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Scholz reist nicht zu den Olympischen Spielen in Peking

Von dpa
Aktualisiert am 03.02.2022Lesedauer: 3 Min.
Die Olympischen Winterspiele finden in Peking statt.
Die Olympischen Winterspiele finden in Peking statt. (Quelle: Peter Kneffel/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat nicht vor, zu den Olympischen Winterspielen nach Peking zu reisen. "Ich habe keine Reisepl├Ąne", sagte der SPD-Politiker im ZDF-"heute journal". "Deshalb kann man nicht davon ausgehen, dass ich pl├Âtzlich da auftauche und sage: Hallo, hier bin ich."

Scholz hatte Fragen nach einem Besuch der Olympischen Spiele ├╝ber viele Wochen unbeantwortet gelassen. Noch am Mittwochnachmittag hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf eine entsprechende Frage gesagt: "├ťber Reisen des Bundeskanzlers werden wir Sie zeitnah informieren." Zur Er├Âffnungsfeier am Freitag werde Scholz aber sicher nicht fliegen. Dazu werden unter anderen der russische Pr├Ąsident Wladimir Putin, die Staatschefs von Polen, Serbien, ├ägypten, Argentinien, Kasachstan und Turkmenistan sowie der Kronprinz von Saudi-Arabien in Peking erwartet.

Ob ├╝berhaupt ein offizieller Vertreter der Bundesregierung an der Feier im Olympiastadion der chinesischen Hauptstadt teilnehmen wird, konnte Regierungssprecher Hebestreit nicht sagen. Das Ausw├Ąrtige Amt teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass von seiner Seite sicher niemand dabei sein werde - also auch kein Vertreter der deutschen Botschaft in Peking. CSU-Chef Markus S├Âder forderte die Teilnahme eines Regierungsvertreters an der Feier. "Ich finde, eine deutsche Au├čenpolitik muss bei aller Skepsis auch im Gespr├Ąch bleiben."

Diplomatischer Boykott

Die USA hatten schon vor Wochen einen diplomatischen Boykott der Spiele vom 4. bis 20. Februar angek├╝ndigt. Australien, Kanada, Gro├čbritannien und Neuseeland schlossen sich an. Hintergrund ist vor allem die Menschenrechtslage im bev├Âlkerungsreichsten Land der Welt. Die F├╝hrung in Peking steht wegen ihres Umgangs mit den muslimischen Uiguren in der Provinz Xinjiang und den Tibetern in der Kritik, aber auch wegen der Unterdr├╝ckung der Demokratiebewegung in Hongkong oder Drohungen gegen Taiwan.

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Kanzler Scholz hatte mehrfach betont, dass es in der Europ├Ąischen Union einen Abstimmungsprozess ├╝ber die Frage des diplomatischen Boykotts gebe. "Meines Wissens l├Ąuft dieser Prozess noch", sagte Regierungssprecher Hebestreit. Einzelne EU-L├Ąnder haben sich allerdings schon festgelegt - so f├Ąhrt etwa Polens Pr├Ąsident Andrzej Duda zur Er├Âffnung.

Au├čenministerin Annalena Baerbock (Gr├╝ne) und die f├╝r Sport zust├Ąndige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatten bereits im Dezember festgelegt, dass sie nicht nach Peking reisen. Beide machten aber deutlich, dass es sich dabei um pers├Ânliche Entscheidungen handele, die nichts mit der politischen Grundsatzentscheidung ├╝ber einen diplomatischen Boykott zu tun haben.

"Ich bin gro├čer Sportfan, aber zu Olympia werde ich in dieser Zeit definitiv nicht fahren - das war f├╝r Au├čenminister auch in der Vergangenheit nicht ├╝blich", sagte Baerbock in einem dpa-Interview. Die f├╝r Sport zust├Ąndige Innenministerin Faeser lie├č einen Sprecher erkl├Ąren, dass sie "schon aus Pandemiegr├╝nden" nicht selbst nach Peking reisen wolle.

"Das Fernbleiben allein ist noch keine L├Âsung", sagte S├Âder dazu. Er h├Ątte es sich gut vorstellen k├Ânnen, dass Baerbock "ihre kritische Haltung auch in Gespr├Ąchen in Peking zum Ausdruck bringt". Generell gebe es in der Au├čenpolitik den Trend, gern ├╝ber Statements zu arbeiten. Das vertrauensvolle Gespr├Ąche komme oft zu kurz. Au├čerdem m├╝sse man auch Respekt vor den Athletinnen und Athleten zeigen, die ├╝ber Jahre hinweg trainierten und sich h├Ąufig sehr allein gelassen f├╝hlten.

Auch die Regierungen der Nachbarl├Ąnder Chinas gehen unterschiedlich mit Olympia um. Japan schickt keine Regierungsdelegation, will von einem diplomatischen Boykott aber ausdr├╝cklich nicht sprechen. S├╝dkoreas Regierung wird bei den Spielen durch den Minister f├╝r Kultur-, Sport- und Tourismus, Hwang Hee, vertreten.

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