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Tempolimit: CSU-Kampagne – es geht um viel mehr als nur ein Verbot

MEINUNGWas heute wichtig ist  

Es geht um viel mehr als nur ein Tempolimit

03.02.2020, 07:36 Uhr
Tempolimit: CSU-Kampagne – es geht um viel mehr als nur ein Verbot. Verkehrsschilder für die zugelassene Höchstgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometern in einer Lagerhalle der Autobahnmeisterei. (Quelle: dpa/Jens Büttner)

Verkehrsschilder für die zugelassene Höchstgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometern in einer Lagerhalle der Autobahnmeisterei. (Quelle: Jens Büttner/dpa)

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Der Newsletter von Chefredakteur Florian Harms

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, übrigens der erste Tagesanbruch nach dem EU-Austritt Großbritanniens – heute von mir als Stellvertreter von Florian Harms:

WAS WAR?

Der Streit um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen geht in die nächste Runde. Nachdem der ADAC zuletzt nach Jahrzehnten von seiner klaren Haltung gegen ein Tempolimit abgerückt war, meldete sich nun die CSU. "Tempolimit? NEIN Danke!" heißen Kampagne und Internetseite, die nach Angaben der CSU schon mehr als 40.000 Unterstützer haben. "Die CSU stellt sich klar gegen dieses ideologisch motivierte Vorhaben von Grünen, SPD und Die Linke", heißt es dort in Bezug auf ein Tempolimit.

Interessant.

Verkehrsminister und CSU-Mann Andreas Scheuer hatte noch kurz vor Weihnachten der Deutschen Presse-Agentur gesagt: "Wir haben weit herausragendere Aufgaben, als dieses hoch emotionale Thema wieder und immer wieder ins Schaufenster zu stellen – für das es gar keine Mehrheiten gibt." Streng genommen hat die CSU mit ihrer Kampagne genau das gemacht, also das Thema ins Schaufenster gestellt.

Dementsprechend und erwartbar rollte sogleich eine Welle der Entrüstung los. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol warf der CSU Realitätsverlust vor und sagte: "Die CSU ist beim Tempolimit von gestern." SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagt heute im "Tagesspiegel": "Dass die CSU mit ihrer Anti-Tempolimit-Kampagne einen Keil in die Gesellschaft treiben will, ist höchst fahrlässig." Und Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter kritisiert dort: "Damit macht sich die CSU zur Splitterpartei und schießt sich selbst ins Abseits." Die Grünen allerdings waren noch im Oktober mit einem Vorstoß für eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde auf den Autobahnen im Bundestag gescheitert.

Wo leidet man nun also unter Realitätsverlust – bei der CSU oder bei den Grünen? 

Der ADAC hatte seinen Sinneswandel mit einem "unklaren" Meinungsbild unter seinen Mitgliedern begründet, also aufgrund von Umfragen unter den Mitgliedern die Position überdacht. Tempo 130 spart Sprit, weil der Verbrauch bei höherer Geschwindigkeit in die Höhe schnellt. Es spart Geld, weil das Unfallrisiko verringert wird. Zwei Drittel der Autofahrer fahren laut Statistiken ohnehin nicht schneller als 130 km/h und der Verkehr fließt besser. Das sind eigentlich überzeugende Argumente. Ohne Tempolimit kommen ohnehin nur Nordkorea oder Nepal aus, wie mein Kollege Markus Abrahamczyk weiß.

Die Gegenargumente? Überschaubar. Die CSU beispielsweise beruft sich auf einen angeblich sehr geringen Effekt auf die Umwelt. Mit einem generellen Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde könnten demnach lediglich 0,6 Prozent der CO2-Emissionen des Verkehrssektors eingespart werden. Es gebe also wesentlich effizientere Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr.

Der Verdacht liegt nahe, dass es tatsächlich schon lange nicht mehr nur um das Tempolimit geht – weder bei der CSU noch bei vielen Tempolimit-Gegnern. 

Beim Klimaschutz, in der Gesellschaft, in der Landwirtschaft oder im Verkehr: Immer geht es um Verbote, um feststehende oder gefühlte, um moralische Bedenken. Es geht um einen gefühlten Eingriff in die Freiheit und auch um Identität. 

"Ich darf nicht mehr fliegen, ich soll weniger Fleisch essen, keine Plastikverpackungen kaufen, meine Mails genderneutral formulieren, ich darf mit meinem Diesel nicht mehr überall fahren, soll mir ein E-Auto kaufen – und nun soll ich mich auch noch an ein Tempolimit halten?" 

Auch diese Haltung ist nachvollziehbar. Genau deshalb müssen wir aufpassen, dass die Debatten fair geführt werden, wir uns in die andere Seite hineinversetzen und die gesellschaftliche Spaltung nicht größer werden lassen.

