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Hubertus Heil

Bundesregierung steckt zusätzliche Milliarden in Künstliche Intelligenz

Bundesregierung steckt zusätzliche Milliarden in Künstliche Intelligenz

Deutschland will Spitze bei Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz sein. Weil es dafür große Anstrengungen braucht, macht die Bundesregierung nun zusätzliche Milliarden für Forschung und Entwicklung locker. Mit milliardenschweren Investitionen ... mehr
Rentenpaket steht: Das sollten Sie als Rentner und Beitragszahler wissen

Rentenpaket steht: Das sollten Sie als Rentner und Beitragszahler wissen

Mehr Geld für Rentner: Das verspricht die Regierung mit dem heute beschlossenen Rentenpaket. Wer konkret davon profitiert und wer unzufrieden mit dem Gesetz ist.  Viele Verbesserungen für die Rentner in Deutschland verspricht die Koalition mit ihrem Rentenpaket ... mehr
Zahl der Minijobs wächst: Arbeitsminister Heil fordert zwölf Euro Mindestlohn

Zahl der Minijobs wächst: Arbeitsminister Heil fordert zwölf Euro Mindestlohn

Der deutsche Arbeitsmarkt wird sich nach Einschätzung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) weiter positiv entwickeln. Bis 2035 würden 3,3 Millionen neue Jobs entstehen, allerdings auch vier Millionen verschwinden. Zudem ... mehr
Schnellere Steigerung: Auch Arbeitsminister Heil für zwölf Euro Mindestlohn

Schnellere Steigerung: Auch Arbeitsminister Heil für zwölf Euro Mindestlohn

Berlin (dpa) - Arbeitsminister Hubertus Heil hat seine Unterstützung für eine Mindestlohn-Erhöhung auf zwölf Euro bekräftigt. "Der Mindestlohn muss nach 2020 schnell weiter steigen. 12 Euro sind ein realistischer Wert", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe ... mehr
Nahles über Kritiker in der SPD:

Nahles über Kritiker in der SPD: "Jetzt kopflos alles umzuwerfen, ist Blödsinn"

Nach den jüngsten Wahlschlappen herrscht Ratlosigkeit in der SPD. Wie kommt die Partei aus dem Dauertief? Manche sagen hinter vorgehaltener Hand: mit einer neuen Vorsitzenden. Die ist die Nörgelei nun leid. Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea ... mehr

"Arbeit muss zum Leben passen": Befristete Teilzeit startet 2019

Berlin (dpa) - Millionen Arbeitnehmer in Deutschland erhalten ab Anfang kommenden Jahres ein Recht auf zeitlich befristete Teilzeit. Die vereinbarte Arbeitszeit kann für ein bis fünf Jahre verringert werden. Dann müssen die Arbeitgeber die Rückkehr in Vollzeit ... mehr

Heil will "Kernversprechen" des Sozialstaats erneuern

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sein geplantes Rentenpaket als wichtigen Baustein für das Zusammengehörigkeitsgefühl im Land beworben. Politiker der Opposition kritisierten, Heils Vorlage reiche nicht weit genug in die Zukunft ... mehr

Diesel und Zuwanderung: Ein bisschen Frieden nach schwarz-roten Chaoswochen

Monatelang hat die Groko ihre Anhänger mit Dauerstreit vergrault. Kurz vor den Wahlen in Bayern und Hessen demonstriert die Regierung nun Handlungsfähigkeit. Wie lange hält die  Harmonie? Kein böses Wort kommt Horst Seehofer, Hubertus Heil und Peter Altmaier am Morgen ... mehr

Große Koalition: Einigung auf Diesel-Paket und Einwanderungseckpunkte

Nach langen Diskussionen ist der Durchbruch da: Die Bundesregierung legt mit neuen Angeboten für Diesel-Fahrer nach. Auch auf ein Konzept zur Einwanderung verständigen sich die Spitzen von Union und SPD. Für Diesel-Besitzer sollen neue Angebote kommen, um Fahrverbote ... mehr

Zuwanderungsgesetz schnell erklärt: Darauf hat sich die Koalition geeinigt

Jahrelang stritten Parteien über ein Einwanderungsgesetz. Jetzt verkündet die Regierung eine Einigung. Wie sieht die aus, was ist offen und wie geht es weiter? Ist Deutschland ein Einwanderungsland? Faktisch natürlich ja, sagten die einen. Nein, das wolle man nicht ... mehr

