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Bericht: Scholz ├╝berweist AKW-Betreibern 2,4 Milliarden Euro

Von rtr
04.03.2021Lesedauer: 1 Min.
Gemeinschaftskernkraftwerk Neckarwestheim (Symbolbild): F├╝r den Atomausstieg werden die AKW-Betreiber entsch├Ądigt.
Gemeinschaftskernkraftwerk Neckarwestheim (Symbolbild): F├╝r den Atomausstieg werden die AKW-Betreiber entsch├Ądigt. (Quelle: Arnulf Hettrich/imago-images-bilder)
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Die Betreiber der Atomkraftwerke m├╝ssen vom Bund f├╝r den beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie entsch├Ądigt werden. Nun steht offenbar eine Summe fest ÔÇô und die hat es in sich.

Die AKW-Betreiber bekommen einem Zeitungsbericht zufolge rund 2,4 Milliarden Euro f├╝r den Atomausstieg vor zehn Jahren. Finanzminister Olaf Scholz werde die Summe gut vier Jahre nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ├╝berweisen, berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Donnerstag vorab.

Es geht dabei um Entsch├Ądigungen f├╝r Versorger, die ihre ├Ąlteren Meiler nach der Katastrophe von Fukushima vor zehn Jahren vorzeitig abschalten mussten. Die Verteilung der Summe auf Betreiber wie RWE, EnBW, E.ON oder Vattenfall bleibt in dem Vorabbericht offen.

Das Verfassungsgericht hatte 2016 den Atomausstieg zwar als rechtm├Ą├čig beurteilt, aber Entsch├Ądigungen angemahnt. Die Regierung legte daf├╝r eine Gesetzesregelung vor, die aber 2020 vom Verfassungsgericht wiederum als unzureichend verworfen wurde. Das Umweltministerium hatte damals Entsch├Ądigungen von unter einer Milliarde Euro erwartet.

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Das Umweltministerium wollte sich zu dem Zeitungsbericht nicht ├Ąu├čern. Auch der Energieversorger RWE lehnte eine Stellungnahme ab.

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  • Florian Schmidt
Von Frederike Holewik, Florian Schmidt
AtomausstiegBundesverfassungsgerichtOlaf Scholz
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