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Machtkampf: Laschet, Baerbock oder Scholz? "Keiner steht richtig gut da"

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Das Macht-Manöver

25.05.2021, 08:06 Uhr
Machtkampf: Laschet, Baerbock oder Scholz? "Keiner steht richtig gut da". Armin Laschet hat Markus Söder mit Wolfgang Schäubles Hilfe ausmanövriert. (Quelle: imago images)

Armin Laschet hat Markus Söder mit Wolfgang Schäubles Hilfe ausmanövriert. (Quelle: imago images)

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

es hat ein wenig gedauert, doch jetzt nimmt der Bundestagswahlkampf Fahrt auf. Noch vor drei Wochen bestimmte Corona die Schlagzeilen, nun drängen andere Themen auf die Agenda. Am 26. September werden die Koordinaten der deutschen Politik neu bestimmt, es geht um viel mehr als nur einen Wechsel im Kanzleramt. Andere Leute kommen an die großen und kleinen Hebel der Macht, andere Prioritäten bestimmen, welche Bündnisse geschmiedet, welche Gesetze gemacht, wofür Steuermilliarden ausgegeben werden.

Nimmt man Umfragen zum Maßstab, lässt sich ein recht klares Bild zeichnen, was die Mehrheit der Bevölkerung sich wünscht: Der Klimaschutz soll schnell vorangehen, aber die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit nicht beeinträchtigen. Der Artenschutz soll sich in rücksichtsvollen Regeln für das Zusammenleben von Menschen und Tieren niederschlagen. Deutschland soll in Krisenregionen humanitäre Hilfe leisten, Waffenexporte einschränken oder gar verbieten. Verfolgte sollen hierzulande Zuflucht finden, Armuts- und Wirtschaftsflüchtlinge aber eher nicht. Die Rente soll kontinuierlich aufgestockt und das Gesundheitssystem gerechter werden. Die Bundesregierung soll mehr dafür tun, dass Wohnraum in Städten bezahlbar bleibt, dass Behörden und Schulen endlich digitalisiert und die unterschiedlichen Bildungsniveaus zwischen der Nordsee und den Alpen angeglichen werden. International soll Deutschland seine Interessen selbstbewusst gegen Diktatoren und globale Konzerne vertreten – aber mit Diplomatie, nicht mit Soldaten.

Legt man diese eher allgemeinen Wünsche über die Wahlprogramme und -entwürfe der Parteien, lässt sich viel Übereinstimmung finden. CDU/CSU und FDP setzen eher auf Anreize, die Grünen und die SPD eher auf Verbote, aber riesig sind die programmatischen Unterschiede nicht. Nur die Linkspartei und die AfD verlieren sich in radikalen Positionen, haben aber kaum Aussicht auf Regierungsverantwortung. Unterm Strich könnte man den Eindruck bekommen, es sei gar nicht entscheidend, ob Deutschland im Herbst eine schwarz-grüne, eine grün-schwarze oder eine grün-rot-gelbe Koalition bekommt.

Doch das ist falsch. Am Ende entscheiden nicht Programme – sondern Personen. Sei es in Koalitionsverhandlungen in Berlin oder beim Machtpoker im Europäischen Rat in Brüssel, sei es in vertraulichen Treffen zwischen Abgeordneten und Lobbyisten oder in Telefonaten mit den Regierungschefs anderer Länder: Wenn es hart auf hart kommt, macht die Persönlichkeit eines Politikers den entscheidenden Unterschied. Hat sie oder er Machtinstinkt? Taktisches Geschick? Glaubwürdigkeit? Das nötige Fachwissen? Tüchtige Helfer und starke Verbündete? Eine dicke Haut? Nur wer auf jede dieser Fragen ein Ja antworten kann, darf sich Hoffnungen auf eine erfolgreiche Kanzlerschaft machen. Ob Armin Laschet, Annalena Baerbock und Olaf Scholz das Zeug dazu haben? Keiner der dreien steht gegenwärtig richtig gut da. Der erste schwächelt in den Umfragen, die zweite leistet sich Fehler im Umgang mit ihren Finanzen, der dritte bleibt blass. In den kommenden vier Monaten wird jeder von ihnen Gas geben müssen, um in die Pole Position zu gelangen. Vorher bleibt Zeit für einen Rundblick: Wie laufen die Machtkämpfe am Ende der Ära Merkel ab, wer unterstützt wen, wer kann sich durchsetzen und warum?

