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Genossen hoffen auf Aufbruchsignal durch SPD-Parteitag

Genossen hoffen auf Aufbruchsignal durch SPD-Parteitag

Führende Sozialdemokraten erhoffen sich von ihrem Sonderparteitag in Wiesbaden ein Aufbruchsignal für die Erneuerung der SPD. Von dem Delegiertentreffen müsse ein Startsignal ausgehen, "dass wir mit Volldampf in die Erneuerung gehen", sagte die rheinland ... mehr
Andreas Dressel als SPD-Kreischef bestätigt

Andreas Dressel als SPD-Kreischef bestätigt

Der größte Hamburger SPD-Kreisverband Wandsbek hat Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Die Kreisdelegiertenversammlung wählte ihn am Samstag mit knapp 92 Prozent Zustimmung. Als Stellvertreter wiedergewählt wurden Anja Quast ... mehr
Wahl zum SPD-Vorsitz: Andrea Nahles hat noch Hürden zu meistern

Wahl zum SPD-Vorsitz: Andrea Nahles hat noch Hürden zu meistern

Nach 155 Jahren wird erstmals eine Frau an der Spitze der deutschen Sozialdemokratie stehen. Andrea Nahles gilt als Favoritin. Doch überall beliebt ist sie nicht.  Auf ihren Autofahrten durch Deutschland liest Andrea Nahles derzeit ein Buch – wenn sie mal nicht ... mehr
Politiker haben hohe Erwartungen an Nahles

Politiker haben hohe Erwartungen an Nahles

Andrea Nahles will am Sonntag SPD-Chefin werden. Die Erwartungen sind riesengroß: Sogar politische Konkurrenten erhoffen sich eine Stärkung der Sozialdemokratie. Auch Juso-Chef Kühnert fordert eine mutige Erneuerung der Partei. Andrea Nahles will Geschichte schreiben ... mehr
Aulepp als Bremer SPD-Landeschefin bestätigt

Aulepp als Bremer SPD-Landeschefin bestätigt

Die 47-jährige Juristin Sascha Karolin Aulepp ist für zwei Jahre als Vorsitzende des Bremer SPD bestätigt worden. Sie erhielt am Samstag beim SPD-Landesparteitag 134 von 151 Stimmen und kam damit auf 88,74 Prozent. Auf den einzigen Gegenkandidaten ... mehr

Stärkung der Sozialdemokratie? Riesen-Erwartungen an Nahles

Berlin (dpa) - Andrea Nahles will Geschichte schreiben - als erste Frau an der Spitze der SPD. Sie hat einen großen Erneuerungsprozess angekündigt und damit Erwartungen nicht nur in der eigenen Partei geweckt. Am Sonntag stellt sich die Vorsitzende ... mehr

SPD-Parteitag soll Familiennachzugspläne von Seehofer stoppen

Düsseldorf (dpa) - Aus der SPD kommt weiter starke Kritik an den von Bundesinnenminister Horst Seehofer geplanten Auflagen beim Familiennachzug von Flüchtlingen. Der Gesetzentwurf sei für die SPD nicht zustimmungsfähig, heißt es in einem Initiativantrag ... mehr

SPD-Parteitag: Familiennachzugspläne von Seehofer stoppen

Aus der SPD kommt weiter starke Kritik an den von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplanten Auflagen beim Familiennachzug von Flüchtlingen. Der Gesetzentwurf sei für die SPD nicht zustimmungsfähig, heißt es in einem Initiativantrag an den Bundesparteitag ... mehr

Bremer SPD mahnt bessere Wohlstandsverteilung an

Die Bremer Sozialdemokraten sehen deutlichen Handlungsbedarf, um den gesellschaftlichen Reichtum gerechter zu verteilen. Diese Debatte müsse innerhalb der SPD dringend wieder geführt werden. Immer noch stehe im Kern der Auseinandersetzung der Gegensatz zwischen Kapital ... mehr

Soziales - Bundesagentur-Chef: Hartz-Kritiker führen "Geisterdebatte"

Berlin (dpa) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, wendet sich vehement gegen eine Abschaffung von Hartz IV. Zugleich mahnt er Änderungen an der Grundsicherung an. "Konkrete Verbesserungsvorschläge habe ich in der aktuellen Debatte bisher nicht ... mehr

