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Alexander Dobrindt

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Alexander Dobrindt

Union und SPD schieben ihren Streit beiseite – Harmonische Klausur in Berlin

Union und SPD schieben ihren Streit beiseite – Harmonische Klausur in Berlin

Die Koalitionäre wollen weitermachen – vorerst zumindest. Viel ist bei der schwarz-roten Klausur in Berlin von Verantwortung und Lust aufs Regieren die Rede. Doch viele Fragen bleiben offen. Am Schluss gelingt dem gelernten Außenpolitiker Rolf Mützenich noch ein kleines ... mehr
Nach Europawahldesaster: Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach Europawahldesaster: Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Berlin (dpa) - Die Spitzen der Koalitionsfraktionen wollen nach dem Desaster für Union und SPD bei der Europawahl mit konkreten Projekten Handlungsfähigkeit demonstrieren. "Wir werden zeigen können, dass dieser Koalitionsvertrag für die Menschen ... mehr
Treffen von Union und SPD: Hier muss die Groko Kompromisse finden

Treffen von Union und SPD: Hier muss die Groko Kompromisse finden

Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung? Komplette Abschaffung des Soli? All das kostet Milliarden. Trotzdem beharren Union und SPD auf ihren Forderungen. Viel Gesprächsstoff für den Koalitionsausschuss. Wenige Tage nach der neuen Steuerschätzung kommen die Spitzen ... mehr
Steiereinnahmen: Scholz korrigiert Prognose – 124 Milliarden Euro weniger als gedacht

Steiereinnahmen: Scholz korrigiert Prognose – 124 Milliarden Euro weniger als gedacht

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da? Wegen der eingetrübten Konjunktur steigen die Einnahmen des deutschen Staates nicht mehr so stark ... mehr
Klimaschutz: Unions-Vize bringt Alternative zu CO2-Steuer ins Gespräch

Klimaschutz: Unions-Vize bringt Alternative zu CO2-Steuer ins Gespräch

Um den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgas zu mindern, diskutiert die Regierung über die Einführung einer CO2-Abgabe. Doch statt auf Steuern will CDU-Fraktionsvize Georg Nüßlein auf andere Anreize setzen.   Der für Umweltschutz zuständige Unions-Fraktionsvize ... mehr

CSU kontert Schulzes Vorschlag: Dobrindt schließt CO2-Steuer auf Kraftstoffe aus

München/Berlin (dpa) - In der Debatte um den besten Weg zu mehr Klimaschutz will die CSU keine zusätzliche CO2-Steuer auf Kraftstoff akzeptieren. "Kluger Umwelt- und Klimaschutz braucht Anreize und nicht Bevormundung", sagte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ... mehr

Alexander Dobrindt: Grüne zeigen "Arroganz der hohen Umfragewerte"

Mit seinen Äußerungen zu Enteignungen hat Grünen-Chef Robert Habeck bereits viel Unmut erregt, jetzt kritisiert der CSU-Politiker Alexander Dobrindt die Grünen. Und wirft der Partei den Griff in die "sozialistische Mottenkiste ... mehr

Enteignungsdebatte: "Damit streut man den Menschen nur Sand in die Augen"

Der Streit um eine mögliche Enteignung von Wohnungsgesellschaften hält an: Die CSU kritisiert Grünen-Chef Habeck. Die Linke wirft der SPD Mutlosigkeit vor. Der Städte- und Gemeindebund spricht von "Irrglauben".  Können Enteignungen gegen die Mietexplosion helfen ... mehr

Bundeswehr: SPD-Chefin Andrea Nahles kritisiert die Berliner Genossen

Für die Berliner SPD hagelt es nach einem angedachten Verbot von Soldatenbesuchen in Schulen Kritik. Auch die Parteivorsitzende Andrea Nahles geht auf Distanz. Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles ist auf klare Distanz zu dem vom Berliner Landesverband beschlossenen ... mehr

Mittel für Fernstraßen: Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister

Berlin (dpa) - Die Grünen werfen dem Bundesverkehrsministerium vor, besonders viele Investitionsmittel für Fernstraßen nach Bayern zu leiten. "Die CSU-Verkehrsminister praktizieren eine ganz spezielle Art des Länderfinanzausgleichs: mehr Geld für Bayern, weniger ... mehr

