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Alexander Dobrindt

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Alexander Dobrindt

Angela Merkel in Amman: Kanzlerin auf Abschiedstour?

Angela Merkel in Amman: Kanzlerin auf Abschiedstour?

Zu Hause herrscht ein gewaltiger Druck: Die schwarze Schwester CSU lässt im Asylstreit nicht locker – es geht um Angela Merkels politisches Schicksal. Doch die Kanzlerin kämpft. Wenn Angela Merkel die neuerliche Regierungskrise zu Hause erschüttern sollte ... mehr
Wahlforscher im Interview:

Wahlforscher im Interview: "Die CSU bewegt sich auf dünnem Eis"

Der Konflikt zwischen Kanzlerin und Innenminister könnte die Regierung zerstören. Um die Details des Asylplans gehe es dabei nicht wirklich, sagt der Politikwissenschaftler Thorsten Faas. Die Strategie der CSU hält er für riskant. Herr Faas, was treibt ... mehr
Asylstreit mit der CDU – Seehofer:

Asylstreit mit der CDU – Seehofer: "Wir sind noch nicht über den Berg"

In München hätte die CSU die Regierung beenden und die Union sprengen können. Am Ende gibt es Aufschub. Aber der große Krach kann immer noch kommen. Horst Seehofer ist Bundesinnenminister und der Bundesinnenminister trägt normalerweise Krawatte. Als Bundesinnenminister ... mehr
Asylstreit in der Union: Merkel, Seehofer & Co – Das sind die Akteure

Asylstreit in der Union: Merkel, Seehofer & Co – Das sind die Akteure

Im erbitterten Asylstreit zwischen CDU und CSU haben längst nicht alle Beteiligten dieselbe Motivation und verfolgen dieselben Ziele. Eine Übersicht über die Akteure im Machtkampf. Angela Merkel – die Abwartende: Die Kanzlerin wurde von der Heftigkeit ... mehr
Chronik: Wie der Asyl-Krach innerhalb einer Woche eskalierte

Chronik: Wie der Asyl-Krach innerhalb einer Woche eskalierte

Der Zoff zwischen CSU und CSU, zwischen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer beschäftigt die deutsche Politik seit einer Woche. Wie konnte er dermaßen eskalieren. Ein Überblick.  Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze oder nicht? Seit einer Woche ... mehr

Kommentar: Die CSU zerlegt die Regierung, Stück für Stück

Sie spricht wie Rechtsextreme, sie verbreitet auch widersprüchliche Informationen: Die CSU zerlegt gerade nicht nur die Regierung. Nur warum, das sagt sie nicht. Doch sie schuldet den Menschen eine Antwort. Ein Kommentar. Nach tagelangen fiebrigen Debatten ... mehr

Tagesanbruch: Machtkampf in der Bundesregierung, AfD in den Talkshows

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Peter Altmaier prescht wild telefonierend durch die Flure des Reichstagsgebäudes. Wolfgang Schäuble beschwört in der CDU-Fraktion den europäischen Geist ... mehr

Merkel und Seehofer im Krach: Sie kann seine Forderung nicht akzeptieren

Es kracht zwischen Merkel und Seehofer. Was dieser fordert, kann die Kanzlerin nicht akzeptieren – denn sie würde sich selbst widersprechen. Das gefährdet sie, den Innenminister und die Koalition. Angela Merkel bezeichnet eigene Entscheidungen nicht ... mehr

Was passiert, wenn der Asylkrach mit einem Knall endet

Im Asylkonflikt zwischen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer ist eine Einigung nicht in Sicht. Worauf läuft der Konflikt hinaus? Und was steht auf dem Spiel. Wofür Merkel und Seehofer im Asylstreit kämpfen Analyse: Der Versuch, die Kanzlerin zu einem Fehler ... mehr

Seehofer hält vollständig an "Masterplan Migration" fest

Innenminister Seehofer will seinen "Masterplan" weiter unverändert durchsetzen. Unterstützung bekommt er von CSU-Landesgruppenchef Dobrindt und auch aus Reihen der CDU. Bundesinnenminister Horst Seehofer ( CSU) hält im Asylstreit mit der CDU einem Medienbericht zufolge ... mehr

