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Streit um A100: Senatorin glaubt nicht an Umsetzung

Pl├Ąne des Bundesverkehrsministeriums f├╝r einen Weiterbau der Stadtautobahn A100 im Berliner Osten entzweien das Abgeordnetenhaus. Die Opposition sprach sich in einer Debatte am ...

Bettina Jarasch

Geschichtsklitterung und Putin-Propaganda: Immer wieder sorgen AfD-Abgeordnete im Bundestag mit ihren Reden f├╝r Emp├Ârung. Die Fraktion hat nun offenbar selbst genug von diesen Ausf├Ąllen.

AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel: Sie pocht auf den einzigartigen Sanktionskatalog ihrer Fraktion.
  • Tim Kummert
  • Annika Leister
Von Tim Kummert, Annika Leister

Olaf Scholz wurde am Mittwoch von Abgeordneten des Bundestags zum Vorgehen im Ukraine-Krieg befragt. Dabei kam es zu einem heftigen Schlagabtauschen zwischen dem Bundeskanzler und einem AfD-Mann.

Symbolbild f├╝r ein Video

Als Lehre aus den Kindesmissbrauchsskandalen in L├╝gde, M├╝nster oder Bergisch Gladbach hat der nordrhein-westf├Ąlische Landtag einstimmig ein Kinderschutzgesetz verabschiedet. F├╝r ...

t-online news

Die Hamburger AfD geht wie angek├╝ndigt gerichtlich gegen die Corona-Hotspot-Regelung in der Hansestadt vor. Die Begr├╝ndung: Hamburg sei gar kein Hotspot. Auch die FDP will vor Gericht ziehen.

Eine Papierfahne mit dem Hamburg-Wappen und der Aufschrift Hotspot steckt in einem Betonpfeiler am Jungfernstieg. Im Hintergrund die Alster (Symbolbild). Die Hamburger AfD geht wie angek├╝ndigt gerichtlich gegen die Corona-Hotspot-Regelung in der Hansestadt vor.

Immer wieder verbreiten AfD-Abgeordnete Putins Propaganda im Bundestag. In der Fraktion ist dar├╝ber ein heftiger Machtkampf entbrannt. Ein erstes Kr├Ąftemessen wird es an diesem Dienstag geben.┬á

Tino Chrupalla und Alice Weidel: W├Ąhrend der AfD-Chef in der Kritik steht, duckt sich die Co-Fraktionschefin weg.
  • Annika Leister
Von Annika Leister

Der nordrhein-westf├Ąlische Landtag st├Ąrkt die Patientenrechte. Dazu hat das Landesparlament am Dienstag eine Gesetzes├Ąnderung mit den Stimmen von CDU und FDP verabschiedet. Die ...

Corona-Intensivstation

FDP und SPD wollen den Landtag zu einer B├╝hne f├╝r eine Generalabrechnung mit Gesundheitsminister Manne Lucha (Gr├╝ne) machen. Die beiden Fraktionen beschlossen am Dienstag ...

Statement R├╝lke und Storch

Sie halten sich f├╝r "aufgewacht", glauben den gr├Â├čten Unsinn und tragen mit Fantasien von geheimen Eliten Streit in Familien und Freundeskreise: QAnon-Anh├Ąnger. Eine Studie zeigt Verbindungen zu AfD und Impfgegnern.

Reichsb├╝rger und QAnon: In der Szene verschmelzen viel Verschw├Ârungserz├Ąhlungen. Jeder achte Deutsche kann sich mit den wichtigsten Thesen anfreunden.
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

M├╝nchen (dpa/lby) ÔÇô Nach dem vor├╝bergehenden Schrumpfen auf 16 Mitglieder geh├Âren der AfD-Landtagsfraktion ab sofort wieder 17 Abgeordnete an. Die Fraktion nahm am Mittwoch den ...

t-online news

Die Bundesregierung hat die Verantwortung f├╝r die Corona-Politik auf die L├Ąnder abgeschoben. So richtig zufrieden ist damit gerade niemand. Doch nirgends ist die Situation so prek├Ąr wie in Th├╝ringen.

Karl Lauterbach: "Ich hoffe, dass die L├Ąnder jetzt aus der Schmollecke herauskommen."
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

In Hamburg will der Senat das Ende der Maskenpflicht mit allen Mitteln verhindern. Aus diesem Grund soll das Land zum Corona-Hotspot erkl├Ąrt werden┬áÔÇô┬áobwohl die Inzidenz bundesweit zu den niedrigsten geh├Ârt.

Die Mitglieder der Hamburgischen B├╝rgerschaft sitzen w├Ąhrend einer Sitzung im Saal (Archivbild): W├Ąhrend die AfD und die FDP gegen die Hotspot-Regelung klagen wollen, will Die Linke zustimmen.

Masken in Superm├Ąrkten, Schulen, 3G- oder 2G-Regeln: Am Wochenende l├Ąuft die Grundlage f├╝r diese Corona-Ma├čnahmen aus. Bundesl├Ąnder k├Ânnen zwar Hotspot-Regionen ausrufen ÔÇô doch die meisten planen das nicht.

Einkaufsszene in Berlin: Immer mehr Bundesl├Ąnder entscheiden sich dagegen, die Corona-Ma├čnahmen zu verl├Ąngern.

Die geplante Hotspot-Regelung sorgt in Hamburg f├╝r Diskussionen. W├Ąhrend der rot-gr├╝ne Senat die Maskenpflicht erhalten will, hat die FDP eine Klage angek├╝ndigt. Auch die AfD will rechtliche Schritte einleiten.

Ein Aufkleber an einer Glast├╝r weist auf das Tragen einer Maske hin (Symbolbild): In Hamburg will der Senat beschlie├čen, dass die Maskenpflicht in Innenr├Ąumen weiterhin bestehen bleibt.

Vor dem am Mittwoch erwarteten Beschluss der Hamburgischen B├╝rgerschaft, die Stadt zum Corona-Hotspot zu erkl├Ąren, hat der rot-gr├╝ne Senat diesen Kurs mit den hohen ...

Marcel Schweitzer

Corona-Panne von AfD-Chef: Tino Chrupalla kam nicht auf seine eigene Pressekonferenz. Er scheiterte an den 2G-Kontrollen┬áÔÇô und durfte nicht in den Saal. Sein Nachweis war ung├╝ltig.

Tino Chrupalla auf dem Weg zur Bundespressekonferenz: Da er den geforderten Impf- bzw. Genesenenstatus nicht nachweisen konnte, musste er das Geb├Ąude wieder verlassen.

Seit Montag k├Ânnen die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner Briefwahlunterlagen f├╝r die Landtagswahl am 8. Mai beantragen. Nach Angaben von Landeswahlleiter Tilo von ...

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