• Home
  • Politik
  • Ausland
  • USA
  • Olaf Scholz auf US-Reise: "Biden ist von Bundesregierung ma├člos entt├Ąuscht"


Interview
Unsere Interview-Regel

Der Gespr├Ąchspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschlie├čend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren.

"Scholz wirkt auf Biden wie ein Naivling"

  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington

Aktualisiert am 07.02.2022Lesedauer: 6 Min.
Damals nur vor dem Wei├čen Haus: Olaf Scholz als Bundesfinanzminister im Sommer 2021.
Damals nur vor dem Wei├čen Haus: Olaf Scholz als Bundesfinanzminister im Sommer 2021. (Quelle: imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextTrump erw├Ągt wohl BlitzkandidaturSymbolbild f├╝r einen TextEx-"Bild"-Chef startet "Meinungs-Show"Symbolbild f├╝r einen TextSportmoderatorin stirbt mit 47 JahrenSymbolbild f├╝r ein VideoReporterlegende mit Graf-VergleichSymbolbild f├╝r einen TextSpanische K├Ânigin hat CoronaSymbolbild f├╝r einen TextRubel verliert deutlich an WertSymbolbild f├╝r ein VideoHier zieht die Front ├╝ber DeutschlandSymbolbild f├╝r einen TextEx-Bankchef wegen Betrugs angeklagtSymbolbild f├╝r ein VideoMerkel spricht ├╝ber DarmbakterienSymbolbild f├╝r einen TextHerzogin Kate verzaubert WimbledonSymbolbild f├╝r einen TextFrau uriniert neben Gleis: Hand gebrochenSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserFC Bayern vor n├Ąchstem Transfer-HammerSymbolbild f├╝r einen TextSpielen Sie das Spiel der K├Ânige

Mitten im Ukraine-Konflikt fliegt Olaf Scholz zum Antrittsbesuch nach Washington. Dort erwarten den deutschen Bundeskanzler genervte Amerikaner, sagt der USA-Experte Stephan-G├Âtz Richter.

Der deutsche Kurs in der Ukraine-Krise wurde in den letzten Wochen international massiv kritisiert. Nun reist Bundeskanzler Olaf Scholz zum US-Pr├Ąsidenten. Der werde ihm "in die Augen schauen wollen", sagt Stephan-G├Âtz Richter im Interview. Der USA-Experte erkl├Ąrt die amerikanische Stimmungslage und erhebt einen harten Vorwurf gegen die SPD.

t-online: Herr Richter, schon vor dem Antrittsbesuch in Washington konnte sich der US-Pr├Ąsident ein Bild vom deutschen Bundeskanzler machen. Was denken Sie, wie blickt Joe Biden auf Olaf Scholz?

Stephan-G├Âtz Richter: Eigentlich sollten die beiden gut miteinander auskommen. Denn der heutige US-Pr├Ąsident ist seit jeher unpr├Ątenti├Âs und ÔÇô im positiven Sinn ÔÇô von der Politik als Beruf besessen, ja beseelt. Joe Biden glaubt fest daran, dass Politiker im freundlichen Umgang miteinander auch schwierige Probleme l├Âsen k├Ânnen. Und dass sie so das Schicksal ihrer Nationen und die Geschicke der Menschen, die in ihrer Gesellschaft leben, verbessern k├Ânnen.

Wie passt das mit Olaf Scholz zusammen?

Auch Scholz teilt genau diese pers├Ânlichen Werte. Er glaubt fest daran ÔÇô siehe seine Amtszeiten als Arbeitsminister und Hamburger B├╝rgermeister ÔÇô dass Politiker den Menschen helfen k├Ânnen und sollten.

Klingt das nicht etwas zu harmonisch? Die Haltung des Bundeskanzlers zu den Spannungen mit Russland und zur Erdgaspipeline Nord Stream 2 bereiten hier in Washington viel Kopfzerbrechen.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Spektakel auf Court Nr.1 ÔÇô Maria steht im Halbfinale
Tatjana Maria: Die Oberschw├Ąbin steht im Halbfinale von Wimbledon.


Joe Biden ist ÔÇô im Unterschied zu Scholz ├╝brigens ÔÇô ein langj├Ąhriger Au├čenpolitiker. Zudem ist er ein gro├čer Europaexperte. Obendrein ist er ein Bewunderer Deutschlands. Und genau deshalb ist er vom Start der neuen Bundesregierung, auf den die Demokraten in Washington gro├če Hoffnungen gesetzt hatten, ma├člos entt├Ąuscht.

Stephan-G├Âtz Richter, Chefredakteur von "The Globalist" und Direktor der Denkfabrik "Global Ideas Center" in Berlin, hat Joe Biden das erste Mal Mitte der 1980er Jahre beobachten k├Ânnen, als er Mitarbeiter eines anderen US-Senators war. Den heutigen Au├čenminister Tony Blinken, der lange f├╝r Senator Biden gearbeitet hat, lernte er bald danach kennen. Julie Smith, die heutige NATO-Botschafterin der USA, war in ihrer Studienzeit Mitarbeiterin im Team von Richter. Auf seinem Twitter-Account und seiner deutschen Webseite teilt er regelm├Ą├čig seine Einsch├Ątzungen zur US-Politik.

