Nach nächster Bundestagswahl Olaf Scholz schließt weitere große Koalition aus
Seit 2013 regieren SPD und Union zusammen, die Sozialdemokraten verlieren immer mehr an Wählergunst. Jetzt erklärt Vizekanzler Olaf Scholz, dass eine weitere große Koalition "nicht vertretbar" wäre.
Nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl schließt Vizekanzler Olaf Scholz eine weitere Koalition mit der CDU/CSU nach der nächsten Bundestagswahl schon jetzt aus. "Ich bin ganz sicher, dass es nicht vertretbar wäre, dass wir nach der vierten großen Koalition noch eine fünfte bekommen", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel". "Drei große Koalitionen in Folge würden der Demokratie in Deutschland nicht guttun. Eine Fortsetzung der heutigen Koalition nach 2021 will niemand – nicht die Bürgerinnen und Bürger, nicht die Union – und wir Sozialdemokraten schon gar nicht."
Bereits nach der letzten Bundestagswahl 2017 hatte sich die SPD zunächst gegen eine große Koalition entschieden. Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine "Jamaika-Koalition" zwischen Union, FDP und Grünen willigte sie dann doch in ein Bündnis mit CDU und CSU ein.
Grünen laut einer Umfrage stärkste Kraft
Damit regieren die drei Parteien jetzt seit 2013 miteinander. Zuvor gab es zwischen 1966 und 1969 sowie 2005 und 2009 sogenannte große Koalitionen. Nach der jüngsten Forsa-Umfrage im Auftrag von n-tv und RTL kämen CDU, CSU und SPD zusammen inzwischen bei der Bundestagswahl aber nur noch auf 38 Prozent und wären weit von einer Mehrheit entfernt. Für die SPD ist damit eine Koalition mit Grünen und Linken das einzig realistische Bündnis.
In dieser Dreier-Konstellation sind die Grünen der Forsa-Umfrage zufolge aber mit 27 Prozent die mit Abstand stärkste Kraft vor der SPD mit nur noch 12 Prozent. Bei der Europawahl hatte die SPD mit 15,8 Prozent das bisher schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren.
Das Debakel hat eine Debatte über die Zukunft von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles ausgelöst. Am Dienstag könnte es zum Showdown kommen. Dann will sich Nahles in der Bundestagsfraktion vorzeitig zur Wahl stellen. Bisher gibt es keinen Gegenkandidaten. Sollte Nahles scheitern, könnte sie auch als Parteichefin stürzen.
- Nachrichtenagentur dpa
