Bald Taxi statt Fahrdienst? Der Bundestagsflotte droht das Aus
Rund um die Uhr können Abgeordneten die Fahrbereitschaft des Bundestags in Anspruch nehmen. Doch damit ist vielleicht bald Schluss. Denn dem mit den sogenannten Mandatsfahrten beauftragten Unternehmen "RocVin" droht offenbar das Aus. Das habe die Bundestagesverwaltung den Fraktionen in einem Brief mitgeteilt, berichtet die "Saarbrücker Zeitung". Die Firma "RocVin" selbst hat inzwischen beteuert, nicht vor der Pleite zu stehen.
Abgeordnete müssen möglicherweise Taxi fahren
Die Firma "RocVin" habe ein Insolvenzverfahren beantragt, heißt es laut der Zeitung in dem Schreiben. Man werde zwar weiter auf die "vertragsmäßige Durchführung der Leistung" dringen. Aber möglicherweise müssten die Abgeordneten auf Taxis ausweichen. Die Kosten könnten sich die Abgeordneten erstatten lassen.
Firma ist nach eigenen Angaben nicht insolvent
"RocVin" selbst hat inzwischen die Meldung zurückgewiesen, dass sie vor der Insolvenz stehe. "Der Fahrauftrag des Deutschen Bundestages wird in vollem Umfang vertragsgemäß durchgeführt. Personalmaßnahmen sind in keiner Weise vorgesehen, Entlassungen wird es nicht geben", sagte der Geschäftsführer der Firma, Torsten Diehl.
Die Fahrbereitschaft umfasst nach den Angaben 150 schwarze Nobelkarossen, Chauffeur inklusive. Ergänzend verfüge das Parlament zudem über einen eigenen Fuhrpark von rund 30 Fahrzeugen. Die 631 Abgeordneten können den Fahrdienst innerhalb Berlins kostenfrei jederzeit benutzen.
150 Nobelkarossen gut ausgelastet
In Spitzenzeiten seien 300 Anforderungen in zwei Stunden keine Seltenheit, heißt es in der Meldung. Dienstleister sei seit 1999 "RocVin". Zum 1. August hatte der Bundestag einen neuen Vertrag mit dem Unternehmen abgeschlossen, wie die Zeitung weiter berichtet.
Die Linkspartei bestätigte das Schreiben. "Wir werden uns nun selbst in einem Schreiben an den Bundestagspräsidenten wenden und darauf dringen, dass die Belange der Beschäftigten im Mittelpunkt stehen", sagte ein Sprecher der Fraktion der Linkspartei.
Kritik an Missachtung von Klimazielen
Der Fahrdienst hatte erst im November erneut in der Kritik gestanden, weil er nach Medienberichten die im Jahr 2009 vereinbarten Klimaschutzziele wieder verfehlte. Zudem hatte die SPD der "Saarbrücker Zeitung" zufolge den schlechten Verdienst der Fahrer bemängelt.