Bremer SPD wählt beim Parteitag neuen Landesvorstand

Die Bremer Sozialdemokraten bestimmen beim heutigen Parteitag einen neuen Landesvorstand. Es gibt nur zwei Kandidaten - die seit zwei Jahren amtierende Juristin Sascha Karolin Aulepp (47) und der ehemalige Vulkan-Chef Friedrich Hennemann wollen SPD-Vorsitzender ... mehr

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BA-Chef wirft Hartz-Kritikern «Geisterdebatte» vor

Berlin (dpa) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, wendet sich vehement gegen eine Abschaffung von Hartz IV. Zugleich mahnt er Änderungen an der Grundsicherung an. «Konkrete Verbesserungsvorschläge habe ich in der aktuellen Debatte bisher nicht ... mehr

Scholz: Nahles bekommt klare Zustimmung bei Parteitag

Washington (dpa) - Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz rechnet damit, dass Andrea Nahles morgen in Wiesbaden mit einer klaren Mehrheit zur neuen Parteichefin gewählt wird. Er sei sehr optimistisch, dass Andrea Nahles ein gutes Votum auf dem Parteitag bekommen ... mehr

Koalitions-Fraktionsspitzen auf der Zugspitze

Berlin (dpa) - Die Spitzen der neuen Koalitionsfraktionen von CDU, CSU und SPD treffen sich Anfang Mai zu einer ersten gemeinsamen Klausur in Bayern. Zum Auftakt wollen sich Unionsfraktionschef Volker Kauder, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ... mehr

SPD Alternativ-Kandidatin Simone Lange: "Hartz IV gehört abgeschafft"

Ob mit oder ohne Chance, sie will etwas ändern: Simone Lange kandidiert um den SPD-Vorsitz. Im Interview erzählt sie, warum sie besser für den Posten geeignet ist als Favoritin Andrea Nahles. Simone Lange ans Telefon zu bekommen, ist in diesen Tagen gar nicht so leicht ... mehr

Parteien: Jeder Zweite zweifelt an Nahles als neuer SPD-Vorsitzenden

Berlin (dpa) - Durch neue Akzente und ein klares Profil will die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles die Sozialdemokraten aus ihrem tiefen Tal herausführen. "Das ist für mich eine ehrlich empfundene Ehre", sagte Nahles der Deutschen Presse-Agentur mit Blick ... mehr

SPD-Politiker räumen Fehler bei Wohnungspolitik ein

SPD-Politiker wollen mit Unterstützung der eigenen Landtagsfraktion das Thema Wohnungsbau auf dem Landesparteitag am 28. April in Bruchsal puschen. Juso-Landeschef Leon Hahn, Vize-Parteichef Frederick Brütting und Fraktionschef Andreas Stoch stellten dazu am Freitag ... mehr

Nahles zu SPD-Vorsitz: «Ich kann das»

Berlin (dpa) - Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will durch neue Akzente und ein klares Profil die Sozialdemokraten wieder aus ihrem tiefen Tal herausführen. Sie will sich am Sonntag zur ersten Frau an der Spitze der Partei wählen lassen ... mehr

SPD will in Wiesbaden Startschuss für Erneuerung geben

Mit neuen Formen der Online-Beteiligung und einer inhaltlichen Weiterentwicklung will die SPD am Sonntag in Wiesbaden den Aufbruch aus dem Umfragetief angehen. "Der Parteitag soll ein Startschuss sein, dass wir mit der programmatischen Erneuerung auch wirklich ... mehr

SPD-Generalsekretärin pocht auf Kindergrundsicherung

SPD-Landesgeneralsekretärin Luisa Boos geht der Leitantrag des Bundesvorstandes bei der Bekämpfung von Kinderarmut nicht weit genug. Boos wirbt nach eigenen Angaben erneut für eine Kindergrundsicherung. Der Parteitag am Sonntag in Wiesbaden müsse einen entsprechenden ... mehr

Top-Diplomat ersetzt: Heiko Maas will offenbar Auswärtiges Amt umbauen

Außenminister Heiko Maas plant einem Medienbericht zufolge einen umfassenden Umbau des diplomatischen Dienstes. US-Botschafter Peter Wittig wird versetzt – weitere Wechsel sollen folgen. Im diplomatischen Dienst stehen offenbar mehrere gravierende ... mehr

