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E.ON, RWE und Vattenfall steht Entschädigung für Atomausstieg zu

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Urteil des Verfassungsgerichts  

Bund muss Energieriesen für Atomausstieg entschädigen

06.12.2016, 14:30 Uhr | dpa, t-online.de

E.ON, RWE und Vattenfall steht Entschädigung für Atomausstieg zu. Hier ist schon seit 2011 Schluss: Das Atomkraftwerk Biblis. (Quelle: Reuters)

Hier ist schon seit 2011 Schluss: Das Atomkraftwerk Biblis. (Quelle: Reuters)

Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen der Atomkraftbetreiber E.ON, RWE und Vattenfall gegen den beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie für teilweise erfolgreich erklärt. Laut der Entscheidung aus Karslruhe muss der Bund die Unternehmen teilweise entschädigen. 

Den Energiekonzernen steht wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Katastrophe von Fukushima eine "angemessene" Entschädigung zu. Die Versorger E.ON, RWE und Vattenfall hatten feststellen lassen, dass die Kehrtwende der Bundesregierung nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 eine Enteignung darstellt und einen Ausgleich für die bereits 2002 zugewiesenen Reststrommengen der Atomkraftwerke verlangt. Dem Urteil zufolge muss der Gesetzgeber bis Ende Juni 2018 nun eine Regelung zur Entschädigung schaffen.

Mit der Karlsruher Entscheidung wird den Unternehmen aber noch kein Geld zugesprochen. Sie schafft aber die Grundlage dafür, um Ansprüche außergerichtlich oder in weiteren Prozessen durchzusetzen. Die Gesamtforderungen wurden nie beziffert. Schätzungsweise dürfte es aber um rund 19 Milliarden Euro gehen. Nach dem Urteil schossen die Aktien von E.ON und RWE jeweils um über sechs Prozent nach oben.

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Schaden in Milliardenhöhe

Im Jahr 2011 hatte die schwarz-gelbe Koalition eine kurz zuvor beschlossene Laufzeitverlängerung für die 17 Kraftwerke rückgängig gemacht und den Atomausstieg vorgezogen. Ursprünglich zugesagte Extra-Strommengen wurden wieder kassiert. Zudem bekamen die Betreiber für jedes Kraftwerk einen festen Termin für die Abschaltung vorgeschrieben, zu dem die Genehmigung erlischt. 

Acht vorwiegend ältere Meiler mussten noch im Sommer 2011 endgültig vom Netz. Die letzten sind Ende 2022 an der Reihe, dann soll Schluss sein mit der Atomkraft in Deutschland. Nach Darstellung der Konzerne bedeutete das Schäden in Milliardenhöhe, etwa durch umsonst getätigte Investitionen oder Produktionsmengen, die nicht mehr zu Strom gemacht werden können.

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