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Alexander Dobrindt

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Alexander Dobrindt

Corona-Konjunkturprogramm: SPD schließt Kaufprämie für Verbrennerautos aus

Corona-Konjunkturprogramm: SPD schließt Kaufprämie für Verbrennerautos aus

Die Entscheidung über ein riesiges Konjunkturprogramm soll noch nicht fallen, das verkündete nun die SPD. Im Streit im Anreize zum Autokauf gehen die Sozialdemokraten auf Konfrontationskurs.  Der Koalitionsausschuss zum geplanten Konjunkturpaket wird angesichts ... mehr
Corona-Krise in Deutschland: Bundesregierung berät über Konjunkturpaket

Corona-Krise in Deutschland: Bundesregierung berät über Konjunkturpaket

Autoprämie, Kinderbonus und Straßenbau: Am heutigen Dienstag treten die Spitzenpolitiker der großen Koalition zusammen und beraten über ein gigantisches Corona-Hilfspaket für die Wirtschaft.  Es könnte wieder eine dieser langen Nächte im Kanzleramt werden ... mehr
Gescheiterte Pkw-Maut: Seehofer weist Vorwürfe zurück

Gescheiterte Pkw-Maut: Seehofer weist Vorwürfe zurück

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags hat sich erneut mit dem Debakel um die Pkw-Maut beschäftigt. Innenminister Seehofer positioniert sich schon vor seiner Befragung deutlich und sagt, er habe alles richtig gemacht. Bundesinnenminister Horst Seehofer weist ... mehr
Nach Corona-Zwangspause: Lufthansa fliegt Ferienziele ab Juni 2020 wieder an

Nach Corona-Zwangspause: Lufthansa fliegt Ferienziele ab Juni 2020 wieder an

Die wegen der Corona-Krise schwer angeschlagene Lufthansa will einem Zeitungsbericht zufolge ab Juni ihr Streckennetz wieder ausbauen. Beliebte Ferienziele der Deutschen soll en wieder angeflogen werden. Die  Lufthansa will ihr Angebot wieder erweitern. In der zweiten ... mehr
Lufthansa-Rettung – CSU-Chef Dobrindt: Bund sollte sich schnell zurückziehen

Lufthansa-Rettung – CSU-Chef Dobrindt: Bund sollte sich schnell zurückziehen

Die Bundesregierung hat sich mit der Lufthansa auf ein Milliarden-Rettungspaket geeinigt. Alexander Dobrindt begrüßt dies, fordert aber gleichzeitig einen schnellen Rückzug des Bundes nach der Krise.  CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Grundsatzeinigung ... mehr

In Deutschland und der EU: Widerstand gegen Vorstoß von Merkel und Macron

Am Montag legten Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron einen Plan für einen Wiederaufbaufonds nach der Corona-Krise vor. Dagegen regt sich nun internationaler Widerstand. In der EU und Deutschland ist eine Debatte ... mehr

Coronavirus:CSU-Plan soll Europa besser gegen Pandemien wappnen

Für eine zukünftige Pandemie hat die CSU-Landesgruppe wohl einen Plan erstellt. Es soll darin um einen besseren Schutz für Industrie und Gesundheitssysteme in Europa gehen. Die CSU-Landesgruppe hat einem Zeitungsbericht zufolge einen Plan erarbeitet, wie Europa seine ... mehr

Machtkampf in der CDU – Friedrich Merz will als CDU-Chef nicht ins Kabinett

Die Kontrahenten positionieren sich: Auch Friedrich Merz spricht nun in einem Interview über seine mögliche Zukunft als CDU-Chef. Alle Infos zum Nachlesen im Newsblog. In der CDU rumort es. Bei der Bürgerschaftswahl in  Hamburg hat die Partei offenbar dafür die Rechnung ... mehr

Armin Laschet und Annalena Baerbock: Zeichen einer Annäherung?

