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Mögliche Minister: Wer für die SPD ins Kabinett könnte

Mögliche Minister  

Wer für die SPD ins Kabinett gehen könnte

Von Jonas Schaible

04.03.2018, 17:12 Uhr
Mögliche Minister: Wer für die SPD ins Kabinett könnte. Maas, Barley: Haben gut lachen. Beide gelten als gesetzt – unklar ist nur, welches Ministerium sie bekommen. (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa )

Maas, Barley: Haben gut lachen. Beide gelten als gesetzt – unklar ist nur, welches Ministerium sie bekommen. (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa )

Die Basis hat den Weg freigemacht für ein erneutes Regierungsbündnis mit der Union, jetzt muss die SPD noch Minister finden. Gesucht werden: zwei Frauen und ein Mann.

Erst am 12. März, zwei Tage vor dem geplanten Termin der Kanzlerinnenwahl, will die SPD offiziell bekannt geben, wen sie ins Kabinett schickt. Aber spekuliert wird schon lange. Wer hat seinen Platz sicher? Wer kommt infrage? Und was hieße das?

1. Ministerium fest vergeben

Scholz: Er wird Finanzminister, daran zweifelt niemand. (Quelle: Christian Charisius/dpa)Scholz: Er wird Finanzminister, daran zweifelt niemand. (Quelle: Christian Charisius/dpa)

Olaf Scholz (59 Jahre, Hamburg), kommissarischer Parteichef, ist als bisher einziger quasi gesetzt. Er wird aus Hamburg wieder nach Berlin ins Kabinett wechseln, und er wird das nur tun, wenn er Finanzminister wird. Scholz soll darüber hinaus wohl Vizekanzler werden.

2. Kabinettsplatz sicher – nur welchen?

Katarina Barley: Leitet übergangsweise zwei Ministerien. (Quelle: Michael Kappeler/dpa )Katarina Barley: Leitet übergangsweise zwei Ministerien. (Quelle: Michael Kappeler/dpa )

Familien- und kommissarische Arbeitsministerin Katarina Barley (49, Rheinland-Pfalz) und Justizminister Heiko Maas (51, Saarland) werden sicher wieder ein Ministerium bekommen. Unklar ist nur noch, welches. Barley ist für die beiden Häuser im Gespräch, die sie gerade leitet, aber auch fürs Auswärtige Amt. Maas wird nicht wirklich als Außenminister gehandelt, könnte aber statt des Justizministeriums auch Arbeitsminister werden.

Bekäme Barley das Auswärtige Amt und Maas das Justizministerium, wären die drei prestigeträchtigsten Ressorts in der Hand der drei erfahrensten Kräfte.

Drei Plätze bleiben

Neben Scholz, Barley und Maas muss die Parteispitze noch einen Mann und zwei Frauen finden. Denn Scholz hat angekündigt, dass die Ministerien paritätisch nach Geschlecht besetzt werden sollen. 

Über die drei übrigen Plätze ist bisher nichts Verlässliches bekannt. Alles andere sind derzeit mehr oder weniger plausible Vermutungen. Dabei spielen Erfahrung, Expertise, Alter, Bekanntheit, persönliche Beziehungen und Wahlkreis eine Rolle.

Unwahrscheinlich ist etwa, dass neben Maas und Barley noch jemand aus dem Saarland oder Rheinland-Pfalz ins Kabinett kommen. Damit scheidet etwa die saarländische Arbeitsministerin und Landeschefin Anke Rehlinger (41) eher aus.

3. Männliche Kandidaten – für einen Platz

Hubertus Heil: War als Generalsekretär für zwei Wahlkämpfe mit schlechtem Ende verantwortlich.  (Quelle: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild)Hubertus Heil: War als Generalsekretär für zwei Wahlkämpfe mit schlechtem Ende verantwortlich. (Quelle: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild)

Wer könnte der dritte männliche Minister werden? 

Sigmar Gabriel (58, Niedersachsen) hat zwar prominente Fürsprecher wie Jürgen Habermas, aber nur außerhalb der Parteispitze; Nahles und Scholz haben dem Vernehmen nach wenig Lust auf Gabriel im Kabinett. Dazu kommt: Er ist zwar aktuell sehr beliebt, hatte aber in der gerade mühsam befriedeten Partei als Vorsitzender einen extrem schlechten Ruf.

Auch der Name Thomas Oppermann (63, Niedersachsen) fällt in Bezug auf das Auswärtige Amt immer wieder, fachlich könnte er auch Justizminister werden. Allerdings wäre er, ähnlich wie Gabriel, als Vertreter der Zeit der Agenda und der großen Koalitionen alles, nur kein Mann für einen Neuanfang. Und: Wie Gabriel gehört er eher zur Parteirechten.

Fast dasselbe ließe sich über Hubertus Heil (45, Niedersachsen) sagen, der Arbeits- oder Familienminister werden könnte. Nur dass er jünger ist als Oppermann. Aber als zweimaliger Generalsekretär, der für die Wahlkämpfe 2009 (schlechtestes Ergebnis vor 2017) und 2017 (schlechtestes Ergebnis) zumindest teilweise verantwortlich war, wäre er niemand für eine Erneuerung.

