Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextTexas: Witwer von getöteter Lehrerin gestorbenSymbolbild für einen TextPolitiker treffen sich zum "Anti-Putin-Gipfel" Symbolbild für einen TextAbkehr vom Retouren-IrrsinnSymbolbild für einen TextTopstars in England vor dem Abschied?Symbolbild für einen TextDepeche-Mode-Star Andy Fletcher ist totSymbolbild für einen TextEklat in Paris: Junge weint nach SchlägerwurfSymbolbild für einen TextYes-Schlagzeuger ist totSymbolbild für einen TextRTL-Moderatorin sorgt für SchockmomentSymbolbild für einen TextBrasilien: Regenwald drastisch zerstörtSymbolbild für einen TextFlammen im Dachstuhl: ein ToterSymbolbild für einen Watson Teaser"GNTM"-Finale: Heidi Klum mit eindeutiger Botschaft

Merz: "Könnte Atombombe für Kapitalmärkte sein"

Von dpa
Aktualisiert am 16.01.2022Lesedauer: 3 Min.
Friedrich Merz: Der CDU-Politiker soll Ende Januar neuer Parteichef werden.
Friedrich Merz: Der CDU-Politiker soll Ende Januar neuer Parteichef werden. (Quelle: Bonnfilm/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Vor dem Besuch von Außenministerin Baerbock in Kiew und Moskau warnt der designierte CDU-Chef Friedrich Merz davor, Moskau aus dem internationalen Zahlungsverkehr auszuschließen. Er fürchtet massive Konsequenzen.

Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat davor gewarnt, Russland vom internationalen Banken-Zahlungssystem Swift auszuschließen. "Swift infrage zu stellen, das könnte die Atombombe für die Kapitalmärkte und auch für die Waren- und Dienstleistungsbeziehungen sein", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin kurz vor der Reise von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in die Ukraine und Russland an diesem Montag und Dienstag. "Wir sollten Swift unangetastet lassen."

Ein möglicher Ausschluss Russlands vom internationalen Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift wird als Sanktion gegen das Land im Ukraine-Konflikt im Westen intensiv diskutiert. Konkrete Hinweise, dass dieses bisher etwa gegen den Iran genutzte Instrument tatsächlich auch gegen die Atom- und Rohstoffgroßmacht eingesetzt wird, gibt es bisher zwar nicht; aber die Gefahr für Russland, dass der Westen das bisher schärfste Sanktionsschwert zieht, gilt als real.

"Wir würden uns selbst erheblich schaden"

"Ich würde massive ökonomische Rückschläge auch für unsere Volkswirtschaften sehen, wenn so etwas geschieht", sagte Merz. "Es würde Russland treffen. Aber wir würden uns selbst erheblich schaden als starke Exportnation", warnte Merz. Er befürchte große Rückwirkungen nicht nur auf den europäisch-russischen Dienstleistungs- und Warenhandel, sondern auch auf den weltweiten Handel.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Putins Plan geht auf
Olaf Scholz besichtigt das ehemalige Gefängnis "Number Four", in dem während der Apartheid in Südafrika auch zahlreiche politische Gefangene einsitzen mussten: Während der Afrika-Reise des Kanzlers wird in Deutschland hitzig über Waffenlieferungen für die Ukraine gestritten.


Swift sei das System für die Abwicklung des internationalen Geldverkehrs für Waren und Dienstleistungen. Ein Ausschluss Moskaus "würde im Grunde genommen diesem internationalen Zahlungsverkehr das Rückgrat brechen".

Baerbock will am Montag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Außenminister Dmytro Kuleba zusammentreffen. Am Dienstag sind Beratungen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau geplant.

Russland verlangt den Verzicht auf eine Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato und einen US-Truppen- und Waffenabbau in Europa. Die Nato lehnt das ab. Der Westen verlangt den Rückzug der russischen Truppen von der Grenze zur Ukraine und droht mit massiven Sanktionen, sollte Russland in die Ukraine einmarschieren.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Merz nannte den Wunsch der Ukraine nach Waffenlieferungen legitim. "Das Land wird massiv bedroht, alleine durch den Truppenaufmarsch an seiner Ostgrenze. Und insofern kann ich den Wunsch sehr gut verstehen." Die Antwort solle aber europäisch sein. "Wichtig ist, dass hier die Europäische Union mit einer Stimme spricht."

Bevor es eine Zusage oder Verabredungen der Bundesregierung gebe, wolle er wissen: "Gibt es hier eine gemeinsame europäische Haltung? Alles, was wir gemeinsam in Europa machen, kann überzeugen, notfalls eben auch Russland dazu bringen, hier einzulenken und nachzugeben."

Kritik an Umgang mit Nord Stream 2

In den Streit über die russisch-deutsche Pipeline Nord Stream 2, durch die russisches Erdgas unter Umgehung der Ukraine transportiert werden soll, habe sich Deutschland "vermeidbar hineinmanövriert – durch die wiederholte und trotzdem falsche Behauptung, dies sei ein ausschließlich privatwirtschaftliches ökonomisches Projekt der Energiewirtschaft.

Wie wir alle wissen, ist an dem Projekt nichts privat und unpolitisch", sagte Merz. "Es gibt kaum ein politischeres Projekt in der Energiewirtschaft auf der Welt als diese Pipeline. Also bitte, Herr Bundeskanzler, hören Sie auf, uns diese Geschichte zu erzählen", sagte er in Richtung von SPD-Kanzler Olaf Scholz.

Die Frage, ob die Pipeline in Betrieb gehe oder nicht, sei eine juristische Frage zwischen dem Konsortium und der EU-Kommission, sagte Merz. "Politisch würde ich es für richtig halten, wenn Nord Stream 2 nun schon mal fertiggestellt ist und alle diese Fehler auf dem Weg dorthin gemacht worden sind, die Pipeline in Betrieb zu nehmen."

Dies aber nur dann, wenn die Russen gegenüber Polen und der Ukraine ihre Verpflichtungen aus den Gaslieferungen uneingeschränkt erfüllten. Man dürfe durch die Pipeline nicht "die Hand reichen zur Erpressung von Polen und der Ukraine".

Weitere Artikel

"Putin hört nur auf, wo er aufgehalten wird"
Ukraine: Baerbocks Ablehnung von Waffen "frustrierend"
Annalena Baerbock spricht bei einer Konferenz: Die Ukraine fordert von ihre Härte gegenüber Russland.

Ewiger Präsident
Warum die Russen von Putin gar nicht genug bekommen können
Wladimir Putin in voller Pose: Mit zahlreichen Auftritten gibt er immer wieder den virilen Staatschef, meint Wladimir Kaminer.

Falls Russland den Hahn abdreht
USA sondieren Notfallpläne für Europas Gasversorgung
Gasanlage in Russland (Archivbild): Von hier aus wird Gas durch die Pipeline Nord Stream 2 nach Deutschland gepumpt.


Merz soll am 22. Januar bei einem digitalen Parteitag zum CDU-Vorsitzenden gewählt werden. Im Dezember hatte die Parteimitglieder ihn bei einer Befragung mit großer Mehrheit zum Nachfolger von Parteichef Armin Laschet bestimmt.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier
Annalena BaerbockCDUDeutsche Presse-AgenturEuropaFriedrich MerzIranKiewMoskauNatoNord Stream 2RusslandUkraine
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website