Armin Laschet und Annalena Baerbock zeigen sich gemeinsam bei der Münchner Sicherheitskonferenz und sind sich über vieles einig. Laschet kritisiert die Bundesregierung. Für die Grüne springt eine Einladung heraus. Ist dieses schwarz-grüne Bild ein Hinweis ... mehr

Werteunion: Alexander Dobrindt lehnt Ausschluss aus CDU und CSU ab

Die Werteunion ist in CDU und CSU umstritten, nun positioniert sich der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in der Frage. Er wolle "Debatten in die Mitte" holen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich gegen den Ausschluss der Werteunion ... mehr

Pro & Kontra – AKK-Nachfolge: "Es geht nicht nur um die CDU"

Die CDU braucht einen neuen Chef – und einen Kanzlerkandidaten. Nur wie lang sollte sie sich für die Suche Zeit lassen? Darüber streitet die Partei. Ein Pro & Kontra. Annegret Kramp-Karrenbauer hatte einen Plan: Die Noch-CDU-Chefin wollte nach ihrem ... mehr

CDU-Klausur: AKK vermeidet offenen Streit mit Markus Söder

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will mit Außenpolitik und Sacharbeit das Parteiprofil schärfen. Bei der Klausur in Hamburg muss sie sich auch gegen Kritiker wehren und erklärt: "Wir haben einen klaren Plan für dieses Jahr." CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

CSU-Klausur: Söder will "Zukunftsmannschaft", Dobrindt warnt vor Linksruck bei SPD

Zurückhaltend bis ironisch waren die Reaktionen auf den Vorstoß von CSU-Chef Söder nach einer Auffrischung des Bundeskabinetts. Er nennt keinen Namen, aber jeder dürfte wissen, wer gemeint ist. CSU-Chef Markus Söder hat die Debatte über eine Umbildung ... mehr

Alexander Dobrindt will sich nicht hinter Söders Vorschlag stellen

Braucht das Bundeskabinett neue Gesichter? Und falls ja: Wer muss gehen? Nach Söders Vorstoß ziert sich Alexander Dobrindt, Stellung zu diesen Fragen zu beziehen – und stellt trotzdem eine Forderung. Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt ... mehr

Migration und innere Sicherheit: CSU will härter werden

Sichere Herkunftsländer, Jugendstrafrecht, Internetüberwachung: Die Liste der Forderungen der Christsozialen aus Bayern ist lang. Einige der Vorschläge könnten für Kontroversen sorgen. Zum Jahresauftakt schlägt die CSU wieder einen härteren Ton bei Migration ... mehr

Kita-Pauschale, mehr Elternmonate: CSU will Familien entlasten

Die CSU plant eine deutliche Entlastung für Familien. Das geht aus der Beschlussvorlage für die Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten hervor. Auch mehr Elternmonate sollen einführt werden. Die CSU im Bundestag strebt eine deutliche Entlastung von Familien ... mehr

Winterreifen-Pflicht: Diese Regel kennt kaum ein Autofahrer

Pflicht oder nicht? Die Vorschriften zu Winterreifen verwirren viele Autofahrer. Obendrein gibt es eine Regelung, von der bislang nur wenige gehört haben. Und das kann teure Folgen haben. Bei Schnee und Glätte gehören Winterreifen ans Auto. Das schreibt ... mehr

Abgeordnete mahnen SPD-Spitze: Große Koalition sucht gemeinsamen Weg

Berlin (dpa) - Zahlreiche SPD-Abgeordnete haben ein Ende der andauernden Spekulationen über einen Bruch der großen Koalition gefordert. Nach der Begrüßung der neuen Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Bundestagsfraktion plädierten mehrere ... mehr

Einigung bei Grundrente – Dobrindt: SPD soll "Jammerlappenimage" ablegen

Nach langem Zoff hat sich die Koalition auf die Grundrente geeinigt. Ein Zeichen, dass die Groko deutlich besser sei als ihr Ruf, meint CSU-Landesgruppenchef Dobrindt – und stellt eine Forderung an die SPD. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ... mehr

Rufe nach Beobachtung - Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Saarbrücken/Neuhof/Erfurt (dpa) - Nach dem rechtsextremistischen Terroranschlag von Halle wehrt sich die AfD gegen Schuldzuweisungen. "Es ist tief beschämend, dass im Zusammenhang mit dieser schrecklichen Tat in Halle jetzt eine solche politische Instrumentalisierung ... mehr

SPD: Partei-Chefin Malu Dreyer erhöht im Koalitionsstreit über Grundrente den Druck

Seit Monaten streiten Union und SPD über die Grundrente. Doch die großen Koalitionäre haben sich verhakt. SPD-Chefin Malu Dreyer erhöht nun den Druck. Im Koalitionsstreit über die Grundrente hat die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer die Union zu einer raschen ... mehr

