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Die Rache des Toten

  • Patrick Diekmann
Von Patrick Diekmann

Aktualisiert am 09.01.2020Lesedauer: 7 Min.
Mit der Tötung von Soleimani hat sich US-PrÀsident Trump ein eine strategische Sackgasse manövriert.
Mit der Tötung von Soleimani hat sich US-PrÀsident Trump ein eine strategische Sackgasse manövriert. (Quelle: T-Online-bilder)
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Der Tod des iranischen Generals Soleimani wird zum strategischen Desaster fĂŒr Donald Trump. Der US-Angriff stĂ€rkt vor allem antiamerikanische KrĂ€fte in der Region. Auch Deutschland verliert an GlaubwĂŒrdigkeit.

Die Wut liegt auf der Straße. Nach dem US-Raketenangriff und dem Tod von Ghassem Soleimani demonstrieren seit dem Wochenende Hunderttausende Menschen im Iran gegen die USA. Am Dienstag kommen wĂ€hrend der Beisetzung des getöteten iranischen Generals bei einer Massenpanik sogar Dutzende Menschen ums Leben. Der Iran ist im Ausnahmezustand. Die Trauer eint das Land.

Nach dem Tod des iranischen Generals gehen in Teheran hunderttausende Menschen auf die Straße.
Nach dem Tod des iranischen Generals gehen in Teheran Hunderttausende Menschen auf die Straße. (Quelle: ap-bilder)

Das iranische Staatsfernsehen setzt die Trauerbilder in Szene und schickt sie um die Welt. Viele Menschen halten Fotos des getöteten Generals in die Luft. Es fließen TrĂ€nen. Auf vielen SpruchbĂ€ndern wird Soleimani als Kriegsheld gefeiert. "Sein Kampf geht weiter" ist hier zu lesen. Im iranischen Fernsehen kommen Menschen zu Wort, die Rache und Krieg gegen die USA fordern und Donald Trump fĂŒr "verrĂŒckt und unzurechnungsfĂ€hig" erklĂ€ren. Der Iran inszeniert sich als Opfer der gewaltsamen US-Politik und dies verfĂ€ngt in der gesamten Region.

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Trump fÀhrt Nahostpolitik vor die Wand

Seit dem Angriff ĂŒberschlagen sich vielerorts die Ereignisse. WĂ€hrend die Iraner trauern, erweist sich das Attentat fĂŒr US-PrĂ€sident Donald Trump als schwerer strategischer Fehler. Die Vergeltung des Iran hat lĂ€ngst begonnen, ausgerechnet der Tod Soleimanis macht es nun wahrscheinlicher, dass die Lebensziele des Generals RealitĂ€t werden können: einem grĂ¶ĂŸeren Einfluss des Iran in der Region und einem RĂŒckzug der USA. Am Ende könnte die Rache des Generals aus dem Grab erfolgen – auch ohne Krieg. Trump dagegen hat die Nahostpolitik der westlichen BĂŒndnispartner strategisch vor eine Wand gefahren, und trotzdem Ă€ußern die VerbĂŒndeten ihre Kritik nur hinter vorgehaltener Hand. Dies spiegelt auch die aktuelle Hilflosigkeit der deutschen Außenpolitik wider.


Denn die Zeiten scheinen vorbei, in denen sich ein deutscher Außenminister klar gegen bestimmte AuswĂŒchse der US-Außenpolitik positionierte. Damals war es Joschka Fischer, der vor fast genau 17 Jahren auf der MĂŒnchener Sicherheitskonferenz einer möglichen deutschen Teilnahme am Irakkrieg eine Absage erteilte, die USA öffentlich kritisierte.

Mutloser Außenminister Maas

Als es in MĂŒnchen im Jahr 2003 um Krieg und Frieden ging, wurde von den EntscheidungstrĂ€gern nicht geschauspielert oder versucht, Kritik diplomatisch zu verpacken. Es standen sich das Konzept der militĂ€rischen StĂ€rke (USA) und das Konzept der politischen Visionen (Deutschland) unvereinbar gegenĂŒber, ein Konflikt, der bis heute anhĂ€lt. Auf der Sicherheitskonferenz kommt es zum Showdown zwischen Fischer und US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. "Sind wir schon am Ende aller friedlichen Mittel angekommen?", fragte Fischer. Die USA fĂŒhren als Kriegsgrund an, dass der damalige irakische Machthaber Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen habe. Eine Behauptung, die schlichtweg erfunden ist. Als Fischer in seiner Rede zu den Massenvernichtungswaffen kam, wird seine Stimme zittrig, er wechselt ins Englische: "Excuse me, I'm not convinced" (Deutsch: Entschuldigen Sie, ich bin nicht ĂŒberzeugt).

Diese Worte gingen als deutsche Kriegsabsage in die Geschichte ein, es war der wichtigste Moment in der politischen Karriere des Joschka Fischer.

