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Coronavirus: Lösen Partygänger in der Schweiz eine zweite Welle aus?

Coronavirus: Lösen Partygänger in der Schweiz eine zweite Welle aus?

Die Schweiz hatte das Coronavirus im Griff. Sogar das Nachtleben fand wieder statt. Ein fataler Fehler. Steigende Infektionszahlen stellen die Regierung nun vor eine erneute Herausforderung. Das Coronavirus in der Schweiz war landesweit so zurückgedrängt, dass das Leben ... mehr
Berlin: Bahnhof

Berlin: Bahnhof "Mohrenstraße" wird umbenannt – Rassismus-Debatte

Hier informieren wir Sie jeden Tag über die aktuellsten Nachrichten aus Berlin, mit News und Geschichten aus allen Stadtteilen der Hauptstadt . 19.24 Uhr: Das war's für diese Woche Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende. Nächste Woche informieren ... mehr
Konkreter Fahrplan: Deutschland steigt bis spätestens 2038 aus der Kohle aus

Konkreter Fahrplan: Deutschland steigt bis spätestens 2038 aus der Kohle aus

Berlin (dpa) - Deutschland steigt bis spätestens 2038 schrittweise aus der Kohle aus. Bundestag und Bundesrat stimmten zwei zentralen Gesetzen zu. Sie sehen zum einen einen konkreten Fahrplan zur Stilllegung von Kohlekraftwerken vor, zum anderen Strukturhilfen ... mehr

"Europa mitgestalten": Länder wollen Merkel bei EU-Ratspräsidentschaft unterstützen

Berlin (dpa) - Die Bundesländer haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Parteigrenzen hinweg breite Unterstützung bei der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zugesagt - gerade im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie. "Uns ist es wichtig, Europa mitzugestalten ... mehr
Aufschlag auf kleine Rente: Im Schnitt 75 bis 80 Euro mehr - Grundrente kommt im Januar

Aufschlag auf kleine Rente: Im Schnitt 75 bis 80 Euro mehr - Grundrente kommt im Januar

Berlin (dpa) - Der Aufschlag für 1,3 Millionen Menschen mit kleiner Rente kommt im nächsten Jahr - aber er wird wohl teilweise mit etwas Verspätung ausgezahlt. Nach dem Bundestag stimmte am Freitag auch der Bundesrat mit großer Mehrheit für die Grundrente. Damit ... mehr

Meldepflicht für Netzwerke: Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz nimmt letzte Hürde

Berlin (dpa) - Wer online Hassbotschaften verbreitet oder Menschen bedroht, muss künftig mit schärferer Verfolgung rechnen. Der Bundesrat beschloss am Freitag in Berlin das neue Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet. Der Bundestag ... mehr

EU-Ratspräsidentschaft: Länder wollen Merkel in Europa den Rücken decken

Die EU-Ratspräsidentschaft mitten in der Corona-Krise ist eine Mammut-Aufgabe. Die Bundesländer stellen sich hinter die Kanzlerin und sichern ihr Rückendeckung zu. Europa sei auch Ländersache, heißt es da. Die Bundesländer haben Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Kohleausstieg: Greenpeace-Aktivisten protestieren auf Dach des Reichstag

Greenpeace-Aktivisten haben vom Dach des Reichstagsgebäudes in Berlin ein Banner entrollt. Der Bundestag und der Bundesrat stimmen über ein neues Gesetz zum Kohleausstieg ab. "Eine Zukunft ohne Kohlekraft" steht in dicken schwarzen Lettern auf einem gelben Transparent ... mehr

Mundschutz nur fürs Foto: Stephan Weil sorgt im Bundesrat für Ärger

Wollte da jemand mit gutem Beispiel vorangehen – und gibt dann ein schlechtes Vorbild ab? Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil irritiert mit einem Auftritt bei der Bundesratssitzung.  Eine Szene aus der Sitzung des Bundesrats am Montag wird in sozialen ... mehr

Corona-Konjunkturpaket: Bundestag beschließt Familienbonus und weniger Mehrwertsteuer

Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen großen "Wumms" versprochen: Beim Einkauf zahlt man weniger Steuern, außerdem fließt bares Geld in die Familienkasse. So will die Bundesregierung die Bürger in der Corona-Krise wieder in Kauflaune bringen. Bundestag ... mehr