Falls das Auswärtige Amt nicht an jemanden mit großem Renommee, sondern mit fachlicher Expertise geht, kommen der bisherige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (47, Hessen), und der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen (44, Hamburg), infrage. Beide sind in der Öffentlichkeit eher unbekannt. Annen steht zudem eher links in der Partei.

Matthias Miersch: Ist schon lange als Umweltpolitiker aktiv. Könnte Umweltminister werden. (Quelle: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild)Matthias Miersch: Ist schon lange als Umweltpolitiker aktiv. Könnte Umweltminister werden. (Quelle: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild)

Auch Matthias Miersch (49, Niedersachsen) wäre ein logischer Kandidat: Er hat in den Koalitionsverhandlungen das Politikfeld Umwelt mitverhandelt und könnte das Umweltministerium von Barbara Hendricks übernehmen. Vorteil, wenn es darum geht, die Gegner einer großen Koalition zufriedenzustellen: Miersch ist Sprecher der Parlamentarischen Linken, also des linken Flügels der SPD im Parlament. Außerdem noch eher jung und bisher nicht allzu oft in der Öffentlichkeit gewesen.

Kandidaten aus dem mitgliederstärksten Landesverband Nordrhein-Westfalen oder dem Osten gibt es nicht wirklich. Über Martin Dulig (44, Sachsen) wird ab und an spekuliert, weil er neben Carsten Schneider (42, Thüringen), der immer wieder Ambitionen geleugnet hat, der profilierteste jüngere SPD-Politiker aus dem Osten ist. Er ist Wirtschafts-, Arbeits- und Verkehrsminister und stellvertretender Ministerpräsident in Sachsen.

4. Weibliche Kandidatinnen – für zwei Plätze

Eva Högl: Die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin ist Juristin und hat lange im Arbeitsministerium gearbeitet. (Quelle: Rainer Jensen/dpa)Eva Högl: Die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin ist Juristin und hat lange im Arbeitsministerium gearbeitet. (Quelle: Rainer Jensen/dpa)

Barbara Hendricks (65, Nordrhein-Westfalen) könnte Umweltministerin bleiben. Sie genießt bei Umweltorganisationen einen ganz guten Ruf, auch wenn es ihr oft nicht gelang, sich gegen das SPD-geführte Wirtschaftsministerium durchzusetzen. Allerdings schaffte sie es kaum einmal, in der Öffentlichkeit durchzudringen. Sie könnte das Haus weiter gut führen, ohne damit aber der SPD zu helfen, sich zu profilieren.

Die studierte Juristin Eva Högl (49, Berlin) wird immer wieder als Kandidatin für das Justiz- oder das Arbeitsministerium genannt. Im Arbeitsministerium hat sie bis 2009 zehn Jahre lang gearbeitet. Weil sie ihren Wahlkreis in Berlin-Mitte hat, repräsentierte sie zumindest in Teilen den Osten. 

Sollte sonst jemand aus dem Osten ins Kabinett, käme Daniela Kolbe (38, Sachsen) infrage. Momentan ist die Bundestagsabgeordnete Generalsekretärin der sächsischen SPD, müsste also kein Ministeramt aufgeben. Auch Klara Geywitz (42, Brandenburg) wäre eine Kandidatin aus dem Osten, ist aber ziemlich unbekannt und hat auch keine Regierungserfahrung.

Franziska Giffey: Ostdeutsch, jung, keine Angst vor Law-and-Order – Giffeys Nominierung wäre ein Zeichen für Aufbruch. (Quelle: Britta Pedersen/dpa)Franziska Giffey: Ostdeutsch, jung, keine Angst vor Law-and-Order – Giffeys Nominierung wäre ein Zeichen für Aufbruch. (Quelle: Britta Pedersen/dpa)

Bekannter und eine mögliche Überraschungskandidatin: Franziska Giffey (39, Berlin), in Frankfurt (Oder) geboren, als Bezirksbürgermeisterin von Neukölln und Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky nicht ganz unbekannt. Jung, ostdeutsch, promoviert, verwaltungserfahren, umtriebig, Law-and-Order nicht abgeneigt, wenn es sein muss.

Für das Familienressort wird Christina Kampmann (37, Nordrhein-Westfalen) gehandelt, die dieses Ressort bereits in ihrem Bundesland innehatte. Sie würde einen wichtigen Landesverband vertreten und stünde für einen Generationenwechsel.

Aydan Özoguz (50, Hamburg), bisher Staatsministerin für Integration, hatte schon bisher am Kabinettstisch als Tochter türkischer Eltern als einzige einen Migrationshintergrund und würde also eine Lücke füllen; sie galt aber eher als zu leise und unauffällig und wird nicht wirklich als Ministerin gehandelt. 

Alles Wichtige zur Groko-Entscheidung der SPD lesen Sie hier:

Verwendete Quellen:
  • Eigene Recherchen
  • afp, dpa

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