Vor Koalitionsgipfel: Heil gibt CSU Schuld am schlechten Image der Koalition

Der Arbeitsminister findet: Die CSU hat die Koalition von einer Krise in die nächste gestürzt. Nun sei es höchste Zeit, Konflikte zu klären und zurück an die Arbeit zu gehen.  Das fordern auch  Arbeitgeber und Gewerkschaften. Vor dem Koalitionsgipfel an diesem Montag ... mehr

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Seehofer gegen "Spurwechsel" für alle abgelehnten Asylbewerber

"Wer abgelehnt ist und ausreisepflichtig ist, sollte auch ausreisen. An diesem Grundsatz werden wir festhalten", stellt Innenminister Horst Seehofer klar.  Vor dem Berliner Koalitionsgipfel ist sich CSU-Chef Horst Seehofer nach eigenen Worten mit Bundesarbeitsminister ... mehr

Koalitionsausschuss in Berlin - Minister Heil: CSU Schuld am schlechten Image der Koalition

Berlin (dpa) - Vor dem Koalitionsgipfel hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die CSU für das schlechte Ansehen der Regierung verantwortlich gemacht. "Die Bundesregierung hat bereits viel von dem auf den Weg gebracht, was wir Sozialdemokraten ... mehr

Rentenaufstockung: Heil will Grundrente schon 2019 einführen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Grundrente für Geringverdiener 2019 einführen. Wer lange in die Rentenversicherung eingezahlt habe, solle im Alter mehr bekommen, als wenn er das nicht getan hätte, sagte Heil am Freitag in der Haushaltsdebatte ... mehr

Arbeitsminister Heil erwägt Einbeziehung der Beamten in die Rente

Die SPD wollte die gesetzliche Krankenversicherung für Beamte öffnen – doch die Bürgerversicherung scheiterte an der Union. Nun prescht der Arbeitsminister mit dem nächsten Vorschlag vor. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erwägt eine Einbeziehung der Beamten ... mehr

Rente: Wer vom Rentenpaket der Koalition profitiert – Antworten!

Die Bundesregierung hat weitreichende Reformen bei der gesetzlichen Rente beschlossen. Die werden sich bei vielen Menschen finanziell bemerkbar machen. Ein Überblick. Nach der nächtlichen Einigung der Koalitionsspitzen auf das Rentenpaket von Arbeitsminister Hubertus ... mehr

Kritik an Koalitionskompromiss: Das neue Rentenpaket gefällt nicht jedem

Die große Koalition will die Renten auf dem heutigen Niveau bis 2025 stabilisieren und plant eine Obergrenze beim Beitragssatz. Doch Kritiker meinen, dass das noch lange nicht reicht. Die Einigung der großen Koalition zu Verbesserungen bei der Rente erntet Kritik ... mehr

Große Koalition: Rentenpaket steht – Arbeitslosenbeitrag soll sinken

Zuletzt gab es bei Schwarz-Rot vor allem: Krach. Erst die lähmende Flüchtlingsfehde, dann knirschte es bei der Rente. Nun aber sprechen die Regierenden von einem "wirklichen Durchbruch". Die große Koalition will nach dem beispiellosen Asylstreit der Union wieder Tritt ... mehr

Koalitionsstreit: Union und SPD vor Einigung bei Rentenpaket

Die erste Hürde im Ringen um ein umfassendes Sozialpaket scheint genommen. Regelung gibt es auch beim CSU-Thema Mütterrente. Ein paar Schritte sind noch offen. Zwischen Union und SPD hat sich am Dienstagabend eine Einigung auf ein umfassendes Rentenpaket abgezeichnet ... mehr

SPD-Politiker Carsten Schneider: "Eine große Koalition, die nicht liefert, macht keinen Sinn"

Carsten Schneider stellt die Große Koalition infrage. Der SPD-Politiker wirft dem Regierungsbündnis vor, geplante Vorhaben zu blockieren. Hintergrund ist nicht nur der Rentenstreit. Im Streit über die Rentenpolitik hat der parlamentarische ... mehr

Streit um Rente: Große Koalition hat sich immer noch nicht geeinigt

Bis tief in die Nacht saßen die Spitzen der Großen Koalition zusammen. Das beherrschende Thema: Die Rentenpolitik. Eine Einigung gab es nicht. Die Koalitions-Spitzenrunde von CDU, CSU und SPD ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Sonntag ergebnislos ... mehr