Führerschein umtauschen: Was Sie beachten müssen

Haben Sie den Führerschein vor dem 19.1.2013 gemacht? Dann muss er umgetauscht werden. Je nach Jahrgang gelten verschiedene Fristen. Was der Umtausch kostet und was dafür nötig ist. Fest steht: Bis zum 19.1.2033 müssen alle Motorrad- und Auto-Führerscheine gegen ... mehr

Verbrennen von Flaggen und EU-Symbolen: Gefängnisstrafe droht

Auf das Verbrennen von Flaggen der EU oder ausländischer Staaten stehen künftig bis zu drei Jahre Haft. Der Bundesrat hat am Freitag ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Wer öffentlich die Flagge der Europäischen Union oder die Flagge eines ausländischen Staates ... mehr

Erhöhung der Gebühren: Parken für Anwohner in Innenstädten könnte teurer werden

Berlin (dpa) - In dicht besiedelten Wohnvierteln in Innenstädten könnte für Anwohner bald das Parken teurer werden. Künftig können die Länder Gebührensätze für das Ausstellen von Parkausweisen für Bewohner städtischer Quartiere regeln, in denen es einen erheblichen ... mehr

Neues Gesetz kommt: Immobilienkäufer werden bei Maklerkosten entlastet

Berlin (dpa) - Wer eine Immobilie kauft, muss künftig nur noch maximal die Hälfte der Maklerkosten übernehmen. Dieser Neuerung hat nach dem Bundestag nun auch der Bundesrat zugestimmt. Bisher übernimmt meist der Käufer komplett die Maklerprovision von bis zu gut sieben ... mehr

Rente: Bezüge steigen in Deutschland ab Juli stark an

Rentner können sich auf den Juli freuen: Dann wird ihre Rente standardmäßig erhöht. Im Osten steigen die Bezüge um 4,2 Prozent, im Westen um 3,45 Prozent. Die rund 21 Millionen  Rentner in Deutschland bekommen ab Juli mehr Geld. Der Bundesrat hat am Freitag in Berlin ... mehr

Gesetzbeschluss gebilligt: Parken für Anwohner in Innenstädten könnte teurer werden

Berlin (dpa) - In dicht besiedelten Wohnvierteln in Innenstädten könnte für Anwohner bald das Parken teurer werden. Künftig können die Länder Gebührensätze für das Ausstellen von Parkausweisen für Bewohner städtischer Quartiere regeln, in denen es einen erheblichen ... mehr

Bundesrat: Weniger Steuern im Café und mehr Lohnersatz für Eltern

Berlin (dpa) - Das nächste Hilfspaket in der Corona-Krise ist beschlossen - diesmal profitieren berufstätige Eltern, Gastwirte und Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit. Der Bundesrat billigte am Freitag mehrere Steuererleichterungen und längeren Lohnersatz ... mehr

Bundesrat - Initiative: Höhere Strafen für tödliche Verkehrseingriffe

Düsseldorf (dpa) - Eingriffe in den Straßenverkehr mit tödlichem Ausgang sollen nach einem Vorschlag aus Nordrhein-Westfalen und Bayern mit bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden können. Die angestrebte Gesetzesänderung soll etwa greifen, wenn Barrikaden ... mehr

Klimaschutzpaket: CO2-Preis auf Benzin und Co. soll ab 2021 steigen

Das Bundeskabinett hat zentralen Teilen des Klimaschutzpakets den Weg geebnet: Ab kommendem Jahr soll unter anderem der CO2-Preis auf Benzin steigen. Beim Strompreis werden die Verbraucher entlastet. Das Bundeskabinett hat zentrale Bestandteile des Klimaschutzpakets ... mehr

StVO-Bußgeldkatalog: Andreas Scheuer will härtere Strafen rückgängig machen

Die Straßenverkehrsordnung wurde gerade erst verschärft – nun will Verkehrsminister Scheuer sie teilweise wieder zurücknehmen. Vor allem der schnellere Führerscheinentzug hatte für Empörung gesorgt. Die neuen Straßenverkehrsordnung ist noch keine drei Wochen in Kraft ... mehr

Atommüll: Grüne stoppen wichtiges Gesetz zur Endlager-Suche

Für die Suche nach einem neuen Standort für ein Atommüll-Endlager sollte im Bundesrat ein Gesetz für den transparenten Umgang mit Bodendaten verabschiedet werden. Die Grünen verhinderten eine Mehrheit. Im Streit um die Suche nach einem Atommüll-Endlager haben ... mehr