Juso-Chef: Debatte über Grundeinkommen greift zu kurz

Die vom Berliner SPD-Vorsitzenden Michael Müller angestoßene Diskussion über ein solidarisches Grundeinkommen greift nach Ansicht von Juso-Chef Kevin Kühnert zu kurz. "Die Debatte darf nicht beim Grundeinkommen stehenbleiben", sagte Kühnert am Dienstag bei einer ... mehr

Arbeit: "Brückenteilzeit" soll ab 2019 gelten - aber nicht für alle

Berlin (dpa) - Beschäftigte sollen vom 1. Januar 2019 das Recht auf befristete Teilzeit bekommen - allerdings nicht in allen Betrieben. Für Arbeitnehmer in kleineren Unternehmen sind Einschränkungen geplant. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei fertig und werde ... mehr

Umstrittenes Unkrautgift: Julia Klöckner verbietet Glyphosat ein bisschen

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner  macht einen ersten Schritt hin zum Verbot des umstrittenen Unkrautgifts Glyphosat. Für Privatpersonen sowie in Parks soll es künftig tabu sein. In der Landwirtschaft kann es weiter genutzt werden – allerdings ... mehr

Politiker zu Echo-Skandal: "Die Veranstalter haben versagt"

Deutschland diskutiert über den Echo-Skandal um die Rapper Kollegah und Farid Bang. Nun melden sich auch Politiker von SPD und Grünen zu Wort – und fordern Konsequenzen. Nach der Echo-Preisverleihung und den Antisemitismus-Vorwürfen gegen die Rapper Kollegah und Farid ... mehr

Kampfkandidatur um SPD-Fraktionsvorsitz

Um den einflussreichen Posten des SPD-Fraktionsvorsitzes im Landtag gibt es wie erwartet eine Kampfkandidatur. Zwei Bewerber warfen am Dienstag ihren Hut in den Ring: der Parlamentarische Geschäftsführer Marc Herter (43) und Ex-Justizminister Thomas Kutschaty ... mehr

SPD fordert mehr Geld für Schulsekretärinnen

Die Landtags-SPD fordert eine bessere Bezahlung von Schulsekretärinnen. Diese prägten die Innen- und Außenwirkung der Schule - so begründet die SPD ihren Vorstoß im Landtag unter anderem. Sie seien oftmals die erste Anlaufstelle für Schüler, Eltern, Lehrer, weiteres ... mehr

Grüne: Merkel und Scholz verweigern pro-europäische Signale

Berlin (dpa) - Die Grünen werfen der großen Koalition vor, Frankreich in der Debatte um die Zukunft Europas alleine zu lassen. Die im Koalitionsvertrag erwähnte europäische Solidarität verkomme zur Makulatur, sagte Parteichefin Annalena Baerbock der dpa. Frankreichs ... mehr

SPD bereitet Wahl des neuen Fraktionschefs vor

Nach der NRW-SPD leitet auch die SPD-Landtagsfraktion den Führungswechsel ein. Heute sollen sich die Bewerber für die Nachfolge des Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer (71) vorstellen. Gewählt wird der neue Fraktionschef erst in der Woche darauf am 24. April ... mehr

Simone Lange (SPD): "Sie schaden dem Ansehen der Partei"

Simone Lange will SPD-Vorsitzende werden – und macht dem derzeitigen Vorstand schwere Vorwürfe. Der versuche sie zu verschweigen und schade dem Ansehen der Partei. Vor der Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden am Sonntag übt die Gegenkandidatin von Fraktionschefin Andrea ... mehr

Parteien: Frauenanteil in der Bundesregierung noch immer gering

Berlin (dpa) - Der Anteil an Frauen in Top-Posten der Bundesregierung ist im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode kaum gewachsen - nicht mal jede dritte Führungsposition ist mit einer Frau besetzt. Anfang 2014 waren rund 26 Prozent der Bundesminister ... mehr

Konflikt in Groko droht: Klöckner stellt Glyphosat-Verbot infrage

Landwirtschaftsministerin Klöckner zweifelt an dem vom Umweltministerium geplanten Verbot von Glyphosat. Das umstrittene Unkrautgift hatte schon einmal großen Streit ausgelöst. In der Bundesregierung bahnt sich neuer Streit um die Zukunft des Unkrautgifts Glyphosat ... mehr

