Was heute wichtig ist Merkel fehlt etwas Entscheidendes
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages, heute stellvertretend für Florian Harms.
WAS WAR?
Es war ein Knall mit Ansage am Sonntagmittag. Der BVB trennt sich von seinem Trainer Lucien Favre, auch Co-Trainer Manfred Stefes muss gehen. Nach nur elf Spieltagen sehe man die "Saisonziele stark gefährdet", hieß es. Oder anders ausgedrückt: Beim BVB traut man Favre nicht mehr zu, die Meisterschaft holen zu können. Nun soll sein bisheriger Assistent Edin Terzic die Spieler trainieren.
So einfach ist das scheinbar im Fußball: Stimmt das Ergebnis nicht (dabei ist Favres Punkte-Bilanz besser als die von Jürgen Klopp), wird der Trainer entlassen. Der Nächste muss es dann richten. Wollte man dieses Bild auf die Politik übertragen, bei den derzeitigen Corona-Zahlen hätte gestern auch jemand entlassen werden müssen. Der "Lockdown light" im November war - rückblickend - völlig unzureichend. Hätte man das vorher wissen können? Muss da nicht jemand Verantwortung übernehmen?
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Blicken wir ein paar Wochen zurück. Schon Ende September hatte Merkel vor 19.200 Corona-Fällen zu Weihnachten gewarnt. Doch zu der Zeit war die Situation in den Bundesländern sehr unterschiedlich, und so war die Haltung der Ministerpräsidenten, man müsse eben regional unterschiedlich handeln. Oder anders ausgedrückt: Mehr als ein "Lockdown light" schien nicht vermittelbar. Im Hinterkopf hatten die Ministerpräsidenten da auch: die Gastronomen, die Selbstständigen, die Querdenker. Politik lebt vom Abwägen. Und so wurde abgewogen.
Am 28. Oktober sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Verkündung des "Lockdown light": "Heute ist ein schwerer Tag. Wir wissen, was wir den Menschen zumuten." Söder nannte die Entscheidungen "eine bittere Pille". Eine "Vier-Wochen-Therapie", von der "wir hoffen, dass die Dosis richtig ist". Es war die falsche Dosis. Im Fußball müsste der Trainer jetzt gehen.
Doch wer ist der Trainer? Angela Merkel? Markus Söder? Oder gar der bleiche Michael Müller? Wer gestern einen Schuldigen finden wollte, hatte es leicht: Die 16 Ministerpräsidenten mit ihrer zögerlichen, uneinheitlichen, abwägenden Haltung in den vergangenen Wochen waren ja von der Kanzlerin mehrfach ermahnt worden. Merkel scheint Recht zu behalten.
Wer das Virus erfolgreich bekämpfen will, hat in diesem Jahr gelernt, dass der gesellschaftliche Interessenausgleich tödliche Folgen haben kann. Der Erreger nutzt unsere pluralistische Gesellschaft, um sich ausbreiten zu können.
Problem auch: Uns fehlen die Erfahrungswerte, eine vergleichbare Pandemie hat unsere moderne Mediendemokratie noch nicht erlebt. Harte Einschnitte wie die Einschränkung von Freiheitsrechten und Schließung von Läden sind nicht mal eben so einfach zu beschließen. Die Gesellschaft muss sie mittragen.
Unerlässlich sind deshalb Multiplikatoren mit Haltung und Empathie. Die schwierige Wahrheiten aussprechen und Entscheidungen forcieren können. Aber auch mit Strahlkraft und Herzenswärme den Mut vermitteln können, den die Gesellschaft jetzt braucht.
Die Vielstimmigkeit der Ministerpräsidenten hilft da nicht, die mahnende Kanzlerin schon eher. Haltung hat sie. Doch Angela Merkel hat ein Problem: Ihr fehlt es oftmals an Empathie, die die Menschen mitzunehmen vermag. Als sie am gestrigen Sonntag vor die Presse trat, um den harten Lockdown zu verkünden, war von Mitgefühl wenig zu spüren. Technisch klang ihre Vorlesung der neuen Einschränkungen. Gegen Ende dankte sie den Pflegekräften und Ärzten. Aber die Nöte und Probleme der vom Lockdown Betroffenen sprach sie erst auf Nachfragen von Journalisten an. Dabei ist Empathie wohl das Wichtigste, was die Gesellschaft in diesen schweren Tagen braucht.
Sie könnten jetzt einwenden: Konrad Adenauer, Helmut Schmidt, Helmut Kohl und Gerhard Schröder seien ja auch keine empathischen, aber dennoch sehr erfolgreiche Politiker gewesen. Ja, aber. Eine Krise solchen Ausmaßes erfordert Empathie, um sich in die Vielzahl der Menschen hineinzuversetzen, die zu den Verlierern zählen. Außerdem leben wir in einer grundsätzlich anderen Kommunikationswirklichkeit. Jedes Detail wird in der Öffentlichkeit inzwischen abgewogen, erzeugt Stimmungen. Der Internet-Vordenker Peter Kruse beschrieb das schon vor knapp zehn Jahren: Ohne Empathie sei Politik heute nicht mehr handlungsfähig.