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit geringen Bezügen auf einen Aufschlag hoffen? Erst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen Prioritäten die Rede. Trotz wachsenden Erfolgsdrucks ist eine schnelle ... mehr

CSU: Warum Söder seiner Partei einen grünen Anstrich verpasst

CSU-Chef Söder will sich als oberster Klimaschützer der Republik profilieren. Und seine Partei folgt ihm – aus guten Gründen. Der ergrünte Markus Söder wirkt sehr zufrieden mit sich. "Das war heute ein sehr wichtiger Tag für die  CSU", sagt der Parteichef ... mehr

Klimawandel: Angela Merkel äußert sich zu ihren Präferenzen beim Klimaschutz

CO2-Steuer oder Zertifikatehandel – darüber verhandeln die Politiker gerade. Eines der Mittel soll helfen, die Erderhitzung zu begrenzen. Doch welches soll es sein? Die Kanzlerin hat eine Vorliebe. Kanzlerin  Angela Merkel hat sich in der Debatte über einen Preis ... mehr

Union warnt Koalitionspartner SPD vor Linksrutsch

Die Unionsspitze geht in Klausur. Zu Beginn grenzt sich sich erstmal deutlich vom Koalitionspartner ab. Eine neue Verteilungsdiskussion, also Steuerdebatte, will sie nicht führen. Das wird der SPD nicht gefallen.  Die Spitze der Unionsfraktion hat den Koalitionspartner ... mehr

Das Ende der Currywurst bei der Rügenwalder Mühle

Egal, ob die Currywurst nun im Ruhrpott erfunden wurde oder doch in Berlin, aus einem Ort kommt Deutschlands wohl beliebtester Imbiss jetzt nicht mehr: Die Rügenwalder Mühle hat zum 1. September das Ende ihrer Currywurst aus Fleisch besiegelt ... mehr

CSU-Chef Markus Söder will Bahntickets günstiger machen

Die CSU arbeitet gerade an ihrem Klimakonzept. Das Bahnfahren will sie dabei attraktiver machen. Parteichef Markus Söder erklärt in einem Interview, wie das gelingen soll. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine geringere Mehrwertsteuer ... mehr

Neues Klimakonzept: CSU will andere Kfz-Steuer und teurere Inlandsflüge

Die CSU bereitet ein Klimakonzept vor. Bahnfahren soll etwas günstiger werden, Inlandsflüge sollen mehr kosten. Und auch an der Kfz-Steuer soll sich etwas ändern. Die Kfz-Steuer in Deutschland soll sich nach Ansicht der  CSU künftig nicht mehr primär am Hubraum ... mehr

CO2-Steuer: Umweltministerin Svenja Schulze am Pranger

Der Plan der Bundesumweltministerin für eine CO2-Steuer sorgt weiter für Debatten. Vom Koalitionspartner kommt die Mahnung, einen breiten Klimakonsens zu erringen Bundesumweltministerin Svenja Schulze erntet für ihr Konzept einer CO2-Steuer auf Sprit, Heizöl und Erdgas ... mehr

Union und SPD schieben ihren Streit beiseite – Harmonische Klausur in Berlin

Die Koalitionäre wollen weitermachen – vorerst zumindest. Viel ist bei der schwarz-roten Klausur in Berlin von Verantwortung und Lust aufs Regieren die Rede. Doch viele Fragen bleiben offen. Am Schluss gelingt dem gelernten Außenpolitiker Rolf Mützenich noch ein kleines ... mehr

Nach Europawahldesaster: Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Berlin (dpa) - Die Spitzen der Koalitionsfraktionen wollen nach dem Desaster für Union und SPD bei der Europawahl mit konkreten Projekten Handlungsfähigkeit demonstrieren. "Wir werden zeigen können, dass dieser Koalitionsvertrag für die Menschen ... mehr

Treffen von Union und SPD: Hier muss die Groko Kompromisse finden

Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung? Komplette Abschaffung des Soli? All das kostet Milliarden. Trotzdem beharren Union und SPD auf ihren Forderungen. Viel Gesprächsstoff für den Koalitionsausschuss. Wenige Tage nach der neuen Steuerschätzung kommen die Spitzen ... mehr

