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Hartz IV: Jobcenter muss Schülern Computer bezahlen

Sozialgericht urteilt  

Jobcenter muss Schülern Computer bezahlen

06.08.2020, 12:03 Uhr | dpa

Hartz IV: Jobcenter muss Schülern Computer bezahlen. Ein Mädchen am Computer: Das Jobcenter muss Schülern den PC bezahlen. (Quelle: imago images/Panthermedia)

Ein Mädchen am Computer: Das Jobcenter muss Schülern den PC bezahlen. (Quelle: Panthermedia/imago images)

In der Corona-Krise fand der Unterricht oftmals zu Hause statt – an die Stelle der Schultafel trat der heimische PC. Doch was machen Schüler, deren Eltern Hartz IV beziehen und kein Geld für einen Computer haben?

Muss das Jobcenter einem Schüler einen Computer oder Laptop finanzieren, wenn er diesen für Hausaufgaben braucht? Auf diese Frage musste das Sozialgericht Mannheim eine Antwort finden – und hat ein Urteil gefällt.

Geklagt hatten ein Gymnasiast und seine Mutter, die gemeinsam in einer Bedarfsgemeinschaft leben und beide Hartz IV beziehen, wie der Deutschen Anwaltverein (DAV) berichtet. Der Gymnasiast hatte beim Jobcenter um die Finanzierung eines Computers gebeten.

Seine Schule erwarte, dass er mit einem PC arbeite. Das Jobcenter lehnte den Antrag ab, mit dem Verweis, dass er sich das Geld für den Computer selbst ansparen müsse.

Das Sozialgericht Mannheim urteilte aber, dass das Jobcenter den PC als Mehrbedarf anerkennen muss. Maximal 300 Euro muss es dem Schüler für die Anschaffung eines Computers oder Laptops nun zur Verfügung stellen. Nach Auffassung des Gerichts gehört ein PC zum Existenzminimum.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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