Vergangene Woche im Bundestag, da hatte Merkel einen ihrer wenigen Empathie-Momente. Mit bebender Stimme vermittelte sie, wie ernst die Situation gerade ist: "Es tut mir leid, es tut mir wirklich im Herzen leid, aber wenn wir jetzt den Preis zahlen, dass wir Todeszahlen von 590 Menschen am Tag haben, dann ist das nicht akzeptabel", sagte sie. Diese Worte waren ernst und glaubhaft.
Aber Menschen in den Arm nehmen wie Barack Obama? So ist unsere Kanzlerin nicht.
Das Gegenteil ist der Fall. In der Generaldebatte des Bundestages rutschte ihr am Mittwoch der Satz raus: "Es mag ja sein, dass die Aufhebung der Schulpflicht das Falsche ist, dann muss es der Digitalunterricht oder sonst was sein." Empathie klingt anders. Das ist natürlich kein Grund, Merkel vom Hof zu jagen wie Lucien Favre. Doch die Regierung Merkel muss einen Weg finden, die vielen Verlierer der Krise ernst zu nehmen, ihnen Mut und Zuversicht zu geben. Nicht nur mit Geld, auch mit echter Anteilnahme. Das wird eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Monate.
Gelingt das, kann unsere Gesellschaft um eine wichtige Erfahrung reicher aus dieser Krise hervorgehen. Dann ist klar: Wir schaffen auch das. Gelingt es nicht, bekommt die Krise andere Gewinner: die Parteien und Strömungen am politischen Rand.
WAS STEHT AN?
Der Boris. Er hat es immer noch nicht begriffen. Die EU freut sich nicht auf einen harten Brexit, aber sie wird London auch nicht mehr den roten Teppich ausrollen. Zum einen wird sie die ökonomischen Folgen besser verschmerzen. Aber vor allem wollen die Handelnden in Brüssel keine Nachahmer ermutigen.
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Nun also haben sich Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen darauf verständigt, in den nächsten Stunden und Tagen weiter zu verhandeln. Das zeigt vielleicht, dass Johnson den Deal doch will. Sollte es so kommen, wird das EU-Parlament das mindestens 700 Seiten dicke Vertragswerk im Eiltempo verabschieden müssen. Begeistert ist darüber in Brüssel niemand mehr.
Die CDU sucht noch immer einen Vorsitzenden. Morgen treffen die drei Kandidaten (Merz, Laschet, Röttgen) um 19 Uhr aufeinander, und wenn Sie CDU-Mitglied sind, dürfen Sie auch Fragen stellen. Zuschauen dürfen alle. Und deshalb wird auch spannend, wie die drei sich öffentlich positionieren. Gesagt haben sie ja schon viel, aber das Rennen ist immer noch offen.
Bis heute hatten die US-Bundesstaaten Zeit, alle Stimmen der Präsidentenwahl auszuzählen und das Ergebnis offiziell zu melden. Denn heute tagen die 538 Wahlfrauen -und männer des Electoral College. Joe Biden wird dann aller Voraussicht nach zum 46. US-Präsidenten gewählt werden. Zwar hat der republikanische Abgeordnete Mo Brooks angekündigt, Einwände gegen das Wahlergebnis einbringen zu wollen (unter Twitter-Beifall von Donald Trump). Brooks bräuchte für deren Anhörung jedoch ein Senatsmitglied als Verbündeten, und das fehlt ihm.
Ob Donald Trump in den Tagen nach der Wahl leiser wird? Davon ist nicht auszugehen. Das Ergebnis wird traditionell auch erst am 6. Januar im Kongress bekannt gegeben.
WAS LESEN?
2020 war ein verrücktes Jahr, das uns alle vor neue Herausforderungen gestellt hat. Es gibt also viel zu erzählen. Bei unserer Gesprächsveranstaltung "Was für ein Jahr – redet drüber! #mein2020" können Sie sich am 27. Dezember per Videocall in Kleingruppen mit anderen t-online-Lesern über Ihre Erlebnisse und Erfahrungen austauschen – und dabei neue Menschen und andere Perspektiven kennenlernen. Melden Sie sich schnell noch an. Heute endet die Anmeldefrist.
Auch in Corona-Zeiten verbreitet Florian Schroeder gute Laune – und scheut die Konfrontation mit "Querdenkern" nicht. Einer seiner Auftritte ging jedoch gehörig schief. Im Videoformat "Frag mich" bezieht er Stellung. Meine Kollegen Hanna Klein und Arno Wölk zeigen seine Antworten im Video.
WAS AMÜSIERT MICH?
Weihnachtseinkäufe sind nur noch bis Dienstag möglich. Für den Handel eine Katastrophe. Da hilft nur noch: Einfach alles kaufen!
Ich wünsche Ihnen einen gesunden Start in den Tag. Morgen schreibt wieder Florian Harms an dieser Stelle.
Ihr
Peter Schink
Stellvertretender Chefredakteur t-online.de
Twitter: @peterschink
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de
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