Steiereinnahmen: Scholz korrigiert Prognose – 124 Milliarden Euro weniger als gedacht

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da? Wegen der eingetrübten Konjunktur steigen die Einnahmen des deutschen Staates nicht mehr so stark ... mehr

Klimaschutz: Unions-Vize bringt Alternative zu CO2-Steuer ins Gespräch

Um den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgas zu mindern, diskutiert die Regierung über die Einführung einer CO2-Abgabe. Doch statt auf Steuern will CDU-Fraktionsvize Georg Nüßlein auf andere Anreize setzen.   Der für Umweltschutz zuständige Unions-Fraktionsvize ... mehr

CSU kontert Schulzes Vorschlag: Dobrindt schließt CO2-Steuer auf Kraftstoffe aus

München/Berlin (dpa) - In der Debatte um den besten Weg zu mehr Klimaschutz will die CSU keine zusätzliche CO2-Steuer auf Kraftstoff akzeptieren. "Kluger Umwelt- und Klimaschutz braucht Anreize und nicht Bevormundung", sagte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt ... mehr

Alexander Dobrindt: Grüne zeigen "Arroganz der hohen Umfragewerte"

Mit seinen Äußerungen zu Enteignungen hat Grünen-Chef Robert Habeck bereits viel Unmut erregt, jetzt kritisiert der CSU-Politiker Alexander Dobrindt die Grünen. Und wirft der Partei den Griff in die "sozialistische Mottenkiste ... mehr

Enteignungsdebatte: "Damit streut man den Menschen nur Sand in die Augen"

Der Streit um eine mögliche Enteignung von Wohnungsgesellschaften hält an: Die CSU kritisiert Grünen-Chef Habeck. Die Linke wirft der SPD Mutlosigkeit vor. Der Städte- und Gemeindebund spricht von "Irrglauben".  Können Enteignungen gegen die Mietexplosion helfen ... mehr

Bundeswehr: SPD-Chefin Andrea Nahles kritisiert die Berliner Genossen

Für die Berliner SPD hagelt es nach einem angedachten Verbot von Soldatenbesuchen in Schulen Kritik. Auch die Parteivorsitzende Andrea Nahles geht auf Distanz. Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles ist auf klare Distanz zu dem vom Berliner Landesverband beschlossenen ... mehr

Mittel für Fernstraßen: Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister

Berlin (dpa) - Die Grünen werfen dem Bundesverkehrsministerium vor, besonders viele Investitionsmittel für Fernstraßen nach Bayern zu leiten. "Die CSU-Verkehrsminister praktizieren eine ganz spezielle Art des Länderfinanzausgleichs: mehr Geld für Bayern, weniger ... mehr

Entwurf für Wahlprogramm: SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

Berlin (dpa) - Die SPD will mit einer Kampfansage an Steuertrickser und umfassenden Sozialversprechen ihre Anhänger für die Europawahl im Mai mobilisieren. Beflügelt von etwas besseren Umfragewerten nach ihren jüngsten sozialpolitischen Kurskorrekturen legten ... mehr

Bundesrat stimmt über sichere Herkunftsstaaten ab: Dobrindt wirft Grünen ideologische Blockade vor

Heute will der Bundesrat über die Einstufung mehrerer Länder als sichere Herkunftsstaaten entscheiden. Die Grünen sind skeptisch, der CSU-Politiker Alexander Dobrindt kritisiert die Partei.    Vor einer möglichen Entscheidung des Bundesrates über eine Einstufung ... mehr

CSU-Parteitag: Horst Seehofers Abschied – Ein kalter letzter Tag

Die CSU vollzieht den Machtwechsel. Horst Seehofer muss gehen. Der Abschied, der ihm bereitet wird, verrät viel über die Partei.  Um 10.56 Uhr begannen die Delegierten in der Kleinen Olympiahalle in München den scheidenden CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zu beklatschen ... mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder: Zur Harmonie verdammt

Der Streit über die Migrationspolitik der Kanzlerin hat 2018 fast zum Bruch zwischen den Unionsparteien geführt. Die neuen Vorsitzenden sollen CDU und CSU versöhnen. AKK und Söder sind unter Druck. Der Start ins neue Jahr ist für die lange notorisch zerstrittenen ... mehr