Robin Alexander kann diese Kämpfe so detailliert beschreiben wie kaum ein anderer. Der stellvertretende Chefredakteur der "Welt" zählt zu den bestvernetzten Reportern im Berliner Regierungsviertel, sein Buch "Die Getriebenen" über die Flüchtlingskrise 2015 war ein Bestseller. Nun legt er ein neues Werk vor: Als "Machtverfall" schildert er das Ende von Angela Merkels Regierungszeit (hier finden Sie das Buch). Ich durfte es vorab lesen – und war gefesselt: Als Leser hat man den Eindruck, mit am Tisch zu sitzen, wenn die Politiker Entscheidungen treffen, Ränke schmieden, Gegner austricksen. Wer wissen will, wie Politik und vor allem politische Karrieren gemacht werden, sollte dieses Buch lesen. Deshalb habe ich Robin Alexander zum heutigen Erscheinungstag um ein Interview gebeten:

Robin Alexander kennt die Politikszene aus dem Effeff.  (Quelle: Gudrun Senger)Robin Alexander kennt die Politikszene aus dem Effeff. (Quelle: Gudrun Senger)

Herr Alexander, Sie haben sich intensiv mit Angela Merkels bald 16-jähriger Kanzlerschaft beschäftigt und Einblicke gewonnen, die den meisten Menschen verwehrt bleiben. Wie lautet nach den Recherchen Ihr Fazit: Was ist Merkels größte politische Leistung?

Ihre Kanzlerschaft war ja von schweren Krisen geprägt – Eurofinanzkrise, Flüchtlingskrise, Coronakrise – und immer, wenn man dachte, es könne nicht mehr krasser kommen, wurde es noch schlimmer. Was in Erinnerung bleiben wird, ist deshalb ihre Krisenbewältigung, die in Deutschland besser gelaufen ist als in vielen anderen Ländern. Zugleich wird man später sehen, dass dabei viel liegen geblieben ist.

Tatsächlich hat die Bundesregierung unter Merkels Führung vieles versäumt: die Digitalisierung, einen konsequenten Klima- und Artenschutz, die Entschlackung der Bürokratie. Grüne, FDP und sogar Teile der Union fordern, Kanzlerschaften künftig auf zwei Legislaturperioden zu verkürzen. Gute Idee?

Ich finde: nein. Denn damit würde den Wählern eine Entscheidung abgenommen. Sie können Kanzler doch nach zwei Amtszeiten abwählen.

Anders als alle Kanzler zuvor wird Frau Merkel aus freien Stücken aus dem Amt scheiden. Wie hat sie dieses Kunststück geschafft?

Na ja, das Kunststück ist ihr nur halbwegs gelungen. Ihre letzte Legislaturperiode hatte sie ursprünglich nicht geplant, eigentlich wollte sie 2017 nicht mehr antreten. Sie hat sich dann aber eines anderen besonnen, weil sie Donald Trump nicht die Welt überlassen wollte. So hat sie eine Rolle eingenommen, die noch nie zuvor ein deutscher Kanzler gespielt hat und die fast schon vermessen ist: Sie wollte versuchen, als deutsche Regierungschefin den Westen zusammenzuhalten.

Welche Rolle spielte Barack Obama dabei?

