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Abschied vom "Soli": Schulz plant Milliarden-Steuersenkungen

Die SPD will die Steuerzahler um jährlich 15 Milliarden Euro entlasten. Sollte Martin Schulz Kanzler werden, soll vor allem der Solidaritätszuschlag abgeschafft werden. Gutverdiener sollen jedoch draufzahlen. Vor allem über die Abschaffung des "Soli" für untere ... mehr
Wirtschaftsministerin Zypries klagt über Donald Trumps Regierung

Wirtschaftsministerin Zypries klagt über Donald Trumps Regierung

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries ( SPD) macht sich angesichts etlicher Streitthemen mit der US- Regierung immer mehr Sorgen über die deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen. "Die Situation mit den Amerikanern ist nicht einfacher geworden seit meinem ... mehr
De Maiziére kritisiert Moscheeverband Ditib

De Maiziére kritisiert Moscheeverband Ditib

Vor dem Friedensmarsch von Muslimen gegen islamistischen Terrorismus in Köln hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Absage des deutsch-türkischen Islamverbands Ditib kritisiert. "Teilnehmen wäre besser gewesen als abseits stehen", sagte ... mehr
Eine Geshcichte von Streit und innerer Zerissenheit

Eine Geshcichte von Streit und innerer Zerissenheit

Die Linke feiert Geburtstag. 2017 steht die Partei ungewöhnlich stabil da. Doch Kämpfe bis an den Rand des Ruins liegen noch nicht lange zurück. Gräben gibt es bis heute. Die Linken schwanken seit jeher zwischen Oppositionskurs und Lust aufs Regieren. Die Geschichte ... mehr
Gabriel empört über US-Sanktionen gegen Russland

Gabriel empört über US-Sanktionen gegen Russland

Die vom US-Senat beschlossenen neuen Sanktionen gegen Russland haben Empörung bei europäischen Sozialdemokraten ausgelöst. Außenminister Sigmar Gabriel und Österreichs Bundeskanzler Christian Kern werfen den USA vor, wirtschaftliche Interessen zu verfolgen ... mehr

Wirtschaft und konkurrierende Parteien kritisieren SPD-Steuerkonzept

Berlin (dpa) - Mit ihrem Steuerkonzept für die Bundestagswahl erntet die SPD bei der Wirtschaft und den anderen Parteien vor allem Kritik. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag befürchtet eine Belastung vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen ... mehr

Schulz will Steuerentlastungen von 15 Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Die SPD will nach einer gewonnenen Bundestagswahl Menschen mit geringen und mittleren Einkommen entlasten und dafür Top-Verdiener stärker zur Kasse bitten. Vor allem über die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlages ab 2020 versprechen ... mehr

Schulz will Steuerentlastungen von 15 Milliarden

Berlin (dpa) - Die SPD will nach einer gewonnenen Bundestagswahl untere und mittlere Einkommen entlasten und dafür höhere Einkommen stärker zur Kasse bitten. Vor allem über die Abschaffung des Solidaritätszuschlages für untere und mittlere Einkommen ... mehr

SPD will Steuerentlastungen von 15 Milliarden

Berlin (dpa) - Die SPD will den Solidaritätszuschlag ab dem Jahr 2020 für untere und mittlere Einkommen abschaffen und Topverdiener stärker belasten. Nach dem heute vorgestellten Steuerkonzept für das Wahlprogramm soll der Wegfall des Solizuschlages die Steuerzahler ... mehr

Bundestagswahl schon gelaufen? Forscher prognostizieren Sieg der Union

Berechnungen statt Befragungen: Zwei Forscher sagen mit einem Prognosemodell den Ausgang der Bundestagswahl voraus. Die Vorhersage unterscheidet sich nur leicht von aktuellen Umfragen. Ist sie verlässlicher? Nach einem größer angelegten Prognosemodell ... mehr

Martin Schulz: "Der Alkohol hätte mich getötet"