Entwurf für Wahlprogramm: SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

Berlin (dpa) - Die SPD will mit einer Kampfansage an Steuertrickser und umfassenden Sozialversprechen ihre Anhänger für die Europawahl im Mai mobilisieren. Beflügelt von etwas besseren Umfragewerten nach ihren jüngsten sozialpolitischen Kurskorrekturen legten ... mehr

Bundesrat stimmt über sichere Herkunftsstaaten ab: Dobrindt wirft Grünen ideologische Blockade vor

Heute will der Bundesrat über die Einstufung mehrerer Länder als sichere Herkunftsstaaten entscheiden. Die Grünen sind skeptisch, der CSU-Politiker Alexander Dobrindt kritisiert die Partei.    Vor einer möglichen Entscheidung des Bundesrates über eine Einstufung ... mehr

CSU-Parteitag: Horst Seehofers Abschied – Ein kalter letzter Tag

Die CSU vollzieht den Machtwechsel. Horst Seehofer muss gehen. Der Abschied, der ihm bereitet wird, verrät viel über die Partei.  Um 10.56 Uhr begannen die Delegierten in der Kleinen Olympiahalle in München den scheidenden CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zu beklatschen ... mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder: Zur Harmonie verdammt

Der Streit über die Migrationspolitik der Kanzlerin hat 2018 fast zum Bruch zwischen den Unionsparteien geführt. Die neuen Vorsitzenden sollen CDU und CSU versöhnen. AKK und Söder sind unter Druck. Der Start ins neue Jahr ist für die lange notorisch zerstrittenen ... mehr

Halloren und Co.: Die kultigsten Ost-Produkte

Kult: Das sind die Geheimnisse hinter den besten DDR-Produkten. (Quelle: kabel eins) mehr

„Anti-Abschiede-Industrie“: CSU-Politiker Dobrindt sorgt für Unwort des Jahres 2018

„Anti-Abschiede-Industrie“: CSU-Politiker Dobrindt sorgt für das Unwort des Jahres 2018. (Quelle: inFranken.de) mehr

Klausurtagung in Seeon: AKK bei der CSU-Landesgruppe

Von der CSU-Klausur in Seeon soll ein Zeichen neuer Geschlossenheit der "Schicksalsgemeinschaft" von CDU und CSU ausgehen. Doch trägt so viel Harmonie auf Dauer? So viel Umarmung war selten. Als die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer am Freitagabend ... mehr

Mobilfunk: Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

Für die Technologien der Zukunft braucht es sehr viel schnelleres Internet als heute. Aber die Regeln, nach denen das Netz ausgebaut werden soll, sind umstritten – auch, weil dünn besiedelte Regionen zu kurz kommen könnten. Die Politik sucht nach einer ... mehr

Gegen Funklöcher: CSU fordert staatliche Mobilfunkmasten

Von einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung ist Deutschland noch weit entfernt. Die CSU fordert jetzt die Gründung einer staatlichen Infrastrukturgesellschaft für Mobilfunk. Sie soll Funklöcher schließen. Auf ihrer Klausur in Seeon kritisierte ... mehr

Streit im Sommer: Seehofers Grenzkontrollen bringen: fast nichts

Merkel gegen Seehofer: Im Sommer zerbrach im Streit über Zuwanderung fast die Regierung. Man schloss einen Kompromiss – der in der Praxis nichts bewirkt, wie aktuelle Zahlen beweisen. So viel Drama – so wenig Wirkung: In diesem Sommer bringt ein Streit ... mehr

Dobrindt contra Ramsauer: "UN-Migrationspakt ist im deutschen Interesse"

In der Union wird die Diskussion um den UN-Migrationspakt schärfer. Nach der Kritik von Ex-Verkehrsminister Ramsauer schaltet sich nun sein Parteikollege Dobrindt ein. Er spricht von Panikmache. Gegen Kritiker aus den eigenen Reihen hat CSU-Landesgruppenchef Alexander ... mehr

Armut in Deutschland: Annegret Kramp-Karrenbauer warnt vor sozialem Sprengsatz

Im Rennen um den CDU-Vorsitz hat nun auch Annegret Kramp-Karrenbauer ein Thema gesetzt. Sie warnt vor Armut in Deutschland. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Armutsproblem in Deutschland als sozialen ... mehr

