Auch am Unabhängigkeitstag – Donald Trump zieht eigenwilliges Programm durch

Der Unabhängigkeitstag steht in den USA dieses Jahr unter dem Eindruck der Corona-Pandemie und Protesten gegen Rassismus. US-Präsident Trump zieht ein eigenwilliges Programm durch.

US-Präsident Donald Trump hat seine erste Ansprache zum Unabhängigkeitstag in diesem Jahr genutzt, um Stimmung gegen Teilnehmer der landesweiten Protestbewegung gegen Rassismus zu machen. Es sei eine "gnadenlose Kampagne zur Auslöschung unserer Geschichte" im Gange, sagte Trump am Freitagabend am Nationaldenkmal am Mount Rushmore im US-Bundesstaat South Dakota vor Tausenden Zuschauern. "Wütende Mobs" versuchten, Statuen der Gründerväter der USA zu Fall zu bringen. Das "starke und stolze" amerikanische Volk werde aber nicht erlauben, ihm die Geschichte und Kultur zu nehmen.

Neue Rekordzahlen überschatten Trump-Auftritt

Der Angriff auf die "großartige Freiheit muss gestoppt werden und wird sehr schnell gestoppt werden", sagte Trump. Unter dem "Banner der sozialen Gerechtigkeit" werde versucht, sowohl die Gerechtigkeit als auch die Gesellschaft zu zerstören. Aus den USA solle ein Ort der "Unterdrückung, Herrschaft und Ausgrenzung" gemacht werden. "Sie wollen uns zum Schweigen bringen, aber wir lassen uns nicht zum Schweigen bringen", sagte Trump.

Infolge des Todes des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz am 25. Mai in Minneapolis waren landesweit Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt entbrannt. Sie lösten auch eine Debatte über die Erinnerungskultur des Landes aus. In mehreren Städten waren bei Protesten Statuen gestürzt worden, die historische Figuren darstellen, die in Verbindung mit Rassismus gebracht werden. Trump hat die "Verunstaltung" und Stürze der Statuen und Denkmäler mehrfach scharf verurteilt.

Kurz vor der Ankunft von Trump und seiner Frau Melania am Mount Rushmore meldete die Johns Hopkins-Universität einen neuen Höchststand der täglichen Corona-Neuinfektionen: Demnach wurden binnen 24 Stunden 57.683 neue Corona-Infektionen registriert. Damit wurden insgesamt bereits 2,79 Millionen Ansteckungen in den USA nachgewiesen. Die Zahl der Corona-Toten stieg um 728 auf 129.405 Fälle.

Rufe: "Wir lieben dich, Präsident Trump"

Nicht nur deswegen hatten Trumps Pläne, an den Feierlichkeiten in South Dakota teilzunehmen, für Kritik gesorgt. Seit 2009 wurde am Mount Rushmore kein Feuerwerk mehr gezündet – wegen der Waldbrandgefahr und Sorgen darüber, dass Schadstoffe ins Grundwasser gelangen könnten. Den Ureinwohnern sind die Black Hills heilig. Angehörige der Sioux hatten Widerstand gegen die Feier angekündigt, die Regierung habe ihre Pläne für die Feierlichkeiten nicht mit ihnen abgestimmt, beklagten sie. Vor Beginn der Veranstaltung sei es zu Protesten gekommen, bei denen eine Zufahrtsstraße blockiert worden sei, berichteten US-Medien.

Gouverneurin: "Werden keine soziale Distanz wahren"

Gouverneurin Kristi Noem hatte die Menschen zum Kommen ermuntert. "Wir haben den Leuten gesagt, die Bedenken haben, dass sie zu Hause bleiben können", sagte die Republikanerin mit Blick auf die Corona-Pandemie. "Wir werden keine soziale Distanz wahren", fügte Noem hinzu. Die Menschen sollten kommen, um zu feiern, um "die Freiheiten zu genießen, die wir in diesem Land haben". Gesichtsmasken sollten ausgegeben werden, Pflicht waren sie aber nicht.

Vier Monate vor der US-Wahl nutzt Trump nun die Gelegenheit, sich am Fuße der Gebirgsfelsformation mit den überlebensgroßen Köpfen der Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Theodore Roosevelt und Abraham Lincoln zu präsentieren. Der Republikaner steht unter Druck. Umfragen sehen den designierten Kandidaten der US-Demokraten, Joe Biden, im Rennen um das Präsidentenamt deutlich vor dem Amtsinhaber Trump. Bei den Umfragen ist allerdings Vorsicht geboten, wie die Wahl 2016 zeigte.

Proteste als Teil des Unabhängigkeitstag

Die Proteste gegen Rassismus werden auch Teil des diesjährigen Unabhängigkeitstages sein: Für Samstag sind in der Hauptstadt Washington mehrere Demonstrationszüge angekündigt. Im Anschluss an Trumps Rede zum Unabhängigkeitstag fanden Feierlichkeiten auf der National Mall – einer Promenade zwischen dem Parlamentsgebäude und dem Lincoln Memorial – statt. Bürgermeisterin Muriel Bowser hatte beklagt, dass die Feierlichkeiten mitten in der Corona-Pandemie im Widerspruch zu den Richtlinien der Gesundheitsexperten stünden.

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Kritik an Trumps Umgang mit dem "Independence Day" hatte es auch vergangenes Jahr gegeben. Er nutzte den Tag für eine militärische Machtdemonstration und hielt seine Ansprache auf der National Mall. Ihm wurde vorgeworfen, die Feierlichkeiten zu politisieren.

Wiedereröffnung von 20 Staaten gebremst

Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden in den USA bereits fast 2,8 Millionen Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 nachgewiesen, wie aus Daten der Universität Johns Hopkins hervorgeht. Fast 130.000 Menschen starben an oder mit dem Virus. Nach Berechnung von US-Medien haben mindestens 20 Staaten infolge der rapide steigenden Infektionszahlen die phasenweise Wiedereröffnung der Wirtschaft gebremst, pausiert oder Lockerungen gar zurückgenommen.

Trump hat die Zunahme der Fallzahlen wiederholt mit der Ausweitung der Tests begründet. Er führt zudem an, dass die Sterblichkeitsrate zurückgehe. Der oberste Gesundheitsbeamte der Regierung, Vizeadmiral Jerome Adams, warnte am Freitag vor voreiligen Schlüssen. Man wisse, dass die Todesfälle den Infektionszahlen mindestens zwei Wochen "hinterherhinken", sagte Adams.

Mit Blick auf die Vielzahl junger Menschen, die derzeit positiv getestet werden, machte er klar, dass kein Grund zur Entwarnung bestehe. "Worüber wir uns vor allem bei jungen Leuten Sorgen machen ist, dass sie es bekommen und dann ihre Großmutter, ihren Großvater anstecken." Vize-Gesundheitsminister Brett Giroir hatte am Donnerstag gesagt, der Anteil positiver Testungen steige. "Das ist also eine tatsächliche Zunahme an Fällen", sagte er.