Bedingungsloses Grundeinkommen: Diese Formen gibt es

Aus der SPD kommen Forderungen nach einer Abkehr vom Hartz-IV-System und der Einführung eines solidarischen Grundeinkommens. Doch was genau ist das? Und welche Erfahrungen damit gibt es? Die Argumente der Befürworter des Grundeinkommens können recht unterschiedlich ... mehr

Heil zu stärkerer Senkung des Arbeitslosenbeitrags bereit

Arbeitsminister Hubertus Heil ist bereit, den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung stärker zu verringern als bisher geplant. Dafür müssten aber bestimmte Bedingungen erfüllt werden. Arbeitsminister Hubertus Heil kann sich unter bestimmten Voraussetzungen ... mehr

Seehofer legt Eckpunkte für Einwanderungsgesetz vor

Noch in diesem Jahr soll das lange diskutierte Einwanderungsgesetz kommen. Der zuständige Innenminister geht jetzt in die Offensive. Von einem "Spurwechsel" ist aber nicht die Rede. Das im Koalitionsvertrag beschlossene Einwanderungsgesetz nimmt Formen ... mehr

Rückkehrrecht in die Vollzeit hilft vielen Müttern nicht

Das für 2019 geplante Recht auf Rückkehr von einer Teilzeitstelle in Vollzeit bleibt für die Mehrheit der Mütter ohne Wirkung. Erweist sich die Brückenteilzeit als zahnloser Tiger? Das von SPD und CDU vereinbarte Rückkehrrecht ist für viele Frauen ohne Nutzen ... mehr

"Sozialer Arbeitsmarkt": So sollen Langzeitarbeitslose wieder einen Job finden

Wer länger als sieben Jahre lang keine Arbeit hatte, soll künftig staatliche Zuschüsse zu den Lohnkosten erhalten. Das soll Betroffenen den Weg zurück auf den Arbeitsmarkt ermöglichen. Menschen, die jahrelang ohne Arbeit auf Hartz IV angewiesen sind, sollen ... mehr

Viel Kritik an Rentenpaket des Arbeitsministers Hubertus Heil

Kaum hat Hubertus Heil seine Pläne für die Rente vorgestellt, hagelt es Kritik. Vor allem die Kosten werden beanstandet. Der Arbeitsminister verteidigt sich. Bundesarbeitsminister  Hubertus Heil (SPD) muss seine Rentenpläne gegen Kritik von mehreren Seiten verteidigen ... mehr

Rente: Arbeitsminister Hubertus Heil stellt Rentenpaket vor

Hubertus Heil will die Rente zukunftssicher machen. Das erste Rentenpaket des Arbeitsministers soll verhindern, dass Jung und Alt gegeneinander ausgespielt werden. Er stellte den "Rentenpakt für Deutschland" am Freitag in Berlin vor. Bundessozialminister Hubertus ... mehr

Tagesanbruch: Trumps nächste Turbulenz, Wohltat für Senioren – Last für Junge

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Dieser Nato-Gipfel war wohl der turbulenteste, den es je gegeben hat – dank Donald Trump. Erst drohen, dann schmeicheln, erst das eine twittern ... mehr

Wer soll vom Rentenpaket profitieren?

Profitieren dürften jede vierte Rentnerin, Frührentner wegen Krankheit sowie Geringverdiener bei den Sozialbeiträgen. Kosten in Milliardenhöhe müssen die Beitrags- und Steuerzahler tragen. Mit der Stabilisierung des Rentenniveaus dürfte zudem ein Zeichen gesetzt werden ... mehr

Geringverdiener sollen bei Beiträgen entlastet werden

SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil will Geringverdiener bei den Rentenbeiträgen entlasten. "Geringverdiener müssen mehr Geld in der Tasche haben", sagte Heil laut einem Medienbericht. Menschen, die geringes Einkommen beziehen, sollen laut SPD-Arbeitsminister Hubertus ... mehr

"Konzentrierte Aktion Pflege": So soll der Pflegenotstand bekämpft werden

In der Pflege gibt es viele offene Stellen, aber kaum Bewerber. Grund sind schlechte Arbeitsbedingungen und eine miese Bezahlung. Die Politik will jetzt gegensteuern. Die Bundesregierung will in den kommenden zwölf Monaten ein Maßnahmenpaket zur Beseitigung ... mehr

Fachkräftemangel: Jens Spahn will Pfleger aus Albanien und dem Kosovo

CDU-Politiker Spahn will im Kampf gegen den Pflegekräftemangel mehr ausländisches Personal einstellen. Pfleger aus Albanien oder dem Kosovo sollen Abhilfe schaffen. Auch die Löhne sollen steigen.  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will im Kampf gegen ... mehr

Deutschland, eine Sommerdepression: Kurswechsel für Merkel und Löw?

