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Sicherheitskonferenz München: Unter den Politikern sticht ein Mann heraus


Sicherheitskonferenz überschattet von Krisen
Diese Politiker kommen nach München – ein Mann sticht heraus

Von Patrick Diekmann

16.02.2024Lesedauer: 3 Min.
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Markus Söder mit Kamala Harris am Flughafen: Der bayerische Ministerpräsident begrüßte die US-Vizepräsidentin mit einem Lebkuchenherz. (Quelle: Reuters)

Bei der 60. Münchener Sicherheitskonferenz ringen zahlreiche führende Politiker im Schatten der Kriege in Israel und der Ukraine um mehr internationale Zusammenarbeit. Doch wer kommt eigentlich in die bayrische Landeshauptstadt?

Es ist ein großes Schaulaufen der internationalen Politik. Die Münchener Sicherheitskonferenz gilt weltweit als das wichtigste internationale Forum. Auch von heute bis Sonntag kommen erneut zahlreiche Staats- und Regierungschefs, Minister, Diplomaten und Militärs in die bayerische Landeshauptstadt.

Der Diskussionsbedarf ist groß: Mit dem Krieg im Gazastreifen, der russischen Invasion in der Ukraine und dem Bangen um westliche Hilfen für die ukrainischen Verteidiger war die Ausgangslage für die Sicherheitskonferenz in diesem Jahr eigentlich schon düster genug. Doch dann kam noch die Drohung von Donald Trump dazu, dass er Wladimir Putin dazu ermutigen würde, Nato-Länder anzugreifen, die zu wenig Geld in ihre Verteidigung investieren. Mehr dazu lesen Sie hier.

In dieser Zeit multipler Krisen richten sich die internationalen Blicke in diesem Jahr besonders nach München. Doch wer steht auf der Gästeliste der Münchener Sicherheitskonferenz? t-online gibt einen Überblick:

Ein Teilnehmer sticht heraus

Die Gästeliste der Konferenz ist lang. UN-Generalsekretär António Guterres wird die Konferenz am Nachmittag eröffnen. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die Kommissionschefin der Europäischen Union, Ursula von der Leyen, werden neben anderen Spitzenvertretern von UN, Nato und der EU in der bayerischen Landeshauptstadt erscheinen.

Ein Teilnehmer sticht sicherlich heraus: der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Er will erstmals seit dem russischen Angriff auf sein Land nach München kommen. Seine Anwesenheit ist wichtiger denn je für die Ukraine. Denn die Allianz seiner Verbündeten droht zu bröckeln.

Die Republikaner im US-Kongress blockieren seit Monaten neue Milliarden für Waffen und militärische Ausrüstung für die Ukraine. Mit der Zustimmung des Senats zu einem Hilfspaket gibt es nun zumindest Hoffnung. Als schwierigere Hürde gilt aber das Repräsentantenhaus, die zweite Parlamentskammer.

Gefragte Gesprächspartner werden in München daher US-Kongressabgeordnete sein: Von den mehr als 30 Kongressmitgliedern, die nach München reisen, gehören etwa ein Dutzend Trumps Republikanischer Partei an. Die US-Regierung wird von Vizepräsidentin Kamala Harris und Außenminister Antony Blinken vertreten.

Zahlreiche Mitglieder der Bundesregierung kommen nach München

Die dramatische Situation im südlichen Gazastreifen und die verzweifelte Suche nach Lösungsmöglichkeiten für den Nahostkonflikt wird am Rande der Konferenz vielleicht noch größeren Raum einnehmen als die Ukraine. Aus Israel kommen Präsident Izchak Herzog und Außenminister Israel Katz nach München.

Außerdem sind die palästinensische Autonomiebehörde und arabische Nachbarstaaten wie Katar, Saudi-Arabien, Jordanien und Ägypten hochrangig vertreten. Für sie wird es nur das eine Thema in München geben: Wie kann man den Nahostkonflikt noch in den Griff bekommen, bevor er weiter eskaliert und es zum Flächenbrand in der gesamten Region kommt? Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kommt praktisch gleich nach ihrer fünften Israel-Reise seit dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober nach München. Sie hat dort zu einer neuen Feuerpause im Gaza-Krieg aufgerufen.

Die Bundesregierung ist zudem mit zahlreichen Kabinettsmitgliedern in München vertreten. Mit besonderer Spannung wird in München der Samstag erwartet. Dieser beginnt mit einer Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), danach folgen Selenskyj, der chinesische Außenminister Wang Yi und eine Diskussion mit Baerbock und Blinken. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird am Tagungsort, dem Hotel "Bayerischer Hof", erwartet.

Russische Vertreter nehmen dagegen – wie schon im vergangenen Jahr – nicht an der Sicherheitskonferenz teil. Das liegt aber vor allem daran, dass Kremlchef Wladimir Putin weiterhin auf einen militärischen Sieg in der Ukraine setzt.

Verwendete Quellen
  • Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa und Reuters
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