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Olaf Scholz schlie├čt weitere gro├če Koalition aus

Von dpa
Aktualisiert am 02.06.2019Lesedauer: 2 Min.
Olaf Scholz: Der SPD-Politiker m├Âchte keine weitere gro├če Koaltion nach der n├Ąchsten Bundestagswahl.
Olaf Scholz: Der SPD-Politiker m├Âchte keine weitere gro├če Koaltion nach der n├Ąchsten Bundestagswahl. (Quelle: Omer Messinger/imago-images-bilder)
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Seit 2013 regieren SPD und Union zusammen, die Sozialdemokraten verlieren immer mehr an W├Ąhlergunst. Jetzt erkl├Ąrt Vizekanzler Olaf Scholz, dass eine weitere gro├če Koalition "nicht vertretbar" w├Ąre.

Nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl schlie├čt Vizekanzler Olaf Scholz eine weitere Koalition mit der CDU/CSU nach der n├Ąchsten Bundestagswahl schon jetzt aus. "Ich bin ganz sicher, dass es nicht vertretbar w├Ąre, dass wir nach der vierten gro├čen Koalition noch eine f├╝nfte bekommen", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel". "Drei gro├če Koalitionen in Folge w├╝rden der Demokratie in Deutschland nicht guttun. Eine Fortsetzung der heutigen Koalition nach 2021 will niemand ÔÇô nicht die B├╝rgerinnen und B├╝rger, nicht die Union ÔÇô und wir Sozialdemokraten schon gar nicht."

Bereits nach der letzten Bundestagswahl 2017 hatte sich die SPD zun├Ąchst gegen eine gro├če Koalition entschieden. Nach dem Scheitern der Verhandlungen ├╝ber eine "Jamaika-Koalition" zwischen Union, FDP und Gr├╝nen willigte sie dann doch in ein B├╝ndnis mit CDU und CSU ein.

Gr├╝nen laut einer Umfrage st├Ąrkste Kraft

Damit regieren die drei Parteien jetzt seit 2013 miteinander. Zuvor gab es zwischen 1966 und 1969 sowie 2005 und 2009 sogenannte gro├če Koalitionen. Nach der j├╝ngsten Forsa-Umfrage im Auftrag von n-tv und RTL k├Ąmen CDU, CSU und SPD zusammen inzwischen bei der Bundestagswahl aber nur noch auf 38 Prozent und w├Ąren weit von einer Mehrheit entfernt. F├╝r die SPD ist damit eine Koalition mit Gr├╝nen und Linken das einzig realistische B├╝ndnis.

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In dieser Dreier-Konstellation sind die Gr├╝nen der Forsa-Umfrage zufolge aber mit 27 Prozent die mit Abstand st├Ąrkste Kraft vor der SPD mit nur noch 12 Prozent. Bei der Europawahl hatte die SPD mit 15,8 Prozent das bisher schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren.


Das Debakel hat eine Debatte ├╝ber die Zukunft von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles ausgel├Âst. Am Dienstag k├Ânnte es zum Showdown kommen. Dann will sich Nahles in der Bundestagsfraktion vorzeitig zur Wahl stellen. Bisher gibt es keinen Gegenkandidaten. Sollte Nahles scheitern, k├Ânnte sie auch als Parteichefin st├╝rzen.

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