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Dr. Oetker unterliegt erneut im Streit über Pudding "Paula"


Dr. Oetker unterliegt erneut im Streit über Pudding "Paula"

20.11.2012, 11:15 Uhr | t-online.de, dpa

Dr. Oetker unterliegt erneut im Streit über Pudding "Paula". Der Streit um zwei Kühe beschäftigte die Düsseldorfer Gerichte (Quelle: dpa)

Der Streit um zwei Kühe beschäftigte die Düsseldorfer Gerichte (Quelle: dpa)

Im Streit über den Fleckenpudding "Paula" hat Dr. Oetker erneut eine juristische Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Düsseldorf wies am Dienstag einen Verbotsantrag von Dr. Oetker gegen die bayerische Molkerei Gropper zurück. Der Pudding "Flecki", den Gropper für den Discounter Aldi Süd herstellt, verletze nicht das technische Patent von Dr. Oetker, entschieden die Richter.

Das Herstellungsverfahren unterscheide sich gravierend. Zuvor war Dr. Oetker bereits in zwei Instanzen mit der Forderung nach einem Verkaufsverbot von "Flecki" gescheitert. Damals hatte sich Dr. Oetker auf das sogenannte Geschmacksmusterrecht berufen. (Az.: 4b O 141/12).

Die Kuh auf dem Deckel

Beide Produkte ahmen das Muster eines Kuhfells nach und werben mit einer Comic-Kuh auf dem Deckel. Das Bielefelder Familienunternehmen Dr. Oetker hatte "Paula" bereits vor sieben Jahren auf den Markt gebracht und sich das an ein Kuhfell erinnernde charakteristische braun-weiße Muster des Schoko-Vanille-Puddings designrechtlich schützen lassen.

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