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Krönung einer grandiosen Saison: Chiefs-Quarterback Patrick Mahomes mit der Vince-Lombardi-Trophy, dem Meisterpokal der NFL. (Quelle: Reuters)Krönung einer grandiosen Saison: Chiefs-Quarterback Patrick Mahomes mit der Vince-Lombardi-Trophy, dem Meisterpokal der NFL. (Quelle: Reuters)

Während Sie wahrscheinlich geschlafen haben, ging es in den USA rund. Ungefähr 65.000 Menschen im Hard Rock Stadium in Miami, wo die günstigste Ticket-Kategorie rund 4.000 Euro kostet, und 100 Millionen vor der Leinwand oder dem TV haben dort etwa 1,4 Milliarden Chicken Wings, 1,2 Milliarden Liter Bier und 11 Millionen Pizzen verdrückt und beim 54. Super Bowl die Party des Jahres gefeiert.

Wenn Sie sich für Football, die Halbzeitshow mit Jennifer Lopez und Shakira oder das Event an sich interessieren, finden Sie hier die besten Bilder und die wichtigsten Informationen zum Sieg der Kansas City Chiefs. Wenn nicht, interessiert Sie vielleicht ein anderes Duell aus den Spielpausen. US-Präsident Donald Trump und der demokratische Präsidentschaftsbewerber Mike Bloomberg haben sich dort mit neuen Werbespots präsentiert, die US-Medienberichten zufolge jeweils unglaubliche zehn Millionen US-Dollar, also neun Millionen Euro gekostet haben. Hier sehen Sie den Spot von Trump und hier den von Bloomberg. Einen offiziellen Sieger gibt es hier leider (noch) nicht.

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WAS STEHT AN?

Obere Reihe von links: Tom Steyer, Elizabeth Warren, Bernie Sanders und Joe Biden. Unten: Pete Buttigieg, Michael Bloomberg, Andrew Yang, Amy Klobuchar. (Quelle: Reuters)Obere Reihe von links: Tom Steyer, Elizabeth Warren, Bernie Sanders und Joe Biden. Unten: Pete Buttigieg, Michael Bloomberg, Andrew Yang, Amy Klobuchar. (Quelle: Reuters)

Um 19 Uhr Ortszeit, nach deutscher Zeit um 2 Uhr in der Nacht zu Dienstag, schaut die Welt gespannt nach Iowa, dem kleinen Staat im Mittleren Westen der USA. Er ist der Schauplatz für die allererste Vorwahl im Präsidentschaftsrennen – sowohl bei den Demokraten als auch bei den Republikanern. 

Iowa hat nur drei Millionen Einwohner und eine übersichtliche Zahl an Delegierten, die im Sommer an den Parteitagen teilnehmen, wenn die Kandidaten gekürt werden. Die erste Vorwahl gilt trotzdem als verlässlicher Indikator dafür, wer am Ende aller Vorwahlen das Rennen macht. 2008 beispielsweise lag Barack Obama überraschend vor der Favoritin Hillary Clinton. Die Folgen kennen wir: Obama wurde Präsident. Ausnahme: Donald Trump war bei den Republikanern 2016 in Iowa Zweiter. Diesmal ist er ohne echte Konkurrenz. Bei den Demokraten dagegen wird es umso spannender. Die Bewerber bieten in Iowa im Endspurt alles auf, was geht: Ehepartner, Haustiere, politische Verbündete.

Nachdem 17 ausgestiegen sind, bleiben noch elf. In Umfragen liegen Ex-US-Vizepräsident Joe Biden (77) sowie die beiden Senatoren Bernie Sanders (78) und Elizabeth Warren (70) in wechselnden Konstellationen vorn. Dahinter rechnen sich auch der 38-jährige Ex-Bürgermeister aus Indiana, Pete Buttigieg, die Senatorin Amy Klobuchar sowie der Milliardär und frühere New Yorker Bürgermeister, Michael Bloomberg, Chancen aus. In Iowa liegt derzeit Sanders in den Umfragen vorn.

Der Nominierungsparteitag der Demokraten ist im Juni, der der Republikaner im August. Dann stehen die Präsidentschaftskandidaten endgültig fest, bevor der Wahlkampf in die heiße Phase geht. Am 3. November ist dann die Präsidentschaftswahl. 

Schon jetzt muss man sich nicht weit aus dem Fenster lehnen, um zu prognostizieren, dass am Ende eher ein alter Haudegen das Rennen macht statt jemand, der frischen Wind in die US-Politik bringt. Schade eigentlich. 

