Die Knackpunkte Worum geht es beim Treffen von Macron und Trump?
News folgenFrankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft Donald Trump in den USA.
Drei Tage USA, drei große Streitthemen: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird zu seinem ersten Staatsbesuch bei US-Präsident Donald Trump erwartet. Am heutigen Montag gegen 23.15 Uhr unserer Zeit wird Macron in den USA eintreffen. Konflikte dürfte es vor allem beim Atomabkommen mit dem Iran, dem Militäreinsatz in Syrien und dem Handelskonflikt mit Europa geben. Worum geht es bei den Themen und welche Positionen vertreten Macron und Trump? Die Streitthemen im Überblick.
1. Atomabkommen mit dem Iran
Die von den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Deutschland und Frankreich) mit dem Iran getroffene Vereinbarung sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm bis 2025 einer Kontrolle unterzieht. Vor allem soll der Iran kein waffenfähiges Uran anreichern. Im Gegenzug sollen die meisten Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Trump bezeichnete das 2015 von Barack Obama ausgehandelte Abkommen als „schlechtesten Deal aller Zeiten“. Er befürchtet, dass das Abkommen den Bau einer iranischen Atombombe nicht verhindere, sondern nur aufschiebe. Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob das Abkommen bestehen bleibt. Macron hat die USA dazu aufgerufen, nicht aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. "Wir haben keinen Plan B für Iran", sagte Macron dem Sender "Fox News".
2. Einsatz der USA in Syrien
Nach den aktuellen Luftangriffen in Syrien, an denen neben den USA und Großbritannien auch Frankreich beteiligt war, ist es für Macron wichtig, dass die USA möglichst lange in Syrien bleiben. Die Luftangriffe waren die Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgasangriff in der Stadt Duma. Macron betonte die wichtige Rolle der USA in Syrien. Nach dem Sieg gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) dürfe man Syrien nicht anderen Mächten wie dem Iran überlassen. Trump aber vertritt die Position, die US-Truppen möglichst schnell aus Syrien abzuziehen. „Ich will raus, ich will die Truppen nach Hause bringen, ich will mit dem Wiederaufbau unserer Nation beginnen.“ Auch Trump betont jedoch das Ziel, den IS „komplett zu zerstören“ und die Bedingungen dafür schaffen zu wollen, dass die Miliz nicht mehr zurückkehrt – das ist auch Macron wichtig.
3. Handelskonflikt mit Europa
Die USA haben im März Strafzölle bei Stahl- und Aluminiumimporten verhängt. Die Europäische Union ist von den Strafzöllen ausgenommen, doch diese Ausnahmeregelung gilt nur bis zum 1. Mai. Macron hofft, dass Trump die EU auch weiterhin von den Zöllen ausnimmt. “Man zieht nicht gegen seine Alliierten in einen Handelskrieg“, sagte er im Interview mit "Fox News". Davon möchte Macron Trump überzeugen. Im Vorfeld kritisierte Macron das Vorgehen Trumps und dessen Verstrickung in mehrere Konflikte: „Wenn man gegen jeden Krieg führt, einen Handelskrieg gegen China, einen Handelskrieg gegen Europa, Krieg gegen Syrien, Krieg gegen den Iran – komm schon, das funktioniert doch nicht.“
