dafĂŒr Geld oder eine Ă€hnliche Gegenleistung erhalten, mĂŒssen sie diese Empfehlungen als "kommerziell" kennzeichnen.

VolkszÀhlung Zensus

Wie viele Menschen leben derzeit in Deutschland? Wie wohnen und arbeiten sie? Und was hat sich seit dem letzten Zensus 2011 verĂ€ndert? Diese Fragen hĂ€tten die Statistischen Ämter des Bundes und der LĂ€nder eigentlich schon im vergangenen Jahr klĂ€ren sollen, doch wegen der Corona-Pandemie wurde der Zensus, auch bekannt als VolkszĂ€hlung, auf den 15. Mai 2022 verschoben.

Zu der statistischen Erhebung sind alle EU-Mitgliedstaaten verpflichtet. Die Daten dienen Bund, LĂ€ndern und Kommunen als Grundlage fĂŒr viele Entscheidungen. FĂŒr die ZĂ€hlung werden vor allem Verwaltungsregister ausgewertet. ZusĂ€tzlich mĂŒssen BĂŒrger direkt befragt werden – etwa was ihre ErwerbstĂ€tigkeit oder den Bildungsstand angeht. Angaben zum Einkommen mĂŒssen Befragte allerdings nicht machen. Was genau abgefragt wird, können Sie auf der Zensus-Website einsehen.

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