Obama kam nach Berlin, als Donald Trump schon gewählt, aber noch nicht im Amt vereidigt war. Er traf sich mit Merkel im Hotel Adlon zu einem Vieraugengespräch. Was die beiden drei Stunden lang beim Essen miteinander geredet haben, ist vor allem aus amerikanischen Quellen überliefert. Obama sagte ihr: Du darfst jetzt nicht gehen, du musst weitermachen! Sechs Tage später hat Merkel ihren Entschluss verkündet, noch einmal anzutreten.

Und ist es ihr gelungen, die freie Welt vor Trump zu retten?

Wenn man sich noch mal vergegenwärtigt, was damals alles auf dem Spiel stand – hält die Nato, hält die Welthandelsorganisation, hält die Weltgesundheitsorganisation? – erkennt man die Dimension der Herausforderung. Alle diese multilateralen Organisationen hat Trump zwar ramponiert, aber sie haben seine Amtszeit überdauert. Also kann man schon sagen, dass es Merkel gelungen ist.

Vier Jahre später kann sie ihren Abgang nun eben doch selbst gestalten. Spielt es dabei eigentlich eine Rolle, dass sie anders als ihre Vorgänger eine Frau ist?

Ich kann mit diesen Gender-Stereotypen wenig anfangen. Macht hat eine eigene Dynamik. Wenn man sich anschaut, wie Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer miteinander umgegangen sind, welche Verwüstungen es in ihrem Verhältnis gab, dann erkennt man: Merkels machttaktisches Geschick liegt eher in ihrer Persönlichkeit und nicht daran, dass sie eine Frau ist.

Sie schreiben aber, Merkel habe unbedingt eine Frau zur Nachfolgerin haben wollen. Zunächst habe sie versucht, die "hochintelligente, bienenfleißige und manisch ehrgeizige" Ursula von der Leyen als ihre Nachfolgerin zu protegieren, dann die "kleinbürgerliche" Annegret Kramp-Karrenbauer. Hat Merkel die machtpolitischen und strategischen Defizite der beiden Kandidatinnen übersehen?

Bei von der Leyen hat sie sie schon gesehen, die war ja in ihren eigenen Reihen nicht beliebt. Merkel hat also eingesehen, dass sie der CDU nicht noch eine weitere Powerfrau zumuten kann. Kramp-Karrenbauer hat ebenfalls einen starken Machtwillen, doch Merkels Idee, dass ihr als liberaler Christdemokratin eine weitere liberale Christdemokratin folgen könne, ließ sich in der Union nicht verwirklichen. Außerdem hat Frau Kramp-Karrenbauer Fehler gemacht. Nun ist mit Armin Laschet jemand Kanzlerkandidat geworden, der sich in der Corona-Politik gegen Merkel gestellt hat. Durchgesetzt hat er sich gegen Markus Söder – jemanden, der sich in der Flüchtlingspolitik gegen Merkel gestellt hat. Ihr folgen also Politiker, die nicht durchgängig auf ihrer Seite standen.

Sie schreiben, dass das Duell zwischen Markus Söder und Armin Laschet um die Kanzlerkandidatur der Union de facto schon lange im Verborgenen lief. Was war der wichtigste Grund, warum Laschet sich am Ende durchsetzen konnte?

Dieser Grund hieß Wolfgang Schäuble. Am Ende gab es in der CDU eine große Riege von Leuten, die Laschet beiseiteschieben wollten, weil sie glaubten, mit ihm schlechtere Wahlaussichten zu haben. Diese Welle in der CDU, in der jeden Tag ein weiterer Ministerpräsident zu kippen drohte, in der es Aufruhr in den Kreisverbänden, der Bundestagsfraktion und der Jungen Union gab, ist durch Schäuble gebrochen worden. Denn anders als Merkel, die sich nun aus ihrer Nachfolgesuche raushält, meinte er: So wie Söder sich das vorstellt, geht das nicht. In einer repräsentativen Demokratie entscheiden die Parteigremien – und das wichtigste Parteigremium, nämlich der Bundesvorstand, hat sich für unseren Vorsitzenden Armin Laschet ausgesprochen. Also muss es der werden.