Frauenanteil in der Bundesregierung wächst kaum

Berlin (dpa) - Der Anteil an Frauen in Top-Posten der Bundesregierung ist im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode kaum gewachsen. Anfang 2014 waren rund 26 Prozent der Bundesminister, Staatsminister, Staatssekretäre und Abteilungsleiter Frauen - vier Jahre ... mehr

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: "Die Agenda-2010-Debatte langweilt mich"

Die SPD diskutiert zurzeit viel über Hartz IV. Der linke Flügel fordert grundlegende Korrekturen und eine Anhebung der Sätze. Davon will der Generalsekretär nichts wissen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat mit ungewöhnlichen Worten die Hartz-IV-Debatte in seiner ... mehr

Alexander Dobrindt: Weniger Hartz IV für abgelehnte Asylbewerber

Alexander  Dobrindt  fordert Neuregelungen bei Hartz IV: Abgelehnte Asylbewerber sollen weniger Geld bekommen. Aber auch Eigenheimbesitzern will er an den Kragen.   Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert, Hartz-IV-Leistungen ... mehr

SPD-Vize Dreyer erwartet "sehr gutes Ergebnis" für Nahles

Die stellvertretende SPD-Chefin Malu Dreyer rechnet trotz einer Gegenkandidatur mit Rückenwind für Fraktionschefin Andrea Nahles bei der Wahl zum Parteivorsitz. "Ich sehe das gelassen und bin sehr zuversichtlich, dass Andrea Nahles ein sehr gutes Ergebnis haben ... mehr

Opposition: Der Bundestag muss reformiert werden

Lahme Debatten, undurchsichtige Strukturen, Sitzungen hinter verschlossenen Türen: Die Opposition beklagt eingerostete Abläufe im Parlament. Die Linke will das nun ändern. Die Linksfraktion fordert dringend eine Parlamentsreform, um die Rolle des Bundestages ... mehr

SPD-Vize Dreyer erwartet «sehr gutes Ergebnis» für Nahles

Mainz (dpa) - Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz rechnet die stellvertretende Parteichefin Malu Dreyer trotz einer Gegenkandidatur mit Rückenwind für Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles. Sie sehe das gelassen und sei sehr zuversichtlich, dass Andrea Nahles ein sehr gutes ... mehr

Weil erneut zum Vorsitzenden der Niedersachsen-SPD gewählt

Bad Fallingbostel (dpa) - Die niedersächsische SPD hat Ministerpräsident Stephan Weil mit großer Mehrheit erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Beim Landesparteitag in Bad Fallingbostel erhielt der 59-jährige 192 von 204 Stimmen. «In Zeiten wie diesen sind solche ... mehr

Großer Rückhalt für Weil bei Vorstandswahl der SPD

Die niedersächsische SPD hat Ministerpräsident Stephan Weil mit großer Mehrheit erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Beim Landesparteitag am Samstag in Bad Fallingbostel erhielt der 59-jährige Jurist 192 von 204 Stimmen. Zuvor hatte Weil bei seiner ... mehr

Innere Sicherheit - Nahles: SPD muss sich mehr um innere Sicherheit kümmern

Bad Fallingbostel (dpa) - Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihre Partei dazu aufgefordert, sich stärker um das Thema innere Sicherheit zu kümmern. "Ich rate dazu, nicht über jedes Stöckchen zu springen, selbstbewusst zu sein, das Thema innere Sicherheit ... mehr

Niedersächsische SPD entscheidet über neuen Landesvorstand

Die niedersächsische SPD trifft sich heute zur Wahl eines neuen Landesvorstandes in Bad Fallingbostel. Die Wiederwahl von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zum Landesvorsitzenden wird als sicher angesehen. Dem 59-jährigen Juristen aus Hannover gelang ... mehr

Die Grünen verpassen sich neues Grundsatzprogramm

Gentechnik, Klonen, Nato: In Berlin haben die Grünen begonnen, ein neues Programm zu debattieren. Die Stimmung ist euphorisch. Doch wie lange noch? Die Grünen haben in Berlin damit begonnen, ein neues Grundsatzprogramm zu diskutieren. Bis zum Jahr 2020 will die Partei ... mehr