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So sah Joachim Löw zu Beginn seiner Tätigkeit als Bundestrainer 2006 aus. Hier lächelt er bei einer Pressekonferenz. (Quelle: dpa/Gero Breloer)So sah Joachim Löw zu Beginn seiner Tätigkeit als Bundestrainer 2006 aus. Hier lächelt er bei einer Pressekonferenz. (Quelle: Gero Breloer/dpa)

Sein Haar ist nicht mehr ganz so glanzvoll und schwarz, sein Gesicht trotz Hautpflege-Cremes faltiger. Aber er ist immer noch da. Nach 14 Jahren in einem Amt, das alle zwei Jahre bei einer Welt- oder Europameisterschaft für einen Monat für Deutschland wichtiger zu sein scheint als das der Bundeskanzlerin oder des Bundespräsidenten. Bundestrainer Joachim Löw wird heute 60 Jahre alt. t-online.de hat zu diesem Anlass ein Video produziert, welches den Bundestrainer im Wandel der Zeit zeigt. 

Es ist ähnlich wie bei Kanzlerin Angela Merkel. Erinnerungen an die Vorgänger, Altkanzler Gerhard Schröder und Ex-Teamchef Jürgen Klinsmann, sind verblasst, weil sie ewig her sind. Sich eine andere Person auf diesem Posten vorzustellen, fällt schwer. Und doch neigt sich auch die Ära Löw genau wie die Ära Merkel dem Ende entgegen. Wie schnell, das liegt vor allem an ihm selbst.

Löw hat von 181 Spielen als Nationaltrainer 117 gewonnen und damit einen Rekord aufgestellt, er hat die Nationalmannschaft in fünf von sechs Turnieren mindestens ins Halbfinale und 2014 zum Weltmeistertitel geführt. Als Fußballfan hat man ihm viel zu verdanken. Sein Vertrag läuft bis zur Winter-WM 2022 in Katar, also noch fast drei Jahre. Aus Sicht von Löw wäre es vielleicht sogar eine charmante Idee, um zwei weitere Jahre zu verlängern, um mit der Heim-Europameisterschaft 2024 einen perfekten und fast schon romantischen Schlusspunkt zu setzen, wenn die neu aufgebaute Mannschaft auf dem Höhepunkt ihrer Schaffenskraft ist. Leider ist der Fußball nur selten romantisch.

Und so ist es gut möglich, dass der 60. Geburtstag der letzte im Amt ist. Fährt Löw nach der WM 2018 auch die EM 2020 an die Wand, indem er in der Vorrunde ausscheidet, ist seine Zeit beim DFB wohl vorbei. DFB-Präsident Fritz Keller hat bereits Druck gemacht: "Wir müssen, aber das wird der Jogi nicht gerne hören, ins Halbfinale – vielleicht sogar ins Finale." Betrachtet man die Gruppe mit Weltmeister Frankreich und Titelverteidiger Portugal, könnte diese Aufgabe kaum schwieriger sein.

Das beste Szenario: Löw und die Nationalmannschaft spielen eine erfolgreiche Europameisterschaft 2020, holen vielleicht sogar den Titel – und Löw tritt anschließend ab und macht Platz für ein neues Gesicht. Nach 15 Jahren ist es dann doch mal Zeit für eine Veränderung.

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Im Streit um Lebensmittelpreise im Supermarkt kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel ab 10 Uhr mit dem Einzelhandel und der Ernährungsindustrie zusammen. Auch Agrarministerin Julia Klöckner und Wirtschaftsminister Peter Altmaier nehmen an dem Treffen teil, das bereits nach einem "Agrargipfel" bei Merkel im Dezember angekündigt worden war. Hintergrund sind auch anhaltende Proteste von Bauern, die sich gegen neue Umweltauflagen, aber auch gegen umstrittene Billigangebote für Fleisch und andere Lebensmittel richten. Die Haltung der Bundesregierung? Besagt, dass eine regionale Ernährung nur möglich ist, wenn regional produzierende Landwirte auch angemessene Preise erzielen könnten. Das bedeutet: Verbraucher sind in der Pflicht.

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Nach dem Brexit wollen und müssen die EU und Großbritannien bis zum Jahresende ihre künftigen Beziehungen klären und einen Vertrag aushandeln. Heute wollen sie ihre Eckpunkte für die Verhandlungen präsentieren. Die große Frage: Werden trotz des Bruchs enge Wirtschaftsbeziehungen möglich sein? In Brüssel stellt Chefunterhändler Michel Barnier die mögliche Verhandlungslinie der EU vor. In Großbritannien hat Premier Boris Johnson eine Rede zu den britischen Eckpunkten angekündigt. Aus vorab verbreiteten Auszügen seiner Rede geht hervor: Johnson will sich nicht auf EU-Standards einlassen.