Olaf Scholz kommt Joe Biden bisher ├╝berhaupt nicht wie ein bodenst├Ąndiger Politiker vor, sondern bestenfalls als einer, der den Kopf fest in den ideologischen Wolken festgezurrt hat. Scholz wirkt auf Biden wie ein Naivling, dessen Verst├Ąndnis von zum Beispiel Russland von geradezu romantischen Vorstellungen gepr├Ągt ist.

Wie meinen Sie das? Auch Scholz sagt doch, es liege alles auf dem Tisch. Die Au├čenminister Annalena Baerbock konkretisierte, dazu geh├Âre auch Nord Stream 2.

Ja, aber die SPD ist noch immer beseelt von einer R├╝ckkehr zur Entspannungspolitik klassischen Stils. Aber die kann es aus Sicht Joe Bidens nicht geben, weil die Putin-Regierung systematisch die Opposition kriminalisiert und auf dem steten Pfad zur Steigerung der Autokratie ist. Demgegen├╝ber war die Sowjetunion in Zeiten der Entspannungspolitik aktiv um eine Verbesserung der Lage der russischen Durchschnittsbev├Âlkerung bem├╝ht.

Warum sollte davon heute keine Rede mehr sein?

Weil es Putin und den kleptokratischen Oligarchen nur darum geht, die Bodensch├Ątze Russlands in die eigene Tasche zu verfrachten. Da gleicht die heutige Praxis den hochfeudalistischen Zeiten im Zarenreich.

Stephan-G├Âtz Richter
Stephan-G├Âtz Richter (Quelle: The Globalist)

Sie beobachten Biden bereits ├╝ber einen langen Zeitraum. Was mag er von der eher bed├Ąchtigen Haltung von Scholz halten?

Wenn Biden eines nicht mag, dann ist es, einen endlosen Zauderer zu treffen. Aber genau so wirkt Scholz auf ihn. Denn der sieht ganz bewusst auch ├╝ber glasklare aggressive, wenn nicht menschenverachtende Ansagen der Gegenseite ÔÇô also vonseiten von Putins Russland ÔÇô hinweg. F├╝r Biden macht es da kaum einen Unterschied, ob das aus Feigheit, aus Ignoranz oder realit├Ątsfernem Wunschdenken geschieht.

Aber Olaf Scholz hat die deutsche Au├čenpolitik nicht einfach um 180 Grad gedreht. Die Deutschen sind doch auch aus ihrer Geschichte heraus bekannt daf├╝r, eher mit Logistik, Lazaretten und Entwicklungshilfe als mit Waffenlieferungen in Kriegsgebiete zu punkten.

Ja, aber Deutschland bleibt aufgrund seines wirtschaftlichen Gewichts und seiner Gr├Â├če der Eckpfeiler der amerikanischen Europapolitik. Darum erwarten die Amerikaner Entschlossenheit. Eine so z├Âgerliche Haltung, wie Olaf Scholz sie an den Tag legt, w├╝rde Joe Biden vielleicht von einem ├Âsterreichischen Bundeskanzler erwarten, aber eben nicht bei einem deutschen. Zumal der Beitrag der USA zum Erreichen der deutschen Wiedervereinigung von so elementarer Bedeutung war.

Wie bedeutsam ist demnach dieses Treffen?

Es ist von gro├čer Bedeutung. Erinnern Sie sich noch an das ber├╝hmte erste Treffen des damaligen US-Pr├Ąsidenten George W. Bush mit Wladimir Putin in Jahr 2001? Bei der anschlie├čenden Pressekonferenz wurde Bush ├╝ber seine pers├Ânliche Einsch├Ątzung von Putin gefragt. Er antwortete damals unbeabsichtigt in einer tragikomischen Art und Weise: "Ich habe dem Mann in die Augen geschaut. Und dabei auch einen Eindruck von seiner Seele entdecken k├ÂnnenÔÇŽ"

Und Sie meinen, Biden will nun Scholz' Seele ergr├╝nden?

Irgendwie sind wir jetzt im deutsch-amerikanischen Verh├Ąltnis zumindest an einem ├Ąhnlich merkw├╝rdigen Moment angekommen. Biden wird ÔÇô trotz aller kurioser deutscher Haltung in Sachen Ukraine, Russland, Energieversorgung und Selbstbestimmungsrecht der Nation ÔÇô Scholz in die Augen schauen wollen.

Scholz wird sicherlich nicht mit leeren H├Ąnden kommen. Aber wird es genug sein?

Biden ist ein Politiker, der gro├če St├╝cke auf pers├Ânliche Wirkung und ├ťberzeugungskraft setzt. Also wird er auf jeden Fall darauf bauen, mit seinem Charme den deutschen Bundeskanzler einfangen zu k├Ânnen.

