Nukleare Abschreckung Diese europäischen Staaten haben Atomwaffen
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Nach den Ausführungen von Donald Trump zur Nato debattieren europäische Staaten über mehr Souveränität in Verteidigungsfragen. Auch europäische Atomwaffen sind plötzlich wieder ein Thema.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat erneut die Bereitschaft der USA infrage gestellt, europäisches Nato-Gebiet zu verteidigen. Er würde Europa nur vor Russland verteidigen, wenn die europäischen Nato-Mitglieder ihre Rechnungen bezahlen. Trump weist immer wieder darauf hin, dass viele Nato-Staaten nicht genug Geld für ihre Verteidigung ausgeben. Die Kritik ist nicht neu, aber sie gewinnt dadurch an Brisanz, dass der Republikaner die Präsidentschaftswahl in den USA gewinnen könnte.
Deswegen sprechen nun europäische Nato-Mitglieder über mehr Autonomie von den USA in Verteidigungsfragen. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, bezweifelte in einem Interview mit dem "Tagesspiegel" am Dienstag die Verteidigungsfähigkeit Europas und kann sich die Anschaffung eigener EU-Atomwaffen zur Abschreckung vorstellen.
Frankreich ist größte Atommacht in Europa
Barley meinte dies als Meilenstein auf dem Weg zu einer europäischen Armee, die es nicht gibt und die auch nicht in Planung ist. Darüber hinaus gibt es in der EU nur noch eine Atommacht, Frankreich. Die französische Regierung hat zwar auch Deutschland signalisiert, über eine Teilung des eigenen Nuklearschirms reden zu können. Doch die Bundesregierung reagierte bislang immer zögerlich. Immerhin habe man den Schutz der Amerikaner, argumentiert etwa Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Aber wie lange noch?
Frankreich ist nach Russland, den USA und China die viertgrößte Atommacht der Welt. Die französische Armee verfügt laut Angaben des Friedensforschungsinstituts Sipri über 290 Nuklearwaffen. Die fünftgrößte Atommacht (225) ist mit Großbritannien allerdings auch ein europäischer Nato-Partner. Auch die Briten könnten also im Notfall einen europäischen Schutzschirm unterstützen. Aber in jedem Fall ist das kein einfacher Prozess.
Denn die USA haben zurzeit Atomwaffen in Deutschland, Belgien, Italien, den Niederlanden und in der Türkei stationiert. Das Nato-Konzept der nuklearen Teilhabe sieht vor, dass beteiligte Staaten über den Einsatz der US-Atomwaffen mitentscheiden und diese sogar mit eigenen Trägersystemen einsetzen können. Aber die Atomwaffen bleiben stets unter Kontrolle der Vereinigten Staaten. Ein Umbau dieser Abschreckungsdynamik könnte viele Jahre dauern und wäre sehr kostenintensiv, meinen Experten.
