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Lockdown wohl bis Februar

Von dpa
Aktualisiert am 18.01.2021Lesedauer: 3 Min.
Ein menschenleerer Platz ist in der Innenstadt Gifhorn in Niedersachen zu sehen.
Ein menschenleerer Platz ist in der Innenstadt Gifhorn in Niedersachen zu sehen. Hier gilt bereits zwischen 20.00 Uhr und 5.00 Uhr bis Ende Januar die AusgangsbeschrÀnkung. (Quelle: Bodo Marks/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Angesichts der weiter kritischen Corona-Lage mĂŒssen sich die Menschen in Deutschland auf lĂ€ngere AlltagsbeschrĂ€nkungen bis in den Februar hinein gefasst machen.

Dazu könnten auch neue Vorgaben zu stĂ€rker schĂŒtzenden Masken und zum Arbeiten von zu Hause kommen, wie vor Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den MinisterprĂ€sidenten der LĂ€nder an diesem Dienstag deutlich wurde. Es mĂŒsse darum gehen, schneller wieder auf "ein handhabbares Niveau" der Infektionszahlen zu kommen, als es nach bisherigem Stand möglich wĂ€re, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Akute Sorge macht auch eine neue, wohl deutlich ansteckendere Virus-Variante.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte in Berlin: "Es ist besser, wenn wir jetzt zusammen noch die nĂ€chsten zwei, drei, vielleicht vier Wochen die Zahlen deutlich runterbringen." Bei den Infektionszahlen und der Auslastung der Intensivstationen scheine es zuletzt zwar RĂŒckgĂ€nge zu geben. Man mĂŒsse aber vorsichtig sein. "Wir waren ja schon einmal auf dem Weg runter vor einigen Wochen, und dann baute sich die nĂ€chste Welle schon wieder auf." Dies sollte daher nicht als Zeichen zum Nachlassen genommen werden, sondern als "Ermutigung, umso konkreter und konsequenter weiterzumachen". Ziel bleibe, Infektionsketten nachvollziehen und unterbrechen zu können.

Vor den Bund-LĂ€nder-Beratungen zeichnete sich ab, dass der bereits verschĂ€rfte Lockdown lĂ€nger laufen soll - bisher sind die Maßnahmen bis Ende Januar vereinbart. Die SPD-LĂ€nderchefs wollen nach Angaben der rheinland-pfĂ€lzischen MinisterprĂ€sidentin Malu Dreyer (SPD) eine VerlĂ€ngerung bis 14. Februar vorschlagen, wenn auch Wirtschaftshilfen schneller kommen. Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) sagte dem "MĂŒnchner Merkur" (Dienstag): "Wir mĂŒssen den Lockdown bis Mitte Februar verlĂ€ngern." Bundesweit liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen nun bei 134, wie das Robert Koch-Institut (RKI) bekanntgab. Der Höchststand lag am 22. Dezember bei 197,6. Ziel von Bund und LĂ€ndern ist ein Niveau von unter 50.

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Um die Virus-Ausbreitung stĂ€rker einzudĂ€mmen, wurden verschiedene Maßnahmen diskutiert. Dazu gehören weitergehende Vorgaben zum Tragen von FFP2-Masken etwa in Bussen, Bahnen und GeschĂ€ften. Wie Spahn sagte, können nach einem Abgleich mit Daten der Krankenkassen nun 34,1 Millionen Menschen aus Corona-Risikogruppen vom Bund finanzierte FFP2-Masken bekommen - zunĂ€chst war nach SchĂ€tzungen mit 27 Millionen gerechnet worden. Aber auch OP-Masken, die nur CentbetrĂ€ge kosten, schĂŒtzten schon mehr als Alltagsmasken aus Stoff, sagte Spahn.

In einer Experten-Anhörung im Vorfeld der Beratungen plĂ€dierten laut Medienberichten am Montagabend mehrere Wissenschaftler fĂŒr hĂ€rtere Lockdown-Maßnahmen. Sie hĂ€tten die drohende Gefahr durch das mutierte Virus beschrieben, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach der Expertenrunde. Die einzige hilfreiche Konsequenz sei die weitere Reduzierung der Kontakte und EinschrĂ€nkung der MobilitĂ€t. Auch der "Spiegel" berichtete darĂŒber.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kĂŒndigte an, dass auch ĂŒber schĂ€rfere Regeln beim Thema Homeoffice gesprochen werden solle. Er verwies auf neu in Kraft getretene gesetzliche Möglichkeiten, nun bestimmte Verordnungen zu erlassen. "Das betrifft tatsĂ€chlich verbindliche Regeln in Bezug auf die Möglichkeit des Homeoffice als Angebot fĂŒr die BeschĂ€ftigten, wo immer das betrieblich möglich ist". ThĂŒringens MinisterprĂ€sident Bodo Ramelow (Linke) sagte der Deutschen Presse-Agentur, man mĂŒsse dafĂŒr sorgen, dass auch jeder Betrieb in die Lage versetzt werde, seine Mitarbeiter testen lassen zu können.

Der saarlĂ€ndische MinisterprĂ€sident Tobias Hans verwies auf die neue Virusmutation. Es mĂŒsse rechtzeitig gehandelt werden, bevor sie sich auch in Deutschland - wie in Großbritannien - massiv verbreite, sagte der CDU-Politiker der dpa. "Vor diesem Hintergrund dĂŒrfen wir jetzt kein Risiko eingehen und vorschnell wieder lockern." Positive Corona-Tests sollen kĂŒnftig systematischer auf den genauen Virustyp untersucht werden. Labore, die solche "Sequenzierungen" vornehmen, sollen mit einer neuen Bundesverordnung von Dienstag an mit VergĂŒtung verpflichtet werden, Daten an das RKI zu ĂŒbermitteln.

Eltern, die sich wegen coronabedingter EinschrĂ€nkungen an Kitas und Schulen von der Arbeit freistellen lassen mĂŒssen, sollen dafĂŒr kĂŒnftig auch die sogenannten Kinderkrankentage einsetzen können. Die Zahl der Krankentage pro Elternteil wird zudem von 10 auf 20 verdoppelt. Alleinerziehende erhalten 40 statt der ĂŒblichen 20 Tage. Nach dem Bundestag stimmte am Montag auch der Bundesrat in einer Sondersitzung entsprechenden PlĂ€nen abschließend zu.

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