Martin Schulz spricht auf der schummrig beleuchteten Bühne im Berliner Maxim-Gorki-Theater. Ein ungewöhnliches Ambiente für den SPD-Kanzlerkandidaten, der derzeit schwierige Wochen im Bundestagswahlkampf durchlebt. Die Themen an diesem Abend sind eher unkonventionell ... mehr

Politiker-Ranking: Martin Schulz rutscht auf Platz fünf

Im Politiker-Ranking von Forsa im Auftrag des Magazins "Stern" rutscht SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz auf Platz fünf ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewinnt Vertrauen der Bürger zurück. Merkel liegt mit 68 von 100 möglichen Vertrauenspunkten weiterhin ... mehr

Rot-Rot-Grün: Linke verschrecken mit Parteitag SPD und Grüne

Frieden und Gerechtigkeit wollen die Linken. Doch nach ihrem Parteitag ist Rot-Rot-Grün im Bund nahezu ausgeschlossen. Für SPD und Grüne sind besonders die außenpolitischen Forderungen ein rotes Tuch.  Der rechte SPD-Flügel sieht nach dem Parteitag der Linken ... mehr

SPD stürzt auf Vor-Schulz-Niveau ab

Die Union ist einer Umfrage zufolge in der Wählergunst so stark wie seit Januar 2016 nicht mehr - dagegen ist der Schulz-Effekt endgültig verpufft. Im Sonntagstrend von Emnid/"Bild am Sonntag" gewinnen CDU/CSU einen Punkt hinzu und kommen auf 39 Prozent ... mehr

Linke fordert Abschaffung deutscher Geheimdienste

Lange war der dreitägige Parteitag von Diskussionen zur Regierungsbeteiligung geprägt, ehe man sich auf die Kerninhalte des Wahlprogramms konzentrierte.  Mit diesem will sich die Linke als einzige Kraft für ein soziales Umsteuern empfehlen.  Dabei stechen besonders ... mehr

Parteitag in Hannover: Linke stellt Bedienungen für Rot-Rot-Grün

Mit einem strikten Nein zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr und der Forderung nach einer Vermögensteuer ziehen die Linken in den Bundestagswahlkampf. Die Partei sieht das als Bedingung für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl. Auf dem Parteitag in Hannover ... mehr

Michael Groschek ist neuer Chef der NRW-SPD

Duisburg (dpa) - Einen Monat nach der verlorenen Landtagswahl hat die SPD in Nordrhein-Westfalen einen neuen Landesvorsitzenden gewählt. Nachfolger von Hannelore Kraft an der Spitze des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands ist der scheidende Bauminister Michael ... mehr

Schulz kritisiert Studiengebühren-Pläne für NRW

Duisburg (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat die Pläne von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen kritisiert, Studiengebühren für Ausländer einzuführen. Wenn es in NRW zu einer schwarz-gelben Regierung kommt, sollen Studierende aus Nicht-EU-Staaten ... mehr

SPD-Ministerpräsident Weil: Rot-Rot-Grün nicht erstrebenswert

Osnabrück (dpa) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat einer rot-rot-grünen Machtoption eine klare Absage erteilt. «Ich halte das nicht für eine realistische Option und auch nicht für erstrebenswert», sagte Weil der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Die Kluft ... mehr

Linke will «Fregatte Merkel» vom Kurs abbringen

Zu Beginn ihres Parteitags ziehen die Linken gegen die Kanzlerin zu Felde. Recht freundlich geht die Parteichefin hingegen mit der SPD um. Will die Linke doch noch ein rot-rot-grünes Bündnis schmieden? Die Linken wollen mit dem Versprechen einer Gerechtigkeitswende ... mehr

Deutschlandtrend: Union baut Vorsprung aus, Martin Schulz sackt mit SPD ab

Die Beliebtheit von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist einer Umfrage zufolge weiter gesunken. Wie eine Erhebung von Infratest dimap für die ARD ergab, verliert der Parteichef im Vergleich zum Vormonat sechs Punkte und kommt nur noch auf 36 Prozent ... mehr

