Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Innenpolitik >

Kehrtwende im Fall Maaßen: "Wir haben uns alle drei geirrt"

Kehrtwende im Fall Maaßen  

"Wir haben uns alle drei geirrt"

21.09.2018, 23:00 Uhr | rtr, dpa, df

Nahles und Kohnen kritisieren Seehofer stark (Quelle: Screenshot Reuters)
Nahles poltert gegen Seehofer wegen Maaßen-Deal

"Horst Seehofer ist außer Rand und Band", die bayrische SPD-Spitzenkadidatin Natascha Kohnen und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles formulieren klare Kritik am Bundesinnenminister. (Quelle: t-online.de)

Kritik an Maaßen-Deal: Nahles poltert gegen Seehofer. (Quelle: t-online.de)


Rolle rückwärts im Fall Maaßen: Nachdem SPD-Chefin Nahles die Beförderung des Verfassungsschutz-Chefs infrage stellte, will die Koalition in aller Eile eine neue Lösung finden. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen bereiterklärt. "Die Bundeskanzlerin findet es richtig und angebracht, die anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung zu finden", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Am Abend teilte Merkel in München mit, sie wolle bereits "im Laufe des Wochenendes" eine "gemeinsame, tragfähige Lösung" finden.

Zuvor hatte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach dem massiven Widerstand in ihrer Partei darauf gedrängt, die geplante Beförderung Maaßens zu überdenken. Auch Innenminister Seehofer zeigte sich zu einer Neuverhandlung bereit.

"Wir haben uns alle drei geirrt"

"Die durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen, dass wir uns geirrt haben. Wir haben Vertrauen verloren statt es wiederherzustellen. Das sollte Anlass für uns gemeinsam sein, innezuhalten und die Verabredung zu überdenken", hatte Nahles in einem Brief an Merkel und Seehofer geschrieben und die Kausa Maaßen erneut zum Gespräch gemacht. 

Andrea Nahles in München: Die SPD-Chefin will die Einigung um Hans-Georg Maaßen neu verhandeln. (Quelle: dpa/Matthias Balk)Andrea Nahles in München: Die SPD-Chefin will die Einigung um Hans-Georg Maaßen neu verhandeln. (Quelle: Matthias Balk/dpa)

"Ich bin der Auffassung, dass die Spitzen der Koalition noch einmal zusammenkommen sollten, um die gewichtigen, aber sehr unterschiedlichen Anliegen der Koalitionspartner zu beraten", so Nahles weiter. Bei einem Auftritt in Würzburg räumte sie im Fall Maaßen eine Fehleinschätzung ein. Sie selbst, Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer, "wir haben uns alle drei geirrt", sagte Nahles. Sie sei auf Merkel und Seehofer zugegangen und habe vorgeschlagen, "dass wir diese Entscheidung überdenken", sagte Nahles. "Und das werden wir auch tun." Es sei nicht vermittelbar, dass Maaßen einerseits als Verfassungsschutzpräsident abberufen werden müsse, "aufgrund seines Verhaltens, auf der anderen Seite dann aber im Ministerium von Herrn Seehofer als Staatssekretär befördert wird."

Seehofer schließt neue Gespräche nicht aus

CSU-Chef Seehofer schloss neue Gespräche über den Fall nicht aus. "Ich denke, eine erneute Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale Lösung möglich ist. Darüber wird jetzt nachgedacht", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die drei Parteivorsitzenden hätten auch miteinander am Telefon gesprochen, so Seehofer.



Offenbar wollten Nahles, Merkel und auch Seehofer noch vor einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Montag signalisieren, dass sie die Sache neu beraten wollen. Am Montagvormittag kommt auch der 45-köpfige Parteivorstand der SPD im Willy-Brandt-Haus zusammen. Bei diesen Treffen dürfte es auch um die Zukunft von Parteichefin Nahles gehen.

Die SPD-Chefin hatte zwar erfolgreich auf Maaßens Absetzung gedrungen, dessen Eignung im Kampf gegen Rechtsextremismus von der SPD bezweifelt wurde. Bundesinnenminister Seehofer, der anders als Merkel und Nahles Maaßen stützte, will ihn aber im Gegenzug auf den Posten eines SPD-Staatssekretärs in sein Ministerium holen.

Seehofer betonte, auf Maaßens Expertise im Kampf gegen den Terrorismus nicht verzichten zu wollen. Mit seiner eigenwilligen Entscheidung brachte der CSU-Chef aber die SPD in schwere Turbulenzen – es gab an der Basis, Forderungen, die große Koalition zu beenden.

Besorgnis über Große Koalition

Der frühere SPD-Chef Martin Schulz zeigte sich besorgt über das Erscheinungsbild der großen Koalition. "Ich bin offen gestanden schockiert, wie Herr Seehofer sein Amt ausübt", sagte Schulz der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer. Ein Jahr nach der Bundestagswahl mahnte er die große Koalition, sich nicht ständig mit sich selbst zu beschäftigen.

FDP-Chef Christian Lindner twitterte: "Das führt zum Koalitionsbruch - oder am Ende hat von Seehofer und Nahles mindestens eine/r das Amt verloren. Warum beschäftigt sich die Koalition nicht einmal wieder mit Sachfragen?"

Verwendete Quellen:
  • dpa, Reuters

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
49,95 €* im Tarif MagentaMobil L mit Top-Smartphone
zum Angebot von der Telekom
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018