Wie lange will Trump noch so weiterwĂŒten?
Donald Trump erkennt die Wahl nicht an. Und verhindert damit, dass Joe Biden sich einarbeitet. Wie lange kann Trump das noch so treiben? DafĂŒr gibt es Anhaltspunkte â und sogar ein Datum.
In der 90er-Jahre-Komödie "Und tĂ€glich grĂŒĂt das Murmeltier" spielt Bill Murray einen egozentrischen Wettermoderator, der immer wieder denselben Tag erlebt. Um 6 Uhr plĂ€rrt "I Got You Babe" aus dem Radiowecker und alles beginnt fĂŒr ihn von vorne, seine scheinbar sinnlose Arbeit wiederholt und wiederholt sich.
Im WeiĂen Haus gibt es eine Telefonzentrale, die PrĂ€sidenten fĂŒr gewöhnlich mit einem Weckruf aus den TrĂ€umen reiĂt. Donald Trump muss zwar nicht jeden Tag darĂŒber berichten, ob das Murmeltier Punxsutawney Phil einen frĂŒhen FrĂŒhlingsbeginn voraussagt oder nicht. Doch Trumps Tage gleichen sich ebenfalls zunehmend, seit Joe Biden die Wahl gewonnen hat.
Trump steht auf, Trump geht Golf spielen oder arbeitet ein wenig, hauptsĂ€chlich aber wĂŒtetet Trump auf Twitter gegen die angeblich gestohlene Wahl. Wie lange will er das so noch weitertreiben?
"Er hat gewonnen, weil ..."
Donald Trump weiĂ, dass er verloren hat. Da sind sich die Beobachter und viele anonym zitierte Mitarbeiter inzwischen ziemlich einig. Auch öffentlich hat Trump das zuletzt durchblicken lassen, wenn auch unfreiwillig.
Am Freitag, als sich Trump auf seiner bisher einzigen Pressekonferenz nach der Niederlage fĂŒr den Fortschritt bei einem Corona-Impfstoff feierte, verplapperte er sich beinahe. Mit seiner Regierung werde es keinen Lockdown geben, sagte er und stammelte dann: "Hoffentlich wird die, ÀÀhm, was auch immer passiert in Zukunft, wer weiĂ, welche Regierung es sein wird, die Zeit wird es zeigen ..."
Am Sonntag dann schrieb Trump auf Twitter: "Er hat gewonnen, weil die Wahl manipuliert war." Als die ersten Eilmeldungen ĂŒber das EingestĂ€ndnis der Niederlage verschickt waren, merkte Trump offensichtlich, was er angerichtet hatte, und schickte mehrere Tweets hinterher. "Ich gestehe ĂŒberhaupt nichts ein!"
Absetzungsbewegungen bei den Republikanern
Es passt zu dem, was US-Medien von Trump-Vertrauten berichten in diesen beispiellosen Tagen in Washington. Trumps groĂe Strategie, die AmtsĂŒbernahme Bidens wirklich noch zu verhindern â es gibt sie wohl schlicht nicht. Trump scheint einfach zu schauen, wie weit er noch kommt und wie lange ihn die Republikaner dabei noch unterstĂŒtzen.
Und genau das könnte helfen abzuschĂ€tzen, wie lange Trump sich noch komplett weigern kann, die AmtsĂŒbergabe an Biden einzuleiten. Derzeit wird immer noch jeder Republikaner, der sich in der Sache vorsichtig von Trump absetzt, zur Schlagzeile. Schon das zeigt, dass es immer noch sehr, sehr wenige sind. Aber es gibt diese Schlagzeilen.
Und selbst einflussreiche und Trump zugeneigte Republikaner wie Lindsey Graham formulierten zuletzt, wann sie Biden als gewĂ€hlten PrĂ€sidenten akzeptieren wĂŒrden: Wenn Trump die Niederlage eingesteht, oder wenn die Klagen vor Gericht gescheitert sind und die Staaten die Wahlergebnisse zertifiziert haben.
Dass Trump die Niederlage wirklich eingesteht, ohne zu behaupten, dass ihm die PrĂ€sidentschaft gestohlen worden sei, darauf kann man vermutlich lange warten. FĂŒr die Klagen und die Ergebnisse gibt es jedoch Daten.
Der 8. Dezember könnte entscheidend sein
Bis zum 8. Dezember sollen alle Rechtsstreitigkeiten und NachzĂ€hlungen in den Bundesstaaten abgeschlossen sein. Es ist die sogenannte "Safe Harbor"-Deadline. Alle Staaten zertifizieren bis spĂ€testens dahin fĂŒr gewöhnlich ihre Wahlergebnisse, bestĂ€tigen sie also, damit am 14. Dezember die WahlmĂ€nner den PrĂ€sidenten wĂ€hlen können. Normalerweise eine reine Formalie, die dieses Jahr wichtig werden könnte.
