Robert Habeck: "Putin kann sich nichts mehr kaufen"

Der Westen hat wegen Putins Angriff auf die Ukraine scharfe Sanktionen gegen Russland verhängt. Wirtschaftsminister Habeck geht davon aus, dass der Kreml den aktuellen Zustand nicht mehr lange aushält.

Die internationalen Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Krieges treffen die Wirtschaft des Landes laut Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hart. Zwar verdiene die Regierung des russischen Präsidenten Wladimir Putin noch immer viel Geld mit Energieexporten und das "tut weh", sagte Habeck am Donnerstag im Bundestag. "Aber er kann sich von dem Geld, das er verdient, immer weniger, ja faktisch nichts mehr kaufen."

Die Länder, die sich den Wirtschaftssanktionen gegen Russland angeschlossen haben, hätten in den vergangenen Monaten 53 Prozent weniger in das Land ausgeführt, sagte Habeck weiter. Auch die Exporte der Staaten, die sich nicht an den Sanktionen beteiligten, seien um 45 Prozent gesunken.

Habeck: "Die Zeit arbeitet gegen Russland"

Russland fehlten so zum Beispiel Sicherheitsupdates für Flugzeuge – "mit der Konsequenz, dass bald die Flugzeuge am Boden bleiben". Dem Land fehlten technische Güter, sodass Produktionsprozesse "zerstört" würden. "Die Zeit arbeitet gegen Russland, sie arbeitet gegen die russische Wirtschaft."

Das russische Bruttoinlandsprodukt sei bereits um neun Prozent eingebrochen, die Kreditwürdigkeit des Landes habe nur noch "Ramschstatus", sagte der Wirtschaftsminister weiter. Die Investitionstätigkeit in dem Land sei um 34 Prozent zurückgegangen.

Die Kosten der Sanktionen träfen aber auch die deutsche Wirtschaft und die deutsche Bevölkerung. "Wir tun dies, um Putins Wirtschaft zu schädigen", sagte Habeck. Deutschland leiste so seinen "wirtschaftspolitischen Beitrag, dass dieser Krieg irgendwann ein Ende findet".