CSU streitet über Gründe für Stimmenverluste

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CSU und Freien Wählern sind gestartet. Derweil schwelt in der CSU der Konflikt über die Aufarbeitung der Wahlpleite weiter.  Fünf Tage nach der Landtagswahl in Bayern verhandelt die CSU-Spitze mit den Freien ... mehr

CSU-Absturz bei Bayern-Wahl: Eine Entscheidung mit Folgen für Deutschland

Tritt Seehofer zurück? Nicht so wichtig. Entscheidender wird, wie sich die CSU künftig ausrichtet. In der Partei kursieren vier Vorschläge – die große Auswirkungen auf das Parteiensystem hätten. Die Frage, die am Montag nach der bayerischen Landtagswahl ... mehr

Landtagswahl in Bayern: Welchen Einfluss die Asylfrage hatte

Nach der Landtagswahl beginnt die Zeit der Analyse. Warum hat die CSU so deutlich verloren? Wo haben die Grünen gewonnen? Gründe für das Wahlbeben im Freistaat. Die Landtagswahl in Bayern ordnet die politische Landkarte im Freistaat neu. Die CSU rauscht ... mehr

Was kommt nach der Landtagswahl in Bayern? Die wahrscheinlichsten Szenarien

Der CSU-Chef könnte fallen, der Landesvater auch – und sogar ein grüner Ministerpräsident ist möglich. Was könnte nach der Bayernwahl passieren? Die wahrscheinlichsten Szenarien im Überblick. Vor einer Wahl sind alle schlau, hinterher alle schlauer. Umfragen ... mehr

Vor der Landtagswahl Bayern: Streit statt Kampf um jede Stimme

Kurz vor der Landtagswahl in Bayern bereitet die CSU die Niederlage vor. Die Mächtigen wollen ihre Haut retten – selbst wenn sie der Partei schaden. Wenn es draußen kalt und karg wird, verkriechen sich Bären an einen geschützten Ort und halten Winterruhe ... mehr

Merkel bei der Jungen Union: Warnung vor weiterer Spaltung der Union

Die Union steckt vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Umfragetief. Kanzlerin Merkel sieht dafür auch Berlin in der Verantwortung – und warnt vor noch mehr Streit. Kanzlerin Angela Merkel hat kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen vor einer weiteren ... mehr

Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union: Die Revolte ist vertagt

Angela Merkel ist angezählt. Doch beim Deutschlandtag der Jungen Union ist davon kaum etwas zu merken. Die Kanzlerin kämpft. Und die Kritiker verschieben die Revolte. Resignation? Nicht zu spüren. Zerknirschung? War von Angela Merkel nicht wirklich erwartet worden ... mehr

Große Koalition: Einigung auf Diesel-Paket und Einwanderungseckpunkte

Nach langen Diskussionen ist der Durchbruch da: Die Bundesregierung legt mit neuen Angeboten für Diesel-Fahrer nach. Auch auf ein Konzept zur Einwanderung verständigen sich die Spitzen von Union und SPD. Für Diesel-Besitzer sollen neue Angebote kommen, um Fahrverbote ... mehr

Verbot der Ferkel-Kastration ohne Betäubung verschoben

Das Verbot der Ferkelkastration ohne Betäubung soll später in Kraft treten als geplant. Die große Koalition will die Übergangsfrist bis zu einem vollständigen Verbot um zwei Jahre verlängern. Die Spitzen von Union und SPD wollen das zum 1. Januar 2019 greifende Verbot ... mehr

Seehofer gegen "Spurwechsel" für alle abgelehnten Asylbewerber

"Wer abgelehnt ist und ausreisepflichtig ist, sollte auch ausreisen. An diesem Grundsatz werden wir festhalten", stellt Innenminister Horst Seehofer klar.  Vor dem Berliner Koalitionsgipfel ist sich CSU-Chef Horst Seehofer nach eigenen Worten mit Bundesarbeitsminister ... mehr

CSU-Landesgruppenchef - Dobrindt zu AfD-Spekulationen: "Nicht alle Latten am Zaun"

Berlin (dpa) - Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Spekulationen über eine Zusammenarbeit zwischen Union und AfD eine klare Absage erteilt. "Die AfD ist unser erklärter politischer Gegner", sagte Dobrindt den Zeitungen ... mehr