CSU-Politiker Alexander Dobrindt will den Solidaritätszuschlag abschaffen

Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt will den Solidaritätszuschlag abschaffen. Er will über den Kompromiss aus dem Koalitionsvertrag hinausgehen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert stärkere finanzielle Entlastungen als im Koalitionsvertrag vorgesehen ... mehr

"Anti-Abschiebe-Industrie": CSU-Politiker Alexander Dobrindt verklagt

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt beklagt sich über Anwälte, die Asylbewerber vor Gericht verteidigen und spricht von einer "Anti-Abschiebe-Industrie". Nun verklagen ihn deswegen mehrere Anwälte. Die Göttinger Rechtsanwälte Bernd Waldmann-Stocker und Claire Deery haben ... mehr

"Bäckerei"-Anekdote: Wenn Politiker "Ausländer" belehren wollen

Ratschläge sind oft gut gemeint. Doch der Empfänger versteht sie falsch. Genau das passiert, wenn Politiker zum Beispiel "Ausländer" belehren wollen. Erwachsene lassen sich nicht gerne sagen, was sie tun sollen. Auf der Arbeit, vor Gericht oder bei einem Polizisten ... mehr

Dobrindt, Lindner und Seehofer vs. AfD – Wer hat's gesagt?

Nicht nur die AfD fällt durch populistische Aussagen auf. Auch CSU und FDP haben sich zuletzt wieder auf diese Art geäußert. Können Sie erraten, von wem welches Zitat stammt? Quiz Hier! mehr

Was heute Morgen wichtig ist

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR?   Sie werden mir sicher zustimmen, wenn ich sage: Politiker haben die Aufgabe, Probleme zu benennen und zu lösen. Sie werden mir vermutlich ... mehr

Alexander Dobrindt wirft Abschiebungs-Gegnern "Sabotage" vor

Die Empörung über seine Kritik an einer "Anti-Abschiebe-Industrie" war groß. Der CSU-Landesgruppenchef  legt noch einen drauf und wirft Abschiebe-Gegnern Sabotage vor. Reaktionen folgen prompt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Klagen gegen die Abschiebung ... mehr

Ellwangen 2.0: Deutsche Täter, nicht so schlimm?

Als Flüchtlinge in Ellwangen die Polizei angingen, verurteilte der Innenminister  das . Zu Angriffen am Vatertag? Kein Statement. Die Diskrepanz zeigt, wie sehr die Diskussion über Flüchtlinge Maß und Ziel verloren hat. Als vor einigen Tagen ... mehr

Nicht nur Flüchtlinge brauchen Demokratieunterricht

Die CSU fordert Wertekundeunterricht für Flüchtlinge. Die Idee ist gut – hat aber einen krassen Schönheitsfehler. Wir dürfen nicht nur an Flüchtlingen herumdoktern. Dafür ist autoritäres Denken zu weit verbreitet. Überrascht reibt man sich die Augen. CDU und CSU wollen ... mehr

Künstliche Intelligenz: Diese Staaten bringen sich in Stellung

Die USA und Deutschland setzen sich für die Förderung künstlicher Intelligenz ein. Die US-Regierung plant einen KI-Gipfel während die Bundesrepublik die Gründung einer KI-Kommission eingeleitet hat. Die US-Regierung hat für Donnerstag ein Treffen ... mehr

"Anti-Abschiebe-Industrie": Kritik an Dobrindts Aussage in Asyldebatte

Alexander Dobrindt beklagt eine "Anti-Abschiebe-Industrie". Anwälte, SPD und Grüne laufen Sturm gegen die Aussagen des CSU-Politikers. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gerät nach seinen umstrittenen Aussagen in der Asyldebatte unter Druck. Der Deutsche ... mehr

Dobrindts Provokation: Die Union kapert den Rechtsstaat

CSU-Politiker Alexander Dobrindt kritisiert nach Ellwangen, eine "Anti-Abschiebe-Industrie" sabotiere den Rechtsstaat. Doch um den Rechtsstaat geht es gar nicht – vor allem die Union führt mit dem Begriff in die Irre. Dass Flüchtlinge im baden ... mehr

