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SPD

Ramelow pocht nach GroKo-Ja auf zügige Regierungsbildung

Ramelow pocht nach GroKo-Ja auf zügige Regierungsbildung

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich nach dem Ja der SPD-Basis zur großen Koalition zwischen Sozialdemokraten und Union erleichtert gezeigt. "Es ist aus Ländersicht gut, dass jetzt zügig eine Bundesregierung gebildet werden kann", teilte ... mehr
Carius zum SPD-Mitgliederentscheid:

Carius zum SPD-Mitgliederentscheid: "Groko Mittel zum Zweck"

Thüringens Landtagspräsident Christian Carius (CDU) hat das Ja der SPD-Mitglieder zur Neuauflage der großen Koalition mit der Union auf Bundesebene begrüßt. "Einer Abwehrhaltung wurde die Absage erteilt", teilte Carius am Sonntag mit. Die Sozialdemokratie stelle ... mehr
CDU-Vize Klöckner: Verantwortungsvolle SPD-Entscheidung

CDU-Vize Klöckner: Verantwortungsvolle SPD-Entscheidung

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat die Entscheidung der SPD-Mitglieder für eine neue große Koalition begrüßt. "Das ist in dieser Situation das einzig Richtige und Verantwortungsvolle", erklärte die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende ... mehr
Haseloff: SPD hat Verantwortungsbewusstsein gezeigt

Haseloff: SPD hat Verantwortungsbewusstsein gezeigt

Mit ihrem Ja zur GroKo hat die SPD aus Sicht von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) Verantwortungsbewusstsein gezeigt. "Deutschland bekommt nun eine handlungsfähige Regierung und es können endlich die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag ... mehr
Müller nach GroKo-Zustimmung: Müssen SPD neu aufstellen

Müller nach GroKo-Zustimmung: Müssen SPD neu aufstellen

 Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) fordert nach dem positiven Mitgliedervotum zur Neuauflage der großen Koalition ein neues Konzept für seine Partei. "Egal, ob GroKo-Anhänger oder Gegner: Wir alle müssen die Partei programmatisch und strukturell ... mehr

Seehofer: SPD-Votum wichtig

München (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer hat die Zustimmung der SPD zur neuen großen Koalition als wichtigen Schritt zu mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft gelobt. «Ich gratuliere der SPD zum erfolgreichen Mitgliederentscheid. Das Ergebnis ist eine gute Grundlage ... mehr

Linke kritisiert GroKo und fordert «Aufbruch von links»

Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sieht das SPD-Mitgliedervotum für eine Neuauflage der großen Koalition kritisch. «Union und SPD lassen die brennenden sozialen Fragen in unserem Land unbeantwortet», twitterte er nach Bekanntgabe des Ergebnisses ... mehr

NRW-SPD begrüßt Ausgang des Mitgliedervotums

Die NRW-SPD und somit der mitgliederstärkste Landesverband der Sozialdemokraten hat sich zufrieden über den Ausgang des Mitgliedervotums zu einer großen Koalition geäußert. "Diese Entscheidung ist gut für unser ... mehr

Merkel gratuliert SPD

Berlin (dpa) - CDU-Chefin Angela Merkel hat sich erleichtert über die unerwartet deutliche Zustimmung der SPD-Mitglieder zu einer neuen großen Koalition gezeigt. «Ich gratuliere der SPD zu diesem klaren Ergebnis und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit zum Wohle ... mehr

CSU erleichtert und froh über SPD-Zustimmung zur GroKo

Die Zustimmung der SPD-Basis zur Neuauflage einer großen Koalition hat bei der CSU für Freude und Aufatmen gesorgt. "Die Erleichterung überwiegt, dass unser Land jetzt eine neue Bundesregierung bekommt und die Koalition zwischen CDU, CSU und SPD fixiert wird", sagte ... mehr

Weil: SPD-Basis fordert umfassende Erneuerung der Partei

Die SPD-Niederlage bei der Bundestagswahl ist aus Sicht von Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil mit der Zustimmung der Basis zur Fortsetzung der GroKo noch lange nicht aufgearbeitet. In den Diskussionen zum Mitgliederentscheid sei unmissverständlich zum Ausdruck ... mehr

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Lischka zu GroKo-Ja: Eigentliche Arbeit fängt jetzt erst an