CSU-Politiker Alexander Dobrindt schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

In der Union ist eine Debatte über den Umgang mit der AfD ausgebrochen. Die Kanzlerin hat eine Zusammenarbeit ausgeschlossen, CSU-Politiker Dobrindt will einzelne Funktionäre beobachten lassen. Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auch CSU-Landesgruppenchef ... mehr

Tagesanbruch: Wer könnte nach Angela Merkel ins Kanzleramt einziehen?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? In Berlin kündigt sich nach 13 Jahren das Ende einer Ära an – in Stuttgart endet sie nach 13 Jahren: Der Mann mit dem markanten Schnauzer wird die Macht ... mehr

Angela Merkel: Bundeskanzlerin wird nicht die Vertrauensfrage stellen

Die Nicht-Wahl Volker Kauders ist eine Niederlage für Angela Merkel, die FDP fordert sie auf, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Das weist ihr Regierungssprecher nun zurück. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht trotz ihrer überraschenden Niederlage ... mehr

Brinkhaus schlägt Kauder: Nicht nur für Angela Merkel eine Niederlage

Merkels Mann verliert. Die Union hat Volker Kauder als Fraktionschef abgewählt – gegen den Wunsch der Kanzlerin. Aber nicht nur für sie ist die Entscheidung ein Problem. Wieder sprachen manche von einer Revolution. Wieder rechnete kaum jemand wirklich damit ... mehr

SPD-Chefin Nahles spricht Klartext: "Maaßen muss gehen und er wird gehen"

Der Streit über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen tobt munter weiter, aber ein Ende der großen Koalition wollen die Parteivorsitzenden nicht. SPD-Chefin Nahles fordert trotzdem weiter seine Absetzung. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist ebenso wie Kanzlerin ... mehr

"Überzogene Empörung": Dobrindt teilt im Maaßen-Streit gegen SPD aus

Geht Verfassungsschutz-Chef Maaßen freiwillig? Die SPD beharrt auf einen Wechsel an der Spitze des Inlandsgeheimdiensts. Dagegen sträubt sich die CSU und schießt gegen den Koalitionspartner. Die SPD hält im Koalitionsstreit um Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg ... mehr

Landtagswahl in Bayern: Ein CSU-Debakel hätte bundesweite Konsequenzen

Dass die CSU ihre absolute Mehrheit verliert, scheint einen Monat vor der Landtagswahl in Bayern so gut wie sicher. Das hätte Folgen für die Partei, das Bundesland – und den Bund. Als es zum letzten Mal so schlecht um die CSU stand wie jetzt, rollten in der Partei ... mehr

Nach Chemnitz-Aussagen: Linke fordert Ablösung von Hans-Georg Maaßen

Er sehe keine belastbaren Informationen für Hetzjagden in Chemnitz, sagte Hans-Georg Maaßen. Jetzt soll der Präsident des Verfassungsschutzes Belege für diese Aussage liefern. Die Linkspartei fordert seine Entlassung. In der Debatte ... mehr

Zoff um Migration: "Mutter aller Unionsstreits"

Sie ist wieder da: Die Reiberei zwischen CDU und CSU über Merkels Migrationspolitik. Seehofer formuliert scharf, die Kanzlerin setzt auf Sachlichkeit. Kann so die AfD geschlagen werden? Gut fünf Wochen sind es noch bis zum Schicksalstag für die CSU, der Landtagswahl ... mehr

Dobrindt: "Kein Spurwechsel, sondern nur Kurs halten"

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag pocht auf ihr eigenes Profil. Doch was wird, wenn der Rückenwind aus Berlin nicht reicht, um Markus Söder in Bayern über die Ziellinie zu schieben? Die CSU im Bundestag pocht auf ihre Eigenständigkeit. Auf einer ... mehr

Abschaffung des "Soli": Union will sofortige Steuerentlastungen

Die Staatskasse gut gefüllt. Daher fordern führende Unions-Politiker erstmals sofortige Steuerentlastungen. Der Koalitionsvertrag sieht bisher ab 2021 die teilweise Abschaffung des Soli vor. Angesichts der Rekordüberschüsse in der Staatskasse kommt aus der Union ... mehr

