Kanzler Scholz bei "Maischberger": "Wir kriegen das hin"

Bei "Maischberger" stellte sich Kanzler Olaf Scholz Fragen zu Gegenwart und Zukunft – er bemühte sich um Optimismus.

In einer Spezialsendung von "Maischberger" stellte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch mehr als 45 Minuten lang Fragen über den Krieg in der Ukraine und über die Gegenwart und Zukunft Deutschlands.

Was letztere angeht, zeigte sich Scholz optimistisch. Das berühmte Zitat seiner Vorgängerin Angela Merkel, "Wir schaffen das", wollte der Bundeskanzler zwar auch auf den Impuls von Moderatorin Sandra Maischberger hin nicht wiederholen – jedoch formulierte er seine Zuversicht mit einer ähnlichen Phrase: "Wir kriegen das hin".

Scholz glaubt an deutsche Klimaneutralität bis 2045

Damit bezog sich Olaf Scholz unter anderem auf die geplante Klimaneutralität, die Deutschland bis 2045 erreichen möchte. Dass die Regierung mit dem Heizungsgesetz nicht die beste Kommunikation an den Tag gelegt hat, gesteht er ein, schwächt die Kritik aber auch ab: In der Ampelkoalition seien mehr Entscheidungen getroffen worden als in den Jahren zuvor.

"Ich glaube, dass es ein gutes Gesetz ist, das sich mit der Tatsache auseinandersetzt: Wenn wir 2045 klimaneutral leben wollen, müssen wir jetzt Entscheidungen treffen, die das möglich machen", sagt Scholz über das umstrittene und mittlerweile stark abgeänderte Heizungsgesetz. Dass diese Entscheidungen teilweise jedoch viel zu langsam umgesetzt werden – wie Maischberger mit Verweis auf die Windräder-Situation in Deutschland anmerkt – relativiert Scholz. Man habe sich einen Zeitrahmen gesteckt, den man mit einem genauen "Monitoring" einhalten werde.

"Schaffen wir eine gute Zukunft?"

Einen gewissen Optimismus fordert der Kanzler im weiteren Sinn auch anlässlich der hohen Umfragewerte der AfD ein. Rechtspopulismus erstarke großteils in Ländern, bei denen sich die Welt frage, ob es dort überhaupt Probleme gäbe, so der Kanzler – und meint damit Schweden und Norwegen, aber auch Österreich und Großbritannien. "In den reichen Ländern sind sich nicht alle sicher, ob die Zukunft auf ihrer Seite sein wird", so Scholz, an eine solche gute Zukunft glaube er aber. Man werde in Deutschland eine starke Wirtschaft haben, aber auch CO2-neutral arbeiten können. "Das ist der eine, große Kampf: Schaffen wir eine gute Zukunft?".

Der Anmerkung Maischbergers, dass sich die Bürger Deutschlands von der Politik alleine gelassen fühlten, weicht Scholz aus und kontert mit Lob der eigenen Arbeit. Man sei gut durch die Krise gekommen und habe eine Wirtschaftskrise vermeiden können. Die hohe Inflation gelte es zu bekämpfen – eine Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel wie etwa in Spanien lehnt er jedoch ab.

Zum Thema Asylpolitik erklärt der Kanzler, man betreibe eine "nach vorne gerichtete Politik, was Migration betrifft". Beim Fachkräftemangel habe man sich "das modernste Recht der Welt" geschaffen. Die Migration sei besonders für den Arbeitsmarkt in Deutschland essenziell. Es würden in absehbarer Zeit sieben Millionen Arbeitskräfte fehlen, dies müsse man ausgleichen.

Wie wichtig Migration sei, betonte er auch im historischen Kontext: Den Wohlstand, den sich Deutschland in den 1950er- und 1960er-Jahren aufgebaut hatte, sei auch einer funktionierenden Einwanderung geschuldet. "Wenn Deutschland kein Hoffnungsland wäre, wären wir heute viel ärmer und unser Wohlstand wäre viel geringer."

Auch humanitäres Asyl für Verfolgte wolle man weiterhin garantieren – allerdings müsse innerhalb Europas mehr Solidarität bei der Verteilung herrschen.

"Haben uns schnell verständigt, dass wir ruhig bleiben"

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine war ebenfalls ein zentraler Bestandteil des Gesprächs. Den vermeintlich gescheiterten Putsch von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin ordnet Scholz eher vorsichtig ein. Es sei eine gefährliche Lage gewesen, "weil man nicht weiß, was dabei rauskommt und was das für Russlands Agieren in der Zukunft bedeutet".

Es sei wichtig gewesen, sich mit Partnern wie Polen abzusprechen. "Wir haben uns sehr schnell verständigt, dass wir sehr ruhig bleiben, weil wir nichts zu tun haben mit der Auseinandersetzung in Russland." Die Frage, ob er vom Geheimdienst zu spät über die Vorgänge informiert worden sei, relativierte Scholz indes.

Der Frage, ob er auf einen Regimewechsel in Russland hoffe, wich er aus: "Wir unterstützen die Ukraine, damit sie sich verteidigen kann. Das Ziel unserer Unterstützung in der Ukraine ist nicht ein Regime Change in Russland".

Vorsichtigen Optimismus legte Scholz auch bei der Frage nach einer nuklearen Bedrohung an den Tag. Besonders die Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Peking, bei denen sich beide einstimmig gegen den Einsatz von Atomwaffen ausgesprochen haben, hätten die Lage stabilisiert, meint der Kanzler.

Gespräche mit China hält er für ebenso wichtig wie den Handel mit der Großmacht – auch eine Handelsbeziehung zu anderen asiatischen Ländern sei für die Zukunft wesentlich, so Scholz. "Die Welt wird viele mächtige Länder kennen – und kein asiatisches Land wird sich von China sagen lassen, was es zu tun hat", so der Kanzler.

Kanzler mit Gedächtnislücken

Im Rahmen einer Kurzfragerunde spielte Maischberger auch kurz auf den Cum-Ex-Skandal an, bei dessen Aufarbeitung Scholz sich an vieles laut eigener Aussage nicht erinnern kann. "Ein Kanzler mit Gedächtnislücken ist …", stellte Maischberger in den Raum, Scholz musste den Satz vervollständigen. Der SPD-Politiker wich etwas aus: "Unvermeidbar, ich kenne keinen Menschen, der keine hat".

Maischberger hakte nach, Scholz erklärte zwar, die Anspielung zu verstehen, blieb aber allgemein in seiner Antwort: "In Fragen, die ganz wichtig sind, sollte man das alles [er meinte die Erinnerung, Anm.] zusammenhalten".