Nach dem Ja seiner Partei zur Koalition mit CDU und CSU fängt aus Sicht von Sachsen-Anhalts SPD-Chef Burkhard Lischka die eigentliche Arbeit erst an. "Wir müssen zuverlässig und glaubwürdig regieren und uns als Partei noch größere Ziele vornehmen", sagte Lischka ... mehr

Kühnert enttäuscht über Zustimmung der SPD-Basis zur GroKo

Berlin (dpa) - Der Juso-Vorsitzende und entschiedene Gegner einer neuen großen Koalition, Kevin Kühnert, hat sich enttäuscht über den Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids gezeigt. «Sind angetreten, um zu gewinnen. Daher erstmal: Enttäuschung», schrieb er auf Twitter ... mehr

CDU-Vize Strobl: GroKo-Entscheid war "Akt der Vernunft"

CDU-Bundesvize Thomas Strobl pocht nach der Entscheidung der SPD für eine große Koalition darauf, schnell eine stabile Regierung zu bilden. "Im Grunde genommen ist das unglaublich, wirklich unerhört, wie lange das gedauert hat - beinahe ein halbes ... mehr

SPD-Bundesvize: Ja zur GroKo ist gut für viele Menschen

Mit Erleichterung und Zuversicht hat Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner das Ja seiner Partei zur Regierungsbeteiligung im Bund aufgenommen. "Die Mitglieder der SPD haben sich mehrheitlich für den ausgehandelten Koalitionsvertrag ... mehr

Graf zu Mitgliedervotum: Weg ist frei für stabile Regierung

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Graf, hat sich zufrieden über das Ja der SPD-Mitglieder zu einer Neuauflage der großen Koalition geäußert. "Endlich stellt sich die SPD ihrer staatspolitischen Verantwortung an der Seite der Union ... mehr

Althusmann: Niedersachsen wird von Regierung profitieren

Niedersachsens CDU-Landeschef Bernd Althusmann hat erleichtert auf das SPD-Votum für eine Fortsetzung der großen Koalition im Bund reagiert. "Wir haben jetzt schon viel Zeit verloren. Von einer handlungsfähigen Bundesregierung werden auch die Menschen in Niedersachsen ... mehr

Scholz:SPD mit drei weiblichen und drei männlichen Ministern

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze will in eine neue große Koalition je zur Hälfte weibliche und männliche Minister entsenden. Das kündigte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz in Berlin an. Die Mitglieder hatten mit rund 66 Prozent für die Annahme ... mehr

SPD-Mitglieder machen Weg frei für neue große Koalition

Berlin (dpa) - Nach fünf Monaten politischer Unsicherheit haben die SPD-Mitglieder den Weg für eine neue große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel frei gemacht. Beim Votum über den mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag stimmte eine Mehrheit ... mehr

SPD gibt Groko-Votum bekannt: Der Countdown läuft für eine neue Regierung

Die ganze Nacht über zählen SPD-Mitglieder die Stimmen aus, die über die Regierung in Deutschland entscheiden. Während sie zählen, fällt die Partei auf ein weiteres Allzeit-Tief. Gut fünf Monate nach der Bundestagswahl entscheidet sich am heutigen Sonntag ... mehr

SPD will Entscheidung der Basis zur GroKo verkünden

Berlin (dpa) - Der Morgen der Klarheit - Die Nacht über hat die SPD die Rückmeldungen ihres Mitgliedervotums ausgewertet. Heute Morgen gegen 9.00 Uhr will die Parteispitze bekanntgeben, ob die Basis einer neuen großen Koalition zugestimmt hat oder nicht. Gut fünf Monate ... mehr

SPD mit Allzeit-Tief bei Emnid-Umfrage

Berlin (dpa) - Die SPD ist auf ein Allzeit-Tief in einer Emnid-Umfrage abgesackt. Im Sonntagstrend, den das Institut wöchentlich für die «Bild am Sonntag» erhebt, verlor die Partei einen Punkt und kam nur noch auf 16 Prozent. Das ist der Zeitung zufolge der schlechteste ... mehr

SPD verkündet Entscheidung zu Großer Koalition

Mit Spannung wird heute das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über den Eintritt in eine erneute Große Koalition erwartet. Die Stimmen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen haben großes Gewicht - entsprechend hart wurde um die Meinungshoheit an der Parteibasis ... mehr