Also ist Wolfgang Schäuble der heimliche Kanzlermacher?

Er ist eher der Kanzlerverhinderer. Er hat nicht so sehr für Armin Laschet gekämpft, sondern vor allem gegen Markus Söder.

Hat er den schwachen Laschet nur aus Angst vor einer "Söderisierung" der Union durchgedrückt?

Ja, denn Wolfgang Schäuble hat die langen Linien der Politik im Blick. Ihn besorgt der Verfall der Volksparteien in Europa. Er hat Frankreich als abschreckendes Beispiel angeführt, dort sind die konservative und die sozialistische Partei in die Bedeutungslosigkeit gefegt worden. Stattdessen stützt sich Emmanuel Macron auf eine Bewegung und muss sich permanent einer rechtspopulistischen Herausforderin erwehren. Auch das Beispiel Österreich hat Schäuble angeführt, wo sich die ÖVP komplett der Person Sebastian Kurz unterworfen hat und nun je nach Stimmung mal mit den Rechtspopulisten, mal mit den Grünen regiert. Wolfgang Schäuble findet, dass das keine gute Entwicklung sei. Sondern dass eine starke Demokratie Volksparteien brauche, in denen von unten nach oben entschieden wird, nicht andersrum.

Markus Söder hat sich vom lautesten Merkel-Kritiker in der Flüchtlingskrise zu ihrem größten Gefolgsmann in der Corona-Krise gewandelt. Sie beschreiben das so: "In der Corona-Krise kann Söder gar nicht genug von Merkel kriegen. Noch zwei Jahre zuvor mied er sie, als habe sie eine ansteckende Krankheit." Der Wendehalskurs hat Söders Popularität nicht geschadet, sondern im Gegenteil genutzt. Was ist sein Erfolgsgeheimnis?

Söder dachte sich das früher so: Merkel hat die AfD groß gemacht, und die zieht ihre Kraft aus dem Zorn auf Merkel – um die Wähler auf der rechten Seite zurückzuholen, muss er also Merkel meiden. Bei seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt als frisch gewählter bayerischer Ministerpräsident gab er die Direktive aus: Keine Fotos mit Merkel! Auch in seinem Landtagswahlkampf ließ er Merkel nicht auftreten, sondern stattdessen Sebastian Kurz. Aber diese Taktik hat überhaupt nicht funktioniert. Die Landtagswahl hat er nur mit einem blauen Auge gewonnen. Danach hat Söder seine komplette Taktik umgeschmissen und genau das Gegenteil gemacht – und hatte dann in der Corona-Krise das Glück, dass er zufällig gerade Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz war. Zu normalen Zeiten ist diese Runde gar nicht wichtig, aber nun wurde sie zum zentralen Gremium der Republik. Diese Chance hat Söder ergriffen, so wurde er zu Merkels "Corona-Knappe", zu Merkels wichtigstem Mitarbeiter. Und genau damit wurde er plötzlich populär.

Aber noch mal: Warum schadet ihm diese Wendehalsigkeit nicht?

Weil es in Wahrheit zwei Markus Söders auf zwei unterschiedlichen Bühnen gibt: In Bayern kannte man ihn schon lange, aus seinem jahrelangen Kampf gegen Horst Seehofer, als Krawallo und Scharfmacher. Aber auf der bundespolitischen Ebene lernten ihn viele Leute erst in der Corona-Krise kennen. Söder hat erkannt, dass für ihn quasi ein neues Theaterstück begann, dass er seine Rolle komplett neu erfinden konnte. Und das ist ihm spektakulär gelungen.

Falls die CDU die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni krachend verliert und auch ihre bundesweiten Umfragewerte schlecht bleiben sollten, ist dann zu erwarten, dass Söder noch mal nach der Kandidatur greift?

Ich halte das nicht für möglich, auch wenn sich dieses Gerücht verdammt lange hält. Ich hätte aber auch die epochale Endschlacht Söder gegen Laschet nicht für möglich gehalten.

