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Olaf Scholz und der Eiertanz um Olympia

Von Fabian Reinbold

Aktualisiert am 25.01.2022Lesedauer: 4 Min.
Olaf Scholz auf Reisen (Archivbild vom Dezember 2021): Beim Thema China tut sich die Ampel schwer.
Olaf Scholz auf Reisen (Archivbild vom Dezember 2021): Beim Thema China tut sich die Ampel schwer. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-bilder)
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Boykottiert die Bundesregierung die Olympischen Winterspiele in Peking? Der Kanzler dr├╝ckt sich um eine klare Ansage, dabei ist die Frage intern l├Ąngst entschieden.

Die Frage ist simpel, doch f├╝r den Bundeskanzler offenbar so unangenehm, dass er sich seit Wochen um eine Antwort dr├╝ckt: F├Ąhrt er zu den Olympischen Winterspielen nach China oder nicht? Olaf Scholz hat mehrere Optionen.

Er kann die Er├Âffnungsfeier am 4. Februar in Peking besuchen ÔÇô und damit dem wichtigsten Handelspartner Deutschlands die ersehnte politische Aufwartung machen. Wladimir Putin wird auch dort sein.

Er kann nicht fahren, so wie es manche Nachbarn in Europa handhaben.

Oder er kann die politisch so umstrittenen Winterspiele diplomatisch boykottieren, wie es zum Beispiel die USA und Gro├čbritannien tun, aus Protest etwa gegen die brutale Unterdr├╝ckung der Uiguren in China.

Die Feier r├╝ckt n├Ąher und n├Ąher, doch der Bundeskanzler spielt weiter auf Zeit. Es gebe immer noch, so sagt es ein Regierungssprecher auf Anfrage, "den Willen, eine Europa-einheitliche L├Âsung zu finden".

Bundesregierung wird Olympia fernbleiben

Diese Antwort auf die simple Frage f├╝hrt jedoch in die Irre. Zum einen wird es keine gemeinsame Linie in der EU geben, denn mehrere EU-Mitgliedsstaaten sind bereits frustriert ausgeschert und haben eigenm├Ąchtig Reisen oder aber einen Boykott verk├╝ndet.

Zum anderen ist die Entscheidung in der Bundesregierung l├Ąngst gefallen, man will es nur nicht offen sagen. Nach Informationen von t-online wird die gesamte Bundesregierung den Olympischen Spielen fernbleiben.

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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht teilte auf Anfrage mit, sie werde nicht nach China reisen. Die f├╝r die Sportsoldaten zust├Ąndige Ministerin ist eine von vier deutschen Amtstr├Ągern, die noch kurzfristig an der Er├Âffnungsfeier am 4. Februar teilnehmen k├Ânnten, und hatte sich bislang nicht zu der Frage ge├Ąu├čert.

Am 4. Februar starten die Winterspiele in Peking.
Am 4. Februar starten die Winterspiele in Peking. (Quelle: Fabrizio Bensch/Reuters-bilder)

Nun sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums t-online: "Weder Frau Bundesministerin der Verteidigung noch ein anderer Vertreter der Leitungsebene des Ministeriums beabsichtigt, zu den Olympischen Winterspielen 2022 zu reisen." Ein gutes Drittel der deutschen Athleten, die in Peking antreten, sind Sportsoldaten. Wom├Âglich wird es statt eines Besuchs der Spiele nach R├╝ckkehr der Sportler einen Empfang im Ministerium geben.

Warum dieser Eiertanz?

Lambrecht h├Ątte wie Bundespr├Ąsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Scholz sowie die offiziell f├╝r Sport zust├Ąndige Innenministerin Nancy Faeser (alle SPD) mit einem kurzfristigen Akkreditierungsprozess zum Festakt reisen k├Ânnen. Steinmeier und Faeser hatten bereits Ende des vergangenen Jahres erkl├Ąrt, Olympia fernzubleiben. Die Innenministerin lie├č es einen Sprecher so ausrichten: Sie habe "f├╝r sich selbst entschieden, schon aus Pandemiegr├╝nden nicht selbst nach Peking zu reisen".

Und Scholz? Warum dieser olympische Eiertanz des Bundeskanzlers?