Auszählung des SPD-Mitgliedervotums läuft

Berlin (dpa) - Die Nacht über wird ausgezählt und gegen 9.00 Uhr dann will die SPD-Spitze bekanntgeben, was die SPD-Basis von einer erneuten großen Koalition hält. Von dem Ergebnis hängt ab, ob sich CDU-Chefin Angela Merkel am 14. März wieder zur Kanzlerin wählen lassen ... mehr

Parteien: SPD zählt Stimmen der GroKo-Abstimmung aus

Berlin (dpa) - Die Polizei hat alles abgesperrt, rote Gitter, Flatterband, ein Einsatzwagen als Begleitschutz. Man könnte meinen, hier gelte es einen Goldtransport zu sichern. Um 16.51 Uhr hält der gelbe Lastwagen mit dem Kennzeichen BN-PJ-6229 am Willy-Brandt ... mehr

Abstimmungen: Bringen Italien und die SPD die Euro-Krise zurück?

Am Sonntag wird es spannend. In Deutschland stimmen die SPD Mitglieder über eine Fortsetzung der großen Koalition ab – in Italien die Bürger über ein neues Parlament. Beide Abstimmungen haben das Potential, die Eurokrise zurückzubringen. cc-171212-stelter ... mehr

Umfrage zu SPD-Votum: Kommt die GroKo oder kommt sie nicht?

Am Sonntag verkündet die SPD das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids. Davon hängt ab, ob zum ersten Mal die Regierungsbildung scheitert oder nicht. Was sagen aktuelle Umfragen? Wie werden die SPD-Mitglieder entscheiden? Für die große Koalition oder nicht ... mehr

SPD zählt Stimmen: "Auf gute Nachrichten gefasst machen"

Die SPD zählt aus: Die Stimmabgabe des Mitgliederentscheids ist beendet. Sollte die Partei gegen die große Koalition stimmen, drohen Neuwahlen. Die Führungsriege bleibt optimistisch. Das große Finale: Am Sonntag entscheidet sich, ob die SPD den Schritt in eine erneute ... mehr

Scholz: GroKo-Debatte führt SPD zusammen

Berlin (dpa) - Die SPD wird nach Ansicht ihres kommissarischen Vorsitzenden Olaf Scholz gestärkt aus dem Mitgliederentscheid zur großen Koalition hervorgehen. «Das Ergebnis wird in jedem Fall ein Ergebnis sein, das dazu beiträgt, dass die SPD geschlossen weitergeht ... mehr

SPD-Votum: Juso-Chef Kevin Kühnert glaubt an "Nein" zur Groko

In zwei Tagen steht fest, ob es eine neue große Koalition in Deutschland geben wird. Der Wortführer des Nein-Lagers in der SPD, Juso-Chef Kevin Kühnert, sieht eine klare Tendenz. Mit dem Abschluss des SPD-Mitgliedervotums wächst die Sorge vor erheblichen Konsequenzen ... mehr

Günther: SPD-Nein zur GroKo würde CDU nicht umwerfen

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht seine Partei für den Fall eines Neins der SPD-Mitglieder zu einer großen Koalition gerüstet. "Wir haben uns bestens vorbereitet, in eine neue Koalition mit den Sozialdemokraten zu gehen ... mehr

Nahles: SPD muss sich unabhängig von GroKo-Votum erneuern

Berlin (dpa) - Die SPD muss sich nach Worten der designierten Parteichefin Andrea Nahles erneuern - unabhängig vom Mitgliedervotum über eine Neuauflage der großen Koalition. Nahles betonte am Samstag zum Auftakt einer zweitägigen Klausur des SPD-Vorstands ... mehr

Seehofer attackiert Gabriel und Lindner

CSU-Chef Horst Seehofer hat den amtierenden Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und FDP-Chef Christian Lindner massiv kritisiert. Gabriel habe mit seiner Äußerung über den früheren SPD-Chef Martin Schulz ein Tabu gebrochen. "Seine Tochter zu instrumentalisieren ... mehr