Nahles will "Dampf machen" beim Thema bezahlbarer Wohnraum

Die SPD will bei den geplanten Initiativen des Bundes für mehr bezahlbare Wohnungen aufs Tempo drücken. Sie werde bei dem Thema "jetzt Dampf machen", sagte die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles am Freitag in Wiesbaden. "Ohne Zubau von Wohnungen ... mehr

Nahles sagt Schäfer-Gümbel freie Hand nach Landtagswahl zu

Die designierte SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles will im hessischen Landtagswahlkampf Flagge zeigen. Sie werde Hessens SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel bis zum Urnengang am 28. Oktober mehrmals mit Auftritten im Land unterstützen, sagte Nahles ... mehr

Hartz IV: SPD will Sanktionen für junge Menschen lockern

Die SPD will weniger Hartz-IV-Sanktionen für junge Menschen. Bei bestimmten Regelverstößen soll aber auch künftig das Geld vom Amt gekürzt werden können.  Alles anders bei Hartz IV? Arbeitsminister Hubertus Heil machte in einem Zeitungsinterview den Anfang, jetzt ... mehr

Arbeitslosengeld II: Hubertus Heil ist offen für Hartz-IV-Erhöhung

Arbeitsminister Hubertus Heil hat auf die heftige Kritik an Hartz IV reagiert: Er will nicht nur die Sanktionen für Empfänger überprüfen, sondern nun auch die Höhe der Bezüge. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich offen für eine Erhöhung der Hartz ... mehr

Bundesregierung: Schwarz-rote Koalition verspricht Taten

Meseberg (dpa) - Die neue große Koalition will nach dem Gerangel der vergangenen Wochen mehr Tatkraft zeigen. Der Wille zur Einigung sei da, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der ersten Klausur ihres vierten Kabinetts in Schloss Meseberg bei Berlin. "Der Geist ... mehr

Bericht: Groko will Diesel-Hersteller weiterhin schonen

Mali, Haushalt und wieder mal der Diesel: Beim zweitägigen Kabinettstreffen in Meseberg sprechen die Koalitionäre auch über das Reizthema Nachrüstung. Die erwartete klare Ansage wird laut einem Medienbericht wieder ausbleiben. Die Ministerriege von Kanzlerin Angela ... mehr

Koalition will Wohlstand sichern und neue Jobs schaffen

Meseberg (dpa) - Nach ihrem Holperstart will die große Koalition bei der Sicherung des Wohlstands und für neue Jobs an einem Strang ziehen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sagte am Rande der ersten Klausur des neuen schwarz-roten Kabinetts in Schloss Meseberg ... mehr

Groko-Klausur im Schloss Meseberg: "Flitterwochen sehen anders aus"

Seit vier Wochen sehen die Bürger dem Hickhack in der neuen Regierung zu. Auch wenn es wieder keine "Liebesheirat" zwischen Union und SPD ist: Mehr Teamgeist darf schon sein. Bringt Meseberg die Wende? Das Wetter spielt jedenfalls mit. Die anhaltenden ... mehr

Künftiger NRW-SPD-Chef Hartmann gibt sich kämpferisch

Der designierte Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, gibt sich kämpferisch, die Partei aus ihrem Tief herausführen zu können. Die SPD werde eine "starke Stimme" sein und auf Bundesebene und im Land gebraucht, sagte ... mehr

Berliner SPD: 320 Neumitglieder wieder ausgetreten

Die Berliner SPD hatte auch wegen der Abstimmung über die neue Bundesregierung viele Mitglieder gewonnen - einige sind aber bereits wieder ausgetreten. Von Anfang Januar bis Ende März traten laut Landesverband rund 2600 Menschen ein. Davon hätten etwa 320 die SPD wieder ... mehr

SPD-Mann Weil fordert vor Klausur Machtwort von Merkel

Berlin (dpa) - Nach dem holprigen Start der großen Koalition haben führende SPD-Politiker ein Machtwort von Kanzlerin Angela Merkel gefordert. «Flitterwochen sehen anders aus», sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil der dpa vor der Kabinettsklausur ... mehr

Waigel warnt Koalitionäre vor "persönlicher Profilierung"

Der ehemalige Bundesfinanzminister und frühere CSU-Vorsitzende Theo Waigel hat ausdrücklich alle Koalitionsparteien - also auch seine Christsozialen - aufgefordert, ihre "persönliche Profilierung" einzustellen und zur Sacharbeit zurückzukehren. "Es gab keine Alternative ... mehr
 
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