Baukindergeld soll rückwirkend ab 1. Januar 2018 gelten

Ausgerechnet auf der Zugspitze zurrt die große Koalition ihre ersten großen Projekte fest – profitieren sollen Familien beim Hauskauf oder -bau. Außerdem soll Mietpreisbremse soll verschärft werden.  Das von der großen Koalition geplante Baukindergeld für Familien ... mehr

Ankerzentren für Flüchtlinge sorgen für Ärger

In Frankfurt trifft sich die Union, an der Zugspitze beraten die Fraktionschefs der Groko. Vor allem die geplanten Ankerzentren für Flüchtlinge sind Thema. Es hagelt Kritik. Die Union dringt auf schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber ... mehr

Alexander Dobrindt beklagt "Anti-Abschiebe-Industrie"

Weil zu viele Flüchtlinge zu Unrecht gegen ihre Abschiebung klagen würden, sieht Alexander Dobrindt den Frieden im Land gefährdet. Das sabotiere den Rechtsstaat, sagte der CSU-Politiker. In der Debatte um eine schnellere Ausweisung abgelehnter Asylbewerber ... mehr

Alexander Dobrindt: Weniger Hartz IV für abgelehnte Asylbewerber

Alexander  Dobrindt  fordert Neuregelungen bei Hartz IV: Abgelehnte Asylbewerber sollen weniger Geld bekommen. Aber auch Eigenheimbesitzern will er an den Kragen.   Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert, Hartz-IV-Leistungen ... mehr

Kolumne: Der Islam braucht keine Aufklärung

Der Islam gehöre nicht zu Deutschland, denn ihm fehlten die Werte der Aufklärung: Wer das behauptet, hat keine Ahnung von Geschichte. Die Debatte über den Islam nimmt hysterische Züge an. Jüngster Tiefpunkt ist der Beitrag von Alexander Dobrindt. Der Islam gehöre nicht ... mehr

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Tagesanbruch: Herrn Dobrindts Gespür für Unsinn

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Alexander Dobrindt spricht Islam grundlegende Werte ab

Der Islam soll nach Ansicht von Alexander Dobrindt für Deutschland nicht prägend werden. Laut dem CSU-Landesgruppenchef finden sich  unsere Vorstellungen von Toleranz  in der islamischen Welt nicht wieder. Der Islam soll nach Ansicht von CSU-Landesgruppenchef Alexander ... mehr

Bericht: Groko will Diesel-Hersteller weiterhin schonen

Mali, Haushalt und wieder mal der Diesel: Beim zweitägigen Kabinettstreffen in Meseberg sprechen die Koalitionäre auch über das Reizthema Nachrüstung. Die erwartete klare Ansage wird laut einem Medienbericht wieder ausbleiben. Die Ministerriege von Kanzlerin Angela ... mehr

Nach Jens Spahn: Auch Alexander Dobrindt sorgt sich um Recht und Ordnung

Nach Jens Spahn klagt nun auch Alexander Dobrindt über rechtsfreie Räume. Es fehle an Recht und Ordnung. Linke Propagandahöhlen würden die Bürger am Rechtsstaat zweifeln lassen.  CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat es seinem Unionskollegen Jens Spahn gleich ... mehr

Antisemitismus an Schulen: Alexander Dobrindt fordert Null-Toleranz-Strategie

Angesichts antisemitischer Vorfälle an Schulen fordert der Chef der CSU-Landesgruppe, Alexander Dobrindt, eine Null-Toleranz-Strategie. An den Schulen müsse es harte Reaktionen auf "Schulhof-Islamismus" geben. "Wir brauchen endlich eine Null-Toleranz-Strategie gegen ... mehr

Dobrindt zum Islam-Streit: "Politische Korrektheit ist keine Heimat"

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat mit seinen Äußerungen einen Streit zum Islam ausgelöst. Nun stellt sich CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hinter Seehofer. Der Zentralrat der Muslime rät hingegen zur Mäßigung. Im unionsinternen Streit um den Umgang ... mehr

Groko-Regierungserklärung: Merkel sagt der CSU den Kampf an – die kontert

In ihrer Regierungserklärung beantwortet die Kanzlerin die Gretchenfrage dieser Zeit. Damit stellt sie sich offen gegen die CSU. Deren Spitze zeigt aber, dass sie sich nicht einfach fügen will. Manchmal wird langes Warten belohnt. Für die erste ... mehr