SPD-Chef Schulz: «Krachende Niederlage» für May - Lob für Corbyn

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Wahlausgang in Großbritannien als «krachende Niederlage» für die konservative Regierungschefin Theresa May bezeichnet. Zugleich sei das Ergebnis «ein toller Erfolg» für ihren Herausforderer, Labour ... mehr

"Von der Leyen ist schlechteste Verteidigungsministerin"

Die SPD verschärft ihre Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. SPD-Fraktionschef Oppermann nannte sie "die schlechteste Verteidigungsministerin seit der deutschen Einheit". "Unsere Soldaten haben Besseres verdient", sagte er der "Bild"-Zeitung ... mehr

Sonntagsfrage: Union hängt SPD weiter ab

Für die SPD um Kanzelkandidat Martin Schulz setzt sich der Abwärtstrend in Umfragen weiter fort. Laut einer aktuellen Erhebung konnte die Union ihren Vorsprung gegenüber der SPD auf 15 Prozentpunkten ausbauen. In dem am Mittwoch veröffentlichten "stern"-RTL-Wahltrend ... mehr

Flüchtlingsaufnahme: Merkel "traurig, dass viele Länder Angst haben"

Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) hat die mangelnde internationale Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen beklagt. Die Türkei nannte sie als positives Beispiel. Wenn man das Bild einer gemeinsamen Welt habe, sei es "sehr traurig, dass sich so viele ... mehr

Vier-Punkte-Plan der SPD: So will Martin Schulz die Rente sichern

Die SPD hat ihr neues Rentenprogramm für den Bundestagswahlkampf vorgestellt. Eine verlässliche Rente ist nach den Worten von Kanzlerkandidat Martin Schulz ein "Kernversprechen" einer solidarischen Gemeinschaft.  Die SPD wolle dafür arbeiten, dass sich die Menschen ... mehr

Schulz zu SPD-Rentenkonzept: Lebensstandard im Alter sichern

Berlin (dpa) - Mit einem neuen Generationenvertrag will SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den Lebensstandard im Alter sichern. Damit Menschen, die ein Leben lang gearbeitet hätten, nicht im Alter in Armut leben müssten, solle es eine Solidarrente über der Grundsicherung ... mehr

Verfassungsschutz: Union fordert Überwachung von Kindern

Landeregierungen von Union und SPD streiten darüber, ob eine Überwachung von Kindern durch den Verfassungsschutz stattfinden soll.  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und sein sächsischer Kollege Markus Ulbig (CDU) sprachen sich  für eine Absenkung ... mehr

SPD und CDU gegen generellen Abschiebestopp für Afghanen

Trotz jüngster Terroranschläge in Kabul lehnen Landesinnenminister von SPD und CDU einen generellen Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan weiter ab. Eine solche Maßnahme "würde ein völlig falsches Signal setzen", sagte Niedersachsens Minister Boris Pistorius ... mehr

Opfer des Berliner Anschlags noch immer in Kliniken

Der Terroranschlag an der Berliner Gedächtniskirche hat das Leben vieler Menschen verändert. Etliche der Überlebenden und Angehörigen kämpfen um die Rückkehr in die Normalität. Werden sie genügend unterstützt? Knapp sechs Monate nach dem Berliner Terroranschlag werden ... mehr

Umfrage zur Bundestagswahl: SPD gewinnt wieder an Fahrt

Erstmals seit Wochen kann die SPD in einer Umfrage wieder in der Wählergunst zulegen. Im Sonntagstrend des Instituts Emnid hat die Partei von Kanzlerkandidat Martin Schulz zwei Punkte hinzugewonnen. Die SPD liegt laut der aktuellen Umfrage bei 27 Prozent. Zuletzt hatte ... mehr

