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So zieht Söder über seine Kollegen her

Von dpa, lw

Aktualisiert am 17.02.2021Lesedauer: 3 Min.
Markus Söder: Beim politischen Aschermittwoch spottet der bayerische Ministerpräsident über andere Parteien.
Markus Söder: Beim politischen Aschermittwoch spottet der bayerische Ministerpräsident über andere Parteien. (Quelle: Peter Kneffel/dpa-bilder)
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Beim politischen Aschermittwoch nimmt Bayerns Ministerpräsident kein Blatt vor den Mund. Viele seiner Kollegen bekommen ihr Fett weg. Beim Thema Corona wird Söder aber ernst.

Mit einem Seitenhieb auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und alle anderen Parteien hat CSU-Chef Markus Söder seine Aschermittwochs-Rede begonnen. Der politische Aschermittwoch sei CSU pur, alle anderen seien nur Kopien, sagte der bayerische Ministerpräsident. Und eigentlich müssten die Parteien ja "Stimmungskanonen" am Aschermittwoch sprechen lassen. Mit Blick auf Scholz sagte Söder aber dann: "Olaf Scholz hat eher die Begabung, Blutdruck zu senken als ihn steigen zu lassen."

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Auch gegen Friedrich Merz, der die Wahl zum CDU-Vorsitzenden verloren hatte, stichelte er: "In der CSU kann man nur was werden, wenn man ein 'S' im Namen trägt. Strauß, Stoiber, Seehofer. In der CDU nur, wenn man ein 'A' hat – Angela, Annegret, Armin. Das hätte man dem Friedrich vorher sagen sollen."

Beim Abwägen möglicher Koalitionsoptionen für die Zeit nach der Bundestagswahl im Herbst bezeichnete Söder die FDP als prioritären Partner für die Union. "Die FDP wäre immer der prioritäre Partner – wenn es reicht", sagte der bayerische Ministerpräsident. Gerade FDP-Chef Christian Lindner sei ein "seriöser Partner".

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Allerdings könne es sein, dass am Ende dann doch die Grünen übrig blieben. "Möglich, nicht einfach", sagte Söder dazu. "Ich gebe zu, das derzeitige Programm, das sie haben, ist nicht koalitionsfähig." Die Grünen seien unsicherer denn je, stünden in einem Spannungsfeld, hätten beispielsweise Angst vor "radikalen Klimaschützern".

"Es sind charmante und kompetente Leute, vielleicht"

Die Grünen seien keine Quasi-Heiligen, sagte Söder und spottete über die Grünen-Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck: "Es sind charmante und kompetente Leute, vielleicht. Ich würde mal sagen, eher charmant, wenn ich an Frau Baerbock und Herrn Habeck denke – bei kompetent bleiben Fragen."

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Die SPD wiederum habe nur uralte Konzepte. "Mir kommt die SPD manchmal vor wie Schalke 04: eigentlich einen großen Namen, tolle Geschichte – aber echt schlechtes Spiel", lästerte Söder. Und Kanzlerkandidat Olaf Scholz werde von den Partei-Linken getrieben.

Die AfD griff Söder in seiner Rede scharf an: Das sei eine rechtsextreme Partei "mit ein paar vereinsamten und immer weniger werdenden Bürgerlichen". Sie sei zudem auf dem Weg zu einer sektenähnlichen Gemeinschaft.

Er stellte außerdem einen scherzhaften Vergleich zum dunklen Reich aus "Herr der Ringe" an, wie Sie oben in unserem Video oder direkt hier sehen können.

Söder stellt Lockerungen der Kontaktbeschränkungen in Aussicht

Doch Söder präsentierte nicht nur Seitenhiebe gegen Parteienkonkurrenz, er äußerte sich in seiner Rede auch ernsthaft zur Corona-Politik: Mit Blick auf die stabil niedrigeren Corona-Zahlen stellte er eine Lockerung der Kontaktbeschränkungen in Aussicht. Wenn die Zahlen weiter so stabil blieben, könnten beispielsweise "bald" mehr Kontakte erlaubt werden, etwa mit zwei Hausständen oder wieder mit mehr Kindern, sagte Söder in seiner Aschermittwochsrede. Neue Inzidenz-Grenzen neben den Schwellen 35 und 50 will er dafür aber nicht. Man müsse keine neuen Zahlen nehmen und die Zahlen auch nicht ständig verändern.

Söder betonte, es brauche auch mehr Unterstützung für alle Kinder und Jugendlichen, "die mit der Pandemie nicht so gut zurechtkommen". Es müsse ein Konzept erstellt werden, wie den Kindern schulisch und psychisch geholfen werden könne. "Das will ich zur Chefsache machen", sagte Söder und kündigte an, bald einen "Kindergipfel" einberufen zu wollen, der neue Lösungswege aufzeige.

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Konzepte für Individualsportarten wie Golf und Tennis

Bei den Lockerungen sieht Söder zudem ab Anfang März Gärtnereien an der Reihe. Hier gehe es auch um verderbliche Waren. Anschließend gehe es um den Einzelhandel, der "natürlich nicht ewig zu sein" werde. "Aber auch hier muss die Zahl stimmen", sagte Söder. Angepeilt sei die Inzidenz von 35. In der Folge stünden dann Konzepte für Individualsportarten wie Golf und Tennis sowie die Kultur an.

Söder betonte, dass Öffnungskonzepte für die Gastronomie wie im vergangenen Jahr am schwersten seien. Hier könne nicht mit FFP2-Masken mehr Sicherheit ermöglicht werden. Daher müssten hier die Infektionszahlen noch besser und stabiler werden. Eine Prognose für die Lage an Ostern in rund sechs Wochen wollte Söder nicht abgeben. Derzeit sei ja nicht mal klar, was nächste Woche sei. Alles sei möglich. Er wolle aber nichts voreilig versprechen.

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Ein Gastbeitrag von Katja Mast (SPD)
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