Dobrindt zur Islam-Debatte: "Der Maulkorb spaltet unser Land"

Der Streit um den Islam in Deutschland geht weiter: Für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gehören Muslime dazu. CSU-Politiker Alexander Dobrindt sieht das anders – und warnt. Spitzenpolitiker streiten weiter darüber, inwieweit der Islam und die Muslime ... mehr

Werbeverbot für Abtreibungen: SPD gibt vorerst nach

Es hätte der erste große Streit der neuen Groko werden können:  Die SPD im Bundestag will ein Werbeverbot für Abtreibungen abschaffen - die Union ist strikt dagegen. Der Koalitionsfrieden geht vor - zum Ärger der Opposition. Die SPD verzichtet ... mehr

Bundesumweltamt: 6.000 vorzeitige Todesfälle durch Stickstoffdioxid

Laut Bundesumweltamt gibt es jährlich Tausende Todesfälle durch überhöhte Stickstoffdioxid -Werte  ( NO 2 ) . Die Rede ist von "erheblichen gesundheitlichen Einbußen in der Bevölkerung". Es ist kein erfreuliches Thema und es ist keine erfreuliche ... mehr

Meinung: Staatsministerin für Digitales – Dorothee Bär zielt weit und springt zu kurz

Statt eines Digitalministeriums bekommt Deutschland eine Staatsministerin im Kanzleramt, die für alles Digitale zuständig sein soll. Dorothee Bär scheut allerdings schon jetzt Detailfragen, die ihre eigene Partei in keinem guten Licht erscheinen lassen.  Dorothee ... mehr

Umweltbundesamt fordert zwei blaue Plaketten für Dieselautos

Die Präsidentin des Umweltbundesamts, Maria Krautzberger, fordert eine gestaffelte Lösung im Kampf gegen Diesel-Abgase in Städten. Zwei Plaketten sollen gezieltere Maßnahmen ermöglichen. "Damit hätten die Städte eine Möglichkeit, auf ihre jeweilige lokale Belastung ... mehr

Horst Seehofer nicht "endgültig" sicher Innenminister

Es schien alles klar zu sein: Horst Seehofer wird Superminister. Nun wird darüber gerätselt, ob er doch nicht antritt. Daran ist er persönlich nicht ganz unschuldig. Der designierte Innenminister Horst Seehofer irritiert mit Äußerungen zu seiner Zukunft in einem neuen ... mehr

Dobrindt hat Verständnis für den Aufnahmestopp bei der Essener Tafel

Der CSU-Politiker  Alexander Dobrindt hat Verständnis für den Aufnahmestopp von Ausländern bei der Essener Tafel. Ähnliche Probleme gebe es auch in anderen Regionen. Anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Entscheidung ... mehr

Jens Spahn soll ins Groko-Kabinett – Gröhe geht leer aus

Merkel-Kritiker  Jens Spahn soll im neuen Groko-Kabinett Gesundheitsminister werden. Auch andere CDU-Politiker bekommen eine neue Karrierechance. Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Riege der CDU-Minister in ihrem Kabinett deutlich verjüngen - und kommt damit ... mehr

Streit um Familiennachzug: „SPD hat unfassbar schlecht verhandelt“

Nach der Einigung beim Thema Migration bricht bei der SPD Streit über die Bewertung der Einigung aus. Besonders Juso-Chef Kühnert und der Deutsche Anwaltverein üben scharfe Kritik an der SPD-Spitze. Ein erster Kompromiss von Union und SPD beim Familiennachzug ... mehr

Starker Gegenwind für Schulz: Auch Berliner SPD stimmt gegen Große Koalition

Im Werben für eine Neuauflage der großen Koalition muss SPD-Chef Schulz die nächste Niederlage einstecken. Die Berliner SPD stimmt gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die Abstimmung fiel eindeutig aus. Martin Schulz hat bei den Bemühungen, seine Partei ... mehr

Dobrindt: Schulz "muss Zwergenaufstand in den Griff bekommen"

Nach dem Ende der Sondierungen fordern führende SPD-Politiker deutliche Nachbesserungen. Die CSU ermahnt dagegen SPD-Chef Martin Schulz zur Führungsstärke. Allen voran Alexander Dobrindt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat SPD-Chef Martin Schulz aufgefordert ... mehr