Tagesanbruch: Seehofers Stimmungstest im Bier-Zelt, Dürre-Hilfen, Mathe-Genie

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Bescheidenes Mathe-Genie "In der Mathematik sind perfektoide Räume adische Räume besonderer Art, die bei der Untersuchung von Problemen 'gemischter ... mehr

CSU-Krise im Freistaat: Schicksalswochen für Söder – und ganz Bayern

Am 14. Oktober wird abgerechnet: Die Landtagswahl wird nicht nur über Söders politische Zukunft entscheiden. Das politische Bayern ist komplizierter denn je. Für Markus Söder kommt die Sommerpause zur Unzeit. Ausgerechnet jetzt, wo seine CSU auf einem Umfragetiefpunkt ... mehr

"Inakzeptabel" – Verfassungsrichter Voßkuhle rügt CSU-Sprache in Asyldebatte

Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle übt starke Kritik an der Rhetorik der CSU in der derzeitigen Flüchtlingsdebatte. Er findet die Ausdrucksweise "inakzeptabel".  Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat die Rhetorik ... mehr

Tagesanbruch: Özils Rücktritt, Demonstranten-Bashing und Hamiltons Triumph

Liebe Leserinnen, liebe Leser, es freut mich sehr, Sie in dieser Woche in Vertretung von Florian Harms begrüßen zu dürfen. WAS WAR? Was war da gestern los mit Mesut Özil? In unserer Redaktion waren nach einem eher ruhigen Wochenende alle wie elektrisiert ... mehr

Grüne rechnen mit Flop des Mobilfunkgipfels

Am Donnerstag trifft sich Verkehrsminister Andreas Scheuer mit Vertretern der Mobilfunkindustrie. Gemeinsam wollen sie eine Strategie gegen Funklöcher entwickeln. Die Grünen glauben: Die Bundesregierung befindet sich auf einem Holzweg.  Der an diesem Donnerstag ... mehr

Zurückweisungen an deutscher Grenze: Dobrindt droht Europa

Trotz deutscher Grenzkontrollen werden die EU-Staaten die Registrierung von Flüchtlingen nicht einstellen, glaubt Alexander Dobrindt – sonst kündigt er Konsequenzen an. Die CSU zeigt sich zuversichtlich, dass die deutschen Pläne zur Zurückweisung von Asylbewerbern ... mehr

Kise in der Union: Tritt Horst Seehofer zurück? So geht es heute weiter

Gestern Abend wurde die Entscheidung vertagt: Horst Seehofer deutete seinen Rücktritt an, vollzog ihn aber nicht. Heute verhandeln CDU und CSU weiter. Dies ist der Zeitplan. Horst Seehofer hat seinen Rücktritt als Bundesinnenminister und CSU-Chef angekündigt, angedroht ... mehr

Asylstreit: Wie ein Kompromiss aussehen könnte – und wann Seehofer fliegt

Der Streit zwischen CDU und CSU scheint komplett verfahren. Zugleich ist noch ziemlich offen, wie es jetzt weitergehen könnte. Es gib drei Szenarien. Nichts ist unmöglich. So scheint es jedenfalls in diesen verrückten Tagen in Berlin und München. Beobachter warnen ... mehr

Streit in der Union: Treffen bei Schäuble – Merkel und Seehofer reden wieder

Seit Wochen liegen CDU und CSU im Streit, nun haben sich Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer im Büro von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble getroffen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sind Angela Merkel und Horst Seehofer ... mehr

Krach in der Union: Um diesen Knackpunkt streiten sich Merkel und Seehofer

Die Unionsparteien scheinen im Asylstreit unversöhnlich. Dabei ist nur ein kurzer Passus in Seehofers "Masterplan Migration" strittig. Was er besagt und was beim EU-Gipfel beschlossen wurde. Wenn man der Kanzlerin glauben darf, dann entzündet sich der Streit zwischen ... mehr

Asylstreit der Union: Macht Seehofer doch einen Rückzieher vom Rücktritt?

Nach Wochen unerbittlichen Ringens im Asylstreit zwischen CSU und CDU überschlagen sich in der Nacht auf Montag die Ereignisse. Horst Seehofer will als Konsequenz aus dem Asylstreit mit der Kanzlerin zurücktreten. Nur eine kleine Hintertür gibt es noch. CSU-Chef Horst ... mehr
 
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