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Rolf Mützenich

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Rolf Mützenich

Bundestag reagiert auf Iran-Entscheidung:

Bundestag reagiert auf Iran-Entscheidung: "Größerer Fehler als Bushs Irakinvasion"

Der nächste Alleingang von US-Präsident Trump: Die USA steigen aus dem internationalen Atomvertrag mit dem Iran aus. Ist der Deal noch zu retten? Wie soll Deutschland reagieren? t-online.de befragte die Parteien im Bundestag ... mehr
Martin Schulz' Rückzug: Wer wird jetzt neuer Außenminister?

Martin Schulz' Rückzug: Wer wird jetzt neuer Außenminister?

Der amtierende Außenminister war schon so gut wie abgesetzt – und nun zieht Martin Schulz zurück. Wer übernimmt jetzt das wichtige Ministerium? Martin Schulz hatte schnell klar gemacht, dass er gerne Außenminister werden würde. Das Amt verspricht Anerkennung ... mehr
Türkei hebt Immunität auf: Angela Merkel sucht Gespräch mit Erdogan

Türkei hebt Immunität auf: Angela Merkel sucht Gespräch mit Erdogan

Nach der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten im Parlament der Türkei zeigt sich die Bundesregierung besorgt. Kanzlerin Angela Merkel sucht deshalb das Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Für die innere Stabilität jeder Demokratie ... mehr

Mützenich: neue Formen der Zusammenarbeit mit Russland

Berlin (dpa) - Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich plädiert für deutsche Initiativen zur Verbesserung des angespannten Verhältnisses mit Russland. «Wir brauchen eine ideologiefreie Durchbrechung von Blockaden und Denkverboten bei schonungsloser Benennung ... mehr

Wirtschaft - Politiker von CDU und SPD: Rüstungsexportgenehmigungen befristen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Außenexperten von CDU und SPD, Roderich Kiesewetter und Rolf Mützenich, haben sich dafür ausgesprochen, Exportgenehmigungen für Waffen und Rüstungsgüter nur befristet zu erteilen. Das sagten sie am Freitag dem ARD-Hauptstadtstudio. Hintergrund ... mehr

SPD-Politiker Mützenich empört über AfD-Reise nach Syrien

Berlin (dpa) - Der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich hat empört auf die Reise von AfD-Politikern nach Syrien reagiert. Das folge einer gewissen Strategie, das Regime von Assad und seine Unterstützer aufzuwerten, sagte er dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Damaskus habe schon ... mehr

16 Kinder bei Luftschlag in Ost-Ghuta getötet

Das syrische Rebellengebiet Ost-Ghuta liegt in Trümmern. Bei einem Luftangriff auf eine Schule starben nun 16 Kinder und vier Frauen. Sie hatten im Keller Zuflucht gesucht. Ost-Ghuta vor den Toren der Hauptstadt Damaskus gehört zu den letzten Gebieten in Syrien ... mehr

Mützenich mahnt: Bundestag über Türkei-Einschätzung informieren

Berlin (dpa) - Nach dem Bekanntwerden vertraulicher Einschätzungen der Bundesregierung über die Türkei hat SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich gefordert, den Bundestag über die Erkenntnisse zu informieren. In der «Frankfurter Rundschau» sprach er von einem ... mehr

Fall Skripal: Russland droht mit Folgen für Diplomatenausweisungen

Nach dem Giftanschlag auf einen russischen Ex-Agenten in England weisen EU und USA Dutzende Diplomaten aus. Die Antwort Moskaus ließ nicht lange auf sich warten. Die USA und Europa weisen als Reaktion auf den Giftanschlag in Südengland Dutzende russische Diplomaten ... mehr

Militär: Deutschland kritisiert Russlands neue Waffen

Berlin/Moskau (dpa) - Nach der Präsentation neuer Atomwaffen durch Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Bundesregierung Moskau kritisiert. Deutschland halte "das gesamte sicherheitspolitische Verhalten Russlands" inzwischen für besorgniserregend, sagte ... mehr
 


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