Aber auch heute hat Deutschland einen Konflikt mit den USA, auch heute geht es um die Golfregion und den Einsatz von militĂ€rischer Gewalt. Doch wĂ€hrend US-PrĂ€sident Trump mit der Tötung von Soleimani und des irakischen Offiziers nicht nur gegen das Völkerrecht verstĂ¶ĂŸt, sondern dadurch die komplette westliche Strategie in der Golfregion verwirft, vermeidet der deutsche Außenminister Heiko Maas öffentliche Kritik am BĂŒndnispartner. "Ich glaube nicht, dass das, was nun geschieht, im Interesse der USA ist", sagt Maas am Montagabend in den "Tagesthemen" der ARD.

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Trumps Scherbenhaufen

Die Bundesregierung vermeidet, Àhnlich wie die EuropÀische Union, direkte Kritik am Vorgehen des US-PrÀsidenten. Und wÀhrend Trump die Situation mit jedem Beitrag auf Twitter weiter verschlimmert, gibt sich die EU tatenlos, aus Furcht vor der Unberechenbarkeit des US-PrÀsidenten.

Doch diese Tatenlosigkeit reicht bis zur Nato und bis zu Trumps Kabinett in den USA. Es sind aktuell meistens US-Außenminister Mike Pompeo und US-Verteidigungsminister Mark Esper, die den Scherbenhaufen hinter dem wĂŒtenden Trump auffegen mĂŒssen. Trump drohte offen damit, irakische KulturstĂ€tten zu zerstören. Pompeo und Esper wiesen sehr vorsichtig darauf hin, dass das nicht legal sei. Auch die weitere Stationierung von US-Truppen gegen den Willen der irakischen Regierung wĂ€re nicht völkerrechtskonform.

Die unĂŒberlegten SchnellschĂŒsse des US-PrĂ€sidenten stĂ€rken vor allem den Iran in der Region. Teheran muss im Moment keine militĂ€rischen Ziele der USA angreifen, um Vergeltung zu ĂŒben und den Einfluss der Amerikaner zurĂŒckzudrĂ€ngen. Das iranische Regime weiß, dass es militĂ€risch den Vereinigten Staaten weit unterlegen ist. Ihr wichtigstes Instrument gegen die USA in der Region ist deshalb der Antiamerikanismus. SpĂ€testens seit dem zweiten Golfkrieg und der Beseitigung Saddam Husseins haben die USA bei vielen Menschen in der Region keine GlaubwĂŒrdigkeit mehr. Dazu kommen viele glĂ€ubige Muslime, die die Anwesenheit von US-Soldaten beispielsweise im Irak als Entweihung des heiligen Bodens betrachten.

Trumps Politik ist Wasser auf die MĂŒhlen der Strategen des Iran, die, Ă€hnlich wie Soleimani, in den NachbarlĂ€ndern Gruppierungen unterstĂŒtzen, die antiamerikanisch eingestellt sind. Im Irak gibt es beispielsweise viele Menschen, die in den Golfkriegen Angehörige verloren haben, viele von ihnen machen dafĂŒr bis heute die USA verantwortlich. Der Hass ist in vielen FĂ€llen tief verwurzelt. Um ihn zu kanalisieren, braucht es gelegentlich nur einen Funken – wie die Tötung eines iranischen Generals in Bagdad. Bei dem Anschlag starb ebenso ein hoher irakischer Offizier, was viele Iraker zusĂ€tzlich verĂ€rgert.

Doch auch die weiteren Folgen der Tötung von Soleimani hatte Trump offenbar nicht vorausgesehen. Sie sind nicht im Interesse der USA oder der westlichen Gemeinschaft:

1. Einigkeit im Kampf gegen die USA

Vor dem Angriff auf Soleimani gab es im Irak und im Iran Proteste. Im Iran demonstrierten viele Menschen gegen das Regime, im Irak wehrten sich Tausende gegen den Einfluss des Iran auf die Regierung. Mit dem Angriff sind beide Bewegungen vorerst Geschichte.

Bei den Trauerfeierlichkeiten fĂŒr Soleimani stehen Teile der AnhĂ€nger und Gegner der iranischen FĂŒhrung erstmals seit Jahren wieder in aller Öffentlichkeit Seite an Seite. "Das hat mit Politik nichts zu mehr zu tun ..., es war ein Schlag gegen einen von uns", sagt der 26 Jahre alte Student Ehsan der dpa. Mit dem islamischen Regime hat Ehsan nichts am Hut, genauso wenig mit den Revolutionsgarden und der Al-Kuds-Einheit. "Aber so etwas regeln wir unter uns ..., die Amerikaner geht das nichts an", fĂŒgt er hinzu.

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Noch im November kam es wegen der Erhöhung der Benzinpreise im Iran Zu Gewalt mit Todesopfern. "Anders als von den Amerikanern gedacht fĂŒhrte der Tod von General Soleimani zur SolidaritĂ€t innerhalb der iranischen Bevölkerung", sagt PrĂ€sident Hassan Ruhani.

