Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Rundfunkbeitrag bleibt bei 17,50 Euro

Von dpa
Aktualisiert am 23.12.2020Lesedauer: 2 Min.
Die geplante Anhebung der RundfunkgebĂŒhren zum 1.
Die geplante Anhebung der RundfunkgebĂŒhren zum 1. Januar 2021 tritt erst mal nicht in Kraft. Im neuen Jahr kann aber eine richterliche Zustimmung folgen. (Quelle: Nicolas Armer/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Karlsruhe (dpa) - FĂŒr Haushalte in Deutschland werden vorlĂ€ufig weiterhin jeden Monat 17,50 Euro Rundfunkbeitrag anfallen. Eine von Sachsen-Anhalt im Dezember blockierte Erhöhung auf 18,36 Euro wird auch durch Eil-AntrĂ€ge von ARD, ZDF und Deutschlandradio nicht beeintrĂ€chtigt.

Richter amBundesverfassungsgericht in Karlsruhelehnten dieEil-AntrÀgeder öffentlich-rechtlichen Sender ab. Ob der Beitrag in Deutschland langfristig steigen könnte, ist damit nicht gesagt. Im Hauptverfahren werden die Richter erst spÀter entscheiden.

Sender mĂŒssen ihren Haushalt neu berechnen

FĂŒr die öffentlich-rechtlichen Sender bedeutet der Richterspruch nun, dass sie in ihren Haushaltsberechnungen nachsteuern mĂŒssen. Denn sie hatten bereits das Beitragsplus von 86 Cent eingepreist. FĂŒr 2021 bis 2024 wird von einer unabhĂ€ngigen Kommission - KEF - eine FinanzlĂŒcke von insgesamt 1,5 Milliarden Euro prognostiziert. Die 86 Cent hĂ€tten diese LĂŒcke gestopft.

Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: "Wir mĂŒssen nun unsere Finanzplanungen anpassen. Ein Ausbleiben der Beitragsanpassung wird gravierende Maßnahmen erfordern, die man im Programm sehen und hören wird." Man werde nun gemeinsam beraten. Ein Deutschlandradio-Sprecher teilte dpa mit: "Wir werden nun zeitnah kurzfristig umsetzbare Sparmaßnahmen beschließen und die Entscheidung im Hauptverfahren abwarten."

Die Richter untermauerten ihre Entscheidung so: Die Sender hĂ€tten nicht gut genug begrĂŒndet, warum es ihnen nicht möglich sein sollte, ihr Programmangebot fĂŒr eine gewisse Zeit auch so weiter zu finanzieren.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Putins Plan geht auf
Olaf Scholz besichtigt das ehemalige GefĂ€ngnis "Number Four", in dem wĂ€hrend der Apartheid in SĂŒdafrika auch zahlreiche politische Gefangene einsitzen mussten: WĂ€hrend der Afrika-Reise des Kanzlers wird in Deutschland hitzig ĂŒber Waffenlieferungen fĂŒr die Ukraine gestritten.


Anhebung scheitert vorerst an Blockade von Sachsen-Anhalt

Der Beitrag sollte eigentlich zum 1. Januar auf 18,36 Euro steigen. Den zusĂ€tzlichen Bedarf von 86 Cent im Monat hatte eine unabhĂ€ngige Kommission, die KEF, ermittelt. Es wĂ€re die erste Erhöhung seit 2009. Sie soll eine FinanzlĂŒcke von 1,5 Milliarden Euro zwischen 2021 und 2024 ausgleichen. Der Rundfunkbeitrag, der seit 2013 nicht mehr als gerĂ€teabhĂ€ngige GebĂŒhr, sondern je Wohnung erhoben wird, ist die Haupteinnahmequelle fĂŒr die öffentlich-rechtlichen Sender.

Damit der ausgehandelte Staatsvertrag in Kraft treten kann, fehlt allerdings die Zustimmung Sachsen-Anhalts. Dort hatte MinisterprĂ€sident Reiner Haseloff am 8. Dezember den Gesetzentwurf vor der Abstimmung im Landtag zurĂŒckgezogen, weil sich abzeichnete, dass seine CDU - anders als die Koalitionspartner SPD und GrĂŒne - die Erhöhung nicht mittragen wĂŒrden. Damit ist die Anhebung generell blockiert, denn alle 16 Landesparlamente mĂŒssen zustimmen.

Die öffentlich-rechtlichen Sender sehen sich in ihrer Rundfunkfreiheit verletzt und haben in Karlsruhe geklagt. Ihre Verfassungsbeschwerden seien auch "weder offensichtlich unzulĂ€ssig noch offensichtlich unbegrĂŒndet", heißt es in dem Beschluss der Richter. Allerdings sahen sie keinen Anlass, sofort einzugreifen.

2021 ist eine Rechtsprechung möglich

Die Sender hĂ€tten nicht nĂ€her dargelegt, "dass eine verfassungswidrige Verzögerung des Inkrafttretens der Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags irreversibel zu schweren Nachteilen fĂŒhrte". Zwar könne ein schlechteres Programm im Nachhinein nicht mehr ausgeglichen werden. Die Richter gehen aber davon aus, dass die Sender in der Lage sind, fĂŒr eine gewisse Zeit in Vorleistung zu treten - zumal ihnen ein Ausgleich zustehen wĂŒrde, sollte Karlsruhe ihrenVerfassungsbeschwerdenam Ende stattgeben.

ZDF-Intendant Thomas Bellut sieht in der Ablehnung auch einen ermutigenden Punkt. Der Intendant teilte dpa mit: "Ermutigend ist der Hinweis in der BegrĂŒndung, dass eine Verletzung der Rundfunkfreiheit angesichts der bisherigen Rechtsprechung möglich ist."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Christine Holthoff
Von Christine Holthoff
Eine Kolumne von Jessica Schwarzer
ARDDeutsche Presse-AgenturDeutschland
Ratgeber Aktien










t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website