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Tausende protestieren in Spanien und Portugal

Von afp
17.02.2013Lesedauer: 2 Min.
Protestzug im spanischen Toledo am Samstag: Rund 25.000 Menschen sollen es hier gewesen sein, die gegen Kürzungen und für Arbeitsplätze demonstriert haben
Protestzug im spanischen Toledo am Samstag: Rund 25.000 Menschen sollen es hier gewesen sein, die gegen Kürzungen und für Arbeitsplätze demonstriert haben (Quelle: dpa-bilder)
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Die harten Sparmaßnahmen ihrer Regierungen und der drohende soziale Abstieg haben am Wochenende Tausende Menschen in Spanien und Portugal auf die Straßen getrieben. In Spanien richteten sich die Proteste gegen Zwangsräumungen, in Portugal gegen Steuererhöhungen und Einkommenssenkungen.

In der spanischen Hauptstadt Madrid riefen mehrere tausend Demonstranten in der Innenstadt "Stopp Zwangsräumungen" und "Wir haben keine Heim". Ähnliche Proteste gab es in Barcelona und etwa fünfzig weiteren spanischen Städten. In Spanien hat sich die Zahl von Eigentümern, die ihre Hypothek nicht mehr bedienen können, seit dem Platzen der Immobilienblase 2008 vervielfacht.


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Verarmte Hausbesitzer verzweifeln

Seitdem wurden 350.000 Zwangsräumungen angeordnet. Allein in diesem Jahr stieg ihre Zahl Schätzungen zufolge um ein Fünftel. In jüngster Zeit häuften sich Selbstmorde wegen drohender Zwangsräumungen. Nach einer erfolgreichen Petition will das Parlament Maßnahmen für einen besseren Schutz verarmter Hausbesitzer erörtern.

Auch in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon zogen tausende Menschen mit Spruchbändern durch die Straßen. Auf den Transparenten stand: "Regierung raus" und "Unsere Opfer wandern in die Taschen der Diebe: der Banker und der Politiker".

Sparpaket bringt Portugiesen auf die Barrikaden

Die Proteste in Portugal richteten sich vor allem gegen in diesem Jahr erlassene beispiellose Steuererhöhungen und die Senkung von Gehältern und Renten seit dem vergangenen Jahr. "Wir wollen mit den Verpflichtungen im Gegenzug für die Hilfsmaßnahmen brechen, wir wollen mit der rechten Politik brechen, den Rücktritt der Regierung fordern und für Neuwahlen eintreten", erklärte ein Gewerkschaftssprecher.

Portugal hatte 2011 von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) einen Hilfskredit in Höhe von 78 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug verpflichtete sich das Land zu einem strikten Sparkurs und Reformen zur Sanierung seines Staatshaushalts und zur Ankurbelung der Wirtschaft.

Rezession verschärft sich

Die Sparmaßnahmen der Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho haben jedoch zu einer Verschlimmerung der Rezession und zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt, die inzwischen bei 16,9 Prozent liegt. Unter den Jugendlichen beträgt die Arbeitslosenquote 40 Prozent.

Ende des Monats wird die Gläubigertroika aus Europäischer Union (EU), Europäischer Zentralbank (EZB) und IWF in Portugal erwartet, um den Fortschritt der Reformen zu begutachten.

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