Gegen Karies: Baby- und Kindertees müssen künftig zuckerfrei sein

Berlin (dpa) - Kräuter- und Früchtetees für Babys und Kleinkinder müssen künftig zuckerfrei sein. Kommen sollen auch neue Hinweise auf den Packungen für die Eltern, nicht selbst nach zu süßen. Das legt eine Verordnung von Bundesernährungsministerin Julia ... mehr

Karlsruhe: Bundesrat wählt Harbarth zum Verfassungsgerichts-Präsidenten

Berlin/Karlsruhe (dpa) - Der frühere Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Der Bundesrat wählte den 48-Jährigen heute einstimmig zum Nachfolger von Andreas Voßkuhle, der nach zwölf Jahren in Karlsruhe ... mehr

Bis längstens 31.Dezember 2020: Bundesrat beschließt Erhöhung des Kurzarbeitergeldes

Berlin (dpa) - Der Bundesrat hat heute die geplante Aufstockung des Kurzarbeitergeldes beschlossen. Nachdem gestern auch schon der Bundestag den Weg dafür freigemacht hatte, können die Ausnahmeregelungen für die Corona-Krise nun kommen. Normalerweise zahlt ... mehr

ADAC begrüßt Überarbeitung: Scheuer will verschärfte Regelungen zu Fahrverboten ändern

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will verschärfte Regelungen zu Fahrverboten bei zu schnellem Fahren zurücknehmen. Scheuer sagte am Freitag vor Journalisten in Berlin, er werde nun auf die Länder zugehen, um eine Zustimmung zu erreichen ... mehr

Bundeskabinett beschließt höhere Renten ab 1. Juli 2020 – mehr Geld im Alter

Ab Sommer sollen Deutschlands Rentner mehr Geld bekommen. Damit das zeitlich klappt, beschließt das Bundeskabinett am Mittwoch formal die Anhebung der Renten. Wer wie viel mehr bekommt, lesen Sie hier. Die rund 21 Millionen Rentner in Deutschland sollen im Sommer wieder ... mehr

Corona-Krise: Koalition plant nächstes Anti-Corona-Gesetzespaket

Seit Wochen beschäftigt Deutschland die Corona-Pandemie – nun zieht die große Koalition erneut Konsequenzen. Ein Punkt ist etwa, dass nun auch Tierärzte helfen sollen, mehr Menschen zu testen. Die große Koalition plant zur Bewältigung der Corona-Krise ein weiteres ... mehr

Finanzminister Olaf Scholz verspricht Grundrente zum 1. Januar 2021

Finanzminister Olaf Scholz hält an seinen Plänen fest: Zum Jahresbeginn 2021 will er die Grundrente einführen – und das trotz der Corona-Krise. Zuletzt kamen Forderungen auf, die Einführung der Grundrente zu verschieben. Im Koalitionsstreit um die Grundrente ... mehr

Beschwerde gegen besonderen Kündigungsschutz unzulässig

Ein Kläger legt gegen den Schutz vor Kündigung der Wohnung in der Corona-Krise eine Beschwerde ein. Nun entscheidet das Bundesverfassungsgericht, dass die Klage nicht zulässig ist. Eine Verfassungsbeschwerde gegen die Übergangsregelungen zum Kündigungsschutz für Mieter ... mehr

Zahlung einstellen? Worauf Mieter in der Corona-Krise jetzt achten sollten

Kurzarbeit, Kündigung oder schlicht keine Aufträge mehr: Die Corona-Krise schlägt bei vielen finanziell voll durch. Doch die laufenden Kosten wollen bezahlt werden – zum Beispiel die Miete. Was Mieter beachten sollten. Das Problem: Entsteht ... mehr

Eindämmung der Pandemie - Merkel: Debatte über Lockerung der Corona-Maßnahmen verfrüht

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hält es für viel zu früh, über eine Lockerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu sprechen. Sie wolle "sehr klar sagen, dass im Augenblick nicht der Zeitpunkt ist, über die Lockerung dieser Maßnahmen zu sprechen ... mehr

Düngemittelverordnung: Bundesrat billigt umstrittene Verordnung

Lange wurde darum gerungen, nun hat der Bundesrat die neue Düngeverordnung verabschiedet. Deutschland setzt damit Vorgaben der Europäischen Union um.  Der Bundesrat hat am Freitag die lange umstrittene neue Düngemittelverordnung in etwas veränderter Form gebilligt ... mehr

Mega-Paket - Die Hilfen in der Corona-Krise: Wer bekommt was?