SPD zählt Stimmen aus

Berlin (dpa) - Das SPD-Mitgliedervotum über den Eintritt in eine erneute große Koalition steuert auf die Entscheidung zu. Nach dem Ende der Stimmabgabe beginnt im Berliner Willy-Brandt-Haus die Auszählung der Stimmen. Das in ganz Europa mit Spannung erwartete Ergebnis ... mehr

Anke Rehlinger: Es kommt nicht nur auf Inhalte an

Die designierte Landesvorsitzende der saarländischen SPD, Anke Rehlinger, hat für den Fall einer neuen großen Koalition auf Bundesebene einen besseren Umgang der Koalitionspartner miteinander gefordert. Sie sei "zuversichtlich", dass die SPD-Mitglieder der Koalition ... mehr

SPD-Mitgliederentscheid ist zu Ende: Ergebnis am Sonntag

Stuttgart (dpa/lsw) - Die SPD-Basis auch in Baden-Württemberg hat über die Neuauflage einer großen Koalition im Bund abgestimmt. Die Frist zur Teilnahme am Mitgliedervotum lief in der Nacht zum Samstag aus. Das Ergebnis soll an diesem Sonntag verkündet werden ... mehr

SPD zählt Stimmen des GroKo-Abstimmung aus

Berlin (dpa) - Das SPD-Mitgliedervotum über den Eintritt in eine erneute große Koalition steuert auf die Entscheidung zu. Nach dem Ende der Stimmabgabe beginnt im Berliner Willy-Brandt-Haus heute die Auszählung der Stimmen. «Ich bin zuversichtlich, dass eine Mehrheit ... mehr

Maas sieht trotz GroKo-Streits keine großen Verwerfungen in der SPD

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas erwartet keine dauerhaften Verwerfungen in der SPD durch die kontroverse Debatte über den Eintritt in eine große Koalition. Die SPD werde aus dem Mitgliedervotum gestärkt und geschlossen herausgehen, sagte ... mehr

SPD zählt Stimmen des GroKo-Mitgliedervotums aus

Berlin (dpa) - Morgen Früh steht fest, was die SPD-Basis von einer neuen großen Koalition hält. Ab heute wird ausgezählt. Die Briefe des SPD-Mitgliedervotums werden dafür zunächst alle nach Berlin transportiert. In der Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, werden ... mehr

Stimmauszählung nach SPD-Mitgliedervotum über GroKo

Berlin (dpa) - Ist die SPD-Basis für eine erneute große Koalition oder nicht? Heute beginnt in der SPD-Zentrale in Berlin das Auszählen der eingereichten Abstimmungsbriefe. Sie werden alle im Laufe des Tages zunächst einmal ins Willy-Brandt-Haus gebracht ... mehr

Stimmauszählung nach SPD-Mitgliedervotum über GroKo

Berlin (dpa) - Ist die SPD-Basis für eine erneute große Koalition oder nicht? Heute beginnt in der SPD-Zentrale in Berlin das Auszählen der eingereichten Abstimmungsbriefe. Sie werden alle im Laufe des Tages zunächst einmal ins Willy-Brand-Haus gebracht ... mehr

Die SPD hat gewählt: Bei GroKo-Nein droht Neuwahl

Berlin (dpa) - Deutschland blickt mit Spannung auf das Votum der SPD-Mitglieder über den erneuten Eintritt in eine große Koalition. Stimmen die Mitglieder mehrheitlich für ein Nein wird es nach Meinung von Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel Neuwahlen geben ... mehr

Dialekte gegen "Deutschtümelei": AfD erntet im Bundestag Hohn und Spott

Ein Vorstoß der AfD, die deutsche Sprache im Grundgesetz zu verankern, hat im Bundestag für Spott und Kritik gesorgt. Abgeordnete meldeten sich teilweise mit Dialekten zu Wort. Mit Hohn, Spott und Kostproben ihrer Heimatdialekte haben Politiker der anderen ... mehr

SPD-Mitgliedervotum zur Groko: Die große Angst vor einem "Nein"

Um Mitternacht geht der Mitgliederentscheid der SPD zu Ende. Stimmt die SPD-Basis der Groko zu? Die Antwort wird mit Spannung erwartet. Doch was passiert, wenn sie anders ausfällt als gedacht? Führende Sozialdemokraten befürchten weitreichende Konsequenzen, sollten ... mehr