Kein Sommermärchen, nirgends. Plötzlich steht Deutschland für politische Instabilität – und die Nationalmannschaft scheidet erstmals bei einer WM in der Vorrunde aus. Es kippt etwas. Jetzt auch noch Angela Merkel? Nach der historischen WM-Pleite gegen ... mehr

Befristungen und Mindestlohn: Hubertus Heil kündigt rasche Veränderungen an

Hubertus Heil will rasch gegen die hohe Zahl der sachgrundlosen Befristungen vorgehen. Zudem will der  Arbeitsminister den Mindestlohn anheben . Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will in den nächsten zwölf Monaten einen Gesetzentwurf zur Einschränkung sogenannter ... mehr

Rentenkommission will Ergebnisse im März 2020 vorlegen

Die Rentenkommission der Bundesregierung hat nach ihrer ersten Sitzung einen Abschlussbericht für März 2020 angekündigt. Gleich zu Beginn gab es von Opposition und Wohlfahrtsverbänden scharfe Kritik. Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU), selbst Mitglied ... mehr

Rentenpräsidentin für höhere Grundrente in Ballungsräumen

Die Menschen in teuren Ballungsräumen müssen nach Ansicht von Rentenpräsidentin Gundula Roßbach mit mehr Unterstützung vor einem Abrutschen im Alter geschützt werden als auf dem Land. Der Bedarf an Grundsicherung im Alter sei unterschiedlich, sagt Gundula ... mehr

Hubertus Heil will Arbeitslosengeld ausweiten

Der Arbeitsminister prescht mit Ankündigungen zugunsten von Arbeitnehmern in Deutschland vor. Nicht alle sind begeistert – weder beim Koalitionspartner noch bei den Arbeitgebern. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das Arbeitslosengeld auf mehr Menschen ausweiten ... mehr

Umfrage von t-online.de: Deutsche glauben nicht an ein Comeback der SPD

Miese Umfragewerte und ein ungeliebter Koalitionspartner – die Lage der SPD ist prekär. Gelingt den Genossen die Wende? Die Deutschen glauben nicht daran. Mit erfolgreicher Regierungsarbeit ohne Dauergezänk wollen die  SPD-Bundesminister Olaf Scholz und Hubertus ... mehr

Rente: Wie Arbeitsminister Hubertus Heil die Gelder retten will

Arbeitsminister Hubertus Heil will noch vor dem Sommer eine Rentenreform vorlegen. Sie soll sowohl das Niveau als auch die Beiträge stabil halten.  Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will bei der Umsetzung der von Union und SPD geplanten Rentenreformen aufs Tempo ... mehr

Nur knapp vor AfD: SPD frustriert von Umfragetief, Kritik an Olaf Scholz

Bis auf 16 Prozent ist die Traditionspartei SPD in einer Umfrage abgerutscht. Nun suchen die Sozialdemokraten nach Lösungen für die Misere. Der Bundesfinanzminister steht in der Kritik. Miese Umfragewerte drücken die Stimmung in der SPD und nähren Zweifel an der neuen ... mehr

Wie sich die Koalition um Abgehängte kümmern will

Die Joblage ist gut, die Konjunktur brummt – dennoch sind in Deutschland sogar mehr Menschen als früher seit Jahren arbeitslos. Kann ein "sozialer Arbeitsmarkt" helfen? Christa Gall arbeitete rund zweieinhalb Jahrzehnte als Altenpflegerin. Doch als ihr Mann krank wurde ... mehr

Rente in der Krise: Hubertus Heils Team für die Revolution

Die große Koalition will das Rentenniveau stabil halten und die Beitragssätze deckeln. Aber ist das auch in Zukunft bezahlbar? Die neue Rentenkommission von Arbeitsminister Heil soll das beantworten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Großes bei der Rente ... mehr