Für die Chefs von CDU, CSU und SPD geht es jetzt um alles

Mehr als drei Monate nach der Wahl starten CDU, CSU und SPD in Gespräche über eine gemeinsame Regierung. Die angeschlagenen Parteichefs sind auf Erfolge angewiesen. Unter großem Zeit- und Erfolgsdruck starten CDU, CSU und SPD an diesem Sonntag offiziell ... mehr

"Konservative Revolution" – Dobrindts kalkulierte Provokation

Hat Alexander Dobrindt jetzt seine politische Traumrolle gefunden? Als Landesgruppenchef ist der Oberbayer eine Speerspitze der CSU in Berlin. Aber ob vielleicht schon bald das nächste Treppchen kommt? Natürlich wusste Alexander Dobrindt, dass der Aufschrei kommen ... mehr

Vor CSU-Klausurtagung: Dobrindt fordert "konservative Revolution"

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will einen konservativen Aufbruch in Deutschland. Vor Beginn der Sondierungen warnt er die SPD vor der "sozialistischen Mottenkiste". "Wir brauchen den Aufbruch in eine neue, konservative Bürgerlichkeit, die unser ... mehr

Migration: Die vergiftete Stimmung im Land hat Folgen

Die erste Woche 2018 war zum Fürchten. Es ging fast nur um Flüchtlinge, Migration, Islam - und das immer exzessiver. Das hat Folgen. Ein Neujahrsbaby wird gehasst, eine Mutter darf nicht in einen Sportverein. So kann es nicht weitergehen. Wir drohen uns zu verlieren ... mehr

Flüchtlinge: Zahl der Familiennachzügler ist gesunken

Die Zahl der Familiennachzügler ist deutlich gesunken. Immer weniger Flüchtlinge und Migranten holen ihre Familien nach. Zwischen Januar und Ende November seien knapp 85.000 Familienangehörige von Flüchtlingen und Migranten nach Deutschland gekommen, davon ... mehr

CSU gibt vor den Sondierungen die Anti-SPD

Die Spitzen von Union und SPD wollen am Mittwoch die Sondierungen im kleinsten Kreis vorbereiten. Doch ein internes  CSU-Papier unterstreicht den Fundamentalkurs der Partei. Gespräche über Kompromisse dürfte das kaum erleichtern. Unmittelbar ... mehr

Alexander Dobrindt fordert Abschiebestatistiken der Länder

Vor dem Start der Sondierungen zwischen Union und SPD hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gefordert, mehr Transparenz in die Abschiebungen der Länder zu bringen.   "Es muss eine Verpflichtung für die Länder geben, die Zahl der Abschiebungen monatlich ... mehr

CSU-Einigung stellt Merkel vor neue Probleme

Die CSU hat ihren internen Machtkampf geregelt. Für die Kanzlerin wird das Verhältnis zur Schwesterpartei dadurch nicht einfacher. Sie muss sich mit einem weiteren starken Mann befassen.  Bei allen Reibereien mit der CSU war für Angela Merkel zumindest eines gewiss ... mehr

Machtkampf um sein Erbe: Seehofer harrt in der CSU aus

Nicht nur in Berlin, auch in München gibt es derzeit einen politischen Krimi. In der CSU tobt ein Kampf um die Nachfolge von Horst Seehofer als Partei- und Landeschef. Durch die Bayern-Partei geht ein tiefer Graben. Horst Seehofer kann eigentlich nichts ... mehr

Analyse: An Inhalten muss die Jamaika-Koalition nicht scheitern

Sollte die Bildung der Jamaika-Koalition scheitern, liegt es nicht an den Inhalten. Gefährlicher sind Sabotage, Misstrauen und Zockerei. Eine Analyse von Jonas Schaible Die Jamaika-Unterhändler konnten sich in der Nacht der Entscheidung nicht auf ein Sondierungspapier ... mehr

Jamaika-Sondierung: Kretschmann attackiert Dobrindt und Scheuer

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat bei einem Wutauftritt am Rande der Jamaika-Sondierungen das Verhalten der CSU gegenüber seiner Partei angeprangert. Mit den "pauschalen Angriffen" von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer ... mehr
 


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