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Schlüsselfiguren im Libyen-Konflikt treffen sich in Berlin

Hoffnung auf Friedensprozess  

Schlüsselfiguren im Libyen-Konflikt treffen sich in Berlin

18.01.2020, 22:11 Uhr | dpa

Schlüsselfiguren im Libyen-Konflikt treffen sich in Berlin. Angela Merkel und Antonio Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen: Der Libyen-Gipfel in Berlin findet nach Absprache mit Guterres auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt. (Quelle: dpa/Wolfgang Kumm)

Angela Merkel und Antonio Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen: Der Libyen-Gipfel in Berlin findet nach Absprache mit Guterres auf Ebene der Staats- und Regierungschefs statt. (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa)

Auf der Libyen-Konferenz will sich Angela Merkel gemeinsam mit Spitzenvertretern unter anderem aus den USA, Russland, China, der UN und der Konfliktparteien um ein Ende der Eskalation im jahrelangen Bürgerkrieg bemühen.

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen kommen am Sonntag (13.30 Uhr) Akteure rund um den Libyen-Konflikt im Bundeskanzleramt in Berlin zusammen. Ziel der Konferenz mit Vertretern aus mehr als zehn Ländern ist, die jüngst vereinbarte Feuerpause zu festigen und eine konsequente Durchsetzung des Waffenembargos für das Bürgerkriegsland zu vereinbaren. Erwartet werden unter anderem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Außenminister Mike Pompeo.

Merkel telefoniert mit Erdogan

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge am Vorabend des Gipfelsmit Angela Merkel telefoniert. Bei dem Gespräch sei es um die "Lage in Libyen sowie in der Region" gegangen, meldete Anadolu am Samstagabend unter Berufung auf das Informationsministerium in Ankara. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt.

Zudem hatte sich Merkel mit dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Mohammed bin Zayed Al Nahyan, am Samstag in Berlin getroffen. Das Gespräch hatte in erster Linie das Thema Libyen zum Gegenstand, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte. Das Treffen kam vor dem Hintergrund zustande, dass der Kronprinz nicht an der Libyen-Konferenz teilnehmen kann. Der Kronprinz hat den Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate beauftragt, an seiner Stelle teilzunehmen. Merkel und der Kronprinz stimmten überein, dass der Libyen-Konflikt nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden könne. Frieden und Stabilität in Libyen müssten auf dem Verhandlungsweg erreicht werden.

Beide Hauptakteure im Konflikt sind in Berlin

In Libyen brach nach dem Sturz und der Tötung von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg aus. Die Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch ist international anerkannt, hält aber nur kleine Gebiete rund um die Hauptstadt Tripolis im Westen des Landes. Gegen ihn kämpft der General Chalifa Haftar mit seinen Verbündeten, die weite Teile des ölreichen Landes beherrschen. Eine Reihe ausländischer Akteure mischt mit, teils auch mit militärischer Unterstützung. Libyen ist ein wichtiges Transitland für Migranten auf dem Weg nach Europa. Sowohl al-Sarradsch als auch Haftar werden nach Angaben von Außenminister Heiko Maas bei der Konferenz in Berlin dabei sein. Deutschland hat keine unmittelbaren Interessen in Libyen und gilt damit als geeigneter Vermittler.

Auch Großbritannien, Frankreich, China, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Republik Kongo, Italien, Ägypten, Algerien, sowie die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die Afrikanische Union und die Arabische Liga sollen bei dem Treffen vertreten sein.

Die Polizei war seit Samstag mit einem Großaufgebot im Einsatz. Straßen rund um Kanzleramt und Reichstag sind abgesperrt, Hotels und Botschaften werden abgesichert.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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