3,7 Millionen Arbeitnehmer verdienen weniger als 2.000 Euro

Nicht einmal 2.000 Euro brutto verdienen rund 18 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland. Trotz Vollzeit. Ein ostdeutsches Land ist am schlimmsten betroffen. Rund 3,7 Millionen Beschäftigte mit vollem Job verdienen weniger ... mehr

Teilzeit-Regelung: Arbeitgeber drohen Arbeitsminister Hubertus Heil

Antrittsbesuch des Arbeitsministers bei den Arbeitgebern – und schon kracht es. Der Streitpunkt: das Rückkehrrecht aus der Teilzeit- auf eine Vollzeitstelle. Die Arbeitgeber haben Bundesarbeitsminister Hubertus Heil offen mit einer Belastung ... mehr

Whistleblowerin Chelsea Manning kommt zur re:publica 2018

Ein Jahr nach ihrer Freilassung tritt Chelsea Manning auf der größten Internetkonferenz in Deutschland auf: Anfang Mai wird die Whistleblowerin als Stargast der re:publica erwartet.  Manning werde "über ihr neues Leben als freier Mensch sprechen, über zivilen ... mehr

Rückkehrrecht: Gesetzesentwurf zu Teilzeit ab dem 1.1.2019

Beschäftigte sollen ab dem 1. Januar 2019 das Recht auf befristete Teilzeit bekommen. "Wir wollen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Teilzeit eine Brücke bauen zurück in Vollzeitbeschäftigung", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der "Rheinischen ... mehr

Rente – Erstes Paket in 2019: Das plant Sozialminister Hubertus Heil

Bundessozialminister Hubertus Heil will sein erstes Rentenpaket mit Mütter- und Erwerbsminderungsrente zum 1. Januar 2019 in Kraft setzen. Kritiker sprechen von sehr gefährlichen Rentengeschenken zulasten der jüngeren Generation. Bundessozialminister Hubertus ... mehr

Heil will Sanktionsregeln vereinheitlichen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil rechnet mit einer Erhöhung der Hartz-IV-Sätze im kommenden Jahr. Einzelne Regeln will er überprüfen. FDP-Chef Lindner warnt vor Lockerungen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat seine Vorstellungen zur Anpassung von Hartz ... mehr

Hartz IV: SPD will Sanktionen für junge Menschen lockern

Die SPD will weniger Hartz-IV-Sanktionen für junge Menschen. Bei bestimmten Regelverstößen soll aber auch künftig das Geld vom Amt gekürzt werden können.  Alles anders bei Hartz IV? Arbeitsminister Hubertus Heil machte in einem Zeitungsinterview den Anfang, jetzt ... mehr

Arbeitslosengeld II: Hubertus Heil ist offen für Hartz-IV-Erhöhung

Arbeitsminister Hubertus Heil hat auf die heftige Kritik an Hartz IV reagiert: Er will nicht nur die Sanktionen für Empfänger überprüfen, sondern nun auch die Höhe der Bezüge. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich offen für eine Erhöhung der Hartz ... mehr

Debatte um Grundsicherung: Darum wird es auch in Zukunft Hartz IV geben

Jens Spahn findet, mit Hartz IV habe jeder das, was er zum Leben braucht. Das sehen viele anders – auch in der Politik. Sogar Hartz IV abzuschaffen, wird nun gefordert. Doch das ist wenig realistisch. Der neue Gesundheitsminister  Jens Spahn provoziert gern. Daraus ... mehr

Hubertus Heil offen für Abschaffung von Hartz IV

Nach Berlins Regierungschef Michael Müller spricht sich auch Arbeitsminister  Hubertus Heil für Änderungen bei der Grundsicherung aus. In der CDU stößt die Debatte auf Ablehnung. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zeigt sich offen für Gespräche über eine Abschaffung ... mehr

Rente: Bezüge steigen um über drei Prozent

Die Rentner in Ost und West können sich auch in diesem Jahr auf eine satte Erhöhung ihrer Bezüge freuen. Diese soll zur Mitte des Jahres erfolgen. Auch mit der Angleichung der Renten in Ost und West geht es weiter voran. Die Renten sollen in diesem Jahr im Westen ... mehr

Heil: Grundrente bis zur Mitte der Wahlperiode umsetzen

Bundessozialminister Hubertus Heil peilt an, die von Union und SPD geplante Grundrente bis spätestens zur Mitte der Wahlperiode umzusetzen. Das sagt der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Minister schließt zugleich eine generelle ... mehr
 
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