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Baerbock reist zu Abr├╝stungskonferenz nach Stockholm

Von dpa
Aktualisiert am 14.12.2021Lesedauer: 3 Min.
Annalena Baerbock (B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen), Bundesau├čenministerin von Deutschland, kommt zu einer Sitzung des G7-Treffens.
Annalena Baerbock (B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen), Bundesau├čenministerin von Deutschland, kommt zu einer Sitzung des G7-Treffens. (Quelle: Olivier Douliery/AFP Pool/AP/dpa./dpa)
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Stockholm (dpa) - Au├čenministerin Annalena Baerbock reist an diesem Dienstag zu einer Abr├╝stungskonferenz nach Stockholm.

In der schwedischen Hauptstadt will die Gr├╝nen-Politikerin an Beratungen der sogenannten Stockholm Initiative auf Ministerebene teilnehmen, in der sich seit 2019 insgesamt 16 L├Ąnder f├╝r atomare Abr├╝stung einsetzen. Die Staaten besitzen keine Atomwaffen. Neben Deutschland, Spanien und Schweden haben sich unter anderen Japan, Kanada und Argentinien der Staatengruppe angeschlossen.

Baerbock trifft Amtskollegin

Baerbock will in Stockholm auch ihre schwedische Amtskollegin Ann Linde treffen - beide leiten das Treffen der Stockholm Initiative. Bei dem Gespr├Ąch der beiden Au├čenministerinnen d├╝rfte es auch um den Ukraine-Konflikt und die angespannte Lage an der russisch-ukrainischen Grenze gehen. Schweden hat den Vorsitz in der Organisation f├╝r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die OSZE gilt als einer der m├Âglichen Plattformen, auf denen ├╝ber eine Entsch├Ąrfung des Ukraine-Konflikts diskutiert werden k├Ânnte.

Linde erkl├Ąrte vor dem Abr├╝stungstreffen, das Risiko des Einsatzes von Atomwaffen sei so gro├č wie seit langem nicht mehr. "Die nukleare Abr├╝stung ist eine Voraussetzung f├╝r den Schutz der Menschheit und unserer gemeinsamen Sicherheit", schrieb sie in einer Mitteilung.

Koalitionsvertrag zu Abr├╝stung

Im Koalitionsvertrag von SPD, Gr├╝nen und FDP hei├čt es zu "Abr├╝stung, R├╝stungskontrolle, R├╝stungsexporte": "Wir brauchen eine abr├╝stungspolitische Offensive und wollen eine f├╝hrende Rolle bei der St├Ąrkung internationaler Abr├╝stungsinitiativen und Nichtverbreitungsregimes einnehmen, u.a. bei der Stockholm-Initiative f├╝r Nukleare Abr├╝stung." Man werde sich daf├╝r einsetzen, dass von der ├ťberpr├╝fungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) im Jahr 2022 ein wirklicher Impuls f├╝r die nukleare Abr├╝stung ausgehe. "Unser Ziel bleibt eine atomwaffenfreie Welt (Global Zero) und damit einhergehend ein Deutschland frei von Atomwaffen."

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Die Ampel setze sich mit Nachdruck f├╝r ein Nachfolgeabkommen zu NewSTART ein, das neben neuen strategischen Nuklearwaffensystemen auch solche kurzer und mittlerer Reichweite umfasst, hei├čt in dem Vertrag weiter. Man setze sich f├╝r Verhandlungen zwischen den USA und Russland zur vollst├Ąndigen Abr├╝stung im substrategischen Bereich ein. Nuklearwaffenstaaten wie China sollten st├Ąrker in nukleare Abr├╝stung und R├╝stungskontrolle eingebunden werden.

Beobachter bei Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag

Im Koalitionsvertrag ist festgelegt, dass Deutschland als Beobachter an der Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags teilnimmt. Die Nato setzt hingegen auf atomare Abschreckung. Die sogenannte nukleare Teilhabe sieht vor, dass in Europa stationierte Atomwaffen der USA im Ernstfall auch von Flugzeugen von Partnerstaaten abgeworfen werden. Deutschland ist daran beteiligt.

Der Atomwaffenverbotsvertrag war im Januar in Kraft getreten. Dem Abkommen hatten 2017 insgesamt 122 der 193 UN-Mitglieder zugestimmt. Darunter war aber keine der mutma├člich neun Atomm├Ąchte und auch kein Nato-Staat. Die Nato h├Ąlt die bestehenden Vertr├Ąge f├╝r eine wirksamere Grundlage f├╝r konkrete Abr├╝stungsschritte. Der im Koalitionsvertrag vorgesehene Beobachterstatus signalisiert ein Ende der grunds├Ątzlichen Ablehnung des Vertrags durch Berlin.

Wie viele Atomsprengk├Âpfe lagern wo?

Die USA hatte im Oktober erstmals seit Jahren die Zahl ihrer Atomsprengk├Âpfe ver├Âffentlicht. Laut US-Au├čenministerium gab es am 30. September 2020 einen Bestand von 3750 Atomsprengk├Âpfen. Das waren 55 weniger als im Jahr zuvor. Seit 1994 h├Ątten die USA 11 683 Atomsprengk├Âpfe abgebaut. Seit dem H├Âchststand im Jahr 1967 sei die Zahl der Sprengk├Âpfe im US-Arsenal um 88 Prozent gesunken. Zum H├Âhepunkt des Kalten Krieges verf├╝gten die USA ├╝ber einen Bestand von 31.255 Sprengk├Âpfen.

Nach einer Statistik des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri besitzt nur Russland mehr Atomsprengk├Âpfe als die USA. Sipri sch├Ątzte die Gesamtzahl der Atomsprengk├Âpfe der USA (inklusive der ausgemusterten) in einer Mitteilung vom Juni auf 5550, die Russlands auf 6255. Mit weitem Abstand folgten in der Sipri-Liste die Atomm├Ąchte China (350), Frankreich (290), Gro├čbritannien (225), Pakistan (165), Indien (156) und Israel (90). Israel hat den Besitz von Atomwaffen bislang nicht offiziell einger├Ąumt. Im Fall von Nordkorea sch├Ątzt Sipri auf Basis des produzierten spaltbaren Materials, dass das Land 40 bis 50 Atomsprengk├Âpfe bauen oder gebaut haben k├Ânnte.

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