Berlin (dpa) - Seit Wochen bestimmt die Corona-Krise unser Leben - beim Einkauf, in der Freizeit, auf der Arbeit. Viele müssen nicht nur ihren Alltag gewaltig einschränken, sondern fürchten um ihre Existenz. Der Bund springt ein mit einem Hilfspaket von historischem ... mehr

Corona-Krise: Bundesrat verabschiedet historisches Hilfspaket

In nur einer Woche winken Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat historische Hilfen durch. Unterstützung gibt es für Mieter, Eltern, Angestellte in Kurzarbeit und Unternehmen. Die gewaltigen Hilfen in der Corona-Krise können fließen. Der  Bundesrat beschloss ... mehr

Corona-Hilfspaket - Gysi: "Aufpassen, dass die Krise nicht missbraucht wird"

Gregor Gysi begrüßt das Corona-Hilfspaket, das im Bundestag beschlossen wurde. Trotzdem warnt der Linke-Politiker auch vor einem Schaden für die Demokratie. Die Plenarsitzung beschreibt er als "gespenstisch". Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linkspartei ... mehr

Coronavirus: Bundestag beschließt historisches Hilfspaket – 156 Milliarden Euro

Milliarden gegen die Corona-Krise: Der Bundestag bringt ein beispielloses Hilfspaket auf den Weg. Es sprengt die Schuldenbremse im Grundgesetz.  Der Bundestag hat am Mittwoch in der Corona-Krise ein beispielloses, milliardenschweres Hilfspaket beschlossen. Es umfasst ... mehr

Coronavirus: Milliarden-Hilfspaket – was der Bundestag heute entscheidet

Es sind gewaltige Hilfsprogramme, die im Eilverfahren auf den Weg gebracht werden. Was soll der Bundestag im Kampf gegen die Corona-Krise beschließen? Und wie kann das in Zeiten höchster Alarmbereitschaft funktionieren? In einer Sitzung unter nie da gewesenen ... mehr

Corona-Krise: Bundestag will historisches Hilfspaket beschließen

Nach der Regierung wollen Bundestag und Bundesrat bis Ende der Woche im Schnellverfahren Finanzhilfen in der Corona-Krise beschließen. Das Virus bestimmt im Parlament auch die Abläufe. Unter bisher einmaligen Gesundheitsvorkehrungen will der Bundestag das historische ... mehr

Corona-Krise: Kabinett beschließt 156 Milliarden Euro schweres Hilfspaket

Die Corona-Krise schneidet tief in die deutsche Wirtschaft ein. Um die Folgen abzupuffern, hat das Kabinett ein enormes Hilfsprogramm beschlossen. Die einzelnen Punkte im Überblick.  Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt der Bund Familien, Mieter ... mehr

Coronavirus: Regierung und Parlament bringen Notpaket auf den Weg

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie treffen Unternehmen, Arbeitnehmer und Selbstständige. Regierung und Parlament arbeiten an umfangreichen Hilfsmaßnahmen. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat wollen im Eiltempo ein Paket ... mehr

Bundesrat will Pfand auf alle Getränkeprodukte

Die Art der Getränke könnte beim Mehrwegpfand bald keine Rolle mehr spielen. Der Bundesrat will den Pfand auf alle Dosen und Flaschen ausweiten. Das Problem: Sanktionen für die Umsetzung gibt es bisher noch nicht. Der Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen ... mehr

Bundestag beschließt einstimmig Ausweitung von Kurzarbeitergeld

Das Coronavirus hat Auswirkungen auf die Wirtschaft. Bundestag und Bundesrat sind sich einig, dass Betroffene finanziell unterstützt werden müssen. Milliarden Euro sollen fließen. Bundestag und Bundestag haben am Freitag im Schnellverfahren einstimmig die Ausweitung ... mehr

Streit ums Geld: Kohleländer kritisieren Regierungsentwurf zum Ausstieg

Berlin (dpa) - Die vom Kohleausstieg besonders betroffenen Länder fordern zahlreiche Änderungen am Gesetzentwurf für den Kohleausstieg bis 2038. Die Pläne der Bundesregierung seien etwa bei der Entlastung im Fall steigender Strompreise "leider vage", sagte ... mehr

In Zukunft verhindern: Bundesrat gedenkt der Opfer des Anschlags von Hanau

Berlin (dpa) - Der Bundesrat hat am Freitag der Opfer des Anschlags von Hanau gedacht. "Der Hass hat wieder einmal und schon viel zu oft Menschenleben gefordert", sagte Bundesratspräsident Dietmar Woidke (SPD). "Das für die Zukunft zu verhindern ... mehr

