Geplatzter Gipfel Wie die Großen Sieben wieder groß werden können
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Donald Trump hat den anderen G7-Staaten am Wochenende ihre Machtlosigkeit demonstriert. Das Treffen hat weniger Gewicht als früher, aber das liegt nicht nur am US-Präsidenten.
Wäre es auf dem Gipfel in Quebec so zugegangen, wie es der Gastgeber Kanada vorhatte, dann hätten die sieben Länder über Frieden und Sicherheit geredet, zum Beispiel in der Ukraine und im Baltikum, und dann auch noch über Klimaschutz und Frauenrechte. Donald Trump aber sorgte dafür, dass der Handelskrieg, den er gegen die anderen sechs Länder führen möchte, im Zentrum stand, und zog danach seine Unterschrift unter das Schlusskommuniqué zurück, wobei er auch noch Kanadas Premier Justin Trudeau als „unehrlich und schwach“ beleidigte.
In der Geschichte der G7 ist das Verhalten einmalig. Der amerikanische Präsident zeigt, wie wenig er von solchen internationalen Treffen hält, während die anderen Staats- und Regierungschefs zu retten suchen, was zu retten ist.
G6 statt G7 – das wäre nicht zielführend
Eine Konsequenz könnte natürlich sein, dass Amerika, jedenfalls unter Trump, aus dem Verbund ausscheidet. Aber G7 als G6, ohne die Weltmacht Amerika, würde an Substanz und Gewicht enorm verlieren. Eine andere Konsequenz wäre es, wenn die Europäische Union jetzt rasch wirtschaftlich und politisch fortentwickelt würde; dafür hat Emmanuel Macron eine Reihe an Vorschlägen unterbreitet. Doch die Aussicht auf noch mehr Zusammenarbeit in der EU und noch mehr Kompetenzen für Brüssel ist unter den gegebenen Umständen eher schlecht. In etlichen Mitgliedsländer regieren Nationalisten, die weniger EU wollen und die Kommission für ein Ärgernis halten.
Die Idee, dass sich demokratisch gewählte Führer bedeutender Industrienationen über weltpolitisch bedeutsame Angelegenheiten unterhalten, ist nach wie vor gut. Als supranationale Vereinigung wurde G7 im Jahr 1975 gegründet. Bundeskanzler Helmut Schmidt und der französische Präsident Valéry Giscard d’Estaing luden Italien, Großbritannien, Japan und die USA ein, Kanada kam bald dazu. Im kleinen Kreis, das war die Idee, sollten die Sieben anstehende Probleme der Weltpolitik bereden und Lösungen vorschlagen. Die Staats- und Regierungschefs führten Gespräche am Kamin, sie vertrauten einander weitgehend und redeten offen miteinander.
Die Welt war eine andere
Die Welt war noch in Ost und West, Kommunismus und Kapitalismus geteilt. Die herausragenden Probleme waren die Ölkrise, weil die Opec-Staaten den Preis erhöht hatten, und der Terrorismus, womit damals die deutsche RAF und die italienischen Brigate Rosse, die Roten Brigaden, gemeint waren.
Ein wichtiger Erfolg der Gipfel in den siebziger Jahren war eine gemeinsame Währungspolitik in Europa, das „Europäische Währungssystem“, das verbindliche Regeln für die verschiedenen Währungen entwarf; es war ein Vorläufer der gemeinsamen Währung, des Euro. Danach diente die G7 als ein wichtiger Lotse, als der Ostblock zusammenbrach und für die Nachfolgestaaten wirtschaftliche Hilfsprogramme organisiert werden mussten, die zur Integration in den Weltmarkt führen sollten.
Im Jahr 1998 wurde aus G7 die G8, Russland kam dazu. Als Wladimir Putin im Frühjahr 2014 die Krim annektierte und in der Ostukraine die Separatisten unterstützte, wurde Russland ausgeschlossen. Das will Trump ändern. Er machte in Quebec den Vorschlag, G7 wieder zu G8 zu erweitern.
Wo bleiben China und Indien?
Doch egal ob G7 oder G8: Hier sind längst nicht mehr die bedeutendsten Industrienationen weltweit versammelt. China und Indien müssten dazu gehören, auch Südkorea hat ein größeres Bruttonationaleinkommen als Kanada. Deshalb gründeten die Industrieländer gemeinsam mit Schwellenländern die G20.
Das ist eine Massenveranstaltung, zu dem nicht nur die Staats- und Regierungschefs zusammen kommen, sondern auch die Finanzminister und Notenbankchefs. An vertrauliche Runden am Kamin in entspannter Atmosphäre ist nicht mehr zu denken, zumal diese Gipfeltreffen fast immer von Großdemonstrationen begleitet werden wie zuletzt 2017 in Hamburg, als die Polizei die Kontrolle über die Stadt phasenweise verlor.
G7 ist überholt, G20 ist ein sinnentleertes Format, bei dem Fensterreden gehalten werden und das Abschlusscommuniqué schon vor dem Gipfel feststeht. Die Frage ist nur, welche Staats- und Regierungschefs Interesse an einer neuen Institution zur Behandlung weltpolitischer Probleme, egal ob wirtschaftlicher oder politischer Natur, aufbringen.
Aus G7 müsste eine andere G7 werden
Gut möglich, dass China in den nächsten Jahren die Initiative ergreift. So könnte eine andere G7 aus den wirtschaftlich stärksten Industrienationen gegründet werden. Amerika müsste dabei sein, versteht sich, auch Indien, die zweite asiatische Großmacht, dazu Japan. Europa sollte dazu gebracht werden, dass es sich auf ein Doppelmandat beschränkt: Deutschland in Gemeinschaft mit Frankreich. Russland würde sich zweifellos bewerben und wohl auch akzeptiert werden. Dazu könnte sich das dann größte Schwellenland, vermutlich Brasilien, als Mitglied qualifizieren.
Sieben Politiker in überschaubarer Runde: Damit hat G7 einmal angefangen und daran könnte sie anknüpfen.
- eigene Recherche
