Grüne verlieren an Rückhalt: Böll-Stiftung deckt Versäumnisse auf

Empfehlungen für die Zukunft

Studie macht Gründe für Wahlniederlage der Grünen fest

Bei der Bundestagswahl erlebten die Grünen eine bittere Niederlage. Eine Studie beleuchtet das Ergebnis. Es gibt mehrere Empfehlungen.

Der Wahlabend war bitter. Die Grünen und ihr Spitzenkandidat Robert Habeck sackten bei der Bundestagswahl ab auf 11,5 Prozent, in manchen Umfragen liegen sie mittlerweile sogar hinter der Linkspartei und ihrem medial affinen Führungspersonal wie Fraktionschefin Heidi Reichinnek. Das grüne Projekt von Demokratisierung der Gesellschaft und Aufbruch in eine klimaneutrale Zukunft stockt. Ärger mit der Grünen Jugend und ihrer Co-Chefin Jette Nietzard sind da nur ein Problem.

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Eine am Mittwoch vorgelegte Studie der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) untersucht nun die Gründe für das Absacken der Partei. Darüber berichtet zuerst die "Süddeutsche Zeitung". Die Ursachen sind demnach unter anderem:

• Mangelnde Kommunikation: Die Außendarstellung von Partei und Fraktion ist laut der Studie mäßig. Sie wirkt demnach oft unprofessionell und rein auf Social Media konzentriert. Strategische Kommunikation geht dabei unter. Auch innerhalb der Partei werde zu wenig gesprochen. Nicht nur zwischen dem Spitzenpersonal. Zudem habe es in der kurzen Ära der Ampel an persönlichen Kontakten und Kommunikation zu den anderen Regierungsfraktionen SPD und FDP gemangelt. "Es fehlte an Beziehungsarbeit auf Ebene der Abgeordneten. Auf Ebene der Parteivorsitzenden gelang es den Ampel-Parteien erst gar nicht, einen strukturierten Austausch zu etablieren", heißt es in der Studie.
• Wirre Führungsstruktur: Zwei links, zwei rechts, keinen fallen lassen – die Grünen machen sich das politische Leben offenbar selbst schwer. Doppelspitze im Kabinett mit Annalena Baerbock und Robert Habeck, Doppelspitze in der Fraktion, Doppelspitze in der Partei, dabei stets das labile Gleichgewicht zwischen dem linken und rechten Führungspersonal. Autor Arne Jungjohann erklärte: "Überrascht hat mich, wie unterschiedlich mir Abläufe und Gremien in ihrer politischen Relevanz und Funktion beschrieben wurden." Im Klartext: Die Grünen verheddern sich im Gremien-Dickicht.
• Neue Rolle: Schon nach dem enttäuschenden Abschneiden bei den Landtagswahlen im vergangenen Herbst tauschten die Grünen ihre Parteispitze aus. Es kamen die grüne Top-Frau Franziska Brantner, ehemalige Staatssekretärin und vorige Europaabgeordnete sowie Felix Banaszak, Parteilinker mit Bodenhaftung aus dem Ruhrgebiet. Die Studie empfiehlt nun einen zusätzlichen Job: Ein Generalsekretär mit der Lizenz zur Attacke soll den bisherigen Bundesgeschäftsführer ablösen.

Jan Philipp Albrecht, Co-Chef der Heinrich-Böll-Stiftung, empfahl den Grünen unmittelbar nach der Wahlniederlage in einer Analyse: "Raus aus dem Grünen-Büro, rein in den Spitzenverein."

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Das wird laut der Analyse möglicherweise nicht reichen. In der Analyse heißt es: "Alle guten Tipps für ein handwerklich anspruchsvolles Koalitionsmanagement können letztlich aber auch nichts kitten, wenn zu starke Fliehkräfte auf Koalitionen einwirken."