Was denken Sie, wird er damit Erfolg haben?

Leider nein. Scholz ist zu sehr Gefangener in der profunden Verwirrtheit, die in der SPD gegen├╝ber Russland herrscht. Dort schaut man geflissentlich ├╝ber die v├Âllig ungerechtfertigte Kriminalisierung von Nawalny, die Schlie├čung von Memorial und den Tiergarten-Mord hinweg. Von all dem unger├╝hrt, ├╝bt sich praktisch die gesamte SPD in einer zeitgen├Âssischen Version von Heinrich Manns "Der Untertan".

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schr├Âder soll nun sogar in den Aufsichtsrat des vom russischen Staat kontrollierten Gazprom berufen werden.

Selbst zu diesem Thema ist es in der SPD trotz einiger Distanzierungen noch immer auff├Ąllig still. Es wirkt fast so, als ob "Don Gerhard" irgendwie der Pate der SPD-F├╝hrung von heute ist. Und in der Tat sind wichtige SPD-Karrieren sehr eng mit Schr├Âder verbunden, unter anderem die von Steinmeier und Klingbeil. Und beide sind beim Thema Russland sehr wabbelig.

Biden steht unter Druck. Er hat mit Angela Merkel den deutschen Erdgas-Deal unter Vorbehalt abgesegnet. Demokraten und Republikaner im US-Senat wollen einen Stopp von Nord Stream 2. Denken Sie, da wird sich etwas Konkretes erzielen lassen?

Nein. "Einfach" wird es f├╝r Olaf Scholz wohl nur, wenn die Russen in der Tat in die Ukraine einmarschieren. Denn dann hat er wohl keine andere Wahl, als das Projekt zu stoppen. Um der Scholz-Regierung eine Br├╝cke zu bauen, hat sich Biden sogar innenpolitisch mit dem Kongress angelegt und die US-Sanktionen tempor├Ąr auf Eis gelegt. Er tat das in der Hoffnung, die deutsche Seite w├╝rde sich darauf besinnen, energiepolitisch ÔÇô und auch au├čenpolitisch ÔÇô nicht weiter so bedenkenlos Spielzeug von Putin zu sein. Dass dieses f├╝r Biden innenpolitisch riskante Man├Âver von den Deutschen nicht durch einen Wandel in der Sachpolitik gew├╝rdigt wurde, irritiert nicht nur Joe Biden. Alle Amerikaner haben das deutsche Herumeiern, das wegen der "Schr├Âder-Connection" noch schlimmer geworden ist als unter Merkel, vollkommen satt.

Loading...
Loading...
Loading...

Aber worin besteht der deutsch-amerikanische Disput im Kern?

Klare Antwort: Die Amerikaner glauben an das Selbstbestimmungsrecht der Nationen. F├╝r die Deutschen gilt das nicht. Das gilt ÔÇô und das ist das eigentlich Fatale ÔÇô nicht nur f├╝r die Ukraine. Und nicht nur f├╝r die baltischen Staaten, die ja inzwischen in der NATO sind. Putins Forderungen nach einer neuen europ├Ąischen Friedensordnung laufen ja darauf hinaus, dass die Russen fortan die Kontrollmacht des ganzen Westens sind. Geschehen darf nur, was den Russen genehm ist. Und die SPD spielt mit ihrer Haltung Putin flei├čig in die H├Ąnde. Der SPD geht es nicht so sehr um Deeskalation, sondern um Unterwerfung.

Ein harter Vorwurf. Woran sollte sich das konkret ablesen lassen?

Ich glaube, die SPD w├╝rde sich sehr schwer damit tun, wenn etwa die sozialdemokratisch-gepr├Ągten Regierungen in Finnland und Schweden den Antrag auf einen NATO-Beitritt stellen w├╝rden. Was ja angesichts der russischen Aggressionen sogar absehbar ist.

Warum irritiert das die amerikanische Politik sogar ├╝berparteilich, was heutzutage ja sehr selten ist?

In der aktuellen Diskussion kommt ja immer wieder das ber├╝hmte Wort von Francis Fukuyama auf, der nach 1990 vom "Ende der Geschichte" sprach. Ich bin fest davon ├╝berzeugt, dass aus Sicht der SPD das Ende der Geschichte mit der deutschen Wiedervereinigung erreicht wurde. Denn im Anschluss an diesen Zeitpunkt, also unsere eigene nationale Wiedervereinigung, will sie anderen Nationen ein Selbstbestimmungsrecht in eigener Sache nicht zugestehen. Nicht einmal den Schweden und Finnen. Und genau das ist es, was die Amerikaner ÔÇô nicht nur Joe Biden und sein Team ÔÇô emp├Ârt. Diese Emp├Ârung kann ich, wohl mit fast allen anderen Europ├Ąern, sehr gut nachvollziehen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington
Annalena BaerbockBundesregierungDeutschlandGeorge W. BushGerhard Schr├ÂderJoe BidenNord Stream 2Olaf ScholzRusslandSPDTwitterUSAUkraineWashingtonWladimir Putin
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website