Parteien - Die SPD hat gewählt: Bei GroKo-Nein droht Neuwahl

Berlin (dpa) - Deutschland blickt mit Spannung auf das Votum der SPD-Mitglieder über den erneuten Eintritt in eine große Koalition. Stimmen die Mitglieder mehrheitlich für ein Nein wird es nach Meinung von Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel Neuwahlen geben ... mehr

Weil befürchtet keinen Mitgliederschwund bei Ja zur GroKo

Niedersachsens SPD-Regierungschef Stephan Weil befürchtet keine massenhafte Parteiaustritte bei einem mehrheitlichen Ja der SPD-Mitglider zur großen Koalition. "Das ist nach den Erfahrungen, die wir 2013 gemacht haben, nicht zu befürchten", sagte ... mehr

Kolumne: Beim Thema Abtreibung ist der Islam moderner

Ärzte müssen künftig über Abtreibungen informieren dürfen. Der  Paragraf 219a ist ein Relikt aus einer Zeit, in der Frauen  zu unmündigen Wesen degradiert wurden. Eine Kolumne von Lamya Kaddor. Die Debatte über Abtreibungen in Deutschland krankt an vielen Stellen ... mehr

SPD fordert Entschädigungen für Bahnkunden bei Problemen

Nach den Problemen auf der Marschbahn hat die SPD Entschädigungen für von Zugverspätungen betroffene Bahnkunden in Schleswig-Holstein gefordert. "Es dürfen nicht nur die Pendler auf der Strecke Westerland-Itzehoe entschädigt werden", sagte der SPD-Verkehrspolitiker ... mehr

Wissenschaftsministerin sieht geplanten Bildungsrat kritisch

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) steht Plänen auf Bundesebene zur Einrichtung eines nationalen Bildungsrates skeptisch gegenüber. "Bildung ist Ländersache. Aber es gibt Bundestagsabgeordnete aller Lager, die so tun, als wären die Landespolitiker ... mehr

GroKo-Entscheid: SPD-Fraktionschef sieht "viel Pragmatismus"

Der rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer rechnet beim Mitgliederentscheid seiner Partei mit einer Mehrheit für den Koalitionsvertrag mit der Union. "Da gibt es viel Pragmatismus in der SPD, der mich zuversichtlich sein lässt", sagte ... mehr

Weil warnt bei Nein zur GroKo vor politischer Instabilität

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil befürchtet weitreichende Konsequenzen, sollte sich die SPD gegen eine große Koalition im Bund entscheiden. "Das wäre schlecht für Europa, Deutschland und die SPD. Die Folge wäre eine Phase politischer Instabilität", sagte ... mehr

Schäfer-Gümbel sieht bei SPD-Nein zur Groko Neuwahlen

Bei einem Nein der SPD-Mitglieder zur geplanten Groko wird es nach Meinung von SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel Neuwahlen geben. In eine Große Koalition zu gehen, sei zweifellos ein schwieriger Weg für die Sozialdemokraten, sagte er mit Blick ... mehr

SPD-Mitgliedervotum über große Koalition endet

Berlin (dpa) - GroKo - ja oder nein? Heute endet das SPD-Mitgliedervotum. Zehn Tage lang hatten die SPD-Mitglieder die Möglichkeit, ihre Antwort einzureichen. Vom Ergebnis hängt ab, ob es auf Bundesebene erneut zu einer Regierungszusammenarbeit zwischen Union ... mehr

Umfrage: Große Zweifel an der Regierungsfähigkeit der SPD

Ab Freitag, 24 Uhr geht gar nichts mehr. Dann haben die SPD-Mitglieder über die neue Regierung abgestimmt. Die Partei-Spitze glaubt fest an ein Ja. Ob sie sich da nicht zu früh freut? Mit Abschluss des SPD-Mitgliedervotums über die große Koalition blickt ... mehr

Parteien: SPD bangt vor GroKo-Votum - Ministernamen erst später

Berlin (dpa) - Mit Abschluss des SPD-Mitgliedervotums über die große Koalition blickt die SPD nervös auf die Auszählung: Reicht es für eine große Koalition, oder gibt es schon bald eine Neuwahl in Deutschland? An diesem Freitag endet das Votum, stimmberechtigt waren ... mehr
 


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