Wagenknecht sieht keine Chancen für Rot-Rot-Grün

Sahra Wagenknecht, d ie Spitzenkandidatin der Linkspartei, sieht derzeit kaum noch Chancen auf eine Rot-Rot-Grüne Bundesregierung. Bei den möglichen Koalitionspartnern sei derzeit keinerlei Interesse zu erkennen. Auf die Frage, ob diese Bündnisoption tot sei, sagte ... mehr

Union baut Vorsprung auf SPD auf 14 Prozent aus

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl hat die Union laut einer aktuellen Umfrage ihren Vorsprung auf die SPD erneut ausbauen können. Wie das neuste ZDF-"Politbarometer" ergab, könnten CDU/CSU bei einer Bundestagswahl am Sonntag auf 39 Prozent der Stimmen hoffen ... mehr

Neue Chefin im Familienministerium - Barley folgt auf Schwesig

Berlin (dpa) - Stabwechsel im SPD-geführten Familienministerium: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die bisherige Amtsinhaberin Manuela Schwesig verabschiedet und der neuen Ressortchefin Katarina Barley Glück gewünscht. Bei der Übergabe der Entlassungs ... mehr

Trumps Klima-Rückzug: "Die USA schaden allen Völkern der Welt"

Der geplante Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen zum Klimaschutz ist in Deutschland auf massive Kritik in Politik, Verbänden und Wissenschaft gestoßen. Die von der SPD gestellten Minister der Bundesregierung erklärten am Donnerstagabend in einer gemeinsamen scharf ... mehr

Schulz fordert vorläufigen Abschiebestopp für Afghanen

Berlin (dpa) - Nach dem verheerenden Anschlag in Kabul hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz einen vorläufigen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Afghanistan gefordert. Das Auswärtige Amt müsse die Sicherheitslage in Afghanistan neu bewerten. Bei einem Anschlag ... mehr

Ministerpräsident Sellering tritt zurück: Personalrochade bei SPD

Die Nachricht trifft die SPD mitten im Bundestagswahlkampf aus heiterem Himmel: Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin Sellering gibt wegen einer Krebserkrankung alle politischen Ämter auf. Als Nachfolgerin schlägt er Familienministerin Manuela Schwesig ... mehr

Bericht: SPD für mehr Videoüberwachung bei großen Menschenmengen

Berlin (dpa) - Rund vier Monate vor der Bundestagswahl will die SPD die Ausweitung der Videoüberwachung zu einem Schwerpunkt sozialdemokratischer Innenpolitik machen. Das berichtet die «Bild»-Zeitung. Demnach ist das Bestandteil eines Zehn-Punkte-Forderungskatalogs ... mehr

Schwesig als Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern nominiert

Güstrow (dpa) - Der SPD-Vorstand und -Parteirat in Mecklenburg-Vorpommern hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig einstimmig als künftige Vorsitzende der Landes-SPD und Ministerpräsidentin nominiert. Das etwa 50-köpfige Gremium folgte damit ... mehr

Barley erhält am Freitag Ernennungsurkunde als Familienministerin

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird der bisherigen SPD-Generalsekretärin Katarina Barley an diesem Freitag die Ernennungsurkunde zur Familienministerin überreichen. Das teilte das Präsidialamt in Berlin mit. Nach der Personalrochade ... mehr

Nach Merkels Kritik an Donald Trump: SPD setzt noch einen drauf

Angela Merkels Äußerungen zur deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit unter Donald Trump haben für Furore gesorgt. Die SPD setzt nun noch einen drauf. Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert, sich der Politik des US-Präsidenten entgegenzustellen. Es sei "das Gebot ... mehr

SPD-Rochade: Schwesig nach Schwerin, Barley Ministerin, Heil General

Berlin (dpa) - Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl muss die SPD zentrale Posten neu besetzen. Das Personalkarussell kommt in Gang, weil der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering wegen einer Krebserkrankung seinen ... mehr

Barley wird neue Familienministerin - Heil Generalsekretär

Berlin (dpa) - Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl tauscht die SPD Spitzenpersonal in Partei und Regierung aus. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird neue Familienministerin. Fraktionsivze Hubertus Heil soll Barley nachfolgen und den Wahlkampf organisieren ... mehr

Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, wird neuer SPD-Generalsekretär. Das sagte der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz in der Fraktion, wie die dpa erfuhr. Heil war schon einmal Generalsekretär der SPD. mehr

Dreyer nennt Sellering vertrauensvollen Kollegen

Bundesratspräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich bestürzt über den Rücktritt von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) gezeigt. "Mit Erwin Sellering verlieren wir im Kreise der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen einen klugen ... mehr

Koalitionsstreit um Incirlik: "Die Kanzlerin verliert ihre Glaubwürdigkeit"

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat Angela Merkel ( CDU) aufgefordert, den Weg für einen sofortigen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Nato-Standort Incirlik freizumachen.  "Die Bundeskanzlerin zaudert. Wer immer nur ankündigt und droht, verliert ... mehr

SPD-Generalsekretärin Barley soll Familienministerin werden

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley soll nach dpa-Informationen neue Bundesfamilienministerin werden. Barley solle Manuela Schwesig nachfolgen, die Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern werden soll, hieß es in SPD-Kreisen ... mehr

Schulz: Müssen uns Trump mit allem in den Weg stellen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach dem enttäuschenden G7-Gipfel alle Demokraten in Europa aufgerufen, US-Präsident Donald Trump seine Grenzen aufzuzeigen. Europa sei der beste Schutz für die Demokratie, für die Wirtschaft und den sozialen ... mehr

Schulz will sich Trump in den Weg stellen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach dem enttäuschenden G7-Gipfel alle Demokraten in Europa aufgerufen, US-Präsident Donald Trump seine Grenzen aufzuzeigen. Europa sei der beste Schutz für die Demokratie, für die Wirtschaft und den sozialen Zusammenhalt: "Deshalb ... mehr

SPD-Generalsekretärin Barley: Merkel kneift vor Trump

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, ihre Kritik an den USA inszeniert zu haben. «Es ist keine Kunst, im Bierzelt über Donald Trump zu schimpfen», sagte Barley in Berlin. Haltung müsse man im direkten ... mehr

Schulz wirft Trump «politische Erpressung» vor

Berlin (dpa) - Nach dem weitgehend erfolglosen G7-Gipfel hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz US-Präsident Donald Trump «politische Erpressung» vorgeworfen. Der neue US-Präsident setze auf das vermeintliche Recht des Stärkeren, schreibt Schulz in einem Beitrag ... mehr

SPD-Spitze ist wegen Peer Steinbrücks derber Kritik verärgert

Die SPD-Spitze hat wütend auf die Kritik ihres früheren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück am Wahlkampf von Martin Schulz reagiert. Steinbrück hatte von einem Realitätsverlust gesprochen und nannte SPD-Mitglieder "Heulsusen". Der stellvertretende Bundesvorsitzende ... mehr

Facebook wehrt sich gegen Maas-Gesetz

Ein Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) soll Facebook   zum Löschen von Hass-Posts verpflichten. Facebook ist wenig begeistert und sieht die Verantwortung ganz woanders. Das Gesetz sei ungeeignet, um diese Phänomene zu bekämpfen, schreibt ... mehr

Peer Steinbrück gegen die "Heulsusen" der SPD

Er war lange untergetaucht - jetzt legt er aber gleich wieder los, als sei er nie weg gewesen. Der frühere Kanzlerkandidat  Peer Steinbrück geht hart mit dem Bundestagswahlkampf der SPD ins Gericht - vor allem dürfe sie sich nicht allein auf das Thema Gerechtigkeit ... mehr

SPD stellt Geheimdienst-Zusammenarbeit mit den USA infrage

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat US-Präsident Donald Trump als Sicherheitsrisiko bezeichnet und die deutsche Geheimdienst-Zusammenarbeit mit den USA infrage gestellt. Bei Trump müsse man annehmen, dass er brisante Informationen an russische ... mehr
 


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