Es gibt mehrere Gr├╝nde. Ein offiziell erkl├Ąrter Boykott w├Ąre in den Augen von Chinas Staatschef Xi Jinping und seiner KP ein Affront. Zumal Angela Merkel regelm├Ą├čig nach China reiste ÔÇô und gro├čes Interesse an dem Land hatte. In Peking registriert man deshalb haargenau, wie sich die Ampelkoalition ├Ąu├čert oder wie sie es bislang eben auch nicht tut. Jeder Satz zu Olympia ist h├Âchst politisch. Da ist der ohnehin vorsichtige Bundeskanzler noch ein St├╝ck zur├╝ckhaltender.

Gr├╝ne dr├Ąngen, SPD bremst

Generell tut sich die neue Bundesregierung noch ├Ąu├čerst schwer, sich gegen├╝ber China zu positionieren. Insbesondere die Gr├╝nen sowie Teile der FDP dr├Ąngen darauf, deutlicher und h├Ąufiger schwere Menschenrechtsverletzungen anzusprechen, als dies die Gro├če Koalition unter Angela Merkel tat. Scholz' SPD bremst da lieber, betont die wirtschaftlichen Verbindungen. ├ähnlich wie in der aktuellen Russland-Krise.

Und dann sind da noch die lieben Verb├╝ndeten, denen man es auch nicht allen recht machen kann. Die USA waren Anfang Dezember vorgeprescht und hatten einen diplomatischen Boykott verk├╝ndet. Es mangelte ihnen nicht an Gr├╝nden: Die Unterdr├╝ckung der Volksgruppe der Uiguren in der Region Xinjiang ist mittlerweile so gut dokumentiert, dass US-Politiker gar von einem Genozid sprechen. China weist dies zur├╝ck.

Die Demokratiebewegung in Hongkong wurde zerschlagen. Und im Herbst machte auch noch der Fall der pl├Âtzlich verschwundenen chinesischen Tennisspielerin Peng Shuai weltweit Schlagzeilen.

Die lieben Verb├╝ndeten machen nicht mit

So kam die neue Bundesregierung ins Amt und versuchte zun├Ąchst, eine gemeinsame Position f├╝r Europa zu finden. Schnell wurde klar, dass etwa Frankreich und Italien kein Interesse an einem diplomatischen Boykott hatten. Einer der Gr├╝nde: Die beiden L├Ąnder werden die kommenden olympischen Wettbewerbe austragen.

Poster mit Olympia-Maskottchen: Ein offizieller diplomatischer Boykott w├Ąre in Pekings Augen ein Affront.
Poster mit Olympia-Maskottchen: Ein offizieller diplomatischer Boykott w├Ąre in Pekings Augen ein Affront. (Quelle: Tyrone Siu/Reuters-bilder)

Die Sommerspiele 2024 werden in Paris stattfinden, die Winterspiele 2026 in Mailand und Cortina d'Ampezzo. Die Gespr├Ąche im Kreis der EU f├╝hrten also schnurstracks in eine Sackgasse.

Dann scherte Polens Staatspr├Ąsident Andrzej Duda aus und k├╝ndigte nicht nur eine Reise zur Er├Âffnungsfeier nach Peking an, sondern auch noch ein Treffen mit Staatschef Xi. D├Ąnemark und die Niederlande wiederum verk├╝ndeten eigenh├Ąndig, sie wollten die Olympischen Spiele ebenfalls boykottieren.

"Rechnen nicht mehr mit deutschen G├Ąsten"

Doch die Bundesregierung findet weiterhin keine ├Âffentliche Linie, obwohl der Verweis auf die Omikron-Welle als Hinderungsgrund eine Absage erm├Âglicht, die nicht in einen offiziell ausgesprochenen diplomatischen Boykott m├╝nden w├╝rde.

Hinter vorgehaltener Hand geht man in Regierungskreisen l├Ąngst davon aus, dass es einen faktischen Boykott geben wird, dass also der Bundeskanzler und die gesamte Bundesregierung den Olympischen Spielen fernbleiben.

Ein Sprecher des Deutschen Olympischen Sportbundes, der die Formalien regeln m├╝sste, sagte t-online: "Nach heutigem Kenntnisstand rechnen wir nicht damit, dass wir G├Ąste aus der deutschen Politik bei den Olympischen Spielen akkreditieren werden."

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