Kontogebühren zurückholen: Deutsche Bank plant 300 Millionen Euro ein

Die Banken wappnen sich für Rückzahlungen: Viele Kunden können einen Teil ihrer Kontoführungsgebühren nach einem BGH-Urteil zurückfordern. Die Deutsche Bank rechnet mit einer hohen Belastung.

Kunden können sich ihre Kontoführungsgebühren in Teilen zurückholen – zumindest wenn die Bank diese einfach erhöht hat. Denn ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) besagt, dass die Banken ein Schweigen des Kunden nicht als Zustimmung zu einer Gebührenerhöhung werten dürfen.

Das könnte jetzt teuer werden: Die Deutsche Bank plant insgesamt mit Belastungen von rund 300 Millionen Euro. Die Bank werde im zweiten Quartal eine Rückstellung über 100 Millionen Euro für mögliche Gebühren-Rückforderungen von Kunden bilden, sagte Deutsche-Bank-Finanzchef James von Moltke bei einer Branchenkonferenz von Goldman Sachs am Donnerstag. Zusätzlich erwarte das Institut Ertragseinbußen von je rund 100 Millionen Euro im zweiten und dritten Quartal.

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Das Urteil habe die Bank und die ganze Branche überrascht, sagte von Moltke. Die Einbußen seien aber nur temporär. Bis zum vierten Quartal werde die Deutsche Bank Lösungen gefunden haben für Gebührenerhöhungen und die verlorenen Einnahmen wieder bekommen.

Banken müssen sich wandeln

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Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte Ende April die Praxis gekippt, dass Banken ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ändern können, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Monaten dem ausdrücklich widerspricht. Die Klausel, wonach die Banken in diesem Fall von einer stillschweigenden Zustimmung ausgehen könnten, sei unwirksam (AZ: XI ZR 26/20).Die Finanzaufsicht BaFin erwartet, dass das Urteil gravierende Folgen für die ganze Bankbranche hat.