Jordanien: Maas will Klarheit für Anti-IS-Mission im Irak

Bundesaußenminister Heiko Maas ist in Jordaniens Hauptstadt eingetroffen. Dort will er Strategien gegen ein Erstarken des IS entwickeln. Die Krise in der Region könnte den Terroristen in die Hände spielen.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Spannungen im Irak und Iran ist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach Jordanien gereist. Maas sei in der Hauptstadt Amman eingetroffen, hieß es am Montagmorgen aus dem Auswärtigen Amt. Mit seinem Amtskollegen Ayman Safadi will der Außenminister unter anderem darüber beraten, wie die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) auch künftig in der Region bekämpft werden kann.

"Wir wollen unter allen Umständen verhindern, dass der IS im Irak neue Spielräume bekommt, dafür ist Jordanien ein wichtiger Gesprächspartner", erklärte Maas vor seiner Abreise. Und weiter: "Die unmittelbare Kriegsgefahr in Nah- und Mittelost scheint gebannt, aber die Spannungen, die es dort gibt, die werden uns weiter begleiten."

Jordanien gilt als Verbündeter im Kampf gegen die Terrormiliz den IS. In dem von Konfliktherden umgebenen Königreich haben mehr als eine Million Syrer Zuflucht gefunden, darunter rund 650.000 vom UN-Flüchtlingshilfswerk registrierte Flüchtlinge.

Maas besucht Bundeswehr-Soldaten in Al-Asrak

Neben dem Zusammentreffen mit Safadi ist laut Auswärtigem Amt auch ein Besuch des SPD-Politikers bei den deutschen Truppen auf der jordanischen Luftwaffenbasis Al-Asrak geplant. Dort werde Maas mit dem für den Irak zuständigen deutschen Kontingentführer sprechen und über die aktuelle Lage in der Golfregion beraten, erklärte das Auswärtige Amt weiter. Auf der jordanischen Luftwaffenbasis sind den Angaben zufolge insgesamt 285 deutsche Soldatinnen und Soldaten als Teil des internationalen Anti-IS-Einsatzes stationiert.

Die über Syrien und dem Irak eingesetzten Aufklärungsjets der Bundeswehr, die normalerweise von Al-Asrak aus starten, bleiben zur Zeit am Boden. Grund sind Unsicherheiten nach der Aufforderung des irakischen Parlaments, alle ausländischen Truppen abzuziehen. Auch die Ausbildungsmissionen der Deutschen und der Nato für die irakischen Sicherheitskräfte sind ausgesetzt.

Die Aufklärungsflüge und die Luftbetankung durch die Deutschen sollen allerdings nach dem Willen des Bundestages ohnehin Ende März enden. Dann sollte – das wollte vor allem die SPD – eine andere Nation diese Aufgabe übernehmen. In den kommenden Tagen soll ein hoher Beamter des Auswärtigen Amtes in Gesprächen in Bagdad und Erbil ausloten, ob die irakische Regierung tatsächlich einen Abzug der ausländischen Soldaten wünscht und wenn ja, wann dieser erfolgen sollte.

Krisen-Region: Maas und Co. wollen Atomabkommen mit Iran retten

Vor seiner Abreise nach Jordanien hatte Maas am Sonntagabend in Paris ein Krisengespräch über das vom Scheitern bedrohte Atomabkommen mit dem Iran geführt. Gemeinsam mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab, sowie dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell lotete er aus, wie ein Ausstieg des Irans aus dem Abkommen noch verhindert werden könnte. Über die Ergebnisse ihrer Gespräche vereinbarten sie zunächst Stillschweigen.

Die Bundesregierung will die Vereinbarung mit dem Iran retten, die 2015 geschlossen worden war, damit das Land keine Atomwaffen entwickelt. Teheran hat angekündigt, sich künftig auch über die letzten Beschränkungen aus dem Abkommen hinwegzusetzen, nachdem die USA unter Präsident Donald Trump aus dem historischen Vertrag ausgestiegen sind.