Die meisten Beobachter gehen davon aus, dass Trumps Anwaltsteam rund um Rudy Giuliani kaum Chancen hat, so viele Beweise fĂŒr weitreichenden Wahlbetrug zu finden, um das Ergebnis in einem der umkĂ€mpften Staaten noch zu drehen. Doch sollten am 8. Dezember noch Rechtsstreitigkeiten laufen, könnte es trotzdem schmutzig werden.
- t-online erklÀrt: So funktioniert das US-Wahlsystem
Dann könnte nĂ€mlich das Parlament, das in den meisten umkĂ€mpften Staaten von Republikanern dominiert ist, womöglich einfach selbst WahlmĂ€nner aufstellen mit dem Argument, es gebe kein rechtmĂ€Ăiges Ergebnis. Dabei fĂ€llt diese Aufgabe in diesen Staaten eigentlich den Regierungen zu â und in den betreffenden Staaten damit meist Demokraten.
Diskutiert wird sogar das Szenario, dass Regierung und Parlament wegen des ganzen Streits schlicht beide WahlmĂ€nner nominieren, es also zwei verschiedene Gruppen aus ein und demselben Bundesstaat gibt. Trump-WahlmĂ€nner und Biden-WahlmĂ€nner. So oder so mĂŒssten am Ende entweder der US-Kongress oder sogar die Gerichte entscheiden.
Praktisch unmöglich
Es ist ein sehr unwahrscheinliches Szenario. Und selbst wenn in einem der umkĂ€mpften Staaten auf diese Weise wirklich Biden-WahlmĂ€nner zu Trump-WahlmĂ€nnern werden, wĂŒrde das fĂŒr Trump nicht ausreichen. Joe Biden hat die Wahl mit 306 zu 232 WahlmĂ€nnern gewonnen. Um das zu drehen, braucht Trump ein solch unwahrscheinliches Szenario in unwahrscheinlich vielen Staaten.
Es ist praktisch unmöglich.
Deshalb dĂŒrfte es fĂŒr viele Republikaner und auch fĂŒr Trump tatsĂ€chlich spĂ€testens ab dem 8. Dezember schwieriger werden, sich der AmtsĂŒbergabe komplett zu verweigern. Denn darum geht es derzeit vor allem: um die sogenannte "transition" von Trump zu Biden. Offiziell ins Amt eingefĂŒhrt wird Biden ohnehin erst am 20. Januar.
Doch bislang hat Biden als gewĂ€hlter PrĂ€sident, anders als es ĂŒblich ist, weder Zugang zu Regierungsinformationen noch zu BĂŒros und dem Geld, das ihm fĂŒr diese Einarbeitungsphase zusteht. Tagelang gab sich Biden in dieser Sache betont entspannt und sagte, er wolle nicht dagegen klagen. Am Montag wurde sein Ton aber deutlicher. "Wenn wir uns nicht abstimmen, könnten mehr Menschen sterben", sagte er mit Blick auf die stark steigenden Corona-Zahlen in den USA.
Der gelÀuterte Wettermoderator
Noch dĂŒrfte Biden trotzdem etwas darauf warten mĂŒssen. Bis die Klagen allzu aussichtslos werden vielleicht. Oder eben bis zum 8. Dezember. Trump hat es nicht eilig. Er sammelt fĂŒr seinen Rechtsstreit gegen die Wahl weiter fleiĂig Spendengeld, mit dem er auch Wahlkampfschulden begleicht, wie dem Kleingedruckten zu entnehmen ist.
Zugleich wirft er sich fĂŒr seine AnhĂ€nger erfolgreich in die Pose des WiderstandskĂ€mpfers. Am Wochenende marschierten sie fĂŒr ihn zu Zigtausenden durch Washington. Bei der nĂ€chsten PrĂ€sidentschaftswahl 2024 könnte Trump sie vielleicht wieder als WĂ€hler gebrauchen. Oder aber schon vorher als Zuschauer eines Trump-Fernsehsenders.
Vieles scheint möglich. Doch frĂŒher oder spĂ€ter wird Trump aus seiner persönlichen Zeitschleife der immer gleichen Tage mit wĂŒtenden Wahl-Tweets ausbrechen mĂŒssen. In der Komödie "Und tĂ€glich grĂŒĂt das Murmeltier" passiert das, als der egozentrische Wettermoderator mit der Zeit zu einem besseren Menschen geworden ist.
Aber das ist auch Hollywood.