TTIP: Was ist das? Hintergründe, Ziele und aktuelle Diskussion

Transatlantisches Handelsabkommen

Was ist TTIP? Hintergründe, Ziele und aktuelle Diskussion

TTIP stand schon vor Jahren im Zentrum intensiver Debatten. Was steckt dahinter? Hier gibt's die Antwort.

Die Abkürzung TTIP, ausgesprochen "Ti-Tip", steht für "Transatlantic Trade and Investment Partnership". Das Abkommen sollte die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten erleichtern. Die Verhandlungen wurden aber nie abgeschlossen. Die Hintergründe im Überblick.

Was war TTIP? Inhalt und Bedeutung des Abkommens

TTIP war ein zwischen 2013 und 2016 verhandeltes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Zu den wichtigsten Zielen des transatlantischen Handelsabkommens gehörten:

• der Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen
• die Angleichung und gegenseitige Anerkennung von Produktstandards und technischen Vorschriften
• die Erleichterung von Investitionen
• der Schutz geistigen Eigentums

Chancen und Kritik an TTIP

Die Befürworter des ehemals geplanten Freihandelsabkommens sahen in TTIP die Möglichkeit, das Wirtschaftswachstum zu stärken, neue Jobs zu schaffen und Unternehmen den Zugang zu einem riesigen Markt zu erleichtern. Und auch die EU-Kommission rechnete mit deutlichen Vorteilen für die europäische Wirtschaft.

Kritiker warnten jedoch vor Risiken für Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards. Besonders umstritten waren die vorgesehenen Schiedsgerichte für Klagen von Unternehmen gegen Staaten und die mangelnde Transparenz der Verhandlungen.

Es gab Befürchtungen, dass vor allem große Konzerne profitieren könnten und Verbraucherrechte und Arbeitnehmerstandards eine untergeordnete Rolle spielen würden.

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Darum scheiterten die TTIP-Verhandlungen

Im Jahr 2016 gerieten die TTIP-Verhandlungen ins Stocken. Die wachsende Kritik am Freihandelsabkommen führte zu einem Vertrauensverlust.

Gänzlich zum Erliegen kamen die Gespräche schließlich mit dem ersten Wahlsieg von Donald Trump. Bereits in seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) verfolgte der 45. Präsident der Vereinigten Staaten eine protektionistische Handelspolitik.

TTIP heute: Neue Debatte durch Bundeskanzler Friedrich Merz?

Obwohl TTIP nie in Kraft trat, ist ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA weiterhin Thema.

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Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte in einem Interview mit dem "Handelsblatt", dass er sich für ein neues transatlantisches Freihandelsabkommen mit den USA einsetzen wolle. Merz bezeichnete es als Fehler, TTIP nicht umgesetzt zu haben, und befürwortet eine "Null-Zoll-Politik" zwischen der EU und den USA.