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Überblick über die Lage in den USA | Ende von Einreisestopp aus Europa nicht absehbar


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Ende von Einreisestopp aus Europa nicht absehbar

Von dpa
21.05.2020Lesedauer: 3 Min.
Kayleigh McEnany: Donald Trumps Pressesprecherin hat angekündigt, dass der Einreisestopp in die USA zunächst bestehen bleibt.
Kayleigh McEnany: Donald Trumps Pressesprecherin hat angekündigt, dass der Einreisestopp in die USA zunächst bestehen bleibt. (Quelle: Evan Vucci/ap-bilder)
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Die US-Regierung will Europäern zunächst weiterhin die Einreise ins Land verwehren. Donald Trump erwägt derweil, die Staats- und Regierungschefs zum G7-Gipfel in die USA einzuladen. Ein Überblick.

Ein Ende des Einreisestopps für Ausländer aus Europa in die USA ist nach Angaben des Weißen Hauses derzeit nicht absehbar. "Wir haben noch keinen Zeitplan dafür", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, am Mittwoch (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz. Daran ändert offenbar auch die Überlegung von US-Präsident Donald Trump nichts, den diesjährigen G7-Gipfel möglicherweise doch als reales Treffen abzuhalten und die Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrienationen in die USA einzuladen. "Wir hoffen auf jeden Fall, dass dies geschieht", sagte McEnany.

Lebensrettende Maßnahme

Es wäre "völlig angemessen", wenn der G7-Gipfel nun doch in den USA abgehalten werde, auch wenn für normale Bürger noch immer Reisebeschränkungen bestünden, sagte McEnany. "Der Präsident will, dass wir mit der Wiedereröffnung anfangen. Reisebeschränkungen sind etwas, bei dem er sicherstellen will, dass das Leben der Amerikaner geschützt ist, bevor sie aufgehoben werden." Und die Reisebeschränkungen hätten Leben gerettet. Bei der Ankündigung Mitte März hatte Trump gesagt, dass die Regelung auf 30 Tage begrenzt sei. Mitte April machte er klar: Sie bleibt in Kraft, bis es den vom Coronavirus stark betroffenen Ländern in Europa besser gehe. Derzeit dürfen Reisende aus dem Schengenraum, Großbritannien und Irland nicht in die USA einreisen. Es gibt einige Ausnahmen.

Signal der Normalisierung

Der G7-Gipfel sollte ursprünglich Mitte Juni am Landsitz des Präsidenten in Camp David unweit von Washington stattfinden. Im März hatte die US-Regierung das Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrienationen wegen der Coronavirus-Pandemie abgesagt und stattdessen eine Videokonferenz angesetzt. Am Mittwoch twitterte Trump völlig überraschend, da sich das Land von der Corona-Krise erhole, denke er darüber nach, die Zusammenkunft am ursprünglich geplanten Termin oder an einem "ähnlichen Datum" zu veranstalten. Dies wäre ein großartiges Signal der Normalisierung, erklärte er. Die anderen Länder starteten auch bereits ihr Comeback.

Deutschland reagiert verhalten

Der US-Präsident ist 2020 Gastgeber des G7-Gipfels und konnte damit den Ort auswählen. Zu der "Gruppe der Sieben" gehören neben den USA Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Japan. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ offen, ob sie einer Einladung Trumps in die USA in wenigen Wochen folgen würde. Aus Kreisen des Pariser Élyséepalastes verlautete, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron willens sei, nach Camp David zu reisen, falls die Gesundheitsbedingungen es erlaubten. Auch Kanadas Premier Justin Trudeau zeigte sich offen für eine Diskussion über ein persönliches Treffen in den USA.

Trumps Zuversicht

Trump versucht seit Wochen, in der Corona-Pandemie Zuversicht zu verbreiten, und stellt seit längerem eine schnelle Erholung des Landes von der Krise in Aussicht. Die USA sind von der Corona-Pandemie schwer getroffen – in absoluten Zahlen sogar weltweit am stärksten. Mehr als 1,5 Millionen Infektionen sind nachgewiesen und mehr als 92.000 Menschen gestorben.

Das Kapitol in Washington: Wann öffnen die USA wieder ihre Grenzen für Europäer?
Das Kapitol in Washington: Wann öffnen die USA wieder ihre Grenzen für Europäer? (Quelle: Liu Jie/XinHua/dpa-bilder)

Umstrittene Behandlung soll Enden

Vor zwei Wochen hatte es zwei Infektionen im direkten Umfeld des Präsidenten im Weißen Haus gegeben. Trump hatte am Montag verkündet, er nehme das Malaria-Medikament Hydroxychloroquine ein, um sich gegen das Coronavirus zu schützen. Am Mittwoch sagte er im Weißen Haus, die Behandlung ende in ein oder zwei Tagen. Die Vermutung liegt nahe, dass die Einnahme im direkten Zusammenhang mit den Infektionen eines Bediensteten im Weißen Haus und der Pressesprecherin von Vizepräsident Mike Pence stand. Es gibt allerdings keine belastbaren Beweise einer Wirksamkeit gegen die Erkrankung Covid-19. Ende April warnte die US-Lebensmittel- und Arzneibehörde (FDA), das Mittel erhöhe das Risiko lebensgefährlicher Herzrhythmus-Störungen.

Interessieren Sie sich für US-Politik? Unser Washington-Korrespondent Fabian Reinbold schreibt über seine Arbeit im Weißen Haus und seine Eindrücke aus den USA unter Donald Trump einen Newsletter. Hier können Sie die "Post aus Washington" kostenlos abonnieren, die dann einmal pro Woche direkt in Ihrem Postfach landet.

Staaten lockern Beschränkungen

Infolge der rasanten Ausbreitung der Pandemie hatten die meisten US-Bundesstaaten strikte Ausgangsbeschränkungen verhängt. Das öffentliche Leben kam so in weiten Teilen zum Erliegen und stürzte die Wirtschaft des Landes in eine schwere Krise. Inzwischen haben die Staaten diverse Lockerungen der Corona-Beschränkungen auf den Weg gebracht. Experten zufolge ist die Krise aber keineswegs überstanden.

"Operation Haarschnitt"

Gegen die Corona-Beschränkungen kommt es in den USA immer wieder zu Protesten, zum Beispiel im Bundesstaat Michigan. Am Mittwoch schlossen sich Friseure dem Protest vor dem Parlament in der Hauptstadt Lansing an. Friseurstühle wurden vor dem Kapitol platziert, auf denen einige Demonstranten umsonst einen Haarschnitt bekamen. Der Polizei zufolge versammelten sich rund 350 Demonstranten bei der Aktion unter dem Motto "Operation Haarschnitt". Friseursalons mussten im Zuge dessen wie viele andere Geschäfte, die in der Krise nicht als unverzichtbar gelten, vorübergehend schließen. Während einer Protestaktion vor drei Wochen waren bewaffnete Demonstranten in das Parlament des Bundesstaates eingedrungen.

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Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington
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