Auch Menschen, die eigentlich nichts gegen die USA und die Amerikaner haben, skandierten lautstark "Tod den USA". "Dieser Trump ist ein Vollidiot," sagte eine 39-JĂ€hrige. Der US-PrĂ€sident habe kein Recht, in einem anderen Land einen iranischen Soldaten zu töten, nur weil dieser andere Interessen verfolge als das Weiße Haus.

Diese Protestwellen erschĂŒttern Teile der arabischen Welt. Auch im Libanon, in PalĂ€stina und im Irak gibt es Demonstrationen gegen die USA.

2. Trump treibt den Irak in die Arme des Iran

Vor der Tötung Soleimanis stand der Irak am Scheideweg. Das Land war gespalten und viele Menschen begrĂŒĂŸten den wachsenden Einfluss des Iran nicht, den Teheran vor allem auf die irakische Regierung und schiitische Milizen ausĂŒbt. Nach dem Angriff sieht sich das irakische Parlament nun zum Handeln gezwungen und die schiitische Mehrheit fordert auslĂ€ndische Truppen dazu auf, das Land zu verlassen.

Mit der Tötung von Soleimani hat sich US-PrÀsident Trump ein eine strategische Sackgasse manövriert.
Mit der Tötung von Soleimani hat sich US-PrÀsident Trump ein eine strategische Sackgasse manövriert. (Quelle: T-Online-bilder)

Damit treibt das Land entweder weiter in die EinflusssphĂ€re des Iran oder wird zum Schlachtfeld des Konfliktes zwischen den USA und dem Iran. Beides wĂ€re eine Katastrophe. Der Iran strebt schon lange eine LandbrĂŒcke zur verbĂŒndeten Hisbollah im Libanon an, und mit dem Abzug der Amerikaner könnte dieses strategische Ziel erreicht sein.

Durch das BĂŒndnis Iran–Irak–Assad in Syrien und der Hisbollah im Libanon wĂ€re auch Israel einer neuen Bedrohungslage ausgesetzt. Auch die Kurden im Irak verlieren mit den USA ihre Schutzmacht im Land. Ihre Autonomie könnte in Gefahr sein.

3. Die RĂŒckkehr des IS

Der IS im Irak und auch in Syrien ist noch nicht besiegt, doch die irakische Regierung wirft nun die Truppen der westlichen Allianz aus dem Land. Das könnte zum erneuten Erstarken der Terrormiliz fĂŒhren, denn viele IS-KĂ€mpfer sind nach ihrem Gebietsverlust in den Untergrund abgetaucht.

Dies berĂŒhrt direkt europĂ€ische und auch deutsche Sicherheitsinteressen, denn ein Wiedererstarken des IS könnte erneut zu AnschlĂ€gen in Europa fĂŒhren.

Abgrenzung von der US-Politik

Und dies ist auch der Grund, warum die europĂ€ischen Außenminister darum bemĂŒht sind, die diplomatischen KanĂ€le offen zu halten. Doch diese Politik kann nur Erfolg haben, wenn die EU sich von der amerikanischen Nahostpolitik abgrenzt.

Eine gutes Beispiel ist die Debatte um das Atomabkommen mit dem Iran, der Ausstieg der USA war der Beginn der heutigen Misere. Nach der US-RĂŒckkehr zu den Sanktionen begann Teheran erneut damit, antiamerikanische Gruppierungen im Ausland zu befeuern, bis zu den Angriffen auf Tanker und den Angriff auf die US-Botschaft in Bagdad.

Obwohl der Iran auf den Bau von Atomwaffen verzichtete, liegt die iranische Wirtschaft noch immer sanktionsgebeutelt am Boden. Wenn Europa das Atomabkommen und damit eine weitere Eskalation des Konfliktes verhindern möchte, könnte die EU den Iran vor allem wirtschaftlich unterstĂŒtzen.

Bis dahin werden alle Beteiligten versuchen, die Situation nicht noch mehr außer Kontrolle geraten zu lassen. Weder die USA noch der Iran wollen einen Krieg, aber durch das SĂ€belrasseln ist die Situation so explosiv, dass es auch ungewollt zu einem bewaffneten Konflikt kommen kann. Wenn die US-Truppen auf US-Territorium angegriffen werden und die USA den Nato-Verteidigungsfall ausrufen, ist auch Deutschland gezwungen, Truppen zu schicken.

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Letztlich braucht Teheran aber keinen Krieg gegen die USA, um sich einen Vorteil in dem Konflikt zu verschaffen. Die Zeit und Trump spielen aktuell fĂŒr den Iran. Soleimani kĂ€mpfte sein Leben lang in verschiedenen LĂ€ndern gegen den Einfluss der USA, unterstĂŒtzte AnschlĂ€ge und Proteste. Ausgerechnet sein Tod könnte seinem Land nun machtpolitischen Einfluss in der Region sichern.

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