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Das ist der neue Star der SPD

Von afp
16.11.2013Lesedauer: 3 Min.
Martin Schulz sitzt für die SPD im Europaparlament
Freut sich über sein gutes Ergebnis beim SPD-Partitag: Europapolitiker Martin Schulz (Quelle: Reuters-bilder)
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Nur 83,6 Prozent für Sigmar Gabriel. 85,6 Prozent für Hannelore Kraft. 67,3 Prozent für Olaf Scholz. 67,2 Prozent für Andrea Nahles. Ohrfeigen für die komplette SPD-Parteiführung. Und dann kommt Martin Schulz. 97,9 Prozent. Keiner bekommt so viel Applaus. Die Sozialdemokraten haben auf ihrem Parteitag einen neuen Star gekürt.

Aber wer ist dieser Mann? Ist er einer, mit dem die SPD wieder zu alter Stärke zurückfindet? Mit dem sie wieder eine echte Volkspartei werden könnte? Seit bald 20 Jahren sitzt Martin Schulz im EU-Parlament - einem Ort, in dem Politiker für gewöhnlich eher ein Schattendasein fristen, misst man ihren Bekanntheitsgrad in der Öffentlichkeit.

So auch Martin Schulz seit 1994, als er für die SPD zum ersten Mal bei der Europawahl antrat. Seit knapp zwei Jahren aber scheint sein Bekanntheitsgrad stetig zuzunehmen. Im Januar 2012 wurde er Präsident des Europaparlaments. Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialisten und Sozialdemokraten will als Nachfolger von José Manuel Barroso neuer Chef der EU-Kommission werden, und da ihm ein gutes Verhältnis zur Bundeskanzlerin Angela Merkel nachgesagt wird, scheinen seine Chancen nicht die schlechtesten zu sein.

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In einem Interview nach seiner Wahl auf dem SPD-Parteitag zum Europabeauftragten seiner Partei mit dem Fernsehsender n-tv machte Schulz klar, wo er die Gründe für die SPD-Flaute sieht und wie sie beendet werden könnte. Wie Parteichef Gabriel glaubt auch Schulz, dass das SPD-Programm zwar gut bei den Bürgern ankomme, dass aber die Menschen "der SPD keine Kompetenz zur Umsetzung zutrauen".

"In diesen Krisenzeiten des Spekulationskapitalismus", sagte Schulz weiter, " müsste die SPD die Leute eigentlich anziehen. Aber wir konnten den Leuten nicht glaubhaft machen, dass wir eine Reformalternative sind. Viele Wähler hatten den Eindruck: Die machen genau das gleiche wie die Konservativen."

Deshalb steht Schulz auch hinter der in Leipzig beschlossenen Parteilinie, eine Öffnung zur Linkspartei auf Bundesebene zu wagen. Er sieht "viel Übereinstimmung" mit den Linken - vor allem was eine Politik für mehr soziale Gerechtigkeit betrifft. Aber als etablierter EU-Politiker kann er mit dem europapolitischen Kurs der Linkspartei natürlich wenig anfangen.

An Schneckentempo gewöhnen

"Man kann sich die EU nicht wegwünschen", sagte Schulz in dem n-tv-Interview. "Wir müssen mit den Institutionen klarkommen, die es gibt - auch wenn das bedeutet, dass Reformen im Schneckentempo vorangehen." In seiner Rede auf dem Parteitag in Leipzig warb der bald 58-Jährige darüber hinaus für neue "Begeisterung für die europäische Idee".

"Die EU muss reformiert werden", räumte der Sozialdemokrat allerdings ein, sie sei "zu bürokratisch" und "ganz sicher ist sie nicht demokratisch genug". Bei der Europawahl 2014 kämpfe er auch um ein demokratisches Mandat für seine Bewerbung um das Amt des Kommissionspräsidenten. Die Entscheidung über die Besetzung dieses Spitzenamts dürfe "nicht länger einem Geheimzirkel hinter verschlossenen Türen überlassen bleiben", wandte sich Schulz gegen zu großen Einfluss des Europäischen Rats der Staats- und Regierungschefs.

"Wir können Europa in eine andere Richtung bringen für mehr soziale Gerechtigkeit", forderte Schulz einen neuen Kurs beim Umgang mit der Eurokrise. Zwar sei Haushaltskonsolidierung wichtig und notwendig, doch müsse sie kombiniert werden "mit strategischen Investitionen in Wachstum und Beschäftigung".

Gelingt ihm der Weg andersherum?

Ob Schulz mit diesen Themen nicht nur seine Parteifreunde, sondern auch die Wähler begeistern kann, wird man spätestens vom 22. bis 25. Mai 2014 sehen; dann findet die Europawahl statt. Wenn Schulz dann auch der Sprung auf den Kommissionssessel glückt und er gleichzeitig der neue Hoffnungsträger der SPD wird, wäre ihm eine umgekehrte Karriere geglückt: Bisher landen in Brüssel meistens Politiker, deren Karriereleiter in der Heimat schon wieder nach unten führt.

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