Halloren und Co.: Die kultigsten Ost-Produkte

Kult: Das sind die Geheimnisse hinter den besten DDR-Produkten. (Quelle: kabel eins) mehr

„Anti-Abschiede-Industrie“: CSU-Politiker Dobrindt sorgt für Unwort des Jahres 2018

„Anti-Abschiede-Industrie“: CSU-Politiker Dobrindt sorgt für das Unwort des Jahres 2018. (Quelle: inFranken.de) mehr

Klausurtagung in Seeon: AKK bei der CSU-Landesgruppe

Von der CSU-Klausur in Seeon soll ein Zeichen neuer Geschlossenheit der "Schicksalsgemeinschaft" von CDU und CSU ausgehen. Doch trägt so viel Harmonie auf Dauer? So viel Umarmung war selten. Als die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer am Freitagabend ... mehr

Mobilfunk: Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

Für die Technologien der Zukunft braucht es sehr viel schnelleres Internet als heute. Aber die Regeln, nach denen das Netz ausgebaut werden soll, sind umstritten – auch, weil dünn besiedelte Regionen zu kurz kommen könnten. Die Politik sucht nach einer ... mehr

Gegen Funklöcher: CSU fordert staatliche Mobilfunkmasten

Von einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung ist Deutschland noch weit entfernt. Die CSU fordert jetzt die Gründung einer staatlichen Infrastrukturgesellschaft für Mobilfunk. Sie soll Funklöcher schließen. Auf ihrer Klausur in Seeon kritisierte ... mehr

Streit im Sommer: Seehofers Grenzkontrollen bringen: fast nichts

Merkel gegen Seehofer: Im Sommer zerbrach im Streit über Zuwanderung fast die Regierung. Man schloss einen Kompromiss – der in der Praxis nichts bewirkt, wie aktuelle Zahlen beweisen. So viel Drama – so wenig Wirkung: In diesem Sommer bringt ein Streit ... mehr

Dobrindt contra Ramsauer: "UN-Migrationspakt ist im deutschen Interesse"

In der Union wird die Diskussion um den UN-Migrationspakt schärfer. Nach der Kritik von Ex-Verkehrsminister Ramsauer schaltet sich nun sein Parteikollege Dobrindt ein. Er spricht von Panikmache. Gegen Kritiker aus den eigenen Reihen hat CSU-Landesgruppenchef Alexander ... mehr

Armut in Deutschland: Annegret Kramp-Karrenbauer warnt vor sozialem Sprengsatz

Im Rennen um den CDU-Vorsitz hat nun auch Annegret Kramp-Karrenbauer ein Thema gesetzt. Sie warnt vor Armut in Deutschland. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Armutsproblem in Deutschland als sozialen ... mehr

CSU streitet über Gründe für Stimmenverluste

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CSU und Freien Wählern sind gestartet. Derweil schwelt in der CSU der Konflikt über die Aufarbeitung der Wahlpleite weiter.  Fünf Tage nach der Landtagswahl in Bayern verhandelt die CSU-Spitze mit den Freien ... mehr

CSU-Absturz bei Bayern-Wahl: Eine Entscheidung mit Folgen für Deutschland

Tritt Seehofer zurück? Nicht so wichtig. Entscheidender wird, wie sich die CSU künftig ausrichtet. In der Partei kursieren vier Vorschläge – die große Auswirkungen auf das Parteiensystem hätten. Die Frage, die am Montag nach der bayerischen Landtagswahl ... mehr

Landtagswahl in Bayern: Welchen Einfluss die Asylfrage hatte

Nach der Landtagswahl beginnt die Zeit der Analyse. Warum hat die CSU so deutlich verloren? Wo haben die Grünen gewonnen? Gründe für das Wahlbeben im Freistaat. Die Landtagswahl in Bayern ordnet die politische Landkarte im Freistaat neu. Die CSU rauscht ... mehr

Was kommt nach der Landtagswahl in Bayern? Die wahrscheinlichsten Szenarien

Der CSU-Chef könnte fallen, der Landesvater auch – und sogar ein grüner Ministerpräsident ist möglich. Was könnte nach der Bayernwahl passieren? Die wahrscheinlichsten Szenarien im Überblick. Vor einer Wahl sind alle schlau, hinterher alle schlauer. Umfragen ... mehr
 
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