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Rolf Mützenich

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SPD-Politiker attackiert die AfD:

SPD-Politiker attackiert die AfD: "Deswegen gehören Sie auch verboten"

Die Generaldebatte im Bundestag wurde zum erwarteten Schlagabtausch – aber nicht nur zwischen Regierung und Opposition. Auch die AfD und ihre Gegner legten sich miteinander an. Die Haushaltsdebatte im Bundestag stand am Mittwoch im Zeichen der Aussprache ... mehr
Irak: SPD gibt ihren Widerstand gegen Mandat auf

Irak: SPD gibt ihren Widerstand gegen Mandat auf

Lange hat sich die SPD gegen eine weitere Beteiligung an der internationalen Allianz gegen den IS gesträubt. Jetzt geben die Genossen auf: Es wird wohl ein neues Mandat für den Abzug geben.  Die SPD gibt ihren Widerstand gegen eine weitere Beteiligung deutscher Soldaten ... mehr
Heißer Herbst: Union und SPD haben viel Konfliktstoff angehäuft.

Heißer Herbst: Union und SPD haben viel Konfliktstoff angehäuft.

Die Sommerferien neigen sich dem Ende – und auch in der Politik geht es wieder los. Für die Koalition könnte dieser Herbst turbulent werden. Union und SPD haben viel Konfliktstoff angehäuft. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Woche ihre ersten ... mehr
Andrea Nahles: Zieht sich die Ex-SPD-Chefin bald aus dem Bundestag zurück?

Andrea Nahles: Zieht sich die Ex-SPD-Chefin bald aus dem Bundestag zurück?

Andrea Nahles war einst SPD-Chefin, dann folgte ihr Rücktritt von dem Amt. Früh räumte sie ein, dass sie den kompletten Rückzug aus der Politik erwäge. Nun könnte sie bald das Mandat im Bundestag aufgeben. Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ... mehr
Brief an Fraktionsmitglieder: Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Brief an Fraktionsmitglieder: Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Berlin (dpa) - Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will das Spitzenamt dauerhaft übernehmen. Das kündigte Mützenich in einem Brief an die Fraktionsmitglieder an, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Er erhielt umgehend breite ... mehr

Türkei: Kölner Adil Demirci darf zur Beerdigung der Mutter Land verlassen

Im April 2018 besuchte der Kölner Adil Demirci seine Familie in Istanbul. Die Behörden nahmen ihn unter Extremismusvorwürfen fest – seither saß Demirci in dem Land fest. Nun darf er zurück nach Köln. Der in der Türkei festgehaltene Kölner Sozialarbeiter und Journalist ... mehr

Hubertus Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren: "Weiß aber, wen ich will"

Wieder einer weniger: Auch Arbeitsminister Hubertus Heil möchte nicht Nachfolger von Andrea Nahles werden. Für die neue SPD-Parteispitze benennt er allerdings klare Anforderungen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden ... mehr

Union und SPD schieben ihren Streit beiseite – Harmonische Klausur in Berlin

Die Koalitionäre wollen weitermachen – vorerst zumindest. Viel ist bei der schwarz-roten Klausur in Berlin von Verantwortung und Lust aufs Regieren die Rede. Doch viele Fragen bleiben offen. Am Schluss gelingt dem gelernten Außenpolitiker Rolf Mützenich noch ein kleines ... mehr

Nach Europawahldesaster: Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Berlin (dpa) - Die Spitzen der Koalitionsfraktionen wollen nach dem Desaster für Union und SPD bei der Europawahl mit konkreten Projekten Handlungsfähigkeit demonstrieren. "Wir werden zeigen können, dass dieser Koalitionsvertrag für die Menschen ... mehr

Mützenich wirbt für Fortbestand der Groko – Steinbrück pessimistisch

Die SPD sucht nach einer neuen Parteiführung, auch in der Union rumort es. Hat die große Koalition noch eine Zukunft? Ex-Kanzlerkandidat Steinbrück glaubt an ein Ende noch vor Weihnachten. Vor der Klausurtagung der Spitzen der Koalitionsfraktionen hat der kommissarische ... mehr

Rolf Mützenich: Parteilinker soll Übergang an der SPD-Fraktionsspitze organisieren

Rolf Mützenich wird die Fraktion der Sozialdemokraten im Bundestag vorerst führen. Wohl bis nach der Sommerpause. Denn die SPD-Abgeordneten wollen sich Zeit nehmen für die Nahles-Nachfolge. Die Erwartungen sind hoch: So hoch, dass sich Rolf Mützenich bei seinem ersten ... mehr

INF-Vertrag: Deutsche Politiker für Ostverlegung russischer Marschflugkörper

Die USA und Russland haben sich vom INF-Abrüstungsvertrag abgewendet. Deutsche Abgeordnete machen nun Vorschläge, wie eine neue Rüstungsspirale verhindert werden kann.   Abgeordnete von CDU und SPD wollen mit einem neuen Vorschlag an Russland und die USA die Gefahr ... mehr

Bundestag reagiert auf Iran-Entscheidung: "Größerer Fehler als Bushs Irakinvasion"

Der nächste Alleingang von US-Präsident Trump: Die USA steigen aus dem internationalen Atomvertrag mit dem Iran aus. Ist der Deal noch zu retten? Wie soll Deutschland reagieren? t-online.de befragte die Parteien im Bundestag ... mehr

Martin Schulz' Rückzug: Wer wird jetzt neuer Außenminister?

Der amtierende Außenminister war schon so gut wie abgesetzt – und nun zieht Martin Schulz zurück. Wer übernimmt jetzt das wichtige Ministerium? Martin Schulz hatte schnell klar gemacht, dass er gerne Außenminister werden würde. Das Amt verspricht Anerkennung ... mehr

Türkei hebt Immunität auf: Angela Merkel sucht Gespräch mit Erdogan

Nach der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten im Parlament der Türkei zeigt sich die Bundesregierung besorgt. Kanzlerin Angela Merkel sucht deshalb das Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Für die innere Stabilität jeder Demokratie ... mehr
 


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