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EU macht Ukraine und Moldau zu Beitrittskandidaten

Von dpa, pdi

Aktualisiert am 23.06.2022Lesedauer: 3 Min.
Wolodymyr Selenskyj und Emmanuel Macron in Kiew: Die EuropÀische Union hat der Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten verliehen.
Wolodymyr Selenskyj und Emmanuel Macron in Kiew: Die EuropÀische Union hat der Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten verliehen. (Quelle: dpa-bilder)
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Seit Monaten dringt die Ukraine tÀglich darauf, den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu kommen. Nun ist es so weit.

Die EuropÀische Union hat die von Russland angegriffene Ukraine offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Zudem beschlossen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Kollegen am Donnerstag bei einem EU-Gipfel, auch Moldau den Status eines Bewerberlandes zu gewÀhren, wie RatsprÀsident Charles Michel mitteilte.

Der Belgier sprach wie auch der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj von einem "historischen Moment". EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen kommentierte: "Heute ist ein guter Tag fĂŒr Europa." Die LĂ€nder seien Teil der europĂ€ischen Familie. Die historische Entscheidung der Staats- und Regierungschefs bestĂ€tige das.

Selenskyj wurde nach der Entscheidung live zum Gipfel zugeschaltet. Er bedankte sich bei Michel, von der Leyen sowie den Staats- und Regierungschefs fĂŒr die UnterstĂŒtzung. "Die Zukunft der Ukraine liegt in der EU."

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Mit dem Schritt erkennt die EU die Anstrengungen der beiden LĂ€nder um eine EU-Beitrittsperspektive an und will ihnen Mut machen, den Weg entschlossen fortzufĂŒhren. Vor allem der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj hatte angesichts des russischen Kriegs gegen sein Land zuletzt immer wieder eine solche Botschaft der EU eingefordert – auch um den mehr als 40 Millionen BĂŒrgern seines Landes zu zeigen, dass sich der Kampf fĂŒr Freiheit und Demokratie lohne.

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Scholz: EU mĂŒsse sich "erweiterungsfĂ€hig" machen

Bundeskanzler Scholz hatte zum Auftakt des EU-Gipfels in BrĂŒssel noch einmal eindringlich dafĂŒr geworben, die Ukraine zum Beitrittskandidaten zu machen. Der SPD-Politiker sprach von einem "historischen" Treffen der Staats- und Regierungschefs, mahnte aber auch Reformen der EuropĂ€ischen Union an, um die Aufnahme neuer Mitglieder zu ermöglichen. Die EU mĂŒsse sich "erweiterungsfĂ€hig" machen, sagte er. Dazu gehöre auch, das Prinzip der Einstimmigkeit fĂŒr einige Entscheidungen aufzuheben.

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Eine Garantie auf eine zĂŒgige Aufnahme in die EU ist der Kandidatenstatus nicht. Nach einer Empfehlung der EU-Kommission sollen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau erst dann beginnen, wenn diese weitere Reformauflagen erfĂŒllt haben. Dabei geht es etwa um Justizreformen und eine stĂ€rkere KorruptionsbekĂ€mpfung.

Dass der Beitrittsprozess auch in einer Sackgasse enden kann, zeigt der Fall TĂŒrkei. Das Land hat bereits seit 1999 den Kandidatenstatus. Die 2005 begonnenen EU-Beitrittsverhandlungen liegen allerdings seit Jahren wegen der aus BrĂŒsseler Perspektive unbefriedigenden Entwicklungen in dem Land auf Eis. Welche Kriterien die Ukraine erfĂŒllen muss, um letztlich EU-Mitglied zu werden, lesen Sie hier.

Bulgarien Aufnahme von Nordmazedonien

Zunehmend frustriert sind die ebenfalls auf einen EU-Beitritt hoffenden Westbalkanstaaten. Das EU-Land Bulgarien blockiert seit mehr als einem Jahr die Aufnahme von BeitrittsgesprÀchen mit Nordmazedonien und Albanien, weil sich Nordmazedonien weigert, auf Forderungen zu den Themen Minderheiten, Geschichtsschreibung und Sprache einzugehen. Versuche, die Blockade rechtzeitig vor einem am Rande des EU-Gipfels organisierten Westbalkan-Treffen zu lösen, scheiterten. Dort waren auch Bosnien-Herzegowina, das Kosovo, Montenegro und Serbien vertreten.

Die Ukraine hatte vor knapp vier Monaten kurz nach Beginn des russischen Angriffs die Aufnahme in die EU beantragt. Kurz darauf reichten auch der kleine Nachbar Moldau sowie das im SĂŒdosten Europas gelegene Georgien BeitrittsantrĂ€ge ein. Das rund 3,7 Millionen Einwohner zĂ€hlende Georgien soll den Beitrittskandidatenstatus allerdings erst bekommen, wenn es weitere Reformauflagen erfĂŒllt. Es ist nach EinschĂ€tzung der EU-Kommission derzeit deutlich instabiler als das rund 2,6 Millionen Einwohner zĂ€hlende Moldau und die Ukraine.

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