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Am Mittwoch will sich in Thüringen der bisherige Regierungschef Bodo Ramelow erneut zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Zwei Tage vorher läuft heute um 11 Uhr die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen aus. Die AfD hatte angekündigt, einen eigenen Bewerber ins Rennen zu schicken, sollte es keinen Kandidaten von CDU oder FDP geben.

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Der österreichische Regierungschef Sebastian Kurz ist ab 12.30 Uhr bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin zu Gast. Beim Mittagessen im Kanzleramt soll es um die Beziehungen beider Länder sowie um europapolitische, wirtschaftspolitische und internationale Fragen gehen.

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WAS LESEN ODER ANSCHAUEN?

In Großstädten begegnen wir ihnen täglich, aber nehmen sie kaum wahr oder schauen durch sie hindurch: obdachlose Menschen. In Berlin wurden sie nun erstmals gezählt. "Na und?", mögen Sie fragen? Ob es nun 5.000 bis 10.000 Obdachlose sind oder ob es eine exakte Zahl gibt, das hilft ihnen doch auch nicht im harten Alltag auf der Straße. Mein Kollege Patrick Diekmann allerdings hat eine Reportage über bewegende Schicksale geschrieben und herausgefunden, warum diese Zählung so wichtig ist.

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Friedrich Merz im Gespräch mit Florian Harms und Tim Kummert bei t-online.de. (Quelle: t-online.de/Urban Zintel)Friedrich Merz im Gespräch mit Florian Harms und Tim Kummert bei t-online.de. (Quelle: Urban Zintel/t-online.de)

Für die einen ist er der Heilsbringer, für die anderen das Schreckgespenst. Obwohl Friedrich Merz keinen Spitzenposten bekleidet, ist er in der CDU und darüber hinaus omnipräsent, seit er der heutigen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Parteitag 2018 bei der Wahl um den Parteivorsitz knapp unterlegen war.

Dass Merz so im Fokus steht, daran ist er selbst alles andere als unschuldig. Im Herbst vergangenen Jahres kritisierte er das Erscheinungsbild der Bundesregierung als "grottenschlecht". Das Echo war entsprechend laut. Ob man Merz mag oder nicht: Er ist eine der spannendsten Personalien in den kommenden Jahren. Er gilt noch immer als möglicher Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl. Und er könnte unter Umständen schon viel früher einen verantwortungsvollen Posten übernehmen und zum Minister aufsteigen, nachdem die Parteichefs von CDU und CSU in den vergangenen Wochen eine Kabinettsumbildung in Aussicht gestellt haben.

Nun war Merz zu Besuch in unserem Berliner Newsroom, um sich den Fragen meiner Kollegen Tim Kummert und Florian Harms zu stellen. Wie er die Personaldebatten kommentiert und warum er die Grünen als schärfsten politischen Konkurrenten, aber auch als möglichen Koalitionspartner sieht, lesen Sie hier

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Wer nach Deutschland gekommen ist, hat Diskriminierung und Rassismus ausgehalten, sagt Ana Grujić. (Quelle: Getty Images/Stevanovic Igor)Wer nach Deutschland gekommen ist, hat Diskriminierung und Rassismus ausgehalten, sagt Ana Grujić. (Quelle: Stevanovic Igor/Getty Images)

Der folgende Text macht nachdenklich. "Deutschland hat gutes Bier und leckeres Sauerkraut – und viel Rassismus", schreibt meine Kollegin Ana Grujić, die selbst einen Migrationshintergrund hat und in ihrer Kolumne an ihren Eindrücken in der fremden Heimat teilhaben lässt. Sie sagt: "Wenn Migranten über den Rassismus sprechen, erfahren sie vor allem eines: Häme." 

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Ein Screenshot von "Popcorntimes.de": Hier gibt es kostenlose Filme aus den Anfängen des Kinos. (Quelle: Popcorntimes.de)Ein Screenshot von "Popcorntimes.de": Hier gibt es kostenlose Filme aus den Anfängen des Kinos. (Quelle: Popcorntimes.de)

Sind Sie ein Fan von Dokumentationen, alten Filmklassikern oder Arthouse-Kino? Dann sind die kostenpflichtigen Streaminganbieter Netflix oder Amazon Prime womöglich gar nicht die beste Wahl für Sie. Meine Kollegin Saskia Leidinger hat die besten Alternativen im deutschsprachigen Raum gesucht – und verschiedene Plattformen gefunden, die auch noch kostenlos sind.

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WAS AMÜSIERT MICH?

Der Brexit ist done. Alle Probleme haben sich damit leider nicht gelöst.

 (Quelle: Mario Lars) (Quelle: Mario Lars)

Ich wünsche Ihnen einen hervorragenden Start in die Woche. Morgen schreibt wie gewohnt Florian Harms für Sie.

Ihr

Florian Wichert
Stellvertretender Chefredakteur t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Twitter: @florianwichert

Mit Material von dpa.

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