Wadephul reist nach Genf Laschet dämpft Erwartungen an Atom-Gespräche mit Iran
Freitag verhandelt Deutschlands Außenminister in Genf mit dem Iran über dessen Atomprogramm. Die Hoffnungen sind gering, doch von dem Treffen geht ein Signal aus.
Mitten im Krieg zwischen Israel und dem Iran wagt wagt Europa einen Verhandlungsversuch, um die Lage zu entschärfen. Am Freitag wollen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und seine Kollegen aus Frankreich und Großbritannien am Freitag in Genf den iranischen Chefdiplomaten Abbas Araghtschi treffen.
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Eine Blick auf das Treffen, die Erwartungen und Europas bisherige Bemühungen, im Atomstreit zu vermitteln.
Das Treffen
Die Initiative zum Dialog startete zu Wochenbeginn: Johann Wadephul, sein französischer Kollege Jean-Noël Barrot und der britische Außenminister David Lamy hatten am Montag mit Abbas Araghtschi telefoniert und dabei ihre Besorgnis über die "anhaltende Eskalation von Spannungen" in der Region ausgedrückt.
Sie kündigten an, sich weiter um eine Verhandlungslösung für das iranische Atomprogramm zu bemühen. Nach Angaben aus französischen Diplomatenkreisen riefen sie den Iran auf, "so bald wie möglich und ohne Vorbedingungen" an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
An dem Gespräch solle auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teilnehmen, hieß es vorab aus Diplomatenkreisen.
Die Vorgeschichte
Deutschland, Frankreich und Großbritannien bilden im Rahmen der Atomverhandlungen mit dem Iran die sogenannte E3-Gruppe.
2015 hatten die drei Staaten unter Leitung der damaligen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton den Atomstreit mit Iran entschärft und eine Einigung erzielt, dem auch die USA und Russland zustimmten.
2018 hatte sich Donald Trump jedoch in seiner ersten Amtszeit einseitig aus dem Abkommen zurückgezogen und neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch.
Israel hatte den am Freitag begonnenen Krieg gegen den Iran mit dem Ziel begründet, Teheran vom Bau einer Atombombe abhalten zu wollen. Die israelische Armee bombardiert seither den Iran, das dortige Regime feuert Raketen in Richtung Israel zurück.
Die Erwartungen
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi bestätigte das Treffen in Genf. "Wir werden uns am Freitag mit der europäischen Delegation in Genf treffen", erklärte er.
Doch die Hoffnung auf Ergebnisse ist gering. Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat die Erwartungen an das Treffen von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien gedämpft. "Entscheidend sind aus meiner Sicht die Amerikaner. Weniger die europäischen Außenminister", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag am Donnerstag dem Sender Welt TV. "Es liegt jetzt viel in Washington."
Grundsätzlich hält Laschet diese Begegnung nach eigenen Worten für sinnvoll – als Ergänzung zu den USA: "Es kann schon auch eine Strategie sein, dem Iran aus allen möglichen Ecken klarzumachen: 'Du stehst hier ziemlich allein mit deiner Position!'", sagte er dem Sender. "Deshalb könnte das begleitend zu den amerikanischen Bemühungen sein."
Der CDU-Außenexperte wertet die Chance für ein neues Atomabkommen mit dem Iran als aussichtsreich. "Der Iran wird jetzt unter Druck ein Abkommen machen. Und wenn er sich weiter sträubt, dann kann der Konflikt auch für den Iran eskalieren", sagte Laschet zur Lage vor Ort. Die Führung des Landes könne indes nur von innen gestürzt werden. "Das Ziel – Regime-Change, das Mullah-System wegzubringen – gelingt nicht von außen." Das hätten die Versuche etwa im Irak und in Libyen gezeigt, sagte Laschet.
US-Präsident Donald Trump hatte sich unter Vermittlung des Oman zwar kurz vor der Eskalation um eine Einigung mit Iran im Atomstreit bemüht. Doch hatte er jetzt erklärt, für Verhandlungen über das Atomprogramm sei es zu spät. Bewusst ließ er offen, ob die USA militärisch in den Konflikt eingreifen werden.
Doch geht von dem Treffen in Genf ein Signal aus: Es gibt einen Dialogfaden mit dem Iran in Krisenzeiten. Wenn auch einen sehr dünnen.
- Nachrichtenagenturen AFP. dpa