Welchen Plan verfolgt Söder?

Eigentlich müssten sich jetzt alle in der Union hinter Armin Laschet scharen, weil die Grünen ein starker Gegner sind und die Wahl sonst verloren gehen könnte.

Aber?

Sagen wir es so: Markus Söder ist immer für eine Überraschung gut.

Wirkt es eigentlich nur so oder hat die Union nach 16 Jahren in der Regierung wirklich keinen richtig starken, überzeugenden Kanzlerkandidaten aufstellen können?

Doch, das ist natürlich genau so. Diese Partei ist inhaltlich ausgezehrt. Man sieht das zum Beispiel an der Klimapolitik: Nach dem Rezo-Video 2019 hat die Union ihr Klimaprogramm komplett neu aufgestellt – aber anderthalb Jahre später muss sie es nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nun schon wieder ganz neu erfinden. Das ist Flickschusterei. Auch personell ist es dünn. Annegret Kramp-Karrenbauer hat nur ganz knapp gegen Friedrich Merz gewonnen. Auch Armin Laschet hat nur ganz knapp gegen Merz und dann ganz knapp gegen Markus Söder gewonnen. Das alles zeigt: Da gibt es nicht den geborenen nächsten Mann oder die geborene nächste Frau.

Sie vergleichen Armin Laschet aber mit Helmut Kohl: Herkunft aus der westdeutschen Provinz, leutselig, zäh, leidensfähig, Wille zum Ausgleich, tiefe Verwurzelung in der CDU. Kohl hat 16 Jahre lang regiert und Historisches geleistet. Hat Laschet ebenfalls das Zeug dazu und wird einfach nur unterschätzt?

Was man Armin Laschet sicherlich zugestehen muss: Er ist in den Inhalten ein anderer als Helmut Kohl, aber er ist teamfähig. Ein Strukturelement der Ära Merkel war ja, dass es neben ihr kaum andere starke Figuren im Kabinett gab – bis auf den ehemaligen Finanzminister Schäuble, den Merkel aus der Kohl-Ära übernommen hatte, und Jens Spahn, der sich seinen Aufstieg gegen Merkel erkämpft hat. Kohl hat das immer anders gemacht: Unter ihm gab es einen Norbert Blüm, der für den christlichen Sozialflügel stand. Oder einen Gerhard Stoltenberg, der das repräsentierte, was man heute neoliberal nennen würde. Oder einen Manfred Kanther als Konservativen. Solche Typen gibt es heute in der CDU gar nicht mehr. Armin Laschet hat den Anspruch, solche Figuren aber wieder zu entwickeln. Er sagt immer, die CDU solle keine One-Man-Show sein. Damit meint er natürlich: keine One-Woman-Show wie unter Merkel.

Was ist also Ihre Prognose für die Bundestagswahl am 26. September?

Das hängt sehr stark vom Abschneiden der Grünen ab. Die hatten ja auch einen scharfen Machtkampf; Robert Habeck ist alles andere als glücklich damit, dass er Annalena Baerbock den Vortritt als Kanzlerkandidatin lassen musste. Die haben es zwar geschafft, ihren Kampf besser zu verbergen. Jetzt schaut die Öffentlichkeit aber viel genauer hin, und die Frage ist, ob die Grünen nun weiter im Höhenflug bleiben oder Fehler machen, so wie gerade erst mit Frau Baerbocks nachgemeldeten Finanzbezügen.

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Was amüsiert mich?

Deutschland hat beim Eurovision Song Contest mal wieder versagt. Humor soll ja helfen.

 (Quelle: Mario Lars) (Quelle: Mario Lars)

Ich wünsche Ihnen einen humorvollen Tag. Morgen schreibt Johannes Bebermeier den Tagesanbruch, am Donnerstag Steven Sowa.

Von mir lesen Sie am Freitag wieder.

Herzliche Grüße,

Ihr

Florian Harms
Chefredakteur t-online
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

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