Freitag, der 13.: Warum der Pechtag ein Glückstag ist

Wieder mal ist Freitag, der 13. Ein Datum, vor dem sich viele Menschen fürchten. Angeblich. t-online.de hat bei denen nachgefragt, die es wissen müssen – und nennt sechs Gründe, sich auf Freitag, den 13. März 2020 zu freuen. Freitag ... mehr

Verbraucher im März – was sich ändert: Masern-Impfpflicht und neue Regeln

Für Fachkräfte aus dem Ausland wird es in Deutschland leichter, Masernimpfungen werden zur Pflicht und mehr Umzugskosten lassen sich von der Steuer absetzen. Außerdem gibt es neue Regeln für Blitzer-Apps. Im März 2020 stehen wieder einige Neuregelungen ... mehr

StVO-Novelle: Diese neuen Verkehrsregeln müssen Sie kennen

Mehr Abstand beim Überholen und höhere Bußgelder für bestimmte Verkehrssünden: Demnächst gelten eine ganze Reihe neuer Verkehrsregeln. Was Autofahrer nun wissen müssen – der Überblick. Besserer Schutz von Radfahrern und härtere Strafen für Parkverstöße oder die Blockade ... mehr

Thüringen: Ministerpräsident Kemmerich auf Tauchstation – wer regiert das Land?

Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich wurde seit Tagen nicht gesehen. In der Staatskanzlei haben die Mitarbeiter nicht einmal seine Handynummer. Wie geht es weiter nach dem Wahl-Debakel? Das erste Mal in drei Jahrzehnten: Thüringens Stühle im Bundesrat in Berlin ... mehr

Auto – Bundesrat lehnt Tempolimit ab: Eine schlechte Entscheidung für Raser

Das Tempolimit auf Autobahnen ist vom Tisch. So hat heute der Bundesrat entschieden. Selbst Gegner des Tempolimits sollte dieses Ergebnis sehr nachdenklich machen. Es bleibt also dabei:  Deutschland wird kein generelles Tempolimit auf Autobahnen bekommen ... mehr

Nach Wahl-Eklat: Ministerpräsident auf Tauchstation - Wer regiert Thüringen?

Erfurt/Berlin (dpa) - Das erste Mal in drei Jahrzehnten: Thüringens Stühle im Bundesrat in Berlin blieben leer. Wie angekündigt reiste der derzeit einzige Regierungsvertreter des Freistaats, der geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP), zur Tagung ... mehr

Scheuer bekräftigt sein Nein: Vorstoß für Tempo 130 auf Autobahnen scheitert im Bundesrat

Berlin (dpa) - Ein erneuter Vorstoß für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Ein Vorschlag des Umweltausschusses der Länderkammer für eine generelle Beschränkung von 130 Kilometern pro Stunde fand am Freitag im Bundesrat wie erwartet ... mehr

Auto – Tempolimit: Bundesrat lehnt Tempo 130 auf Autobahnen ab

Im Bundestag war ein Vorstoß schon gescheitert. Nun findet das Tempolimit auch im Bundesrat keine Mehrheit. Tempo 130 auf Autobahnen ist damit erstmal vom Tisch. Ein Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Der Vorschlag ... mehr

Bielefeld: ICE-Neubaustrecke nach Hannover kann kommen

Wichtige Bauprojekte für den Zug- und Schiffsverkehr sollen künftig schneller umgesetzt werden. Das beschloss der Bundesrat und machte damit den Weg für die neue ICE-Verbindung zwischen Bielefeld und Hannover frei. Der Bundesrat hat am Freitag in Berlin ein Gesetz ... mehr

Bundesrat beschließt einfacheren Abschuss von Wölfen

Der Abschuss von Wölfen wird deutlich vereinfacht. Das hat der Bundesrat nach langem Streit innerhalb der Koalition beschlossen. Unionspolitikern und dem Deutschen Jagdverband geht die Neuregelung nicht weit genug. Wölfe können künftig nach Angriffen auf Nutztiere ... mehr

Geldbußen und Tempolimit: Bundesrat stimmt über Verkehrsregeln ab

Berlin (dpa) - Mehr Platz für Radler, höhere Strafen für Falschparker - und womöglich ein Tempolimit auf Autobahnen? Der Bundesrat stimmt heute über zahlreiche Neuregelungen ab, die Autofahrer und Radfahrer betreffen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ... mehr
 
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